Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Certa]

Guter Wahlkampf der Thüringer AfD. Aktuell Familienfeste und Veranstaltungen in jedem Kaff und auch das ganze Jahr über Bürgerdialoge und Stände in Fußgängerzonen.
Auch diese Aktion hier. Meine Kumpels hatten fast alle so eine Möhre bevor sie ein eigenes Auto hatten:



Nach wie vor ärgerlich wie wenig Sachsen sein (größtes) Potential ausschöpft mit der bürgerlichen Schlaftablette Urban..

Er hat doch gerade erst alle Termine krankheitsbedingt abgesagt, da sollte er wirklich nicht auf einen Zweirad am Straßenverkehr teilnehmen.

Der wird halt Angst haben, dass ihm eine öffentliche Diskussion jetzt noch Wählerpunkte kostet, das ist doch der einzige Krankheitsgrund.
Mopedfahren bringt Freiheit für Deutsche Bürger und ist daher auch in nahezu komatösen Zustände absolut auszuhalten (für Volk und Vaterland versteht sich).

Taktisch wird das aber wohl aufgehen denke ich.

Simson natürlich DDR Nostalgie Endstufe. Interessant dass sich ein Protagonist aus NRW auf dieses Pferd schwingt und von den Leuten dafür abgefeiert wird.

[Knolle]

Guter Wahlkampf der Thüringer AfD. Aktuell Familienfeste und Veranstaltungen in jedem Kaff und auch das ganze Jahr über Bürgerdialoge und Stände in Fußgängerzonen.
Auch diese Aktion hier. Meine Kumpels hatten fast alle so eine Möhre bevor sie ein eigenes Auto hatten:



Nach wie vor ärgerlich wie wenig Sachsen sein (größtes) Potential ausschöpft mit der bürgerlichen Schlaftablette Urban..

Er hat doch gerade erst alle Termine krankheitsbedingt abgesagt, da sollte er wirklich nicht auf einen Zweirad am Straßenverkehr teilnehmen.

Der wird halt Angst haben, dass ihm eine öffentliche Diskussion jetzt noch Wählerpunkte kostet, das ist doch der einzige Krankheitsgrund.
Mopedfahren bringt Freiheit für Deutsche Bürger und ist daher auch in nahezu komatösen Zustände absolut auszuhalten (für Volk und Vaterland versteht sich).

Taktisch wird das aber wohl aufgehen denke ich.

Ich habe die Debatten nicht angeschaut, aber eine Bekannte, die die gesehen hatte, meinte, dass Höcke quasi gar nicht befragt wurde und ihm dann "Inaktivität" bescheinigt wurde.
Also kann ich mir daher eher nicht vorstellen. Und die Dame ist ziemlich anti AFD.

[Alt, aber weise?]

@chiki

Er ist doch nur einen Tag "krank". Warum auch immer.

@Herbert

Inhaltlich habe ich kein Problem mit ihm. Ich schätze an ihm, dass er nie "mitgespielt" hat. Selbst bei seinem ersten Autritt bei Jauch ist er schon aus der Rolle gefallen Lel. Und seine Dresdner Rede war die beste Rede der letzten Jahre und hat den Finger in die zentralen Wunden gelegt. Da wusste ich, dass er es ernst meint mit DE. Das zählt für mich. Er hat die lahme Professorenonkel-Partei gekapert und auf rechts gewendet. Der Kemmerich-Spin und andere gute Aktionen kommen auch von ihm und seinen Leuten. Ein disziplinierter und engagierter Landesverband ohne Querelen.

Was mir nicht gefällt, ist der Personenkult. Es geht um die Sache. Er gibt sich immer scheinbar bescheiden, ist aber ein recht eitler Fatzke. In seinem Buch empfand ich ihn als unsympathisch und schwülstig.
Er hat auch schon mehrere Leute aus dem eigenen Lager ausgebootet wegen sowas.
Die NS-Anleihen oder Uneindeutigkeiten finde ich lästig und unnötig.
Er kann auch gut "populistisch sein" auf Bühnen, manchmal spricht er aber vor Maik und Ronny wie in einem Proseminar. Offenbar um irgendwelche Feuilletonheinis zu beeindrucken, die ihn eh hassen. Eher befremdlich. Da war Kalbitz eine Nummer volksverbundener.

Im Endeffekt geht es darum, wofür er symbolisch steht. Einen fundamentalen Wandel.

So ganz ohne Querelen wohl auch nicht.
https://www.mdr.de/nachrichten/thuering ... e-100.html

Ansonsten finde ich, dass es etwas schwierig ist, den Politiker von der Person (Charakter) zu trennen, obwohl mir mit Schröder eine Ausnahme einfällt (eigentlich ein Arschloch, aber die Reformen waren gut und haben Deutschland damals aus ein tiefes Tal gebracht). Und Höke wirkt für mich extrem unsympathisch. Ich nehme ihm nicht ab, dass es ihm um Menschen geht, sondern es geht ihm um Ideologie und damit habe ich (unabhängig von der jeweiligen) Ideologie meine Probleme.

[GoldenInside]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... anten.html

Die Bundesregierung diskutiert einem Medienbericht zufolge über Leistungskürzungen für eine bestimmte Gruppe von Asylbewerbern. Nach Informationen der „Bild“ sehen die Pläne der Ampel vor, Asylbewerbern im Dublin-Verfahren weder Geldleistungen noch eine Bezahlkarte auszugeben, sondern sie nur mit den nötigsten Sachleistungen wie einem Schlafplatz, Nahrung und Drogerieartikeln zu versorgen.

Das Dublin-Verfahren regelt, dass jener Staat für ein Asylverfahren zuständig ist, in dem der Betreffende erstmals europäischen Boden betreten hat.

Ich denke, dass die Mehrheit der Deutschen (inkl. mir) dafür sind. Wird anfangs bestimmt Stress geben, aber langfristig die Problematik entschärfen.

[Alt, aber weise?]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... anten.html

Die Bundesregierung diskutiert einem Medienbericht zufolge über Leistungskürzungen für eine bestimmte Gruppe von Asylbewerbern. Nach Informationen der „Bild“ sehen die Pläne der Ampel vor, Asylbewerbern im Dublin-Verfahren weder Geldleistungen noch eine Bezahlkarte auszugeben, sondern sie nur mit den nötigsten Sachleistungen wie einem Schlafplatz, Nahrung und Drogerieartikeln zu versorgen.

Das Dublin-Verfahren regelt, dass jener Staat für ein Asylverfahren zuständig ist, in dem der Betreffende erstmals europäischen Boden betreten hat.

Ich denke, dass die Mehrheit der Deutschen (inkl. mir) dafür sind. Wird anfangs bestimmt Stress geben, aber langfristig die Problematik entschärfen.

Ich bin auch dafür. Ich hoffe nur, dass es nicht weich gespült wird und auch viele Flüchtlinge trifft. Eigentlich sind ja nahezu alle über andere EU-Staaten eingereist. Ich habe leider Zweifel an der konsequenten Umsetzung, aber es wäre wirklich eine gute Maßnahme, um den wichtigsten Pullfaktor zu eliminieren.

[AT93]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... anten.html

Die Bundesregierung diskutiert einem Medienbericht zufolge über Leistungskürzungen für eine bestimmte Gruppe von Asylbewerbern. Nach Informationen der „Bild“ sehen die Pläne der Ampel vor, Asylbewerbern im Dublin-Verfahren weder Geldleistungen noch eine Bezahlkarte auszugeben, sondern sie nur mit den nötigsten Sachleistungen wie einem Schlafplatz, Nahrung und Drogerieartikeln zu versorgen.

Das Dublin-Verfahren regelt, dass jener Staat für ein Asylverfahren zuständig ist, in dem der Betreffende erstmals europäischen Boden betreten hat.

Ich denke, dass die Mehrheit der Deutschen (inkl. mir) dafür sind. Wird anfangs bestimmt Stress geben, aber langfristig die Problematik entschärfen.

Ich bin auch dafür. Ich hoffe nur, dass es nicht weich gespült wird und auch viele Flüchtlinge trifft. Eigentlich sind ja nahezu alle über andere EU-Staaten eingereist. Ich habe leider Zweifel an der konsequenten Umsetzung, aber es wäre wirklich eine gute Maßnahme, um den wichtigsten Pullfaktor zu eliminieren.

Kommt doch eh nicht. Machen die Grünen etc niemals mit. Wahlkampf. Falls doch mal etwas restriktiveres kommt, ist es maximal abgespeckt und wird dann durch findige Aktivisten komplett weggeklagt, die irgendwelche Einzelfälle mit besonderem Bedarf herauspicken. Auf einmal alle Allergiker, die Spezialprodukte kaufen müssen Lel.
Oder gleich der ganz große Menschenrechtsknüppel.

[Harun]

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... wtab-de-de

Was wurde aus dem Aiwanger-Skandal?

Vor einem Jahr löste die Berichterstattung der SZ die Flugblattaffäre um Hubert Aiwanger aus. Lange war unklar, ob der stellvertretende bayerische Ministerpräsident den Skandal politisch überlebt. Und jetzt?

Jeder andere Skandal wird schnell vergessen

[Jck]

Hier mal wieder was wichtiges:
https://www.focus.de/wissen/dank-elon-m ... %20Aufruhr.

Ein indigener Stamm in der brasilianischen Amazonas-Region wurde mit dem Internet verbunden. Sofort wurden einige Mitglieder abhängig von Pornos und Social Media.

[Certa]

Die haben den primären use case sofort erkannt

[Shivus]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... anten.html

Die Bundesregierung diskutiert einem Medienbericht zufolge über Leistungskürzungen für eine bestimmte Gruppe von Asylbewerbern. Nach Informationen der „Bild“ sehen die Pläne der Ampel vor, Asylbewerbern im Dublin-Verfahren weder Geldleistungen noch eine Bezahlkarte auszugeben, sondern sie nur mit den nötigsten Sachleistungen wie einem Schlafplatz, Nahrung und Drogerieartikeln zu versorgen.

Das Dublin-Verfahren regelt, dass jener Staat für ein Asylverfahren zuständig ist, in dem der Betreffende erstmals europäischen Boden betreten hat.

Ich denke, dass die Mehrheit der Deutschen (inkl. mir) dafür sind. Wird anfangs bestimmt Stress geben, aber langfristig die Problematik entschärfen.

Guter Ansatz - für mich aber sehr fragwürdig, ob das mit den Grünen so umsetzbar ist.
Es wird halt jetzt viel gefordert, teilweise ja selbst von den Grünen, aber die Realität erschwert das alles dann doch ungemein.

Gutes Beispiel sind dafür zB Abschiebungen nach Syrien, welche ja selbst (vorsichtig) von den Grünen angesprochen werden.

Aber:
https://www.welt.de/politik/deutschland ... richt.html

Während Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) immer wieder suggerieren, Rückführungen dorthin seien nur eine Frage der Zeit, kommt das von Annalena Baerbock (Grüne) geführte Auswärtige Amt in seinem aktuellen Asyllagebericht zu einem gegenteiligen Ergebnis. Das 32-seitige Dokument aus dem Februar, das strikter Geheimhaltung unterliegt, wurde von Investigativjournalisten von NDR/WDR geleakt und bilanziert: „Eine sichere Rückkehr Geflüchteter kann derzeit für keine Region Syriens und für keine Personengruppe gewährleistet, vorhergesagt oder gar überprüft werden.“

m Ergebnis bekommen derzeit alle Syrer mindestens subsidiären Schutz, weil ihnen im Herkunftsland „Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung“ drohe, so das BAMF. Abschiebungen haben seit 2012 nicht mehr stattgefunden. Auch kein anderes europäisches Land schickt Menschen nach Syrien zurück – lediglich Schweden hat im vergangenen Jahr fünf Personen zurückgeführt, wie aus einem Bericht der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags hervorgeht. Die Praxis soll inzwischen wieder eingestellt sein.

Solange diese Einschätzung des AA nicht geändert wird, wird es auch keine Abschiebungen nach SY geben.
Zum Bewertung des AA:

Allerdings muss sich Baerbock die Frage gefallen lassen, ob der Asyllagebericht ihres Hauses die aktuelle Situation in Syrien tatsächlich differenziert genug wiedergibt. Normalerweise erstellen die Auslandsvertretungen der Bundesregierung die Berichte. Da Deutschland aber keine Botschaft in Syrien hat, greift das Ministerium auf externe Quellen zurück. Dazu zählen vor allem Organisationen und Agenturen der Vereinten Nationen, darunter etwa das Flüchtlingshilfswerk UNHCR, Unicef und die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Auch syrische Menschenrechtsorganisationen sowie Amnesty International und Human Rights Watch werden einbezogen. Genaue Angaben zu den Quellen und zur Methodik finden sich in den Berichten grundsätzlich nicht.

Es gibt jedoch auch unterschiedliche Bewertungen:

„Der Asyllagebericht zu Syrien ist vergleichsweise kurz und bewertet die Lage sehr pauschal“, kritisiert der Asylrechtsexperte Daniel Thym, der an der Universität Konstanz Professor für öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht ist. „Ob es uns gefällt oder nicht: Das Assad-Regime kontrolliert weite Teile des Landes – anders als vor acht Jahren, als die ‚Schlacht um Aleppo‘ tobte und der ,Islamische Staat‘ wütete.“

Deutlich differenzierter sei hingegen der Bericht der EU-Asylagentur vom April dieses Jahres, so Thym. Diesem zufolge sei vor allem im Zentrum von Syrien und an der Mittelmeerküste das Gewaltniveau nicht mehr hoch genug, dass automatisch alle subsidiären Schutz bekommen sollten. „Das Auswärtige Amt nimmt beim Asyllagebericht eine deutsche Perspektive ein, bei der auch die politische Färbung des Ministeriums eine gewisse Rolle spielen dürfte

Bemerkenswert ist, dass im Juli erstmals auch ein hohes Gericht den Lagebericht des Auswärtigen Amtes scharf kritisiert hat. Das Oberverwaltungsgericht in Münster beschied damals in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil nicht über eine Abschiebung, sondern darüber, ob ein syrischer Schleuser aufgrund seiner Straftaten einen Flüchtlingsschutz beziehungsweise subsidiären Schutz bekommt. Im Zuge der Urteilsbegründung nutzte das Gericht die Gelegenheit, um generell darzulegen, dass aus ihrer Sicht für Rückkehrer in Syrien keine ernsthafte, individuelle Lebensgefahr mehr bestehe und keine zielgerichteten Menschenrechtsverletzungen zu befürchten seien.

Und Baerbock weiter:

Baerbock selbst sagte am Dienstag im Radio-Interview mit dem RBB, Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan seien schon jetzt „in Einzelfällen dort möglich, aber nicht trivial“. Dem steht in der Praxis entgegen, dass derzeit alle Syrer mindestens subsidiären Schutz bekommen und Afghanen überwiegend von einem Abschiebeverbot profitieren; abgeschoben werden kann derzeit daher noch niemand. Weiter führte Baerbock aus, dass es schon jetzt geltendes Recht sei, dass Straftäter und Gefährder keinen subsidiären Schutz bekämen oder ihn verlören, wenn sie Straftaten begingen. „Deswegen haben Mörder und Terroristen bei uns keinen Platz“, so Baerbock.

Matthias Lehnert, Fachanwalt für Aufenthaltsrecht, hält die Aussage nur teilweise für richtig. „Es stimmt, dass Straftäter ihren subsidiären Schutz verlieren, wenn sie Straftaten begehen“, sagt er. „Allerdings bekommen sie dann einen niedrigeren Schutzstatus, etwa eine Duldung oder ein Abschiebungsverbot, weil dem BAMF zufolge eine Abschiebung gegen Menschenrechte verstoßen würde.“

Ich bezweifle ehrlich gesagt sehr stark, dass in diese Sache nochmal groß Bewegung reinkommt. Aber ich lasse mich natürlich auch gerne überraschen.

[Eric]

Es liegt nicht nur an den Grünen. Auch mit Leuten wie Kevin K oder Saskia E wird es nicht gelingen, die Dinge nachhaltig zu verändern.

[dutty]

Die haben den primären use case sofort erkannt

Jetzt noch den Link zur LL und 98% sind abgedeckt.

[AT93]

@chiki

Er ist doch nur einen Tag "krank". Warum auch immer.

@Herbert

Inhaltlich habe ich kein Problem mit ihm. Ich schätze an ihm, dass er nie "mitgespielt" hat. Selbst bei seinem ersten Autritt bei Jauch ist er schon aus der Rolle gefallen Lel. Und seine Dresdner Rede war die beste Rede der letzten Jahre und hat den Finger in die zentralen Wunden gelegt. Da wusste ich, dass er es ernst meint mit DE. Das zählt für mich. Er hat die lahme Professorenonkel-Partei gekapert und auf rechts gewendet. Der Kemmerich-Spin und andere gute Aktionen kommen auch von ihm und seinen Leuten. Ein disziplinierter und engagierter Landesverband ohne Querelen.

Was mir nicht gefällt, ist der Personenkult. Es geht um die Sache. Er gibt sich immer scheinbar bescheiden, ist aber ein recht eitler Fatzke. In seinem Buch empfand ich ihn als unsympathisch und schwülstig.
Er hat auch schon mehrere Leute aus dem eigenen Lager ausgebootet wegen sowas.
Die NS-Anleihen oder Uneindeutigkeiten finde ich lästig und unnötig.
Er kann auch gut "populistisch sein" auf Bühnen, manchmal spricht er aber vor Maik und Ronny wie in einem Proseminar. Offenbar um irgendwelche Feuilletonheinis zu beeindrucken, die ihn eh hassen. Eher befremdlich. Da war Kalbitz eine Nummer volksverbundener.

Im Endeffekt geht es darum, wofür er symbolisch steht. Einen fundamentalen Wandel.

So ganz ohne Querelen wohl auch nicht.
https://www.mdr.de/nachrichten/thuering ... e-100.html

Wusste, dass das kommt haha. Verglichen mit BY, BW, NRW, Niedersachsen etc mit Kämpfen bis aufs Blut war es 10 Jahre lang nahezu idyllisch. Aber das war tatsächlich eine bizarre Aktion.

@GoldenInside

Verstehe. Das ist also das neue "Bernd xD xD" Normie-Tourette.

[AT93]

@chiki

Er ist doch nur einen Tag "krank". Warum auch immer.

@Herbert

Inhaltlich habe ich kein Problem mit ihm. Ich schätze an ihm, dass er nie "mitgespielt" hat. Selbst bei seinem ersten Autritt bei Jauch ist er schon aus der Rolle gefallen Lel. Und seine Dresdner Rede war die beste Rede der letzten Jahre und hat den Finger in die zentralen Wunden gelegt. Da wusste ich, dass er es ernst meint mit DE. Das zählt für mich. Er hat die lahme Professorenonkel-Partei gekapert und auf rechts gewendet. Der Kemmerich-Spin und andere gute Aktionen kommen auch von ihm und seinen Leuten. Ein disziplinierter und engagierter Landesverband ohne Querelen.

Was mir nicht gefällt, ist der Personenkult. Es geht um die Sache. Er gibt sich immer scheinbar bescheiden, ist aber ein recht eitler Fatzke. In seinem Buch empfand ich ihn als unsympathisch und schwülstig.
Er hat auch schon mehrere Leute aus dem eigenen Lager ausgebootet wegen sowas.
Die NS-Anleihen oder Uneindeutigkeiten finde ich lästig und unnötig.
Er kann auch gut "populistisch sein" auf Bühnen, manchmal spricht er aber vor Maik und Ronny wie in einem Proseminar. Offenbar um irgendwelche Feuilletonheinis zu beeindrucken, die ihn eh hassen. Eher befremdlich. Da war Kalbitz eine Nummer volksverbundener.

Im Endeffekt geht es darum, wofür er symbolisch steht. Einen fundamentalen Wandel.

Wie immer danke für deine offene Ausführung.

Manche Punkte gehe ich mit, jegliches ernsthaftes liebäugeln mit NS Ideologie finde ich jedoch untragbar.

Kann ich nachvollziehen. Ist mir angesichts der Zustände in DE und unserer Perspektiven aber nicht so wichtig.

Diese schlecht ausgerüstete Seniorenrepublik mit Talahon-Nachwuchs und eingehegt von USA und EU hätte eh nicht das Zeug zu einer neuerlichen "nationalen Erhebung".
Da braucht man ja nun wirklich keine Sorgen zu haben (nicht, dass du welche hättest, aber Manche reagieren ja nahezu neurotisch). Aber man kann natürlich auch gute ethische Beweggründe haben.

Frage mich eher was der Scheiß bringen soll. Ganz rechts ist kein Potential mehr übrig, alle schon da, und viele Andere schreckt es, zurecht, ab.

Wie gesagt. Kalbitz wäre für mich ebenso denkbar gewesen. Krah auch. Mag ich sogar lieber, schlagfertig und vielseitig gebildet, aber er ist so ein unsteter Paradiesvogel.
Christoph Berndt - Spitzenkandidat Brandenburg - wäre wahrscheinlich sogar eine bessere Wahl, wenn er noch etwas bissiger wird. Der ist ein bescheidener Ossi, hart in der Sache, aber sachlich im Ton. Ideal.
(Den könnte man ja dann Christoph Björn nennen xD der Brüller xD der Welke bringt das ey, der ist mir schon einer xD xD)

[Hustleröder!]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... anten.html

Die Bundesregierung diskutiert einem Medienbericht zufolge über Leistungskürzungen für eine bestimmte Gruppe von Asylbewerbern. Nach Informationen der „Bild“ sehen die Pläne der Ampel vor, Asylbewerbern im Dublin-Verfahren weder Geldleistungen noch eine Bezahlkarte auszugeben, sondern sie nur mit den nötigsten Sachleistungen wie einem Schlafplatz, Nahrung und Drogerieartikeln zu versorgen.

Das Dublin-Verfahren regelt, dass jener Staat für ein Asylverfahren zuständig ist, in dem der Betreffende erstmals europäischen Boden betreten hat.

Ich denke, dass die Mehrheit der Deutschen (inkl. mir) dafür sind. Wird anfangs bestimmt Stress geben, aber langfristig die Problematik entschärfen.

Guter Ansatz - für mich aber sehr fragwürdig, ob das mit den Grünen so umsetzbar ist.
Es wird halt jetzt viel gefordert, teilweise ja selbst von den Grünen, aber die Realität erschwert das alles dann doch ungemein.

Gutes Beispiel sind dafür zB Abschiebungen nach Syrien, welche ja selbst (vorsichtig) von den Grünen angesprochen werden.

Aber:
https://www.welt.de/politik/deutschland ... richt.html

Während Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) immer wieder suggerieren, Rückführungen dorthin seien nur eine Frage der Zeit, kommt das von Annalena Baerbock (Grüne) geführte Auswärtige Amt in seinem aktuellen Asyllagebericht zu einem gegenteiligen Ergebnis. Das 32-seitige Dokument aus dem Februar, das strikter Geheimhaltung unterliegt, wurde von Investigativjournalisten von NDR/WDR geleakt und bilanziert: „Eine sichere Rückkehr Geflüchteter kann derzeit für keine Region Syriens und für keine Personengruppe gewährleistet, vorhergesagt oder gar überprüft werden.“

m Ergebnis bekommen derzeit alle Syrer mindestens subsidiären Schutz, weil ihnen im Herkunftsland „Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung“ drohe, so das BAMF. Abschiebungen haben seit 2012 nicht mehr stattgefunden. Auch kein anderes europäisches Land schickt Menschen nach Syrien zurück – lediglich Schweden hat im vergangenen Jahr fünf Personen zurückgeführt, wie aus einem Bericht der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags hervorgeht. Die Praxis soll inzwischen wieder eingestellt sein.

Solange diese Einschätzung des AA nicht geändert wird, wird es auch keine Abschiebungen nach SY geben.
Zum Bewertung des AA:

Allerdings muss sich Baerbock die Frage gefallen lassen, ob der Asyllagebericht ihres Hauses die aktuelle Situation in Syrien tatsächlich differenziert genug wiedergibt. Normalerweise erstellen die Auslandsvertretungen der Bundesregierung die Berichte. Da Deutschland aber keine Botschaft in Syrien hat, greift das Ministerium auf externe Quellen zurück. Dazu zählen vor allem Organisationen und Agenturen der Vereinten Nationen, darunter etwa das Flüchtlingshilfswerk UNHCR, Unicef und die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Auch syrische Menschenrechtsorganisationen sowie Amnesty International und Human Rights Watch werden einbezogen. Genaue Angaben zu den Quellen und zur Methodik finden sich in den Berichten grundsätzlich nicht.

Es gibt jedoch auch unterschiedliche Bewertungen:

„Der Asyllagebericht zu Syrien ist vergleichsweise kurz und bewertet die Lage sehr pauschal“, kritisiert der Asylrechtsexperte Daniel Thym, der an der Universität Konstanz Professor für öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht ist. „Ob es uns gefällt oder nicht: Das Assad-Regime kontrolliert weite Teile des Landes – anders als vor acht Jahren, als die ‚Schlacht um Aleppo‘ tobte und der ,Islamische Staat‘ wütete.“

Deutlich differenzierter sei hingegen der Bericht der EU-Asylagentur vom April dieses Jahres, so Thym. Diesem zufolge sei vor allem im Zentrum von Syrien und an der Mittelmeerküste das Gewaltniveau nicht mehr hoch genug, dass automatisch alle subsidiären Schutz bekommen sollten. „Das Auswärtige Amt nimmt beim Asyllagebericht eine deutsche Perspektive ein, bei der auch die politische Färbung des Ministeriums eine gewisse Rolle spielen dürfte

Bemerkenswert ist, dass im Juli erstmals auch ein hohes Gericht den Lagebericht des Auswärtigen Amtes scharf kritisiert hat. Das Oberverwaltungsgericht in Münster beschied damals in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil nicht über eine Abschiebung, sondern darüber, ob ein syrischer Schleuser aufgrund seiner Straftaten einen Flüchtlingsschutz beziehungsweise subsidiären Schutz bekommt. Im Zuge der Urteilsbegründung nutzte das Gericht die Gelegenheit, um generell darzulegen, dass aus ihrer Sicht für Rückkehrer in Syrien keine ernsthafte, individuelle Lebensgefahr mehr bestehe und keine zielgerichteten Menschenrechtsverletzungen zu befürchten seien.

Und Baerbock weiter:

Baerbock selbst sagte am Dienstag im Radio-Interview mit dem RBB, Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan seien schon jetzt „in Einzelfällen dort möglich, aber nicht trivial“. Dem steht in der Praxis entgegen, dass derzeit alle Syrer mindestens subsidiären Schutz bekommen und Afghanen überwiegend von einem Abschiebeverbot profitieren; abgeschoben werden kann derzeit daher noch niemand. Weiter führte Baerbock aus, dass es schon jetzt geltendes Recht sei, dass Straftäter und Gefährder keinen subsidiären Schutz bekämen oder ihn verlören, wenn sie Straftaten begingen. „Deswegen haben Mörder und Terroristen bei uns keinen Platz“, so Baerbock.

Matthias Lehnert, Fachanwalt für Aufenthaltsrecht, hält die Aussage nur teilweise für richtig. „Es stimmt, dass Straftäter ihren subsidiären Schutz verlieren, wenn sie Straftaten begehen“, sagt er. „Allerdings bekommen sie dann einen niedrigeren Schutzstatus, etwa eine Duldung oder ein Abschiebungsverbot, weil dem BAMF zufolge eine Abschiebung gegen Menschenrechte verstoßen würde.“

Ich bezweifle ehrlich gesagt sehr stark, dass in diese Sache nochmal groß Bewegung reinkommt. Aber ich lasse mich natürlich auch gerne überraschen.

Verstehe diese ganze Sicherheitsdebatte erlichgesagt überhaupt nicht. Mir geht es hauptsächlich erstmal darum das kriminelle Afghanen und Syrer den Abflug machen. Wie die dann in ihrem Heimatland behandelt werden ist mir offen gesagt ziemlich egal. Das hätten sie sich überlegen müssen bevor sie im Aufnahmeland, das ihnen Schutz, Geld und ein Dach über dem Kopf für Umme gegeben hat, Scheiße bauen. Abschiebungen solcher Flüchtlinge wären auch mal ein gutes Zeichen und eine Abschreckung.

Auch beim Thema Einbürgerung: ist es wirklich so schwer das die Deutsche Sprache im Wort und Schrift und eine eigenständige Versorgung aka einen Job Grundvoraussetzung sein sollten um dafür überhaupt in Frage zu kommen?

Ich kapier das nicht, ganz ehrlich. Wie kann man da so Moralverstrahlt sein?