Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[martin1986]

Nicht jeder macht so eine krasse High Performer Karriere.Gibt auch noch Zig Millionen Menschen die normal arbeiten und nicht so krass sind wie die Elite hier auf dem Board.

Letztlich ist ein Land für High Performer aber für alle besser.
Die High Performer performen noch besser, mehr Mitläufer versuche auch High Performer zu werden und die Low Performer profitieren immerhin davon, dass der allgemein Wohlstand sowie der zu verteilende Kuchen an Sozialgeschenken deutlich größer ist.

Ein Land für High Performer neigt aber dazu Low Performer nicht so geil zu behandeln (USA usw)

Mir fallen da eher Schweiz, Singapur, UAE, Neuseeland, Estland, Irland, Neuseeland, Kanada ein - alle deutlich "High-Performer-freundlich" als DE, zumindest teilweise smarter als die USA und der ärmere Teil der Bevölkerung hat auch am Wachstum partizipiert.

[stabil]

Der eine war sogar Vorstand von nem Lobbyverband, da sieht man mal wieder das diese Verbände nix anderes wie Korruptionsbrutnester sind

Cum-Ex-Urteil rechtskräftig: Fondsmanager müssen nach Mega-Steuerhinterziehung ins Gefängnis
Das Urteil gegen zwei Münchener Anlageverwalter ist rechtskräftig. Die Begründung zeigt, wie schamlos die beiden Steuerhinterzieher in die Staatskasse griffen.
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„Die Angeklagten verfolgten ausschließlich das Ziel, die Erstattung der zuvor nicht abgeführten Kapitalertragsteuer sowie des Solidaritätszuschlags als ‚Gewinn‘ zu generieren“, heißt es im Urteil. Um dies zu erreichen, wurde das eingesammelte Eigenkapital um ein Vielfaches mit Fremdkapital gehebelt. Die Deals wurden präzise geplant und Preise genau abgestimmt.
K. und U. waren nach Ansicht des Gerichts nicht bloß Mitläufer. Die Tatbeiträge der Angeklagten seien „zentral“ gewesen. Gemeinsam mit weiteren Akteuren – darunter die Anwälte Hanno Berger und Kai-Uwe Steck – errichteten sie „einen auf die Begehung von Steuerhinterziehung ausgerichteten Geschäftsbetrieb“.

K. nutzte darüber hinaus seine Funktion als Vorstand des Bundesverbands Investment (BVI), um auf politischer Ebene gegen regulatorische Verschärfungen zu wirken. Er trat sogar bei einer Anhörung des Bundesfinanzministeriums auf, um das Geschäftsmodell zu schützen.
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Besonders brisant: Die Beteiligten stützten sich auf externe Gutachten, die angeblich die Zulässigkeit der Geschäfte bestätigten. Tatsächlich, so das Gericht, seien die entscheidenden rechtlichen Fragen gezielt vermieden oder nur floskelhaft beantwortet worden. K. und U. war laut Urteil nachweislich bewusst, dass diese Expertisen „lediglich als vorgeschobene Rechtfertigung“ dienten.
Die illegalen Erträge waren enorm, der Gesamtschaden beläuft sich auf 343 Millionen Euro. Die Profite wurden zwischen den Akteuren aufgeteilt. „Jeder bekommt genug! Keine Krähe muss der anderen ein Auge aushacken! Klappe halten!“, schrieb einer der Beteiligten einmal in die Runde, verbunden mit der Aufforderung, „nicht so viel zu quatschen“. K. und U. müssen jeweils rund 7,5 Millionen Euro ihrer Tatbeute zurückzahlen – sofern sie dazu in der Lage sind.
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https://archive.is/20250819100458/https ... .0-993.264

[Skagerath]

https://www.nzz.ch/der-andere-blick/ob- ... ld.1898552

"Der Kampf gegen die AfD droht ins Autoritäre abzugleiten

Der Aufstieg der Partei stellt Deutschland ohne Frage vor Herausforderungen. Doch Politiker sollten der Versuchung widerstehen, rechtsstaatliche Standards zu verbiegen. In Ludwigshafen ist genau das geschehen.

Kein anderer Entscheid der vormaligen Innenministerin Nancy Faeser wird so weitreichende Folgen haben wie derjenige, die Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextrem» wenige Tage vor ihrem Amtsende zu veröffentlichen. Obwohl es sich nur um eine Einschätzung des deutschen Inlandsgeheimdienstes handelt, betrachten weite Teile der Öffentlichkeit sie wie ein endgültiges Verdikt.

Im Ergebnis wird nicht nur ein Bannkreis um die Rechtspartei gezogen. Es wird dabei auch zu solch rabiaten Methoden gegriffen, dass die Demokratie Schaden zu nehmen droht.
Den jüngsten Vorstoss unternahm die parteilose Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, Jutta Steinruck, vormals SPD. Sie liess den AfD-Kandidaten Joachim Paul auf der Grundlage eines Geheimdienstdossiers von der Wahl ausschliessen, das sich liest wie eine Erfindung der Satirezeitschrift «Titanic» zu ihren besten Zeiten.
Da wird dem Mann ernstlich vorgeworfen, dass er im Werk «Der Herr der Ringe» von J. R. R. Tolkien eine «konservative Geisteshaltung» erkennt, die, «gerade weil sie ohne weiteres in die Breite wirkt, von besonderem Wert für den zeitgenössischen Konservatismus ist». Zum Beleg für seine Verfassungsfeindlichkeit wird auch, dass Paul die Nibelungensage für bedeutsam hält im Hinblick auf den «nationalen Stolz». Und nicht zuletzt, dass er die Landesregierung dafür kritisierte, Rheinland-Pfalz als Drehort für eine Verfilmung der Sage nicht stärker in Szene gesetzt zu haben. Lokalpatriotismus als extremistische Gefahr.

Was ist, wenn das Schule macht?

Wer das mittlerweile an die Öffentlichkeit gelangte Gutachten liest, für den stellen sich gleich mehrere Fragen. Die harmloseste ist noch, ob es unter Mitarbeitern des deutschen Inlandsgeheimdienstes auch studierte Germanisten gibt. Dann nämlich wüsste die Behörde, dass jede Interpretation ihre Grenzen hat. Selbst dann, wenn es um die Aussagen eines unliebsamen Politikers geht.

Es stellen sich aber auch weitaus ernstere Fragen. Zum Beispiel: Wie kann es sein, dass in Deutschland ein in den Umfragen führender Kandidat kurz vor der Wahl mit einem notdürftig zusammengezimmerten Gutachten ausgeschlossen wird? Wie kann ein früheres Mitglied der SPD ein Geheimdienstdossier bei einem SPD-Innenminister bestellen, um damit einen Konkurrenten von einem Wahlausschuss ausschliessen zu lassen, dem sie selbst vorsitzt? Was ist, wenn das Schule macht?

Die Versuchung ist allenthalben gross, im Umgang mit einer als autoritär empfundenen Partei selbst ins Autoritäre abzugleiten. Der selbige rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling etwa deutete kürzlich an, alle AfD-Mitglieder pauschal von einer Verbeamtung auszuschliessen. Nicht etwa radikale Funktionsträger, nein, einfache Parteimitglieder.
Er ruderte später zwar zurück. Aber es ist schon bemerkenswert, dass er öffentlich mit einem solchen Gedanken spielte. Gerade ein Sozialdemokrat sollte wissen, wohin das führen kann. Der Radikalenerlass der sozialliberalen Regierung von 1972 ist Altlinken noch heute in übler Erinnerung. Viele verloren ihre Arbeitsstelle. Nicht alle stellten eine Gefahr für das Gemeinwesen dar. Anderen war der Zugang zum Staatsdienst von Beginn an versperrt. Solch rabiate Methoden können Menschen in den Untergrund treiben.

Eine Haltung muss für alle gelten

Früher sind Linke dagegen auf die Strasse gegangen. Heute feiern viele durchgreifende Massnahmen als vermeintlichen Sieg der wehrhaften Demokratie. Und genau das ist das Problem: Man kann die politischen Spielregeln nicht davon abhängig machen, wen sie betreffen. Sie müssen schon für alle gelten. Wenn es überzogen war, aktivistische Linke pauschal vom Staatsdienst fernzuhalten, dann gilt das auch für Rechte. Es sei denn, ihre Verfassungsfeindlichkeit ist zweifelsfrei nachgewiesen.

Die Betonung liegt hier auf zweifelsfrei. Bei der kleinsten Ungewissheit muss der Staat zugunsten des Verdächtigen entscheiden. Das gilt erst recht, wenn es gegen die Mitglieder einer gesamten Partei geht. Die geheimdienstliche Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextrem» ist weit von einer wissenschaftlichen Tatsache entfernt. Es ist fraglich, ob sie vor Gericht Bestand haben wird.

Gerade die selbsternannten Hüter der Demokratie müssen sich besonders streng an rechtsstaatliche Verfahren halten. Wer es anders handhabt, höhlt die Fundamente des Rechtsstaates aus, den er doch eigentlich schützen möchte. Und er treibt all jene endgültig in die Arme der Radikalen, die schon lange das Gefühl haben, es werde mit zweierlei Mass gemessen.
Der Aufstieg einer Partei, die Extremisten und radikale Nationalisten in ihren Reihen duldet, stellt Deutschland ohne Frage vor Herausforderungen. So weit ist es allerdings auch gekommen, weil Politiker etablierter Parteien viel zu lange über offenkundige Probleme im Land hinweggesehen haben. Sie sollten sich selbstkritisch mit ihren eigenen Versäumnissen auseinandersetzen, statt im Kampf gegen die AfD einer autoritären Versuchung zu erliegen. Sonst beschädigen sie die Demokratie.

Ich persönlich sehe das wie im Artikel beschrieben, die selbst ernannten "Hüter der Demokratie" laufen immer mehr Gefahr eben diese Demokratie auf autoritäre Weise auszuhölen

[DerAllerBeste]

Ja, Lektüre der NZZ wirkt wie objektive Wohltat vgl. unserem Altpartei-Blättern... gestern in Augsburger Allgemeinen großes Theo Waigel-"Interview"... glaub das zwanzigste in den letzten 10 Jahren, neben 50 vollständig abgedruckten Leserbriefen. Danke AA!! Der Theo hat den Euro hart gemacht, vergesst das nie.

[Skagerath]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... .C_current

"Linke-Politiker gibt Bundestagsmandat auf – Selbsternannte non-binäre Transperson rückt nach

Der Linke-Politiker Gerhard Trabert verzichtet wegen einer schweren Erkrankung auf sein Bundestagsmandat. An seiner Stelle rückt Lin Lindner nach. Als selbsternannte non-binäre Transperson stehe Lindner laut Parteichef van Aken „für den Teil der Bevölkerung, dem Julia Klöckner von der Fahne gehen möchte“.

Der Sozialmediziner und -psychiater Gerhard Trabert verzichtet aus gesundheitlichen Gründen auf sein Bundestagsmandat, das er im Februar für die Linke hatte erringen können. 2022 war der parteilose Politiker von der Partei als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen worden.

Die genauen Gründe veröffentlichte die Partei auf ihrer Homepage. „Nachdem unser Vater Gerhard Trabert mehrere schwere Schlaganfälle erlitten hatte“, erklärt dort die Familie des Politikers, „war er mehrere Monate in einer Reha. Diese Zeit endet nun und Gerhard kehrt nach Hause zurück. Trotz einiger kleiner Fortschritte in der Reha muss unser Vater weiterhin mit schweren Einschränkungen leben. Eine Rückkehr in das Leben, wie es bisher gewesen ist – und das vom Einsatz für die Menschen geprägt war – ist nicht möglich.“ Nach wie vor seien „laute Stimmen für soziale Gerechtigkeit und Menschlichkeit“ vonnöten, insistiert die Familie. „Eine solche Stimme kann Gerhard nicht sein.“

Ersatzweise soll nun Lin Lindner als eine dieser Stimmen fungieren. Die selbsternannte non-binäre Transperson beschreibt sich auf der Homepage der rheinland-pfälzischen Linken als „laut, unbequem und entschieden für linke Werte“. Etwaige Vorurteile will das „Arbeiterinnenkind“ gar nicht erst entkräften: „‘Schon wieder diese blauhaarige Feministin‘, mögt ihr vielleicht denken. Und recht habt ihr.“

Der Linken-Parteivorsitzende Jan van Aken charakterisiert Lindner als „starke junge Person“, die sich „den Kampf gegen Armut und Diskriminierung auf die Fahnen geschrieben“ habe. In seinem Statement beschreibt er sie wie eine Art Gegengewicht zur Bundestagspräsidentin, die sich dagegen entschieden hatte, anlässlich des Christopher Street Days die Regenbogenflagge auf dem Reichstagsgebäude zu hissen. „Lin steht auch für den Teil der Bevölkerung, dem Julia Klöckner von der Fahne gehen möchte und das ist auch gut so.“

Lindner selbst grenzt sich in der Vorstellung vom prominenten Namensvetter Christian Lindner (FDP) ab. „Ich bin mit dem Anspruch angetreten, dem Wort ‚Lindnern‘ eine neue Bedeutung zu geben – nämlich die Dinge von Anfang an richtig zu machen“, verspricht sie. „Und das werde ich einlösen.“

Alerta Alerta..

[Karl_Lagerfeld]

Liebich war im Juli 2023 – damals noch als Sven Liebich – vom Amtsgericht Halle wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Die Berufung scheiterte, ebenso wie später die Revision. Das Urteil ist rechtskräftig.
Nun hat die Staatsanwaltschaft Halle Liebich zur Vollstreckung der Strafe in die Justizvollzugsanstalt Chemnitz geladen. Für die Entscheidung, ob Männer- oder Frauengefängnis, sei zunächst das eingetragene Geschlecht maßgeblich, erklärte ein Sprecher. Das weitere Vorgehen obliege der Gefängnisleitung nach einem Aufnahmegespräch.
In Medienberichten wird Liebich vorgeworfen, mit der Änderung ihres Geschlechtseintrags vermutlich nur das neue Selbstbestimmungsgesetz lächerlich machen zu wollen. Sie selbst bemühte auch juristische Schritte gegen aus ihrer Sicht falsche Darstellungen ihrer Geschlechtsidentität.

https://www.deutschlandfunk.de/rechtsex ... i-100.html

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Topkek

[Bobby Goodson]

Liebich war im Juli 2023 – damals noch als Sven Liebich – vom Amtsgericht Halle wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Die Berufung scheiterte, ebenso wie später die Revision. Das Urteil ist rechtskräftig.
Nun hat die Staatsanwaltschaft Halle Liebich zur Vollstreckung der Strafe in die Justizvollzugsanstalt Chemnitz geladen. Für die Entscheidung, ob Männer- oder Frauengefängnis, sei zunächst das eingetragene Geschlecht maßgeblich, erklärte ein Sprecher. Das weitere Vorgehen obliege der Gefängnisleitung nach einem Aufnahmegespräch.
In Medienberichten wird Liebich vorgeworfen, mit der Änderung ihres Geschlechtseintrags vermutlich nur das neue Selbstbestimmungsgesetz lächerlich machen zu wollen. Sie selbst bemühte auch juristische Schritte gegen aus ihrer Sicht falsche Darstellungen ihrer Geschlechtsidentität.

https://www.deutschlandfunk.de/rechtsex ... i-100.html


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Topkek

Schon blöd wenn man mit den eigenen Waffen geschlagen wird

[Jck]

Liebich war im Juli 2023 – damals noch als Sven Liebich – vom Amtsgericht Halle wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Die Berufung scheiterte, ebenso wie später die Revision. Das Urteil ist rechtskräftig.
Nun hat die Staatsanwaltschaft Halle Liebich zur Vollstreckung der Strafe in die Justizvollzugsanstalt Chemnitz geladen. Für die Entscheidung, ob Männer- oder Frauengefängnis, sei zunächst das eingetragene Geschlecht maßgeblich, erklärte ein Sprecher. Das weitere Vorgehen obliege der Gefängnisleitung nach einem Aufnahmegespräch.
In Medienberichten wird Liebich vorgeworfen, mit der Änderung ihres Geschlechtseintrags vermutlich nur das neue Selbstbestimmungsgesetz lächerlich machen zu wollen. Sie selbst bemühte auch juristische Schritte gegen aus ihrer Sicht falsche Darstellungen ihrer Geschlechtsidentität.

https://www.deutschlandfunk.de/rechtsex ... i-100.html


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Topkek

Das alles ist so absurd, dass man sich fuehlt wie in der Truman Show.
Die Welt ist dermaßen abgedriftet, dass ich nur noch glauben kann wir leben in einer Simulation, anders laesst sich dieser kollektive Wahn nicht begreifen. Wir diskutieren uns hysterisch in Woke-Debatten, Climate Change und Kriegen hinein die uns ueberhaupt nicht betreffen, waehrend wir gleichzeitig die Ozeane leerfischen, die Natur zerstoeren und die Gesellschaft in extreme linke oder rechte Lager zerreißen und die Spannungen weltweit zunehmen.

Statt die echten Probleme anzugehen (auch im eigenen Land!!!), verlieren wir uns in Nebenschauplaetzen und tun so, als waere das die Realitaet.

[clayz]

Ich bin da eher bei dir, dass alles Zusammenbericht und wir dann eine bessere Lösung bekommen. Für manche Dingen braucht es einen Krieg, eine Weltwirtschaftskrise

Anderer Zusammenhang, aber gilt für viele Probleme weltweit. Wir hatten sehr lange Frieden (was natürlich hervorragend ist)
und eine richtige Krise ist auch schon länger her (Covid war eine, ist aber nicht vergleichbar mit herkömmlichen Finanzkrisen).
Der Mensch lernt leider nur schnell und gut durch Schmerz (in welcher Form auch immer).

[mello]

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Scheuer erhoben. Sie wirft ihm vor, bei einer Befragung im Bundestag 2020 zu den Plänen der letztlich gescheiterten Pkw-Maut falsch ausgesagt zu haben.

[...]

Dort hatte Scheuer gesagt, seiner Erinnerung nach habe es kein Angebot der Mautbetreiber gegeben, mit der Unterzeichnung des Vertrags bis nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu warten. Die Mautbetreiber hatten allerdings von einem solchen Angebot berichtet. Der EuGH hatte die Pläne zu einer deutschen Pkw-Maut im Jahr 2019 gestoppt. Die geplatzte Maut kostete den Bund 243 Millionen Euro an Schadenersatz. Scheuer sagte der Bild, die Anklage sei für ihn nicht nachvollziehbar. Er werde sich gegen diesen unbegründeten Vorwurf mit aller Kraft zur Wehr setzen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... e-100.html

Würde mich doch stark wundern, wenn vergangene Taten einem heutigen Politiker in irgendeiner Weise auf die Füße fallen sollten.

[martin1986]

Ich bin da eher bei dir, dass alles Zusammenbericht und wir dann eine bessere Lösung bekommen. Für manche Dingen braucht es einen Krieg, eine Weltwirtschaftskrise

Anderer Zusammenhang, aber gilt für viele Probleme weltweit. Wir hatten sehr lange Frieden (was natürlich hervorragend ist)
und eine richtige Krise ist auch schon länger her (Covid war eine, ist aber nicht vergleichbar mit herkömmlichen Finanzkrisen).
Der Mensch lernt leider nur schnell und gut durch Schmerz (in welcher Form auch immer).

Hoffen wir mal, dass unsere Gewöhnung an das komfortable Leben schon so weit ist, dass wir keine wirklichen Kriege brauchen, um aufzuwachen - vllt genügen (noch ein paar mehr) Verwerfungen in Wirtschaft, Sozialsystem, innerer Sicherheit.

[Eric]

Früher hätte so etwas noch Konsequenzen gehabt

[Harun]

Früher hätte so etwas noch Konsequenzen gehabt

Früher ging es ja auch nicht um den Erhalt der Demokratie.

[onelife]

Früher hätte so etwas noch Konsequenzen gehabt

Ich find da nix Aktuelles dazu, auf den verschiedenen News-Seiten, auch nicht auf Bild/Nius. Im Februar gabs diese Meldung schon Mal, da gehts aber um keine direkte Finanzierung, sondern darum, dass bestimmte Gruppen und Programme subventioniert wurden, und jene Gruppen dann auch bei Demos gegen Rechts waren. Aber eine direkte Finanzierung war das nicht

https://politik.watson.de/politik/deuts ... siert-bild

Kannst du da einen aktuellen Artikel dazu posten, oder ist die News aufgewärmt?

Edit: Ist aufgewärmte News, die aber schon widerlegt wurde. Im Welt-Video das in deinem Post verlinkt ist, läuft unten ein roter Banner - dort sind Meldungen von Jänner 2025 wie "Langenhan tritt mit gebrochenen fuß an" (hab gegooglet, da gehts um Rodlen - eine Meldung aus dem Jänner 2025)

[GoldenInside]

Früher hätte so etwas noch Konsequenzen gehabt

Ich find da nix Aktuelles dazu, auf den verschiedenen News-Seiten, auch nicht auf Bild/Nius. Im Februar gabs diese Meldung schon Mal, da gehts aber um keine direkte Finanzierung, sondern darum, dass bestimmte Gruppen und Programme subventioniert wurden, und jene Gruppen dann auch bei Demos gegen Rechts waren. Aber eine direkte Finanzierung war das nicht

https://politik.watson.de/politik/deuts ... siert-bild

Kannst du da einen aktuellen Artikel dazu posten, oder ist die News aufgewärmt?

Edit: Ist aufgewärmte News, die aber schon widerlegt wurde. Im Welt-Video das in deinem Post verlinkt ist, läuft unten ein roter Banner - dort sind Meldungen von Jänner 2025 wie "Langenhan tritt mit gebrochenen fuß an" (hab gegooglet, da gehts um Rodlen - eine Meldung aus dem Jänner 2025)

Es ist auch immer noch die Meldung vom Februar, wenn man das Video mal anguckt…

Edit: zu langsam