Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[maximised]

Welches Volk soll Sie denn verhetzt haben. Das Volk der Asylanten?

Teile der Bevölkerung. Ist dafür ausreichend.


Aber wenn NIUS involviert ist kommen noch bald X Beiträge und dann ist klar in welche Richtung es für die Dame gedrängt wird.

Das Leute im Netz Hetze usw nicht einfach lassen können...

[AT93]

Immer noch mein Favorit hier. Deutsche kann man nicht verhetzen, weil es sie ja gar nicht gibt und sie zugleich keine Minderheit sind:

https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... erden.html

Deutsche dürfen ungestraft „Köterrasse“ genannt werden

Die Deutschen kann man nicht beleidigen – zumindest nicht als Kollektiv, heißt es nun von der Staatsanwaltschaft Hamburg. Sie stellte nun das entsprechende Verfahren ein. 

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, hatte die Deutschen pauschal in einem Facebook-Beitrag nach der Resolution des Deutschen Bundestags im vergangenen Sommer zum Völkermord an den Armeniern auf türkisch als „Hundeclan“ beschimpft – andere Übersetzungen sprechen von „Köterrasse“.

Karabulut führte weiter aus: „Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt hat. Ihr nennt uns Bösewichte und wir schweigen.“ Und weiter: „Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.“ Später entschuldigte sich Karabulut für seine Wortwahl.

Die Begründung: „Es muss sich um eine Gruppe handeln, die sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit heraushebt.“ Für die Bezeichnung „Deutsche“ treffe das nicht zu, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung abgrenzen lässt“. Und weiter: „Bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handelt es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen Teil der Bevölkerung“. Weil es sich also nicht „um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen handelt“, könne das Kollektiv der Deutschen nicht beleidigt werden, heißt es in den Ausführungen der Staatsanwaltschaft, die der „Welt“ vorliegen.

[Hustleröder!]

Kannst du dir nicht ausdenken sowas...

[dutty]

Dritte Welt Land gepaart mit Meinungsdiktator... beste Kombi

[Kämpfernatur]

Find den Kommentar nicht mal anstößig.

Man hätte es sicher diplomatischer formulieren können, aber in der Sache finde ich es schwer zu widersprechen. Es ist wirklich bedauerlich, daß seit 10 Jahren eine Politik betrieben wird, die Menschen dazu veranlaßt sich so zu äußern... äußern zu müssen.

Da sich schwarz für nach der Wahl nur die Optionen rot und / oder grün offen hält, wird sich daran wohl auch so schnell nichts ändern. Bleibt nur die Hoffnung, die nächsten vier Jahre irgendwie zu überstehen - und das die AfD das erstarken von extremistischen Parteien verhindern kann.

[Sarvadon]

Zensur und die Unterdrückung der Opposition sind der letzte Strohhalm, an den sie sich klammern.

[AT93]

Hier noch ein recht nett formulierter und mE zutreffender Kommentar, Stichwort umgekehrtes Kompetenzgefälle und Optik:



Text:

Die meisten westlichen Parteiregime von heute bestehen aus der fachlich als auch ästhetisch vermutlich schlechtesten Qualität bisher. Das ist natürlich das Ergebnis der Negativauslese liberaler Demokratien und einer allgemeinen Degeneration (über IQ und Bildung hinausgehend). Selbst die Merkel-CDU mit ihren aalglatten zu Guttenbergs konnte noch den Hauch von staatstragender Kompetenz wahren, doch das liegt bald zwei Jahrzehnte zurück.

Die Faesers, Habecks, Lauterbachs und Langs sind für das Zeitalter des Internets hingegen ein gefundenes Fressen, ihre offenkundige Unfähigkeit und Formlosigkeit wird gesellschaftlich in den permanenten Krisen und nun dem Zusammenbruch der Koalition wahrgenommen. Das Hierarchie-Gefälle ist im Prinzip umgekehrt; jeder fragt sich, warum eine Emilia Fester im Bundestag sitzen kann und nicht der immerhin ernstzunehmende und gesellschaftlich tatsächlich gebrauchte Handwerker von nebenan.

Gegen den Unmut und das Gespött des Volkspöbels kann sich diese politische Klasse nur noch mit blanker Staatsgewalt als Mittel der Einschüchterung zur Wehr setzen. Und natürlich ist vor allem die Gegenöffentlichkeit ein Ziel. Das ganze wird in einer Frontstellung wie in der DDR der 80er-Jahre münden, wenn das Internet nicht erfolgreich zensiert wird, wonach es unmittelbar zumindest nicht aussieht. Aber offenbar will man von diesem Weg nicht abweichen.

[clayz]

Kürzlich in einem Video den interessanten Gedanken gelesen, dass man eig FDP wählen müsste, wenn man eine konservative Regierung mit Fokus Wirtschaft sehen will.

1) Wählst du Union, kriegst du schwarz rot oder schwarz grün

2) Wählst du AFD kriegst du einen Flickenteppich und bist in der Opposition, da es für eine alleinige Mehrheit nicht reicht

3) Wählst du aber FDP, hast du eine Chance auf schwarz gelb (evtl minderheitsregierung) oder kriegst im worst Case nur das, was in Option 1&2 sowieso eintritt

[AT93]

Das habe ich tatsächlich auch schon jemandem im Bekanntenkreis nahegelegt, wenn er schon nicht AfD wählen will. Oder alternativ Freie Wähler, um die Karten ein bisschen neu zu mischen/ neue Optionen zu kreieren + um aus purer Selbstachtung nicht wieder das gleiche wie immer zu machen und etwas anderes zu erwarten.

Aber wenn die Person dann statt CDU die FDP wählt, bringt es ja trotzdem nichts. "Idealer" wäre eine CDU die bei den linken Parteien Prozente abgreift und eine FDP, die von den Konservativeren gewählt wird.
Und dann ein verhältnismäßig konservativer Kurs von Schwarz Gelb und "die Linken" würden mal abgezockt werden, statt immer andersherum hehe.

Naja alles Wunschträume. Die CDU stellt diese Themen ja, wie schon so oft erwähnt, nur und im vollen Wissen ins Schaufenster, dass sie sie niemals umsetzen muss. "Halt mich ja fest, Bro"..

[Linksanwalt]

Kürzlich in einem Video den interessanten Gedanken gelesen, dass man eig FDP wählen müsste, wenn man eine konservative Regierung mit Fokus Wirtschaft sehen will.

1) Wählst du Union, kriegst du schwarz rot oder schwarz grün

2) Wählst du AFD kriegst du einen Flickenteppich und bist in der Opposition, da es für eine alleinige Mehrheit nicht reicht

3) Wählst du aber FDP, hast du eine Chance auf schwarz gelb (evtl minderheitsregierung) oder kriegst im worst Case nur das, was in Option 1&2 sowieso eintritt

Ich bleib dabei: ohne ne starke AfD wäre die Bezahlkarte statt Geldzahlungen, überhaupt der Gedanke von (Massen-)Abschiebungen usw. nie gekommen. Das ist alles auf eine erstarkende AfD zurückzuführen und auf nichts anderes.

Mit Schwarz-Gelb hat Deutschland jetzt auch nicht ins goldene Zeitalter gefunden. Ja, es ist besser als Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün, aber was haben wir den bspw. 2009 damit bekommen? Als eine der ersten Maßnahmen Klientelpolitik (vergünstigte Mehrwertsteuer für Hotels). Na vielen Dank auch
Die FDP klingt in der Theorie echt sehr gut, in der Praxis aber auch nur ein Schatten ihrer selbst. Ich bin mir sicher, dass sie die 5% Hürde dieses Mal nicht schaffen werden und daher eh keine Rolle mehr spielen.
Für mich persönlich hätte das Ende der Ampel seitens der FDP ein gutes Stück früher kommen müssen, sodass sie für mich wieder wählbar wäre. Das Vertrauen für meine Stimme ist aber nun erstmal auf unbestimmte Zeit verloren.

Achja, mit der aktuellen CDU werden wir auch keine konservative Politik kriegen, maximal etwas weniger schlimme linke Politik...

[GoldenInside]

„Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten“: 74-Jährige nach Migrations-Kritik wegen Volksverhetzung angeklagt

Eine harsche Kritik über die Flüchtlingspolitik in Deutschland kann Volksverhetzung sein – so sieht es jedenfalls das Amtsgericht Düsseldorf.

Eine 74-jährige Frau aus der Rhein-Stadt ist nun angeklagt, weil sie bei Facebook unter ein Statement von Robert Habeck „Deutschland ist auf Zuwanderung angewiesen, um den Arbeitskräftebedarf zu decken“ folgende Worte schrieb:

„Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier nur ein schönes Leben machen wollen, ohne unsere Werte und Kultur zu respektieren. Schickt die, die hier sind mal zum Arbeiten. Wir sind nicht auf Faulenzer und Schmarotzer angewiesen und schon gar nicht auf Messerkünstler und Vergewaltiger.“

Für das Amtsgericht ist diese Kritik ein Vergehen der Volksverhetzung nach Paragraph 130 Strafgesetzbuch. Anfang Dezember ist der Gerichtstermin.

NIUS konnte die 74-Jährige sprechen: „Das ist keine Volksverhetzung, sondern mein Frust über die aktuelle Situation in Deutschland. Ich habe seit meinem 14. Lebensjahr – und bis ich 72 Jahre alt wurde – gearbeitet. Nebenher am Wochenende im Seniorenheim. Und auch in der Rente habe ich weiter mit Senioren gearbeitet. Ich habe rein gar nichts gegen Menschen, die hierherkommen, sich Arbeit suchen und sich darum bemühen, Teil dieser Gesellschaft zu werden – das habe ich in meinem Kommentar auch so abgegrenzt.“

https://www.nius.de/politik/news/wir-br ... 6732168271



man muss nicht einmal mehr beleidigen für "volksverhetzung"

„Der Post erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung, weil er eine ganze Gruppe von Menschen – in diesem Fall Asylsuchende – herabwürdigt, pauschal beleidigt und ihnen Eigenschaften wie Faulheit, Kriminalität und mangelnden Respekt unterstellt. Dadurch wird Hass geschürt und diese Gruppe aus der Gesellschaft ausgegrenzt. Solche Aussagen verletzen die Menschenwürde der Betroffenen und können dazu führen, dass andere Menschen sie ebenfalls abwerten oder sogar Gewalt gegen sie gutheißen. Volksverhetzung ist in Deutschland verboten, weil sie den sozialen Frieden und das Zusammenleben gefährdet.“

[dutty]

Sag ich ja, freie Meinungen als Volksverhetzung hinstellen obwohl sämtliche Fakten darauf hinweisen dass es so ist. Typen wie du sind die Engel des Untergangs.

Selbst mehr diktatorische Methoden am gutheißen als ihr bei anderen Parteien anprangert.

[Certa]

Sag ich ja, freie Meinungen als Volksverhetzung hinstellen obwohl sämtliche Fakten darauf hinweisen dass es so ist. Typen wie du sind die Engel des Untergangs.

Selbst mehr diktatorische Methoden am gutheißen als ihr bei anderen Parteien anprangert.

Engel des Untergangs. Aura + 1000

[dutty]

Zeig mich doch an, ist bestimmt ne Beleidigung nach den neuen Regeln des Führers

[Mäx]

Eine harsche Kritik über die Flüchtlingspolitik in Deutschland kann Volksverhetzung sein – so sieht es jedenfalls das Amtsgericht Düsseldorf.

Eine 74-jährige Frau aus der Rhein-Stadt ist nun angeklagt, weil sie bei Facebook unter ein Statement von Robert Habeck „Deutschland ist auf Zuwanderung angewiesen, um den Arbeitskräftebedarf zu decken“ folgende Worte schrieb:

„Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier nur ein schönes Leben machen wollen, ohne unsere Werte und Kultur zu respektieren. Schickt die, die hier sind mal zum Arbeiten. Wir sind nicht auf Faulenzer und Schmarotzer angewiesen und schon gar nicht auf Messerkünstler und Vergewaltiger.“

Für das Amtsgericht ist diese Kritik ein Vergehen der Volksverhetzung nach Paragraph 130 Strafgesetzbuch. Anfang Dezember ist der Gerichtstermin.

"Das Amtsgericht" hat doch noch überhaupt nicht entschieden, wenn erst Anfang Dezember Gerichtstermin ist. Typisch NIUS.