Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[AT93]

20241120_224624.jpg

Selbiges gilt bei der Bevölkerungstransformation:

Von:

Screenshot_20241121_125207_Samsung Internet.jpg

Screenshot_20241121_125217_Samsung Internet.jpg

Zu:

FxXyCrwWwAMmpfR.jpeg

[Mäx]

Man muss sich v.a. vor Augen führen, dass wir nicht von Morddrohungen oder Drohungen gegen die Familien sprechen.
Es geht um Dinge, die du bei einem Stadionbesuch aufm Meter 3x hörst.

Macht es das jetzt besser?

Ich hab den Eindruck, als würden Habeck & Co. das "Internet" erziehen wollen und halte das für ein hoffnungsloses Vorhaben. Sehe da auch eine gewisse Hybris.

[Weltraumsoldat]

https://www.welt.de/vermischtes/plus254 ... rest_model

Der Chefredakteur des „Deutschland-Kurier“ wurde zu 210 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Er hatte ein manipuliertes Bild von Nancy Faeser verbreitet, das sie als Feindin der Meinungsfreiheit darstellt. Faeser stellte den Strafantrag persönlich.

► Text anzeigen

Publizist David Bendels wurde zu 210 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt, weil er ein manipuliertes Bild im Internet verbreitete, das Nancy Faeser (SPD) zeigt. Der Chefredakteur des „Deutschland-Kurier“ hatte ein Foto bei X gepostet, worauf Faeser ein Blatt mit der Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ in die Kamera hält. Dazu schrieb er „Faeser HASST Meinungsfreiheit!“

In einem Schreiben des Amtsgerichts Bamberg wurde nun Strafbefehl wegen Beleidigung, „übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ erlassen.

Das Bundesinnenministerium hatte das Original-Foto Ende Januar 2023 veröffentlicht. Darauf hält Faeser ein weißes Blatt, auf dem in Großbuchstaben „WE REMEMBER“ geschrieben steht. Das Ministerium kommentierte damals unter anderem „Wir gedenken der Opfer des Nationalsozialismus“ und „Wir treten Hass und Hetze entschlossen entgegen.“
Faeser hatte sich, wie viele andere Bundestagsabgeordnete, am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus beteiligt. Die Unesco und der Jüdische Weltkongress hatten dazu aufgerufen, Bilder von Plakaten mit dem Schriftzug #WeRemember im Internet zu veröffentlichen.

Im Strafbefehl (Az.: 22 Cs 1108 Js 11315/24) des Amtsgerichts Bamberg, welcher WELT vorliegt, heißt es, Bendels habe bewusst den Eindruck erweckt, das manipulierte Bild sei echt. „Sie zielten dabei auf das Amt der Bundesinnenministerin und wollten die Amtsinhaberin damit diffamieren“, heißt es. Der strittige Beitrag vom 28. Februar 2024 sei mehr als 13.000-mal aufgerufen worden.

Ende Mai hatte Faeser schriftlich Strafantrag gestellt. Die Staatsanwaltschaft bejahte zudem das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung. Bendels wurde beschuldigt, „gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§11 Absatz 3 StGB) eine Verleumdung (§187 StGB) aus Beweggründen begangen zu haben, die mit der Stellung des Verleumdeten im öffentlichen Leben zusammenhängen, wobei die Tat geeignet ist, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“.
Auf Anfrage von WELT bestätigt eine Sprecherin des BMI, dass Ministerin Faeser persönlich den Strafantrag stellte, „nachdem sie durch die Kriminalpolizeiinspektion Bamberg über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt wurde“.Publizist Bendels ist Herausgeber und Chefredakteur des Online-Mediums „Deutschland-Kurier“. Gut 49.000 User folgen dem X-Account des Medienunternehmens, welches sich als konservativ, freiheitlich und unabhängig bezeichnet. Kritiker werfen dem „Deutschland-Kurier“ Rechtspopulismus und mangelnde Distanz zur AfD vor.

Mit dem Strafbefehl vom 1. November wurde Bendels zu einer Geldstrafe in Höhe von 210 Tagessätzen verurteilt. „Sie haben auch die Kosten des Verfahrens und Ihre Auslagen zu tragen“, heißt es im Schreiben. Der Strafbefehl ist noch nicht rechtskräftig – Bendels hat Rechtsmittel eingelegt. Menschen, die zu mehr als 90 Tagessätzen verurteilt wurden, gelten als vorbestraft.

Der Medienrechtler Joachim Nikolaus Steinhöfel kritisiert gegenüber WELT: „Der jetzt von einer Bamberger Strafrichterin erlassene Strafbefehl wegen einer eindeutig zulässigen Meinungsäußerung kriminalisiert die Wahrnehmung eines Grundrechts. Die dafür erforderliche fachliche Inkompetenz ist so schwer vorstellbar, dass man eine vorsätzlich falsche Anwendung des Rechts nicht mehr ausschließen kann.“
Die ungewöhnlich harte Bestrafung fällt in eine Zeit, in der die öffentliche Debatte um eine Anzeige von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) kreist. Habeck persönlich hatte einen 64-jährigen Rentner angezeigt, der auf X einen Post geteilt hatte, in dem der Minister „Schwachkopf“ genannt wird. Die Wohnung des Rentners war von der Polizei durchsucht worden.

Bru, 7 Monatseinkünfte Geldstrafe für eine Verleumdung von Frau Faeser durch ein manipuliertes Bild.

[St0ckf15h]

Play stupid games und so

[Certa]

Man muss sich v.a. vor Augen führen, dass wir nicht von Morddrohungen oder Drohungen gegen die Familien sprechen.
Es geht um Dinge, die du bei einem Stadionbesuch aufm Meter 3x hörst.

Macht es das jetzt besser?

Ich hab den Eindruck, als würden Habeck & Co. das "Internet" erziehen wollen und halte das für ein hoffnungsloses Vorhaben. Sehe da auch eine gewisse Hybris.

Nicht das Internet soll erzogen werden, sondern Leute die sich dort entsprechend verhalten, dass Gerichte entsprechende Entscheidungen treffen.

[skiox]

https://www.welt.de/vermischtes/plus254 ... rest_model

Der Chefredakteur des „Deutschland-Kurier“ wurde zu 210 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Er hatte ein manipuliertes Bild von Nancy Faeser verbreitet, das sie als Feindin der Meinungsfreiheit darstellt. Faeser stellte den Strafantrag persönlich.

► Text anzeigen

Publizist David Bendels wurde zu 210 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt, weil er ein manipuliertes Bild im Internet verbreitete, das Nancy Faeser (SPD) zeigt. Der Chefredakteur des „Deutschland-Kurier“ hatte ein Foto bei X gepostet, worauf Faeser ein Blatt mit der Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ in die Kamera hält. Dazu schrieb er „Faeser HASST Meinungsfreiheit!“

In einem Schreiben des Amtsgerichts Bamberg wurde nun Strafbefehl wegen Beleidigung, „übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ erlassen.

Das Bundesinnenministerium hatte das Original-Foto Ende Januar 2023 veröffentlicht. Darauf hält Faeser ein weißes Blatt, auf dem in Großbuchstaben „WE REMEMBER“ geschrieben steht. Das Ministerium kommentierte damals unter anderem „Wir gedenken der Opfer des Nationalsozialismus“ und „Wir treten Hass und Hetze entschlossen entgegen.“
Faeser hatte sich, wie viele andere Bundestagsabgeordnete, am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus beteiligt. Die Unesco und der Jüdische Weltkongress hatten dazu aufgerufen, Bilder von Plakaten mit dem Schriftzug #WeRemember im Internet zu veröffentlichen.

Im Strafbefehl (Az.: 22 Cs 1108 Js 11315/24) des Amtsgerichts Bamberg, welcher WELT vorliegt, heißt es, Bendels habe bewusst den Eindruck erweckt, das manipulierte Bild sei echt. „Sie zielten dabei auf das Amt der Bundesinnenministerin und wollten die Amtsinhaberin damit diffamieren“, heißt es. Der strittige Beitrag vom 28. Februar 2024 sei mehr als 13.000-mal aufgerufen worden.

Ende Mai hatte Faeser schriftlich Strafantrag gestellt. Die Staatsanwaltschaft bejahte zudem das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung. Bendels wurde beschuldigt, „gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§11 Absatz 3 StGB) eine Verleumdung (§187 StGB) aus Beweggründen begangen zu haben, die mit der Stellung des Verleumdeten im öffentlichen Leben zusammenhängen, wobei die Tat geeignet ist, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“.
Auf Anfrage von WELT bestätigt eine Sprecherin des BMI, dass Ministerin Faeser persönlich den Strafantrag stellte, „nachdem sie durch die Kriminalpolizeiinspektion Bamberg über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt wurde“.Publizist Bendels ist Herausgeber und Chefredakteur des Online-Mediums „Deutschland-Kurier“. Gut 49.000 User folgen dem X-Account des Medienunternehmens, welches sich als konservativ, freiheitlich und unabhängig bezeichnet. Kritiker werfen dem „Deutschland-Kurier“ Rechtspopulismus und mangelnde Distanz zur AfD vor.

Mit dem Strafbefehl vom 1. November wurde Bendels zu einer Geldstrafe in Höhe von 210 Tagessätzen verurteilt. „Sie haben auch die Kosten des Verfahrens und Ihre Auslagen zu tragen“, heißt es im Schreiben. Der Strafbefehl ist noch nicht rechtskräftig – Bendels hat Rechtsmittel eingelegt. Menschen, die zu mehr als 90 Tagessätzen verurteilt wurden, gelten als vorbestraft.

Der Medienrechtler Joachim Nikolaus Steinhöfel kritisiert gegenüber WELT: „Der jetzt von einer Bamberger Strafrichterin erlassene Strafbefehl wegen einer eindeutig zulässigen Meinungsäußerung kriminalisiert die Wahrnehmung eines Grundrechts. Die dafür erforderliche fachliche Inkompetenz ist so schwer vorstellbar, dass man eine vorsätzlich falsche Anwendung des Rechts nicht mehr ausschließen kann.“
Die ungewöhnlich harte Bestrafung fällt in eine Zeit, in der die öffentliche Debatte um eine Anzeige von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) kreist. Habeck persönlich hatte einen 64-jährigen Rentner angezeigt, der auf X einen Post geteilt hatte, in dem der Minister „Schwachkopf“ genannt wird. Die Wohnung des Rentners war von der Polizei durchsucht worden.

Bru, 7 Monatseinkünfte Geldstrafe für eine Verleumdung von Frau Faeser durch ein manipuliertes Bild.

Unvorstellbar. Früher musste man Karrikaturen politischer Persönlichkeiten und deren Weltanschauung in der Schule noch seitenfüllend interpretieren, heute werfen die dich bei einem indirekten Zitat auf den Scheiterhaufen und verbrennen dich wegen "Hassrede".

Das übergriffige Selbstverständnis des Leviathans ist ja hinlänglich bekannt, aber mit welchem Nachdruck hier einzelne Akteure vollkommen unbegründet eine Drohkulisse aufbauen und Exempel statuieren, ist ernsthaft besorgniserregend.

[Linksanwalt]

Macht es das jetzt besser?

Ich hab den Eindruck, als würden Habeck & Co. das "Internet" erziehen wollen und halte das für ein hoffnungsloses Vorhaben. Sehe da auch eine gewisse Hybris.

Nicht das Internet soll erzogen werden, sondern Leute die sich dort entsprechend verhalten, dass Gerichte entsprechende Entscheidungen treffen.

Aber nur die richtigen Leute sollen erzogen werden.

https://www.n-tv.de/panorama/NDR-darf-W ... 46096.html

Nachdem sie in der NDR-Sendung "extra 3" als "Nazi-Schlampe" tituliert wird, zieht Alice Weidel vor Gericht: Die AfD-Spitzenkandidatin will die Formulierung verbieten lassen - doch sie scheitert. Es handele sich erkennbar um Satire, urteilen die Richter.

Ah halt, hier war es ja lediglich Sarkasmus, daher alles in Ordnung.

Im Zweifelsfall war alles immer Sarkasmus und nicht ernst gemeint.

[St0ckf15h]

Unvorstellbar. Früher musste man Karrikaturen politischer Persönlichkeiten und deren Weltanschauung in der Schule noch seitenfüllend interpretieren, heute werfen die dich bei einem indirekten Zitat auf den Scheiterhaufen und verbrennen dich wegen "Hassrede".

Das übergriffige Selbstverständnis des Leviathans ist ja hinlänglich bekannt, aber mit welchem Nachdruck hier einzelne Akteure vollkommen unbegründet eine Drohkulisse aufbauen und Exempel statuieren, ist ernsthaft besorgniserregend.

Der Post war laut Bericht keine Karikatur, sondern ein manipuliertes Bild - das ist schon mal ein Unterschied.

Der Chefredakteur des „Deutschland-Kurier“ hatte ein Foto bei X gepostet, worauf Faeser ein Blatt mit der Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ in die Kamera hält. Dazu schrieb er „Faeser HASST Meinungsfreiheit!“

Dazu wahrscheinlich nicht als künstlerisches Werk oder Satire gekennzeichnet, was dem Ersteller eine gewisse Freiheit einräumen würde.
Ich kenne den Post nicht, aber so wie ich ihn mir vorstelle, kann ich da mit der Argumentation des Gerichts schon mitgehen.

Und dass er dann noch von einem Chefredakteur kommt, das macht es nicht besser, im Gegenteil.

Der Medienrechtler Joachim Nikolaus Steinhöfel kritisiert gegenüber WELT: „Der jetzt von einer Bamberger Strafrichterin erlassene Strafbefehl wegen einer eindeutig zulässigen Meinungsäußerung kriminalisiert die Wahrnehmung eines Grundrechts. Die dafür erforderliche fachliche Inkompetenz ist so schwer vorstellbar, dass man eine vorsätzlich falsche Anwendung des Rechts nicht mehr ausschließen kann.“

Mal kurz den Kerl gegoogelt, ist wohl sehr AfD-affin und linkskritisch - natürlich kann man dann so argumentieren, wenn man das Urteil für falsch hält, aber Meinungsfreiheit hört in meinen Augen auch da auf, wo eigene Vermutungen, Ansichten oder die eigene Wahrnehmung als Tatsachen verkauft werden wollen.

Um die Brücke zu Habeck noch zu schlagen, kennt einer hier ein Beispiel, wo gegen sachliche Kritik vorgegangen worden wäre? So was wie ne Abmahnung oder was weiß ich wegen: "Robert Habeck ist in meinen Augen für das Amt des Wirtschaftsministers nicht geeignet"? Das wäre wirklich ein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit, wenn so etwas passiert wäre, aber kann ich mir nicht vorstellen, dass das in D durchgehen würde.

Ansonsten, kommst mit Beleidigungen um die Ecke, dann ist das 1. nicht sachlich und 2. halt strafbar. Bringt im Zweifel halt mehr Likes und Zuspruch, andererseits ne mögliche Anzeige. Sollte man sich halt auch bewusst sein vor dem Posten.

Hasse das "Social-Media-Game" aber generell, zu wenig Zweck dahinter und zu viele Selbstdarsteller, wo ich ehrlich gesagt auch kein Mitleid habe, wenn die dann auf die Schnauze fliegen.

[Certa]

Ich hab den Eindruck, als würden Habeck & Co. das "Internet" erziehen wollen und halte das für ein hoffnungsloses Vorhaben. Sehe da auch eine gewisse Hybris.

Nicht das Internet soll erzogen werden, sondern Leute die sich dort entsprechend verhalten, dass Gerichte entsprechende Entscheidungen treffen.

Aber nur die richtigen Leute sollen erzogen werden.

https://www.n-tv.de/panorama/NDR-darf-W ... 46096.html

Nachdem sie in der NDR-Sendung "extra 3" als "Nazi-Schlampe" tituliert wird, zieht Alice Weidel vor Gericht: Die AfD-Spitzenkandidatin will die Formulierung verbieten lassen - doch sie scheitert. Es handele sich erkennbar um Satire, urteilen die Richter.

Ah halt, hier war es ja lediglich Sarkasmus, daher alles in Ordnung.

Im Zweifelsfall war alles immer Sarkasmus und nicht ernst gemeint.

Ich kenne mich mit der Rechtsprechung dazu nicht aus, aber es dürfte Unterschiede machen, ob gewisse Äußerungen von Privatpersonen oder von Formaten getätigt werden.

[Linksanwalt]

Dass Beleidigungen generell nicht okay sind, streitet doch keiner ab hier.
Was nicht geht ist die Unverhältnismäßigkeit und das zweierlei Maß, mit dem hier gemessen wird.

Ich habe hier letzt auf Anabel Schunke verwiesen, die wirklich üble Sachen (Morddrohungen, krasse Verleumdungen etc.) abbekommt und diese trotz Anzeige direkt eingestellt werden.
Für den normalen Bürger passiert in den seltensten Fällen was, für einen Minister Habeck oder Faeser wird plakativ gesagt die Haustür eingetreten.

Sorry, aber so schaffst du kein Vertrauen in die Regierung und Rechtssystem.

[Linksanwalt]

Nicht das Internet soll erzogen werden, sondern Leute die sich dort entsprechend verhalten, dass Gerichte entsprechende Entscheidungen treffen.

Aber nur die richtigen Leute sollen erzogen werden.

https://www.n-tv.de/panorama/NDR-darf-W ... 46096.html

Nachdem sie in der NDR-Sendung "extra 3" als "Nazi-Schlampe" tituliert wird, zieht Alice Weidel vor Gericht: Die AfD-Spitzenkandidatin will die Formulierung verbieten lassen - doch sie scheitert. Es handele sich erkennbar um Satire, urteilen die Richter.

Ah halt, hier war es ja lediglich Sarkasmus, daher alles in Ordnung.

Im Zweifelsfall war alles immer Sarkasmus und nicht ernst gemeint.

Ich kenne mich mit der Rechtsprechung dazu nicht aus, aber es dürfte Unterschiede machen, ob gewisse Äußerungen von Privatpersonen oder von Formaten getätigt werden.

Es bleibt albern

[Certa]

Dass Beleidigungen generell nicht okay sind, streitet doch keiner ab hier.
Was nicht geht ist die Unverhältnismäßigkeit und das zweierlei Maß, mit dem hier gemessen wird.

Ich habe hier letzt auf Anabel Schunke verwiesen, die wirklich üble Sachen (Morddrohungen, krasse Verleumdungen etc.) abbekommt und diese trotz Anzeige direkt eingestellt werden.
Für den normalen Bürger passiert in den seltensten Fällen was, für einen Minister Habeck oder Faeser wird plakativ gesagt die Haustür eingetreten.

Sorry, aber so schaffst du kein Vertrauen in die Regierung und Rechtssystem.

Das hat aber auch damit zu tun, dass X wohl nur selten Informationen an Polizeidienststellen raus gibt. Das scheint über diese neuen Anbieter, die auch darauf spezialisiert haben, wohl deutlich besser zu laufen.

[skiox]

Aber nur die richtigen Leute sollen erzogen werden.

https://www.n-tv.de/panorama/NDR-darf-W ... 46096.html



Ah halt, hier war es ja lediglich Sarkasmus, daher alles in Ordnung.

Ich kenne mich mit der Rechtsprechung dazu nicht aus, aber es dürfte Unterschiede machen, ob gewisse Äußerungen von Privatpersonen oder von Formaten getätigt werden.

Es bleibt albern

Volle Zustimmung.

Kernproblem ist unser absolut dilettantisch konstruiertes Grundgesetz und die scheinheilige Interpretation des Artikel 5, Absatz 2. Lächerlich. Am besten vollständig und ersatzlos streichen.

Einzig wahre und halbwegs vernünftige Auslegung von "Rede-", "Meinungs-", Pressefreiheit (o.Ä.) als menschliches Grundrecht einfach wie in den USA auf Grundlage des First Amendment.

Und ja, ich erkenne meinen Denkfehler - unsere Obrigkeit betrachtet uns als Haustiere, wohlwollend noch als Leibeigene.

[Jck]

Macht es das jetzt besser?

Ich hab den Eindruck, als würden Habeck & Co. das "Internet" erziehen wollen und halte das für ein hoffnungsloses Vorhaben. Sehe da auch eine gewisse Hybris.

Nicht das Internet soll erzogen werden, sondern Leute die sich dort entsprechend verhalten, dass Gerichte entsprechende Entscheidungen treffen.

Als Politiker sollte man schon ein dickeres Fell haben.

Vor Jahren hat der bekannteste Kuenster CZ's einen riesigen Mittelfinger Richtung Regierung (Prager Burg) aufgestellt:
https://www.bbc.com/news/world-europe-24607870

[maximised]

Go woke Go broke

Das war Jaguar schon vorher, das ist nicht mal ein letzter Versuch. Das ist nur noch Geld verbrennen.
Jaguar war vor 10 Jahren schon tot wenn man den Automarkt beobachtet hat.

Fand den XF eigentlich cool, die neuere Modellreihe - hatte auch ein Bekannter von mir, aber in D halt schwerer Stand zu der ganzen Konkurrenz in dem Bereich (5er, E-Klasse, A6...)

Aber die Ausrichtung der letzten Jahre generell, Umstellung auf SUVs und Elektro - bin sicher nicht der Einzige, dem das missfällt

Ja, die hatten gute Autos aber kein standing mehr. Das war einfach Nische und da hätte man was mehr mit machen müssen und vor allem mutiger.