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[Knolle]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 67176.html

Ich muss da häufig an das Urteil denken. Ich darf "Ruhm und Ehre der Waffen SS" sagen, weil es nicht in der Nazizeit verwendet wurde, aber dennoch ist es eine rechtsextreme Aussage.

[Certa]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 67176.html

Ich muss da häufig an das Urteil denken. Ich darf "Ruhm und Ehre der Waffen SS" sagen, weil es nicht in der Nazizeit verwendet wurde, aber dennoch ist es eine rechtsextreme Aussage.

Der Grund geht doch aus dem Artikel klar hervor " Fantasieparole, die von NS-Organisationen nie verwendet wurde".

Es ist ja nicht verboten von der Waffen SS, SA oder anderen Organisationen zu sprechen. Nur bestimmte Losungen sind ausdrücklich im Wortlaut verboten.

[Knolle]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 67176.html

Ich muss da häufig an das Urteil denken. Ich darf "Ruhm und Ehre der Waffen SS" sagen, weil es nicht in der Nazizeit verwendet wurde, aber dennoch ist es eine rechtsextreme Aussage.

Der Grund geht doch aus dem Artikel klar hervor " Fantasieparole, die von NS-Organisationen nie verwendet wurde".

Es ist ja nicht verboten von der Waffen SS, SD oder anderen Organisationen zu sprechen. Nur bestimmte Losungen sind ausdrücklich im Wortlaut verboten.

Ja genau, aber das unterstreicht wahrscheinlich, was Eric meint.
Wer den Spruch mit der Waffen SS bringt, ist in Teilen gesichert rechtsextrem, aber hat strafrechtlich nichts zu befürchten.
Aber andere Sprüche sind historisch belastet und können nicht verwendet werden. Ist ja auch mit "entartet" so und damals Lucke auf die Füße gefallen.
Bei Höcke ist der Fall natürlich klar, dass er es bewusst provoziert hat.

[Mäx]

Es ist doch nur verboten, weil es die Nazis mal gesagt haben.

Ist auf der anderen Seite aber auch nicht so schwer, sich an gültiges Recht zu halten.

Oder eben die Konsequenzen tragen zu müssen, falls man meint, sich so profilieren zu müssen.

Es würde mich ( und andere wahrscheinlich auch ) weniger stören, wenn man denn in allen Fällen ähnlich konsequent vorgehen würde.

Was fändest Du denn im konkreten Fall Höcke für angemessen? Einstellung des Verfahrens? Freispruch? Oder doch eine Verurteilung?

[Eric]

Jedem das Seine" häufig verwendet – aber strafbar

Zudem ist es strafbar, "Jedem das Seine" zu sagen, zumindest wenn es darum geht, die NS-Bedeutung zu verbreiten. Der Ausspruch war im Tor des KZ Buchenwald angebracht, stammt aber ursprünglich aus der Antike. Vielen Leuten ist das aber gerade bei der Verwendung dieser Parole nicht bewusst. Bereits mehrfach warben Firmen mit dem Slogan, etwa die Telekom, Tchibo oder Nokia.

Es gibt hingegen auch Parolen, die zwar von Neonazis immer wieder verwendet werden, die allerdings nicht unter Strafe stehen. Dazu zählen etwa "Klagt nicht, kämpft", "Hier marschiert der Nationale Widerstand", "Frei, sozial und national" und "Nationaler Sozialismus jetzt".

[Eric]

Ist auf der anderen Seite aber auch nicht so schwer, sich an gültiges Recht zu halten.

Oder eben die Konsequenzen tragen zu müssen, falls man meint, sich so profilieren zu müssen.

Es würde mich ( und andere wahrscheinlich auch ) weniger stören, wenn man denn in allen Fällen ähnlich konsequent vorgehen würde.

Was fändest Du denn im konkreten Fall Höcke für angemessen? Einstellung des Verfahrens? Freispruch? Oder doch eine Verurteilung?

Ich finde die Aussage an sich erstmal für nicht verwerflich. Es ist praktisch das Analog zu „ America First“. Deshalb sollte man heutzutage unverfängliche Aussagen aus dem Katalog der strafbaren Inhalte streichen. Siehe dazu auch das Beispiel mit „ jedem das seine „.

[oldschool87]

Was fändest Du denn im konkreten Fall Höcke für angemessen? Einstellung des Verfahrens? Freispruch? Oder doch eine Verurteilung?

Bin zwar nicht Eric, aber: Geldstrafe / Zahlung an einen jüdischen Kindergarten.

Es wäre jedem aber mehr geholfen, wenn Vergewaltiger etc mal für drei Jahre und mehr in den Bau kommen, aber doch nicht wegen einer beschissenen Parole, welche 99% nicht mal als Verbindung zur SS kennen.

[GoldenInside]

Was fändest Du denn im konkreten Fall Höcke für angemessen? Einstellung des Verfahrens? Freispruch? Oder doch eine Verurteilung?

Bin zwar nicht Eric, aber: Geldstrafe / Zahlung an einen jüdischen Kindergarten.

Es wäre jedem aber mehr geholfen, wenn Vergewaltiger etc mal für drei Jahre und mehr in den Bau kommen, aber doch nicht wegen einer beschissenen Parole, welche 99% nicht mal als Verbindung zur SS kennen.

Es werden aber nicht die 99% angezeigt, sondern der Geschichtslehrer Höcke, der mit Sicherheit zu dem 1% gehört.

[H_B]

Ich finde eine Freiheitsstrafe für 3 magische Zauberwörter völlig absurd. Aber das ist nur meine persönliche Meinung und soll auch nichts von dem relativieren, was der Höcke macht oder gesagt hat. Ich glaube auch, dass er das zu dem Zeitpunkt wusste, als er das gesagt hat. Ändert aber nichts daran, dass ich eine Freiheitsstrafe für ein paar Zauberwörter für übertrieben halte.

[Eric]

Was fändest Du denn im konkreten Fall Höcke für angemessen? Einstellung des Verfahrens? Freispruch? Oder doch eine Verurteilung?

Bin zwar nicht Eric, aber: Geldstrafe / Zahlung an einen jüdischen Kindergarten.

Es wäre jedem aber mehr geholfen, wenn Vergewaltiger etc mal für drei Jahre und mehr in den Bau kommen, aber doch nicht wegen einer beschissenen Parole, welche 99% nicht mal als Verbindung zur SS kennen.

Es werden aber nicht die 99% angezeigt, sondern der Geschichtslehrer Höcke, der mit Sicherheit zu dem 1% gehört.

Findest du es denn noch zeitgemäß, die Aussage strafbar ist?

[oldschool87]

Es werden aber nicht die 99% angezeigt, sondern der Geschichtslehrer Höcke, der mit Sicherheit zu dem 1% gehört.

Und das ändert was an der Albernheit der evtl dreijährigen Freiheitsstrafe?

Eine Diskussion mit dir ist aber ähnlich sinnlos wie mit Certa, von daher

[Skagerath]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 67176.html

Ich muss da häufig an das Urteil denken. Ich darf "Ruhm und Ehre der Waffen SS" sagen, weil es nicht in der Nazizeit verwendet wurde, aber dennoch ist es eine rechtsextreme Aussage.

Der Grund geht doch aus dem Artikel klar hervor " Fantasieparole, die von NS-Organisationen nie verwendet wurde".

Es ist ja nicht verboten von der Waffen SS, SA oder anderen Organisationen zu sprechen. Nur bestimmte Losungen sind ausdrücklich im Wortlaut verboten.

Das ist bei "Jedem das Seine" aber tatsächlich etwas komplexer und kommt auf den Einzelfall und die Art der Vewendung an

Man darf zB nicht vergessen das "Jedem das Seine" in lateinischer Form "suum cuique " zb nach wie vor im Barrettabzeichen bzw Armzeichen der Feldjäger zu finden ist.

[Eric]

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[GoldenInside]

Bin zwar nicht Eric, aber: Geldstrafe / Zahlung an einen jüdischen Kindergarten.

Es wäre jedem aber mehr geholfen, wenn Vergewaltiger etc mal für drei Jahre und mehr in den Bau kommen, aber doch nicht wegen einer beschissenen Parole, welche 99% nicht mal als Verbindung zur SS kennen.

Es werden aber nicht die 99% angezeigt, sondern der Geschichtslehrer Höcke, der mit Sicherheit zu dem 1% gehört.

Findest du es denn noch zeitgemäß, die Aussage strafbar ist?

Ich tendiere zu nein. Zum Zeitpunkt der Aussage war sie aber verboten, was der Rechtsstaat entsprechend behandeln sollte.

[Certa]

Es werden aber nicht die 99% angezeigt, sondern der Geschichtslehrer Höcke, der mit Sicherheit zu dem 1% gehört.

Und das ändert was an der Albernheit der evtl dreijährigen Freiheitsstrafe?

Eine Diskussion mit dir ist aber ähnlich sinnlos wie mit Certa, von daher

Wir diskutieren halt auf unterschiedlichen Ebenen.

Aktuell ist die Rechtslage klar und deshalb sollte höcke auch die Konsequenzen zu spüren kriegen.

Ob in Zukunft eine Änderung an der Strafbarkeit dieser Aussage herbeigeführt werden sollte, ist doch eine völlig andere Debatte.