Und da habe ich halt eine andere Meinung zu. Ich würde es auch nicht dem Minister Lindner ankreiden, wenn eine Referatsleiterin aus dem BMF bisher nicht bekannte Gesetzesänderungen auf kostspieligen Veranstaltungen an Vermögensverwalter durchsickern lässt oder wenn meine Person in einer Arbeitsgruppe im Bundestag Dinge zu Protokoll gibt. Weiterhin findet man ja auf dem Account vom bmwk -versteckt im Impressum - den Hinweis, dass dieser nicht vom Ministerium selber betreut wird.Shivus hat geschrieben: zum Beitrag navigieren19. Dez 2023, 11:34Das ist doch irrelevant. Habeck ist der Bundesminister und damit Leiter der Bundesbehörde. Genau wie bei anderen Beamten und anderen Behörden ist er damit in der Verantwortung. Denn am Ende ist auch ein Minister nur ein Amtsträger, für den die gleichen Regeln gelten.Certa hat geschrieben: zum Beitrag navigieren19. Dez 2023, 09:57Selbstverständlich, auch ich bin nicht frei von Fehlern.Shivus hat geschrieben: zum Beitrag navigieren19. Dez 2023, 09:52
Sorry Certa, aber redest du von dir selbst?
Habeck ist für seine offiziellen Twitter-Postings natürlich nicht verantwortlich, bei einer Weidel sieht das aber sicherlich anders aus. Die Ampel ist natürlich nicht für die aktuellen Zustände in der BRD verantwortlich, die CDU allerdings für die Zustände in Berlin. Und da gibt’s noch zahlreiche weitere Beispiele.
Eine Böllerverbotszone in BER gab es übrigens bereits die letzten Jahre unter der linken Regierung. Natürlich bringt das nichts. Aber was willst du nun tun? Das Kind ist bereits in den Brunnen gefallen - und leider kriegst du es da auch vermutlich niemals mehr raus. Zumindest nicht mit der SPD in der Landes- und Bundesregierung.
Und beim Thema Twitter ist der Unterschied ja bereits von dir benannt worden: einerseits geht es um den Account einer Institution (Bundesbehörde) und andererseits um den Account einer Privatperson
Bei anderen Behörden rollen regelmäßig die Köpfe, wenn es um Verfehlungen von "unterstellten" Beamten geht. Nein - ich fordere hier natürlich nicht ein Abtreten Habecks. Allerdings ist er durchaus in der Verantwortung für öffentliche und offizielle Aussagen/Statements "seiner" Behörde.
Dir zustimmen würde ich dann natürlich bei Dingen, welche die Leitung abgezeichnet hat, also Antworten auf parlamentarische Anfragen oder ähnliches.