Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Skagerath]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... rdern.html

"Antrag im Bundestag
Grüne wollen muslimisches Leben in Deutschland mit 24-Punkte-Plan fördern

Wegen „anhaltender Diskriminierung“ haben die Grünen einen Antrag zur Förderung muslimischen Lebens in Deutschland in den Bundestag eingebracht. Doch nun wurde er kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen. Die Union hat einen Verdacht.

ie Grünen haben einen Antrag zur Förderung muslimischen Lebens in Deutschland vorerst von der Tagesordnung des Bundestags zurückgezogen. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, wurde die geplante Debatte bereits zum zweiten Mal kurzfristig abgesagt, obwohl der Forderungskatalog in der Fraktion bereits beschlossen ist.

Unter dem Titel „Vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland fördern“ umfasst der Antrag 24 Maßnahmen. Denn die Grünen beklagen eine „anhaltende Diskriminierung und Muslimfeindlichkeit“ in Deutschland und fordern ein stärkeres staatliches Engagement. In Deutschland leben laut Bundesinnenministerium rund 5,6 Millionen Muslime, was etwa 6,7 Prozent der Gesamtbevölkerung entspricht.

Zu den Vorschlägen zählt unter anderem, die Freistellung oder flexible Arbeitszeitgestaltung an islamischen Feiertagen rechtlich besser abzusichern. Außerdem sprechen sich die Grünen für einen stärkeren Schutz von Moscheen, die Abschaffung von Kopftuchverboten im öffentlichen Dienst sowie eine langfristige staatliche Unterstützung muslimischer Organisationen aus.

Zudem fordern die Grünen ein verschärftes Diskriminierungsverbot. Dieses solle insbesondere auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt strenger durchgesetzt werden, etwa durch erleichterte Beweislastregeln und ein Verbandsklagerecht für Antidiskriminierungsstellen. Weitere Punkte sind der Ausbau islamischen Religionsunterrichts an staatlichen Schulen sowie die stärkere Einbindung und Gleichberechtigung muslimischer Wohlfahrtsverbände.

Grüne nennen organisatorische Gründe, Union vermutet Taktik
Als Grund für die erneute Verschiebung nennt die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Lamya Kaddor, organisatorische Gründe. Man habe vermeiden wollen, dass das Thema rund um das Ende des Ramadan untergehe, berichtet der „Tagesspiegel“.

Die Union vermutet hingegen politische Motive. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, wirft den Grünen laut „Tagesspiegel“ taktisches Vorgehen im Vorfeld einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vor. So soll es keine große Aufmerksamkeit für den umfangreichen Forderungskatalog geben. „Die Grünen sollten sich ehrlich machen und zu ihren Plänen stehen.“

In einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF liegt die CDU mit 28 Prozent knapp vor der SPD, die auf 26 Prozent kommt. Drittstärkste Kraft ist die AfD mit 19 Prozent und deutlichem Abstand zu den Grünen, die lediglich 9 Prozent erreichen (Umfragezeitraum 10. bis 12. März). Die Linke und die Freien Wähler liegen jeweils bei 5 Prozent. Die FDP wird nicht ausgewiesen. Auf sonstige Parteien entfallen 8 Prozent. Rechnerisch hätten damit Union und SPD eine Mehrheit. Eine Debatte über den Antrag der Grünen soll voraussichtlich in der kommenden Sitzungswoche stattfinden, heißt es.

Was soll man da noch dazu sagen ?

[Karl_Lagerfeld]

Auch lel, sind ihre Forderungen, sie stehen dazu und wenn sie schnipsen könnten und es wäre umgesetzt dann würde das sofort passieren.
Aber potentielle Wähler die sich bei sowas denken "wtf, rafft euch mal" will man nicht verprellen.

Politik ist so ein Meme.

[Bob-Tschigerillo]

Nur 7% der Bevölkerung sind Muslime?
Gefühlt müsste NRW alleine ne 50% Quote haben

Die Zahlen stimmen doch vorne und hinten nicht

[Certa]

Nicht jeder Mensch mit schwarzen Haaren ist Muslim, es ist ja auch nicht jeder Blondschopf Christ.

[Skagerath]

Nur 7% der Bevölkerung sind Muslime?
Gefühlt müsste NRW alleine ne 50% Quote haben

Die Zahlen stimmen doch vorne und hinten nicht

5,6 Mio sind schon nicht nichts aber es sind halt trotzdem "nur" rund 7 % Anteil an der Bevölkerung

[clearly]

"In Deutschland leben laut Bundesinnenministerium rund 5,6 Millionen Muslime, was etwa 6,7 Prozent der Gesamtbevölkerung entspricht."
2012 wurde schon geschätzt es sind 5,6 mio; selbst BAMF meinte 2015 4,7 mio. 2026 nur 5,6 mio ist ein witz, aber der echte wert würde die bevölkerung zu sehr verunsichern

[Quickhatch]

Was soll man da noch dazu sagen ?

Man kann halt einfach alles in die Tonne treten, was eine Partei aus der Opposition so von sich gibt. Bestes Beispiel

[clearly]

Polizei ermittelt gegen Afghanen: Schul-Praktikant (18) entblößt sich im Klassenzimmer

Düsseldorf – Ein Praktikant (18) soll in der 2. Klasse einer Düsseldorfer Grundschule eine exhibitionistische Handlung begangen und dabei vor den Augen eines Kindes seinen erigierten Penis berührt haben. Die Polizei durchsuchte die Wohnung des jungen Afghanen und beschlagnahmte sein Handy.
Lehrerin bekam von dem Vorfall nichts mit

Eine Sprecherin der Bezirksregierung Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) sagte zu BILD, dass der Vorfall an der Brehm-Schule am 9. März durch den Anruf eines Vaters bekannt geworden sei. Es habe sich demnach um einen unbeobachteten Moment an einem Waschbecken in der Nachmittagsbetreuung gehandelt. Währenddessen sei auch eine Lehrerin im Klassenzimmer gewesen, wie die „Rheinische Post“ berichtet. Sie habe den Kindern aber gerade einen Film gezeigt und daher von der Situation nichts mitbekommen. Ein Kind, das Zeuge wurde, hatte seinen Eltern von dem Vorfall berichtet. Die Schule erließ dann ein Hausverbot gegen den Praktikanten.

Praktikant soll vorher Lehrerin belästigt haben

Offenbar erinnerte sich dieselbe Lehrerin durch den Vorfall am Waschbecken an eine andere Situation. Demnach soll der Praktikant sie am 6. März an den Po gefasst haben. Laut der Sprecherin der Schulaufsicht sei sie zunächst von einer unabsichtlichen Berührung ausgegangen, ordnete die Situation nach dem zweiten Vorfall aber anders ein. Beide Taten wurden nicht von der Schule oder dem Träger, sondern durch die Lehrerin zur Anzeige gebracht. Ein Ermittler zu BILD: „Das erleben wir in Bezug auf Delikte an Schulen leider öfter, dass sich die Schulen da lieber zurückhalten.“ Die Lehrerin sollte eigentlich diese Woche bei der Polizei erneut aussagen, sei aber plötzlich erkrankt.

Teenager gestand sexuelle Belästigung

Bei seiner Vernehmung bei der Polizei räumte der Afghane ein, die Lehrerin am Po berührt zu haben. Da der Beschuldigte Asylbewerber ist, nahm die Polizei Kontakt mit der Ausländerbehörde auf. Das geplante Praktikum des jungen Mannes sollte eigentlich drei Wochen gehen. Die Auswertung des beschlagnahmten Handys dauert noch an. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf bestätigte die Ermittlungen auf BILD-Anfrage, wollte sich aufgrund des Alters der Beteiligten nicht zu Details äußern.

https://www.bild.de/regional/duesseldor ... a7cffdbe88

super, erst lehrerin belästigen und dann vor einer zweitklässerin an seiner latte gespielt
und laut ermittlern halten sich schulen bei solchen delikten öfter zurück und melden es nicht

wer kommt auf die idee, dass asylanten in schulen praktika machen dürfen

Polizeibekannter Tatverdächtiger
Iraker schießt auf Wohnung — Ermittler lassen ihn laufen

In Aachen wird auf eine Wohnung geschossen, ein Iraker wird festgenommen. Er gibt sich als Freiheitskämpfer aus. Doch die Staatsanwaltschaft stuft den Fall herunter, der polizeibekannte Mann kommt frei.

Die Staatsanwaltschaft Aachen versucht offenbar, einen Justizskandal zu kaschieren. Die Behörde will einen Mann, der wohl gezielt auf eine Wohnung geschossen hat, einen Menschen treffen wollte und der zudem noch polizeibekannt ist, nicht in Haft nehmen. Zudem weigert sich die Behörde, Details über die Tat und den ganz offensichtlich gefährlichen Mann zu kommunizieren.
Recherchen decken auf: Das geschah wirklich in Aachen

FOCUS-online-Recherchen decken nun auf, was die Staatsanwaltschaft der Öffentlichkeit verheimlichen wollte.

Der Fall dreht sich um Schüsse auf ein Mehrfamilienhaus auf der Perlisker Straße in den Morgenstunden des 14. März. Offenbar hatte es der Schütze auf eine Wohnung im ersten Stock abgesehen, aus der eine iranische Flagge hervorlugte. Die Ermittler sicherten nach FOCUS-online-Informationen elf Patronenhülsen am Tatort.

Manche Projektile schlugen in die Fenster und in die Küchendecke des Ziels ein. Auch die Gasleitung des Hauses wurde getroffen. Zwölf Menschen mussten evakuiert werden. Der Energieversorger stellte das Gas vorübergehend ab. Nachdem die Feuerwehr das Gebäude durchlüftete, konnten die Evakuierten wieder in ihre Wohnung zurück.
Tatverdächtiger wollte wohl Hausbewohner treffen

Kurz nach dem Anschlag nahm die Polizei den 28-jährigen Iraker J. in Tatortnähe fest. Bei ihm fand sich eine leergeschossene Pistole. Der Mann wirkte nach FOCUS-online-Informationen betrunken. Ein Drogenscreening bescheinigte ihm zudem, Amphetamine eingenommen zu haben. Bei der Festnahme erklärte der Tatverdächtige, dass er ein Freiheitskämpfer im Iran sei. Die Schüsse sollen einem Hausbewohner gegolten haben, der bei Instagram einen Post zur politischen Lage der Kurden in der Region versendet hatte. Offenbar hatte dieser Eintrag dem Schützen nicht gefallen. Und so feuerte er sein Magazin leer. Der Mann räumte die Tat ein.

Die Staatsschützer der Polizei gingen von einem versuchten Totschlag aus und regten bei der Staatsanwaltschaft an, einen Haftbefehl zu beantragen. Schließlich war es einzig einer glücklichen Fügung zu verdanken, dass niemand verletzt oder getötet wurde. Doch die Ankläger weigerten sich, dem zu entsprechen.
Verurteilung wegen Widerstands gegen Vollzugbeamte

Vielmehr stuften sie den Fall auf unerlaubten Waffenbesitz und Sachbeschädigung herunter. J., der den Behörden unter etlichen Aliasnamen bekannt ist, kam frei. Die Polizei schaltete die Ausländerbehörde ein. Das städtische Amt sollte die überfällige Abschiebung in die Wege leiten. So wurde gegen den Attentäter bereits wegen gefährlicher Körperverletzung, Diebstahls und versuchten Totschlags ermittelt. Offenbar aber kassierte er keine Schuldsprüche. 2019 wurde J. wegen des Widerstands gegen Vollzugsbeamte verurteilt.

Vor dem Hintergrund forcierte die Polizei mit Hilfe des Ausländeramtes seine Ausreise. Um seine Abschiebung sicherzustellen, wollte man den Beschuldigten im Zuge der Gefahrenabwehr in Polizeigewahrsam nehmen. Doch der richterliche Antrag schlug fehl. Begründung: Es gebe keine Hinweise, dass von dem Tatverdächtigen weitere Straftaten zu befürchten seien. Die Ermittler observierten J. weiterhin. Dann aber teilte die Ausländerbehörde mit, dass eine zuständige Amtsrichterin die Festnahme zur Abschiebung abgelehnt hatte. Die erzwungene Rückführung solle in einem regulären Verfahren erfolgen.
Dürre Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft

Von all dem ist in einer knappen Pressemitteilung der Aachener Staatsanwaltschaft keine Rede. Lediglich steht dort, dass ein Antrag auf einen Haftbefehl abgelehnt worden sei. Weder wird die Staatsangehörigkeit des Beschuldigten erwähnt, noch seine strafrechtliche Vita oder gar die Erkenntnisse aus den Ermittlungen. „Daten- und Personenschutz“, lässt die Sprecherin der Staatsanwaltschaft wissen.

Das steht im Gegensatz zu dem Erlass durch Landesinnenminister Herbert Reul (CDU), der seine Polizeibehörden angewiesen hat, möglichst auch bei ausländischen Tatverdächtigen die Herkunft und Umstände zu benennen. Es ist nicht das einzige Beispiel aus den vergangenen Wochen in NRW.
Afghane masturbiert in Grundschule - Behörden schweigen

Am 9. März hatte sich ein 18-jähriger afghanischer Praktikant in einer Grundschule in Düsseldorf in einer zweiten Klasse vor den Kindern entblößt. Dann soll er masturbiert haben. Weil in dieser Zeit ein Film lief, bemerkte die Lehrerin den Vorfall nicht. Erst als die Mutter einer Schülerin sie einweihte, ging die Lehrkraft zur Polizei. In der Vernehmung erinnerte sich die Frau, dass der Praktikant sie ebenfalls unsittlich an ihr Gesäß gefasst hatte. Der junge Mann gab die Taten zu, bestritt aber vor den Kindern masturbiert zu haben. Er habe eine Zuneigung zur Lehrerin entwickelt, deshalb also der Vorfall. Sein Praktikum wurde umgehend beendet.

Der Fall wäre nie publik geworden, hätten Insider nicht die Medien eingeschaltet. Still und heimlich hätte die Schulleitung den Fall wohl abmoderiert. Die Staatsanwaltschaft hatte der Polizei schnell einen Maulkorb verpasst. Damit nur ja nichts an die Öffentlichkeit dringen könnte. Und so fiel denn auch die Antwort der Düsseldorfer Ankläger auf die FOCUS-online-Anfrage aus. Keine Auskunft. Vielleicht nächste Woche. Natürlich wurde auch nicht offenbar, dass der Tatverdächtige aus Afghanistan stammt und sich gerade im Asylverfahren befindet.

https://www.focus.de/panorama/welt/irak ... 9a9e9.html

polizeibekannter iraker schießt ein ganzes magazin auf ein mehrfamilienhaus, wollte eine person treffen, gegen ihn wurde in vergangenheit bereits wegen "gefährlicher Körperverletzung, Diebstahls und versuchten Totschlags ermittelt", abschiebeantrag wurde aber abgelehnt und ist auch jetzt wieder frei

[BlackStarZ]

Polizei ermittelt gegen Afghanen: Schul-Praktikant (18) entblößt sich im Klassenzimmer

Düsseldorf – Ein Praktikant (18) soll in der 2. Klasse einer Düsseldorfer Grundschule eine exhibitionistische Handlung begangen und dabei vor den Augen eines Kindes seinen erigierten Penis berührt haben. Die Polizei durchsuchte die Wohnung des jungen Afghanen und beschlagnahmte sein Handy.
Lehrerin bekam von dem Vorfall nichts mit

Eine Sprecherin der Bezirksregierung Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) sagte zu BILD, dass der Vorfall an der Brehm-Schule am 9. März durch den Anruf eines Vaters bekannt geworden sei. Es habe sich demnach um einen unbeobachteten Moment an einem Waschbecken in der Nachmittagsbetreuung gehandelt. Währenddessen sei auch eine Lehrerin im Klassenzimmer gewesen, wie die „Rheinische Post“ berichtet. Sie habe den Kindern aber gerade einen Film gezeigt und daher von der Situation nichts mitbekommen. Ein Kind, das Zeuge wurde, hatte seinen Eltern von dem Vorfall berichtet. Die Schule erließ dann ein Hausverbot gegen den Praktikanten.

Praktikant soll vorher Lehrerin belästigt haben

Offenbar erinnerte sich dieselbe Lehrerin durch den Vorfall am Waschbecken an eine andere Situation. Demnach soll der Praktikant sie am 6. März an den Po gefasst haben. Laut der Sprecherin der Schulaufsicht sei sie zunächst von einer unabsichtlichen Berührung ausgegangen, ordnete die Situation nach dem zweiten Vorfall aber anders ein. Beide Taten wurden nicht von der Schule oder dem Träger, sondern durch die Lehrerin zur Anzeige gebracht. Ein Ermittler zu BILD: „Das erleben wir in Bezug auf Delikte an Schulen leider öfter, dass sich die Schulen da lieber zurückhalten.“ Die Lehrerin sollte eigentlich diese Woche bei der Polizei erneut aussagen, sei aber plötzlich erkrankt.

Teenager gestand sexuelle Belästigung

Bei seiner Vernehmung bei der Polizei räumte der Afghane ein, die Lehrerin am Po berührt zu haben. Da der Beschuldigte Asylbewerber ist, nahm die Polizei Kontakt mit der Ausländerbehörde auf. Das geplante Praktikum des jungen Mannes sollte eigentlich drei Wochen gehen. Die Auswertung des beschlagnahmten Handys dauert noch an. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf bestätigte die Ermittlungen auf BILD-Anfrage, wollte sich aufgrund des Alters der Beteiligten nicht zu Details äußern.

https://www.bild.de/regional/duesseldor ... a7cffdbe88

super, erst lehrerin belästigen und dann vor einer zweitklässerin an seiner latte gespielt
und laut ermittlern halten sich schulen bei solchen delikten öfter zurück und melden es nicht

wer kommt auf die idee, dass asylanten in schulen praktika machen dürfen

Die Gleichen, die es für eine gute Idee hielten Asylbewerber als Fachkräfte zu bezeichnen und massenhaft ungeprüft in den Deutschen Staat einzuschleusen.

[Skagerath]

Polizei ermittelt gegen Afghanen: Schul-Praktikant (18) entblößt sich im Klassenzimmer

Düsseldorf – Ein Praktikant (18) soll in der 2. Klasse einer Düsseldorfer Grundschule eine exhibitionistische Handlung begangen und dabei vor den Augen eines Kindes seinen erigierten Penis berührt haben. Die Polizei durchsuchte die Wohnung des jungen Afghanen und beschlagnahmte sein Handy.
Lehrerin bekam von dem Vorfall nichts mit

Eine Sprecherin der Bezirksregierung Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) sagte zu BILD, dass der Vorfall an der Brehm-Schule am 9. März durch den Anruf eines Vaters bekannt geworden sei. Es habe sich demnach um einen unbeobachteten Moment an einem Waschbecken in der Nachmittagsbetreuung gehandelt. Währenddessen sei auch eine Lehrerin im Klassenzimmer gewesen, wie die „Rheinische Post“ berichtet. Sie habe den Kindern aber gerade einen Film gezeigt und daher von der Situation nichts mitbekommen. Ein Kind, das Zeuge wurde, hatte seinen Eltern von dem Vorfall berichtet. Die Schule erließ dann ein Hausverbot gegen den Praktikanten.

Praktikant soll vorher Lehrerin belästigt haben

Offenbar erinnerte sich dieselbe Lehrerin durch den Vorfall am Waschbecken an eine andere Situation. Demnach soll der Praktikant sie am 6. März an den Po gefasst haben. Laut der Sprecherin der Schulaufsicht sei sie zunächst von einer unabsichtlichen Berührung ausgegangen, ordnete die Situation nach dem zweiten Vorfall aber anders ein. Beide Taten wurden nicht von der Schule oder dem Träger, sondern durch die Lehrerin zur Anzeige gebracht. Ein Ermittler zu BILD: „Das erleben wir in Bezug auf Delikte an Schulen leider öfter, dass sich die Schulen da lieber zurückhalten.“ Die Lehrerin sollte eigentlich diese Woche bei der Polizei erneut aussagen, sei aber plötzlich erkrankt.

Teenager gestand sexuelle Belästigung

Bei seiner Vernehmung bei der Polizei räumte der Afghane ein, die Lehrerin am Po berührt zu haben. Da der Beschuldigte Asylbewerber ist, nahm die Polizei Kontakt mit der Ausländerbehörde auf. Das geplante Praktikum des jungen Mannes sollte eigentlich drei Wochen gehen. Die Auswertung des beschlagnahmten Handys dauert noch an. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf bestätigte die Ermittlungen auf BILD-Anfrage, wollte sich aufgrund des Alters der Beteiligten nicht zu Details äußern.

https://www.bild.de/regional/duesseldor ... a7cffdbe88

super, erst lehrerin belästigen und dann vor einer zweitklässerin an seiner latte gespielt
und laut ermittlern halten sich schulen bei solchen delikten öfter zurück und melden es nicht

wer kommt auf die idee, dass asylanten in schulen praktika machen dürfen

Die Gleichen, die es für eine gute Idee hielten Asylbewerber als Fachkräfte zu bezeichnen und massenhaft ungeprüft in den Deutschen Staat einzuschleusen.

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[Certa]

https://www.bild.de/regional/duesseldor ... a7cffdbe88

super, erst lehrerin belästigen und dann vor einer zweitklässerin an seiner latte gespielt
und laut ermittlern halten sich schulen bei solchen delikten öfter zurück und melden es nicht

wer kommt auf die idee, dass asylanten in schulen praktika machen dürfen

Die Gleichen, die es für eine gute Idee hielten Asylbewerber als Fachkräfte zu bezeichnen und massenhaft ungeprüft in den Deutschen Staat einzuschleusen.

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Vergiss die Union nicht, welche seit letztem Jahr auch fast monatlich Afghanen aus Pakistan bequem mit dem Flugzeug nach Deutschland bringt aber das sind sicherlich wirklich ganz bestimmt Fachkräfte

[martin1986]

Ja, die übergriffigen Käseproduzenten mit ihren Erziehungskampagnen. Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen!

Würdest du denn ohne nachzudenken Lebensmittel kaufen, die ausschließlich mit kleinen Arierjungen mit HJ-Frisur und in den üblichen Kleidungen und Posen beworben wird? Oder würdest du dir denken "was ist das für ein extremistischer, politischer Quatsch, wenn ich einfach nur Milch kaufen will" und zu einer der zahlreichen Alternativen greifen?

Wie sind wir denn von dunkelhäutigen Menschen auf Käsepackungen zu "Arierjungen mit HJ-Frisur und in den üblichen Kleidungen und Posen" gekommen? Um mal im Vergleich zu bleiben: ich würde Kinderschokolade auch kaufen, wenn mich von der Packung ein Kind mit dunkler Hautfarbe anlächeln würde. Ich kaufe es ja wegen dem Inhalt, nicht wegen der Verpackung. Du kannst das ja anders handhaben, interessiert ja auch niemand wenn man sich damit auf X nicht als der neue William Wallace inszeniert.

Der Schritt ist naheliegend: Es geht darum, ob man iVm Produktmarketing verbreitete, politisch-ideologische Anschauungen ignorieren sollte oder nicht - und wenn, warum. Mein Beispiel mit der HJ war bewusst überspitzt, damit auch jmd aus der linken Ecke nachvollziehen kann, dass man sich durch ein via Marketing transportiertes Multi-Kulti-Weltbild eben abgestoßen fühlen kann und das Produkt bewusst nicht kauft.

[Knolle]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... rdern.html

"Antrag im Bundestag
Grüne wollen muslimisches Leben in Deutschland mit 24-Punkte-Plan fördern

Wegen „anhaltender Diskriminierung“ haben die Grünen einen Antrag zur Förderung muslimischen Lebens in Deutschland in den Bundestag eingebracht. Doch nun wurde er kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen. Die Union hat einen Verdacht.

ie Grünen haben einen Antrag zur Förderung muslimischen Lebens in Deutschland vorerst von der Tagesordnung des Bundestags zurückgezogen. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, wurde die geplante Debatte bereits zum zweiten Mal kurzfristig abgesagt, obwohl der Forderungskatalog in der Fraktion bereits beschlossen ist.

Unter dem Titel „Vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland fördern“ umfasst der Antrag 24 Maßnahmen. Denn die Grünen beklagen eine „anhaltende Diskriminierung und Muslimfeindlichkeit“ in Deutschland und fordern ein stärkeres staatliches Engagement. In Deutschland leben laut Bundesinnenministerium rund 5,6 Millionen Muslime, was etwa 6,7 Prozent der Gesamtbevölkerung entspricht.

Zu den Vorschlägen zählt unter anderem, die Freistellung oder flexible Arbeitszeitgestaltung an islamischen Feiertagen rechtlich besser abzusichern. Außerdem sprechen sich die Grünen für einen stärkeren Schutz von Moscheen, die Abschaffung von Kopftuchverboten im öffentlichen Dienst sowie eine langfristige staatliche Unterstützung muslimischer Organisationen aus.

Zudem fordern die Grünen ein verschärftes Diskriminierungsverbot. Dieses solle insbesondere auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt strenger durchgesetzt werden, etwa durch erleichterte Beweislastregeln und ein Verbandsklagerecht für Antidiskriminierungsstellen. Weitere Punkte sind der Ausbau islamischen Religionsunterrichts an staatlichen Schulen sowie die stärkere Einbindung und Gleichberechtigung muslimischer Wohlfahrtsverbände.

Grüne nennen organisatorische Gründe, Union vermutet Taktik
Als Grund für die erneute Verschiebung nennt die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Lamya Kaddor, organisatorische Gründe. Man habe vermeiden wollen, dass das Thema rund um das Ende des Ramadan untergehe, berichtet der „Tagesspiegel“.

Die Union vermutet hingegen politische Motive. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, wirft den Grünen laut „Tagesspiegel“ taktisches Vorgehen im Vorfeld einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vor. So soll es keine große Aufmerksamkeit für den umfangreichen Forderungskatalog geben. „Die Grünen sollten sich ehrlich machen und zu ihren Plänen stehen.“

In einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF liegt die CDU mit 28 Prozent knapp vor der SPD, die auf 26 Prozent kommt. Drittstärkste Kraft ist die AfD mit 19 Prozent und deutlichem Abstand zu den Grünen, die lediglich 9 Prozent erreichen (Umfragezeitraum 10. bis 12. März). Die Linke und die Freien Wähler liegen jeweils bei 5 Prozent. Die FDP wird nicht ausgewiesen. Auf sonstige Parteien entfallen 8 Prozent. Rechnerisch hätten damit Union und SPD eine Mehrheit. Eine Debatte über den Antrag der Grünen soll voraussichtlich in der kommenden Sitzungswoche stattfinden, heißt es.

Was soll man da noch dazu sagen ?

Ja, man möchte fragen, warum Leute die CDU wählen, die diese Politik immer gut mit unterstützt

[Skagerath]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... rdern.html

"Antrag im Bundestag
Grüne wollen muslimisches Leben in Deutschland mit 24-Punkte-Plan fördern

Wegen „anhaltender Diskriminierung“ haben die Grünen einen Antrag zur Förderung muslimischen Lebens in Deutschland in den Bundestag eingebracht. Doch nun wurde er kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen. Die Union hat einen Verdacht.

ie Grünen haben einen Antrag zur Förderung muslimischen Lebens in Deutschland vorerst von der Tagesordnung des Bundestags zurückgezogen. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, wurde die geplante Debatte bereits zum zweiten Mal kurzfristig abgesagt, obwohl der Forderungskatalog in der Fraktion bereits beschlossen ist.

Unter dem Titel „Vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland fördern“ umfasst der Antrag 24 Maßnahmen. Denn die Grünen beklagen eine „anhaltende Diskriminierung und Muslimfeindlichkeit“ in Deutschland und fordern ein stärkeres staatliches Engagement. In Deutschland leben laut Bundesinnenministerium rund 5,6 Millionen Muslime, was etwa 6,7 Prozent der Gesamtbevölkerung entspricht.

Zu den Vorschlägen zählt unter anderem, die Freistellung oder flexible Arbeitszeitgestaltung an islamischen Feiertagen rechtlich besser abzusichern. Außerdem sprechen sich die Grünen für einen stärkeren Schutz von Moscheen, die Abschaffung von Kopftuchverboten im öffentlichen Dienst sowie eine langfristige staatliche Unterstützung muslimischer Organisationen aus.

Zudem fordern die Grünen ein verschärftes Diskriminierungsverbot. Dieses solle insbesondere auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt strenger durchgesetzt werden, etwa durch erleichterte Beweislastregeln und ein Verbandsklagerecht für Antidiskriminierungsstellen. Weitere Punkte sind der Ausbau islamischen Religionsunterrichts an staatlichen Schulen sowie die stärkere Einbindung und Gleichberechtigung muslimischer Wohlfahrtsverbände.

Grüne nennen organisatorische Gründe, Union vermutet Taktik
Als Grund für die erneute Verschiebung nennt die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Lamya Kaddor, organisatorische Gründe. Man habe vermeiden wollen, dass das Thema rund um das Ende des Ramadan untergehe, berichtet der „Tagesspiegel“.

Die Union vermutet hingegen politische Motive. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, wirft den Grünen laut „Tagesspiegel“ taktisches Vorgehen im Vorfeld einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vor. So soll es keine große Aufmerksamkeit für den umfangreichen Forderungskatalog geben. „Die Grünen sollten sich ehrlich machen und zu ihren Plänen stehen.“

In einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF liegt die CDU mit 28 Prozent knapp vor der SPD, die auf 26 Prozent kommt. Drittstärkste Kraft ist die AfD mit 19 Prozent und deutlichem Abstand zu den Grünen, die lediglich 9 Prozent erreichen (Umfragezeitraum 10. bis 12. März). Die Linke und die Freien Wähler liegen jeweils bei 5 Prozent. Die FDP wird nicht ausgewiesen. Auf sonstige Parteien entfallen 8 Prozent. Rechnerisch hätten damit Union und SPD eine Mehrheit. Eine Debatte über den Antrag der Grünen soll voraussichtlich in der kommenden Sitzungswoche stattfinden, heißt es.

Was soll man da noch dazu sagen ?

Ja, man möchte fragen, warum Leute die CDU wählen, die diese Politik immer gut mit unterstützt

In Ermangelung an tatsächlichen Alternativen