Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[H_B]

Chapeau an Merkel, die sich darum einen Scheiss gekümmert hat. Was das betraf hatte die Frau zehn Mal mehr Größe als die Grünen Spitzenpolitiker aktuell.

Geh ich absolut mit. Und ich bin wahrlich kein Freund von Merkel oder ihrer Politik.

[skiox]

Absolutes Unding, keine Frage. In deren Weltbild aber nur folgerichtig, weil man die Quertreiber doch irgendwie gleichschal.. auf Linie bringen muss.

Fazit: Ohne Immunität keine Einzelpersonen angehen, sondern immer verallgemeinernd die gesamte Sippe verunglimpfen. Dann ist es -nach meinem besten Wissen- keine individuelle Beleidigung mehr, sondern von der "Meinungsfreiheit" gedeckt.

Besonderer Witz ist dann natürlich, wenn einem dann vorgehalten wird, man würde verallgemeinern.

[Certa]

Oder (berechtigte) Kritik einfach normal äußern ohne jemanden zu beleidigen. Das ist in der heutigen Zeit aber offenbar keine Option mehr.

[maximised]

Da mag der Habeck dünnhäutig oder was weiß ich sein, aber wenn du jemanden justiziabel Beleidigst dann musst du auch mit den Konsequenzen leben wenn jemand gegen angeht. Ist sein Recht, ob wir das jetzt als gerechtfertigt empfinden oder nicht ist was ganz anderes.

[GoldenInside]

Klassische Täter-Opfer-Umkehr. Wer nicht wegen Beleidigung angezeigt werden will, sollte halt niemanden beleidigen.

[Gurkenplatzer]

Aber die Hausdurchsuchung hat doch nichts mit dem jenigen zu tun, der die Anzeige stellt. Sowas entscheidet doch danach das Gericht/Ermittlungsbehörden.

Doch, hat es. Erstens erfährt die Staatsanwaltschaft niemals was von der Beleidigung, wenn sie nicht angezeigt wird. Zweitens muss man bei einer Beleidigung noch einen Strafantrag stellen, ohne den da gar nichts verfolgt wird. Du musst dich also aktiv entscheiden, jemanden "fertig machen" zu wollen.

Mark my words:

"Nazi" "hatespeech" wird Recht bald zum offizialdelikt.

[Eric]

Einige Schweine sind anscheinend gleicher

Nachdem sie in der NDR-Sendung "extra 3" als "Nazi-Schlampe" tituliert wird, zieht Alice Weidel vor Gericht: Die AfD-Spitzenkandidatin will die Formulierung verbieten lassen - doch sie scheitert. Es handele sich erkennbar um Satire, urteilen die Richter.

https://www.n-tv.de/panorama/NDR-darf-W ... 46096.html

[maximised]

Die Entscheidung des Landgerichts ist nicht rechtskräftig.

[Eric]

Die Entscheidung des Landgerichts ist nicht rechtskräftig.

Weidel stehe als AfD-Spitzenkandidatin im Blickpunkt der Öffentlichkeit und müsse überspitzte Kritik hinnehmen.

[Somewhere87]

Ist es nach 7 Jahren mittlerweile rechtskräftig?