Das bleibt für mich auch so ein unerklärliches Mysterium.. mal völlig los gelöst vom grundsätzlichen "Russland-Kurs" der AfD"Die AfD und die Bundeswehr: Geht es um den Wehrdienst, ist Patriotismus für Björn Höcke plötzlich zweitrangig
Die AfD ist gegen das neue Wehrdienstgesetz. Doch die Aussagen des Fraktionsvorsitzenden der AfD Thüringen dazu sorgen parteiintern für Kritik.
Über das Wochenende ist innerhalb der AfD und auf den sozialen Netzwerken ein Streit entbrannt. Auslöser war die Abstimmung über das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz am Freitag im Bundestag. Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD Thüringen, hielt im Vorfeld der Abstimmung eine Rede, in der er sich gegen das Gesetz aussprach und wenig Heimatliebe erkennen liess – so wie es seine Partei sonst gerne für sich in Anspruch nimmt.
Über das Wochenende ist innerhalb der AfD und auf den sozialen Netzwerken ein Streit entbrannt. Auslöser war die Abstimmung über das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz am Freitag im Bundestag. Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD Thüringen, hielt im Vorfeld der Abstimmung eine Rede, in der er sich gegen das Gesetz aussprach und wenig Heimatliebe erkennen liess – so wie es seine Partei sonst gerne für sich in Anspruch nimmt.
Rüdiger Lucassen, AfD-Abgeordneter im Bundestag, kritisierte Höcke für diese Äusserungen im Bundestag: Höcke sei in seiner Rede zu dem Schluss gekommen, dass es Deutschland nicht mehr wert sei, dafür zu kämpfen. Die Männer und Frauen der Befreiungskriege wären diesem Befund niemals gefolgt. Gegen das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz stimmte aber auch Lucassen. Wie passt das alles zusammen?
Wenn sich Linksaussen und Rechtsaussen einig sind
«Der neue Wehrdienst der Koalition ist nichts anderes als eine Detailverschiebung des bereits bestehenden freiwilligen Wehrdienstes», sagte Lucassen. Er sprach sich zwar für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht aus, aber nur unter der Bedingung, dass Wehrpflichtige ausschliesslich zur Landesverteidigung eingesetzt würden.
Ganz andere Töne schlug Höcke im Thüringer Landtag an. Bildreich und mit einem Hang zum Theatralischen sagte er: «Nehmen Sie gedanklich Ihren Sohn oder Ihren Enkel in den Arm. Spüren Sie seinen Herzschlag und denken Sie an die vielen glücklichen Momente mit ihm. Und nun stellen Sie sich vor, wie er mit abgerissenen Armen und Beinen in einem Minenfeld liegt und langsam verblutet.» Deutschland sei derzeit kein Land, für das es sich zu sterben lohne.
Mit diesen Aussagen unterscheidet sich Höcke kaum von der Haltung der Schülerinnen und Schüler, die sich am Freitag in ganz Deutschland versammelten, um gegen das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz zu demonstrieren.
Mehrere der vorwiegend linken Demonstranten sagten gegenüber der NZZ, wenn Deutschland von Russland überfallen werden würde, würden sie lieber fliehen als kämpfen. Ein 17-Jähriger, der an der Kundgebung in Berlin teilnahm, sagte: Ein Land, für das es sich zu sterben lohne, hätte keine Probleme, genug Freiwillige für die Landesverteidigung zu finden.
Während Höcke den Wokeismus und die Migranten im Land als Gründe nennt, wieso es sich nicht lohne, für Deutschland zu kämpfen, sind es für die Linken die Reichen, die Konzerne und die hohen Mieten.
Russlandkurs der AfD ist ausschlaggebend
Dabei wäre die Wehrpflicht eigentlich Teil des AfD-Programms. Doch im Bundestag stimmte am Freitag die gesamte Fraktion gegen das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz.
Die Haltung der AfD bei der Frage zum Wehrdienst erstaunt auch, weil sie sich im Vergleich zu den meisten anderen Parteien aus dem rechten Spektrum unterscheidet. Für sie steht die Verteidigung des Landes auch für Patriotismus. So setzt sich das Rassemblement national (RN) in Frankreich für die Wehrpflicht ein. Und auch die PiS-Partei in Polen befürwortet starke Streitkräfte. Das ist darauf zurückzuführen, dass das Land im Laufe der Geschichte immer wieder Russlands Aggression ausgesetzt war. Aber auch die Schweizerische Volkspartei (SVP) gilt beispielsweise als starke Verfechterin der Armee.
Bei der Debatte zeigt sich einmal mehr, wie gespalten die AfD ist. Die Differenzen bei der Wehrdienstfrage hängen auch mit dem uneinheitlichen Russlandkurs der Partei zusammen. Der russlandfreundliche Parteiflügel, zu dem auch Höcke gehört, lehnt das Wehrdienstgesetz besonders deutlich ab. Aus ihrer Sicht führt es dazu, dass Deutschland mit Russland in Konflikt gerät.
Auch der Co-Parteichef Tino Chrupalla vertritt diese Haltung und bedient damit die Ostverbände der AfD, die Russland weniger kritisch sehen als die Westverbände. Die Co-Parteichefin Alice Weidel steht wiederum für die Westverbände. Sie befürwortet die Einführung der Wehrpflicht klar, wenn auch zu anderen Bedingungen, als es das neue Gesetz vorsieht.
Patriotismus und eine Ablehnung einer Wehrpflicht erschließt sich mir einfach nicht, den man könnte ja regelrecht meinen ein entsprechder Wehrdienst wäre gleichbedeutet mit einer "Wiederbewaffungn" und der Vorbreitung eines Angriffs auf die russische Förderation, quasi "Lebensraum im Osten 2.0"
