Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[darkes7soul]

da steht doch trotz verbot versammelten sich hunderte hamas anhänger äh sry pro gaza friedensprotestanten, ist doch egal wer da welche weste trägt direkt rein und auflösen, war doch mit absicht das die danach auf social media rumheulen können, mimimi polizei greift linke politiker an

[Skagerath]

https://www.berliner-zeitung.de/mensch- ... li.2361730

"Linkes Misstrauen: Warum der Kampf gegen rechts in Berlin eine Zwangsneurose ist
Wer Ordnungskräfte pauschal des Rassismus verdächtigt, verkennt die Realität – und fördert genau das Misstrauen, das am Ende die Demokratie schwächt. Ein Kommentar.

Rassismus existiert in allen Bereichen der Gesellschaft – auch bei der Polizei. Doch weil sie über das Gewaltmonopol verfügt, steht sie besonders häufig im Fokus. Wurde hier zugeschlagen, weil der Demonstrant eine dunkle Hautfarbe hatte? Wurde dort kontrolliert, weil der junge Mann arabischer Herkunft war?

Solche Fragen stellen Polizistinnen und Polizisten schnell unter Generalverdacht. Dabei sollte die Unschuldsvermutung für alle gelten – gerade für jene, die einen Eid auf das Grundgesetz geschworen haben.

Die Berliner Linke sieht das anders. In der Enquetekommission vergangene Woche plädierten ihre Vertreter für sogenannte Kontrollquittungen – ein Instrument, das laut Abgeordneten und Sachverständigen helfen soll, Racial Profiling zu verhindern. Polizisten müssten demnach automatisch, also ohne Aufforderung, jedem Kontrollierten einen Beleg mit der Begründung der Maßnahme aushändigen. Es drängt sich das Bild von Polizisten als Schaffner mit mobilem Drucker auf. Nicht sehr respekteinflößend. Wer die Polizei unter pauschalen Verdacht stellt, trägt selbst zum Vertrauensverlust bei. Und: Was zunächst nach mehr Transparenz klingt, entpuppt sich jedoch bei näherem Hinsehen als wohlmeinende Symbolpolitik – fern jeder polizeilichen Realität.

Erstens wäre der bürokratische Aufwand enorm. Zweitens zeigt das Beispiel Bremen, dass auch die Kosten ausufern würden. Drittens ist das Ganze schlicht nicht praktikabel. Das Bild von Polizisten, die mit mobilen Druckern durch die Straßen ziehen, wirkt eher absurd als vertrauensbildend. Hinzu kommt: Wer die Polizei pauschal unter Verdacht stellt, schwächt sie – und trägt selbst zum Vertrauensverlust bei. Was ihr fehlt, ist nicht Kontrolle, sondern Respekt. Denn gerade seit dem 7. Oktober hat die Gewalt gegen Einsatzkräfte spürbar zugenommen.

Politische Neurose

10.584 Polizeibeamte wurden 2024 in Berlin im Dienst Opfer von Gewalt – rund 29 am Tag. Das zeigt die Kriminalstatistik, doch statt darüber zu sprechen, klagt die Linke über mangelndes Vertrauen in die Polizei. Gewiss, das Vertrauen ist in Berlin geringer als im Bundesschnitt – 61 statt 81 Prozent. Aber Vertrauen entsteht nicht durch Misstrauen, und schon gar nicht durch Kontrollquittungen. Wer jedes Problem mit mehr Bürokratie beantworten will, zeigt keinen Fortschritt, sondern eine politische Neurose – den Zwang, Handlungsfähigkeit durch Papier zu beweisen.

Statt die Polizei zu stärken – sie besser, vielfältiger und bürgernäher zu machen – setzt die Berliner Linke auf Misstrauensrituale. Das mag bequem sein, ist aber politisch kontraproduktiv. Eine Gesellschaft, die ihre Ordnungskräfte unter Generalverdacht stellt, überlässt das Thema Sicherheit jenen, die es ausschlachten. Wer ständig Zweifel an der Integrität der Polizei sät, fördert genau den Rechtsruck, den man zu bekämpfen vorgibt. Von einer linken Politik, die sich ernsthaft gegen Rassismus stellen will, dürfte man mehr erwarten als Realitätsverweigerung und bequeme Distanz.

@Certa Statement ?

[Certa]

https://www.berliner-zeitung.de/mensch- ... li.2361730

"Linkes Misstrauen: Warum der Kampf gegen rechts in Berlin eine Zwangsneurose ist
Wer Ordnungskräfte pauschal des Rassismus verdächtigt, verkennt die Realität – und fördert genau das Misstrauen, das am Ende die Demokratie schwächt. Ein Kommentar.

Rassismus existiert in allen Bereichen der Gesellschaft – auch bei der Polizei. Doch weil sie über das Gewaltmonopol verfügt, steht sie besonders häufig im Fokus. Wurde hier zugeschlagen, weil der Demonstrant eine dunkle Hautfarbe hatte? Wurde dort kontrolliert, weil der junge Mann arabischer Herkunft war?

Solche Fragen stellen Polizistinnen und Polizisten schnell unter Generalverdacht. Dabei sollte die Unschuldsvermutung für alle gelten – gerade für jene, die einen Eid auf das Grundgesetz geschworen haben.

Die Berliner Linke sieht das anders. In der Enquetekommission vergangene Woche plädierten ihre Vertreter für sogenannte Kontrollquittungen – ein Instrument, das laut Abgeordneten und Sachverständigen helfen soll, Racial Profiling zu verhindern. Polizisten müssten demnach automatisch, also ohne Aufforderung, jedem Kontrollierten einen Beleg mit der Begründung der Maßnahme aushändigen. Es drängt sich das Bild von Polizisten als Schaffner mit mobilem Drucker auf. Nicht sehr respekteinflößend. Wer die Polizei unter pauschalen Verdacht stellt, trägt selbst zum Vertrauensverlust bei. Und: Was zunächst nach mehr Transparenz klingt, entpuppt sich jedoch bei näherem Hinsehen als wohlmeinende Symbolpolitik – fern jeder polizeilichen Realität.

Erstens wäre der bürokratische Aufwand enorm. Zweitens zeigt das Beispiel Bremen, dass auch die Kosten ausufern würden. Drittens ist das Ganze schlicht nicht praktikabel. Das Bild von Polizisten, die mit mobilen Druckern durch die Straßen ziehen, wirkt eher absurd als vertrauensbildend. Hinzu kommt: Wer die Polizei pauschal unter Verdacht stellt, schwächt sie – und trägt selbst zum Vertrauensverlust bei. Was ihr fehlt, ist nicht Kontrolle, sondern Respekt. Denn gerade seit dem 7. Oktober hat die Gewalt gegen Einsatzkräfte spürbar zugenommen.

Politische Neurose

10.584 Polizeibeamte wurden 2024 in Berlin im Dienst Opfer von Gewalt – rund 29 am Tag. Das zeigt die Kriminalstatistik, doch statt darüber zu sprechen, klagt die Linke über mangelndes Vertrauen in die Polizei. Gewiss, das Vertrauen ist in Berlin geringer als im Bundesschnitt – 61 statt 81 Prozent. Aber Vertrauen entsteht nicht durch Misstrauen, und schon gar nicht durch Kontrollquittungen. Wer jedes Problem mit mehr Bürokratie beantworten will, zeigt keinen Fortschritt, sondern eine politische Neurose – den Zwang, Handlungsfähigkeit durch Papier zu beweisen.

Statt die Polizei zu stärken – sie besser, vielfältiger und bürgernäher zu machen – setzt die Berliner Linke auf Misstrauensrituale. Das mag bequem sein, ist aber politisch kontraproduktiv. Eine Gesellschaft, die ihre Ordnungskräfte unter Generalverdacht stellt, überlässt das Thema Sicherheit jenen, die es ausschlachten. Wer ständig Zweifel an der Integrität der Polizei sät, fördert genau den Rechtsruck, den man zu bekämpfen vorgibt. Von einer linken Politik, die sich ernsthaft gegen Rassismus stellen will, dürfte man mehr erwarten als Realitätsverweigerung und bequeme Distanz.

@Certa Statement ?

Ich bin der Bundessprecher für links(extremistische) Angelegenheiten und den Bundes-Kommunismus. Für Vorgänge auf Landesebene bin ich nicht zuständig. Bitte an das Zentralkomitee wenden.

Aber eigentlich müsste es die amtierende CDU in Berlin nicht wirklich interessieren, was eine Oppositionspartei dazu sagt oder?

[flou1983]

https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-10/ ... -union-gxe

Junge Abgeordnete von CDU und CSU wollen Rentenpaket blockieren

Aufstand der Jungen in CDU/CSU.

[Gurkenplatzer]

Zu Recht. Diese Rentengeschenke zu Lasten junger Generationen sind einfach eine Frechheit

[H_B]

Wehrpflicht-Idee per Los ist auch erstmal geplatzt. SPD und CDU konnten sich bisher nicht einigen, die Pressekonferenz hat man platzen lassen.

Pressekonferenz von Union und SPD zu Wehrdienst-Modell abgesagt – vorerst keine Einigung

Eine für den späten Nachmittag geplante Pressekonferenz von Politikern von Union und SPD zu einem neuen Wehrdienst-Modell ist abgesagt worden. Das berichten mehrere Medien. Vorerst sei der Kompromiss der Koalition geplatzt, sagte der Dlf-Korrespondent für Sicherheitspolitik, Marcus Pindur, in unserem Programm.

https://www.deutschlandfunk.de/presseko ... g-100.html

[iFamous90]

Lachnummer das ganze

LOSVERFAHREN

bin ich hier bei den asozialen inne Spielhalle oder
Bingo im Altenheim???

Deutsche Politik einfach ein Witz seit merkel

[Linksanwalt]

Lachnummer das ganze

LOSVERFAHREN

bin ich hier bei den asozialen inne Spielhalle oder
Bingo im Altenheim???

Deutsche Politik einfach ein Witz seit merkel

Apropos Merkel, wer den Knaller noch nicht mitbekommen hat:

https://www.msn.com/de-at/nachrichten/o ... r-AA1OlGME

Nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 wurde wohl ein geheimer Plan der deutschen Regierung aufgegeben, der darauf abzielte, russische Truppen in hochmodernen Militäranlagen auszubilden. Die Enthüllungen wurden in einem Buch mit dem Titel „Das Scheitern – Eine investigative Geschichte der deutschen Russlandpolitik“ veröffentlicht und vom „SPIEGEL“ berichtet.

Die Ausbildung sollte in modernen Einrichtungen stattfinden, die mit einigen der fortschrittlichsten militärischen Technologien ausgestattet waren, darunter Laserwaffen, die als Trainingshilfe dienten. Der Plan soll entstanden sein, nachdem die russischen Streitkräfte während des georgischen Krieges 2008 schlecht abgeschnitten hatten.

Trotz des schnellen Gebietserwerbs war das russische Militär schlecht organisiert und schlecht ausgerüstet. Daher fasste Kremlchef Wladimir Putin laut dem "SPIEGEL" den Entschluss, seine Armee zu Modernisieren.

Als Vorbild diente Deutschlands renommiertes Trainingszentrum nördlich von Magdeburg, das als eines der besten in Europa gilt. Putin beantragte eine Zusammenarbeit mit den Deutschen, um ähnliche Trainingszentren in Russland zu errichten. Die deutsche Regierung zeigte sich grundsätzlich aufgeschlossen, und hochrangige Politiker, wie der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière, betonten das Sicherheitsinteresse, mit einem gut geführten russischen Militär zusammenzuarbeiten.

Das Projekt scheiterte jedoch, als Russland im Februar 2014 die Krim annektierte. Der Plan wurde daraufhin in Folge der geopolitischen Spannungen verworfen.

Merkel einfach KGB U-Boot gewesen

[Gurkenplatzer]

Erichs letzter Gruß an die BRD, sein Schützling

[BlackStarZ]

Wird Zeit für die Enthüllung der StaSi Akten von Merkel

[Certa]

Thomas de Maizière auch ein KGB Schläfer?

Große Teile der jüngeren Geschichte müssen offenbar völlig neu geschrieben werden, unfassbar!

[Skagerath]

Thomas de Maizière auch ein KGB Schläfer?

Große Teile der jüngeren Geschichte müssen offenbar völlig neu geschrieben werden, unfassbar!

Reicht doch wenn wir einfach einsehen das erhebliche Teile der deutschen Bevölkerung und eben auch Politiker, durch alle Parteien hinweg, einen auffälligen fast schon phatologischen Hang zu Russland haben!

Das geht dann von einer verklärter und romantisierte Vergangenheitssicht bis hin zur völliger Verblendung.

[BREITLING]

Lachnummer das ganze

LOSVERFAHREN

bin ich hier bei den asozialen inne Spielhalle oder
Bingo im Altenheim???

Deutsche Politik einfach ein Witz seit merkel

Apropos Merkel, wer den Knaller noch nicht mitbekommen hat:

https://www.msn.com/de-at/nachrichten/o ... r-AA1OlGME

Nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 wurde wohl ein geheimer Plan der deutschen Regierung aufgegeben, der darauf abzielte, russische Truppen in hochmodernen Militäranlagen auszubilden. Die Enthüllungen wurden in einem Buch mit dem Titel „Das Scheitern – Eine investigative Geschichte der deutschen Russlandpolitik“ veröffentlicht und vom „SPIEGEL“ berichtet.

Die Ausbildung sollte in modernen Einrichtungen stattfinden, die mit einigen der fortschrittlichsten militärischen Technologien ausgestattet waren, darunter Laserwaffen, die als Trainingshilfe dienten. Der Plan soll entstanden sein, nachdem die russischen Streitkräfte während des georgischen Krieges 2008 schlecht abgeschnitten hatten.

Trotz des schnellen Gebietserwerbs war das russische Militär schlecht organisiert und schlecht ausgerüstet. Daher fasste Kremlchef Wladimir Putin laut dem "SPIEGEL" den Entschluss, seine Armee zu Modernisieren.

Als Vorbild diente Deutschlands renommiertes Trainingszentrum nördlich von Magdeburg, das als eines der besten in Europa gilt. Putin beantragte eine Zusammenarbeit mit den Deutschen, um ähnliche Trainingszentren in Russland zu errichten. Die deutsche Regierung zeigte sich grundsätzlich aufgeschlossen, und hochrangige Politiker, wie der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière, betonten das Sicherheitsinteresse, mit einem gut geführten russischen Militär zusammenzuarbeiten.

Das Projekt scheiterte jedoch, als Russland im Februar 2014 die Krim annektierte. Der Plan wurde daraufhin in Folge der geopolitischen Spannungen verworfen.

Merkel einfach KGB U-Boot gewesen

auch mal gerne nachschauen wer den Auftrag für das Trainingszentrum bekommen sollte und bis zum Schluss daran festhielt

ein Gruß an alle Rheinmetall Friedensaktionäre

https://www.tagesschau.de/investigativ/ ... e-100.html

[Bobby Goodson]

Experten warnen
Hamburgs Klima-Beschluss geht voll nach hinten los

https://www.bild.de/politik/inland/nach ... 39d6d1e6d3

[Certa]

Aber es ist doch der Wille des Volkes...?