Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Harun]

Klar, wenn wir uns mit völlig unrealistischen Gedankenspielen beschäftigen wollen. Wir schaffen es ja nicht Mal diese Leute in ihre Heimatländer zurückzuführen. Meinst du, wir schaffen es stattdessen diese Leute in irgendwelche ominösen Arbeitslager am anderen Ende der Welt zu verbringen? Genauso illusorisch wie die Festung Europa

Der Schutz minderjähriger Kinder vor sexuellen Übergriffen ist mir diese unrealistischen Gedankenspiele wert.
Aber wir können natürlich auch einfach so weiter machen.

Lass uns doch auf Lösungen konzentrieren, die eine Chance haben zu funktionieren. Doberindt verhandelt ja offenbar aktuell mit der Taliban, um Rückführungen nach Afghanistan zu ermöglichen. Das sind meines Erachtens nach Wege, auf die man sich konzentrieren sollte und nicht irgendwelche Phantasien über Arbeitslager in Südamerika, was kein Gericht in Europa zulassen würde

Da hast du natürlich recht. Völlig undenkbar, dass man so etwas umgesetzt bekommt.
Es macht mich einfach wütend, wie mittellos wir gegen solche Gefahren für unsere Kinder sind.

[Certa]

El Salvador liegt übrigens nicht in Südamerika

Mein Fehler, man merkt ich habe kein Abitur

Mittelamerika!

[darkes7soul]

Da hast du natürlich recht. Völlig undenkbar, dass man so etwas umgesetzt bekommt.
Es macht mich einfach wütend, wie mittellos wir gegen solche Gefahren für unsere Kinder sind.

Lustlos, mittel hätten wir genug, würde man alleine die Summen Migrantengeld die jeden Monat für illegale genutzt wird in die Abschiebung stecken, hätten wir das Problem nach einem Jahr gelöst.

[stabil]

Häuft sich in letzter Zeit, am Wochenende erst Cyberangriff auf die Flughäfen London, Dublin, Brüssel, Berlin. Jetzt Drohnen über den Flughäfen von Kopenhagen und Oslo. Alles natürlich reiner Zufall, war sicher die Antifa

Drohnen über Dänemark: Regierungschefin spricht von Anschlag, Polizei nennt Details
Die Flughäfen in Kopenhagen und Oslo waren am Montagabend komplett gesperrt. Grund waren Drohnensichtungen. Die dänischen Behörden sprechen von einem Anschlag.

https://www.focus.de/panorama/welt/droh ... 91f2e.html

[Weltraumsoldat]

https://www.welt.de/wirtschaft/plus68cd ... .A_control

Die Staaten Nordeuropas gelten als Inbegriff des großzügigen Wohlfahrtsstaats. Konservative Regierungen haben aber damit begonnen, ihre Sozialsysteme umzubauen. Sie nehmen gezielt Arbeitslose mit vielen Kindern sowie Migranten ins Visier.

Das Herzstück der Sozialreform ist eine sogenannte Obergrenze für Sozialleistungen. Vor allem große Familien mit vielen Kindern wären betroffen: Die Leistungen für Kinder würden ab dem vierten Kind um 75 Prozent reduziert, bei Alleinerziehenden um 40 Prozent. Familien mit zwei arbeitslosen Elternteilen und fünf Kindern müssten künftig mit Einbußen von rund 8200 Kronen oder 742 Euro im Monat rechnen, heißt es in einer Präsentation der Regierung.

Kommunen soll verboten werden, Familien zusätzlich zu unterstützen. „Diese Reform wird dafür sorgen, dass mehr Kinder ihre Eltern morgens zur Arbeit gehen sehen“, sagte Tenje bei der Vorstellung der Pläne. „Es geht nicht, dass Familien jahrelang von Sozialleistungen leben.“

Kritiker der konservativen Ministerin, die ihren Wählern verspricht, Leistungsbetrug und Wohlfahrtskriminalität zu bekämpfen, werfen ihr vor, mit den Reformen Leistungsempfänger mit Migrationshintergrund im Fokus zu haben. „Der Angriff geht gezielt gegen Familien mit vielen Kindern – ein klares Signal der Regierungsallianz an ihre Wähler, die sehr genau wissen, wer gemeint ist“, kritisiert etwa die sozialdemokratische Zeitung „Folkbladet“. „Der Regierung geht es um Migrantenfamilien.“ Das Gros der Leistungsempfänger sei gar nicht betroffen.

Überall das gleiche Spiel. Sozialdemokraten setzen sich lieber für arbeitslose Migranten als für die arbeitende Mehrheit ein, die das bezahlen muss.

Der Fokus auf Migranten ist evident: Mit der Sozialreform hat die Regierung auch Pläne vorgestellt, um den Bezug von Sozialleistungen für Migranten neu zu regeln. Menschen, die nach Schweden ziehen, sollen erst dann Anspruch auf Sozialleistungen wie Elterngeld, Krankengeld, Wohngeld oder Bürgergeld haben, wenn sie fünf Jahre in Schweden gelebt oder eine Zeit lang ein Mindestgehalt bezogen haben.

Die Neuregelung soll ab Januar 2027 greifen. „Es ist unverständlich, warum Menschen, die gerade erst nach Schweden gezogen sind, sofort Zugang zu unserem großzügigen Wohlfahrtssystem haben sollten“, sagte Linda Lindberg, die Fraktionsvorsitzende der Schwedendemokraten im schwedischen Parlament Riksdag.

Anscheinend haben die kein Bundesverfassungsgericht.

[Certa]

Überraschung: jedes Land hat eine eigene Verfassung/Grundgesetz

In Deutschland bekommen Asylsuchende übrigens auch erst Mal Grund Leistungen nach dem asylbewerberleistungsgesetz.fur 36 Monate, aber erst danach kann man sogenannte Analogleistungen beziehen.

[Weltraumsoldat]

Überraschung: jedes Land hat eine eigene Verfassung/Grundgesetz

In Deutschland bekommen Asylsuchende übrigens auch erst Mal Grund Leistungen nach dem asylbewerberleistungsgesetz.fur 36 Monate, aber erst danach kann man sogenannte Analogleistungen beziehen.

In unserer Verfassung steht nicht, wie viel Sozialleistungen wir an Hinz und Kunz zu zahlen haben. Das hat das BVerfG daraus gemacht. Jedenfalls hat es einen recht engen Rahmen vorgegeben.

[Certa]

Überraschung: jedes Land hat eine eigene Verfassung/Grundgesetz

In Deutschland bekommen Asylsuchende übrigens auch erst Mal Grund Leistungen nach dem asylbewerberleistungsgesetz.fur 36 Monate, aber erst danach kann man sogenannte Analogleistungen beziehen.

In unserer Verfassung steht nicht, wie viel Sozialleistungen wir an Hinz und Kunz zu zahlen haben. Das hat das BVerfG daraus gemacht. Jedenfalls hat es einen recht engen Rahmen vorgegeben.

Henne/Ei Frage: was war zuerst da? Das Grundgesetz oder die Auslegung durch das Gericht? Natürlich stehen im Grundgesetz keine Eurobeträge, sondern die Zusicherung eines Existenzminimums, was ich persönlich auch richtig finde. Über die Art und Weise der Umsetzung lässt sich trefflich streiten, immerhin wurde die Dauer der Grundleistungen während der Ampel ja von 18 auf 36 Monate erhöht

[Dreadlift]

► Text anzeigen

Henne/Ei Frage: was war zuerst da? Das Grundgesetz oder die Auslegung durch das Gericht?

[H_B]

https://www.welt.de/wirtschaft/plus68cd ... .A_control

Die Staaten Nordeuropas gelten als Inbegriff des großzügigen Wohlfahrtsstaats. Konservative Regierungen haben aber damit begonnen, ihre Sozialsysteme umzubauen. Sie nehmen gezielt Arbeitslose mit vielen Kindern sowie Migranten ins Visier.

Das Herzstück der Sozialreform ist eine sogenannte Obergrenze für Sozialleistungen. Vor allem große Familien mit vielen Kindern wären betroffen: Die Leistungen für Kinder würden ab dem vierten Kind um 75 Prozent reduziert, bei Alleinerziehenden um 40 Prozent. Familien mit zwei arbeitslosen Elternteilen und fünf Kindern müssten künftig mit Einbußen von rund 8200 Kronen oder 742 Euro im Monat rechnen, heißt es in einer Präsentation der Regierung.

Kommunen soll verboten werden, Familien zusätzlich zu unterstützen. „Diese Reform wird dafür sorgen, dass mehr Kinder ihre Eltern morgens zur Arbeit gehen sehen“, sagte Tenje bei der Vorstellung der Pläne. „Es geht nicht, dass Familien jahrelang von Sozialleistungen leben.“

Kritiker der konservativen Ministerin, die ihren Wählern verspricht, Leistungsbetrug und Wohlfahrtskriminalität zu bekämpfen, werfen ihr vor, mit den Reformen Leistungsempfänger mit Migrationshintergrund im Fokus zu haben. „Der Angriff geht gezielt gegen Familien mit vielen Kindern – ein klares Signal der Regierungsallianz an ihre Wähler, die sehr genau wissen, wer gemeint ist“, kritisiert etwa die sozialdemokratische Zeitung „Folkbladet“. „Der Regierung geht es um Migrantenfamilien.“ Das Gros der Leistungsempfänger sei gar nicht betroffen.

Überall das gleiche Spiel. Sozialdemokraten setzen sich lieber für arbeitslose Migranten als für die arbeitende Mehrheit ein, die das bezahlen muss.

Der Fokus auf Migranten ist evident: Mit der Sozialreform hat die Regierung auch Pläne vorgestellt, um den Bezug von Sozialleistungen für Migranten neu zu regeln. Menschen, die nach Schweden ziehen, sollen erst dann Anspruch auf Sozialleistungen wie Elterngeld, Krankengeld, Wohngeld oder Bürgergeld haben, wenn sie fünf Jahre in Schweden gelebt oder eine Zeit lang ein Mindestgehalt bezogen haben.

Die Neuregelung soll ab Januar 2027 greifen. „Es ist unverständlich, warum Menschen, die gerade erst nach Schweden gezogen sind, sofort Zugang zu unserem großzügigen Wohlfahrtssystem haben sollten“, sagte Linda Lindberg, die Fraktionsvorsitzende der Schwedendemokraten im schwedischen Parlament Riksdag.

Anscheinend haben die kein Bundesverfassungsgericht.

Das würde ich mir für uns auch wünschen. Wird aber nie passieren, wäre ja unmenschlich und so.

[Weltraumsoldat]

https://www.bild.de/politik/ausland-und ... 4543554cc0

Live-Ticker: Trump rechnet mit der UN ab

23.09.2025 - 16:38 Uhr
Trump über deutsche Gefängnisse

„Laut dem Europäischen Menschenrechtsrat waren 2024 50 Prozent aller Insassen in deutschen Gefängnissen ausländische Staatsbürger“, sagt Trump als Teil seines langen Monologs über Migration in Europa. In Österreich habe der Anteil 53 Prozent betragen, in Griechenland 54 Prozent und in der Schweiz („beautiful Switzerland“) 72 Prozent.
23.09.2025 - 16:35 Uhr
London hat „schrecklichen Bürgermeister“

Trump attackiert Londons ersten muslimischen Bürgermeister, Sadiq Khan (54) vom linken Flügel der Labour-Partei (ohne ihn beim Namen zu nennen). „London hat einen schrecklichen Bürgermeister“, sagt er, „die wollen jetzt die Scharia einführen“, behauptet der US-Präsident.
23.09.2025 - 16:32 Uhr
Mega-Attacke auf UN beim Thema Migration

„Die UN löst nicht nur die Probleme, die sie lösen soll“, attackiert Trump die Vereinten Nationen weiter. „Sie schafft auch noch neue Probleme.“

Bestes Beispiel, laut dem US-Präsidenten: „Das politische Problem Nummer 1: unkontrollierte Migration. Unkontrolliert!“

Trump: „Die Vereinten Nationen finanzieren einen Angriff auf die westlichen Länder und ihre Grenzen. Die Vereinten Nationen ermöglichen Menschen illegal in die USA zu kommen – und dann müssen wir sie wieder rausbekommen. Können Sie das glauben?“

Neben Geld würde die UN die Flüchtlinge auch mit Geld, Schutzräumen, Kreditkarten und Essen unterstützen. Trump: „Von der UN wird erwartet, Invasionen aufzuhalten. Nicht sie zu finanzieren und zu ermöglichen.“

Zwar bekomme Trump selbst das Problem in den USA in den Griff, wie er betont. Der US-Präsident wendet sich an die europäischen Länder: „Europa ist in großen Schwierigkeiten. Die Länder werden von illegalen Fremden überrannt. Illegale Fremde überrennen Europa – und niemand tut etwas dagegen.“ Weil sie „politisch korrekt sein wollen“, so Trumps Vorwurf, würden die Länder „rein gar nichts dagegen tun“.