Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[clearly]

BREAKING NIUS: Hier sind die drei (mutmaßlich härtesten) Beispiele für die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem", die der Verfassungsschutz selbst durchgestochen hat. Möge sich jeder selbst ein Bild machen, aber meiner Meinung nach sind alle Beispiele lupenrein im Bereich der Meinungsfreiheit und weit davon entfernt, die FDGO abschaffen zu wollen. Sie sind überspitzt, man muss die Einschätzung nicht teilen, aber es ist durchaus legitim, diese Äußerungen als zutreffend zu empfinden.

1. Hannes Gnauck, AfD-Bundesvorstand, sagte am 11. August 2024 im brandenburgischen Zossen:
„Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben. Uns alle hier auf diesem Marktplatz verbindet viel mehr als nur eine gemeinsame Sprache. Uns verbindet ein unsichtbares Band, was man einfach nicht erklären muss. Jeden einzelnen von euch verbindet mehr mit mir als irgendein Syrer oder irgend Afghane, und das muss ich nicht erklären das ist einfach ein Naturgesetz.“

2. Dennis Hohloch, Mitarbeiter des Landtags, warnte am 25. August 2024 in Brandenburg (Havel) vor einem hohen Migrantenanteil:
„Vielfalt bedeutet Multikulti. Und was bedeutet Multikulti? Multikulti bedeutet Traditionsverlust, Identitätsverlust, Verlust der Heimat, Mord, Totschlag, Raub und Gruppenvergewaltigung.“

3. Martin Reichardt, Mitarbeiter des Bundestages, kritisierte im November auf der Plattform X eine „verfehlte Migrationspolitik“:
„Verfehlte Migrationspolitik und Asylmissbrauch habe zum 100.000-fachen Import von Menschen aus zutiefst rückständigen und frauenfeindlichen Kulturen geführt“.

Via Welt.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... legen.html (paywall)

[martin1986]

Bzgl. einiger Personen sind wir einer Meinung.

Ich denke aber, die Union hätte mit der AfD sondieren sollen.
Man hätte von vornherein eine Liste von Personen vorlegen können, die man als nicht "ministeriabel" erachtet und ausschließt (Höcke, Krah,...). Man hätte auch inhaltlich viel fordern können (z.B. weiter volle Unterstützung der Ukraine im Rahmen der NATO).
Am Ende hätte man gewusst, ob und wie weit die AfD sich wirklich bewegen will. Damit hätte man die Partei in Zukunft inhaltlich deutlich besser festnageln können ("mit euch konnte man nicht regieren, weil euch Putin und Russland wichtiger als dt. Interessen waren" etc.) - und gratis hätte man eine stärkere Position gegenüber der SPD gleich dazubekommen.

Wenn ich mir die 60+ CDU-Wähler in meinem Umfeld angucke, hätte man mit solchen Verhandlungen den Großteil zur SPD getrieben.

So sieht's wohl aus. Man müsste erst eine Regierungsbeteiligung der linken und grünen als konträr zu Verbesserungen in Schlaand outen und die AfD als letzten Ausweg präsentieren. Doubt it.

Sehe ich nicht so.
Sondierungen hätten doch zwei Ergebnisse haben können:
- Sie scheitern. Die Union erklärt ihren Wählern, dass - wie sie immer gesagt hat - keine Zusammenarbeit mit der AfD möglich ist, diese nicht bereit ist zu Kompromissen und nur aus der Opposition heraus stänkern, aber nicht gestalten kann.
- Sie gelingen (deutlich unwahrscheinlicher). Die Union kann in den nächsten Jahren fast alles umsetzen, was sie vor der Wahl versprochen hat und den angekündigten Politikwechsel realisieren.

In beiden Fällen denke ich, dass es der Union keine Wählerstimmen gekostet hätte - im Gegenteil.

[Certa]

Wenn ich mir die 60+ CDU-Wähler in meinem Umfeld angucke, hätte man mit solchen Verhandlungen den Großteil zur SPD getrieben.

So sieht's wohl aus. Man müsste erst eine Regierungsbeteiligung der linken und grünen als konträr zu Verbesserungen in Schlaand outen und die AfD als letzten Ausweg präsentieren. Doubt it.

Sehe ich nicht so.
Sondierungen hätten doch zwei Ergebnisse haben können:
- Sie scheitern. Die Union erklärt ihren Wählern, dass - wie sie immer gesagt hat - keine Zusammenarbeit mit der AfD möglich ist, diese nicht bereit ist zu Kompromissen und nur aus der Opposition heraus stänkern, aber nicht gestalten kann.
- Sie gelingen (deutlich unwahrscheinlicher). Die Union kann in den nächsten Jahren fast alles umsetzen, was sie vor der Wahl versprochen hat und den angekündigten Politikwechsel realisieren.

In beiden Fällen denke ich, dass es der Union keine Wählerstimmen gekostet hätte - im Gegenteil.

Aber war es nicht so, dass die Mehrheit der CDU Mitglieder keine Koalition mit der AFD will?

[martin1986]

BREAKING NIUS: Hier sind die drei (mutmaßlich härtesten) Beispiele für die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem", die der Verfassungsschutz selbst durchgestochen hat. Möge sich jeder selbst ein Bild machen, aber meiner Meinung nach sind alle Beispiele lupenrein im Bereich der Meinungsfreiheit und weit davon entfernt, die FDGO abschaffen zu wollen. Sie sind überspitzt, man muss die Einschätzung nicht teilen, aber es ist durchaus legitim, diese Äußerungen als zutreffend zu empfinden.

1. Hannes Gnauck, AfD-Bundesvorstand, sagte am 11. August 2024 im brandenburgischen Zossen:
„Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben. Uns alle hier auf diesem Marktplatz verbindet viel mehr als nur eine gemeinsame Sprache. Uns verbindet ein unsichtbares Band, was man einfach nicht erklären muss. Jeden einzelnen von euch verbindet mehr mit mir als irgendein Syrer oder irgend Afghane, und das muss ich nicht erklären das ist einfach ein Naturgesetz.“

2. Dennis Hohloch, Mitarbeiter des Landtags, warnte am 25. August 2024 in Brandenburg (Havel) vor einem hohen Migrantenanteil:
„Vielfalt bedeutet Multikulti. Und was bedeutet Multikulti? Multikulti bedeutet Traditionsverlust, Identitätsverlust, Verlust der Heimat, Mord, Totschlag, Raub und Gruppenvergewaltigung.“

3. Martin Reichardt, Mitarbeiter des Bundestages, kritisierte im November auf der Plattform X eine „verfehlte Migrationspolitik“:
„Verfehlte Migrationspolitik und Asylmissbrauch habe zum 100.000-fachen Import von Menschen aus zutiefst rückständigen und frauenfeindlichen Kulturen geführt“.

Via Welt.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... legen.html (paywall)

1 halte ich für Unsinn, 2 und 3 sind sehr zugespitzt - sollte aber doch alles von der Meinungsfreiheit gedeckt sein, oder?
Was gelten denn überhaupt für Maßstäbe, um so eine Einschätzung als "rechtsextrem" treffen zu dürfen? Gibt es da etwas Greifbares - oder alles Interpretationssache?

[martin1986]

So sieht's wohl aus. Man müsste erst eine Regierungsbeteiligung der linken und grünen als konträr zu Verbesserungen in Schlaand outen und die AfD als letzten Ausweg präsentieren. Doubt it.

Sehe ich nicht so.
Sondierungen hätten doch zwei Ergebnisse haben können:
- Sie scheitern. Die Union erklärt ihren Wählern, dass - wie sie immer gesagt hat - keine Zusammenarbeit mit der AfD möglich ist, diese nicht bereit ist zu Kompromissen und nur aus der Opposition heraus stänkern, aber nicht gestalten kann.
- Sie gelingen (deutlich unwahrscheinlicher). Die Union kann in den nächsten Jahren fast alles umsetzen, was sie vor der Wahl versprochen hat und den angekündigten Politikwechsel realisieren.

In beiden Fällen denke ich, dass es der Union keine Wählerstimmen gekostet hätte - im Gegenteil.

Aber war es nicht so, dass die Mehrheit der CDU Mitglieder keine Koalition mit der AFD will?

Glaube ja. Wäre aber mE aus Sicht der Union im Wettbewerb mit der AfD strategisch sinnvoll gewesen.
(Der Mehrheitswille der CDU-Mitglieder war ja auch schon beim Schuldenmonstrum egal...)

[BigRon]

BREAKING NIUS: Hier sind die drei (mutmaßlich härtesten) Beispiele für die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem", die der Verfassungsschutz selbst durchgestochen hat. Möge sich jeder selbst ein Bild machen, aber meiner Meinung nach sind alle Beispiele lupenrein im Bereich der Meinungsfreiheit und weit davon entfernt, die FDGO abschaffen zu wollen. Sie sind überspitzt, man muss die Einschätzung nicht teilen, aber es ist durchaus legitim, diese Äußerungen als zutreffend zu empfinden.

1. Hannes Gnauck, AfD-Bundesvorstand, sagte am 11. August 2024 im brandenburgischen Zossen:
„Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben. Uns alle hier auf diesem Marktplatz verbindet viel mehr als nur eine gemeinsame Sprache. Uns verbindet ein unsichtbares Band, was man einfach nicht erklären muss. Jeden einzelnen von euch verbindet mehr mit mir als irgendein Syrer oder irgend Afghane, und das muss ich nicht erklären das ist einfach ein Naturgesetz.“

2. Dennis Hohloch, Mitarbeiter des Landtags, warnte am 25. August 2024 in Brandenburg (Havel) vor einem hohen Migrantenanteil:
„Vielfalt bedeutet Multikulti. Und was bedeutet Multikulti? Multikulti bedeutet Traditionsverlust, Identitätsverlust, Verlust der Heimat, Mord, Totschlag, Raub und Gruppenvergewaltigung.“

3. Martin Reichardt, Mitarbeiter des Bundestages, kritisierte im November auf der Plattform X eine „verfehlte Migrationspolitik“:
„Verfehlte Migrationspolitik und Asylmissbrauch habe zum 100.000-fachen Import von Menschen aus zutiefst rückständigen und frauenfeindlichen Kulturen geführt“.

Via Welt.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... legen.html (paywall)

1 halte ich für Unsinn, 2 und 3 sind sehr zugespitzt - sollte aber doch alles von der Meinungsfreiheit gedeckt sein, oder?
Was gelten denn überhaupt für Maßstäbe, um so eine Einschätzung als "rechtsextrem" treffen zu dürfen? Gibt es da etwas Greifbares - oder alles Interpretationssache?

Was ist an der ersten Aussage Unsinn?

Ist wohl vieles Interpretationssache. Interessanterweise war bis vor ein paar Jahren noch der Gewalt-Aspekt ein Kriterium für die Extremismus Einstufung, also das eine Partei ihre Forderungen mit Gewalt durchsetzen möchte oder Gewalt anwendet alá Nsdap und Kpd damals. Dieser Punkt wurde rausgestrichen.

[Weltraumsoldat]

BREAKING NIUS: Hier sind die drei (mutmaßlich härtesten) Beispiele für die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem", die der Verfassungsschutz selbst durchgestochen hat. Möge sich jeder selbst ein Bild machen, aber meiner Meinung nach sind alle Beispiele lupenrein im Bereich der Meinungsfreiheit und weit davon entfernt, die FDGO abschaffen zu wollen. Sie sind überspitzt, man muss die Einschätzung nicht teilen, aber es ist durchaus legitim, diese Äußerungen als zutreffend zu empfinden.

1. Hannes Gnauck, AfD-Bundesvorstand, sagte am 11. August 2024 im brandenburgischen Zossen:
„Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben. Uns alle hier auf diesem Marktplatz verbindet viel mehr als nur eine gemeinsame Sprache. Uns verbindet ein unsichtbares Band, was man einfach nicht erklären muss. Jeden einzelnen von euch verbindet mehr mit mir als irgendein Syrer oder irgend Afghane, und das muss ich nicht erklären das ist einfach ein Naturgesetz.“

2. Dennis Hohloch, Mitarbeiter des Landtags, warnte am 25. August 2024 in Brandenburg (Havel) vor einem hohen Migrantenanteil:
„Vielfalt bedeutet Multikulti. Und was bedeutet Multikulti? Multikulti bedeutet Traditionsverlust, Identitätsverlust, Verlust der Heimat, Mord, Totschlag, Raub und Gruppenvergewaltigung.“

3. Martin Reichardt, Mitarbeiter des Bundestages, kritisierte im November auf der Plattform X eine „verfehlte Migrationspolitik“:
„Verfehlte Migrationspolitik und Asylmissbrauch habe zum 100.000-fachen Import von Menschen aus zutiefst rückständigen und frauenfeindlichen Kulturen geführt“.

Via Welt.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... legen.html (paywall)

Das erklärt wohl, weshalb die Rechtfertigung der Einstufung nicht veröffentlich wird


Hier übrigens eine interessante Einordnung durch einen Staatsrechtler: (5-minuten Video ohne paywall)

https://www.welt.de/politik/deutschland ... aeser.html


Zusammenfassung:

- Er hält ein Verbot für sehr unwahrscheinlich, weil die Voraussetzung der aktiv kämpferischen Haltung gegen die freiheitlich-demokr. Grundordnung einfach nicht vorliege
- Rechtlich würde sich durch die Einordnung des Verfassungsschutzes nichts ändern
- Er sagt unverblümt, dass er es für ein reines politisches Manöver von Nancy hält, dass sie 3 Tage vor ihrem Ende diese Einstufung herbeigeführt hat (und damit auch ihren Nachfolger vor vollendete Tatsachen stellt), was er, ebenso wie die mangelnde Veröffentlichung der Belege, für skandalös hält
- Das ganze solle Wähler und Parteimitglieder einschüchtern

[martin1986]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... legen.html (paywall)

1 halte ich für Unsinn, 2 und 3 sind sehr zugespitzt - sollte aber doch alles von der Meinungsfreiheit gedeckt sein, oder?
Was gelten denn überhaupt für Maßstäbe, um so eine Einschätzung als "rechtsextrem" treffen zu dürfen? Gibt es da etwas Greifbares - oder alles Interpretationssache?

Was ist an der ersten Aussage Unsinn?

Ist wohl vieles Interpretationssache. Interessanterweise war bis vor ein paar Jahren noch der Gewalt-Aspekt ein Kriterium für die Extremismus Einstufung, also das eine Partei ihre Forderungen mit Gewalt durchsetzen möchte oder Gewalt anwendet alá Nsdap und Kpd damals. Dieser Punkt wurde rausgestrichen.

"Jeden einzelnen von euch verbindet mehr mit mir als irgendein Syrer oder irgend Afghane, und das muss ich nicht erklären das ist einfach ein Naturgesetz."

- Was für eine Verbindung denn? Unter den Syrern und Afghanen gibt es genauso Arschlöcher und gute Leute wie unter seinen AfD-Anhängern vermutlich auch. Und Leute die sich von Ihren Interessen und Eigenarten mehr oder weniger ähneln bzw. unterscheiden. Welche besondere Verbindung sieht er da?
Ich lehne die derzeitige Migration auch ab, aber aus pragmatischen Gründen: Mangelnde Integrationsfähigkeit für diese Massen an Migranten, fehlende Eignung für unseren Arbeitsmarkt, kulturelle Konflikte, etc.
Dies aber auf eine persönliche/rassistische Ebene zu holen, halte ich für ziemlich schäbig.
- Ein Naturgesetz - ist klar..
- "Irgendein Syrer oder irgendein Afghane" - sehr abwertend formuliert

[dutty]

BREAKING NIUS: Hier sind die drei (mutmaßlich härtesten) Beispiele für die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem", die der Verfassungsschutz selbst durchgestochen hat. Möge sich jeder selbst ein Bild machen, aber meiner Meinung nach sind alle Beispiele lupenrein im Bereich der Meinungsfreiheit und weit davon entfernt, die FDGO abschaffen zu wollen. Sie sind überspitzt, man muss die Einschätzung nicht teilen, aber es ist durchaus legitim, diese Äußerungen als zutreffend zu empfinden.

1. Hannes Gnauck, AfD-Bundesvorstand, sagte am 11. August 2024 im brandenburgischen Zossen:
„Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben. Uns alle hier auf diesem Marktplatz verbindet viel mehr als nur eine gemeinsame Sprache. Uns verbindet ein unsichtbares Band, was man einfach nicht erklären muss. Jeden einzelnen von euch verbindet mehr mit mir als irgendein Syrer oder irgend Afghane, und das muss ich nicht erklären das ist einfach ein Naturgesetz.“

2. Dennis Hohloch, Mitarbeiter des Landtags, warnte am 25. August 2024 in Brandenburg (Havel) vor einem hohen Migrantenanteil:
„Vielfalt bedeutet Multikulti. Und was bedeutet Multikulti? Multikulti bedeutet Traditionsverlust, Identitätsverlust, Verlust der Heimat, Mord, Totschlag, Raub und Gruppenvergewaltigung.“

3. Martin Reichardt, Mitarbeiter des Bundestages, kritisierte im November auf der Plattform X eine „verfehlte Migrationspolitik“:
„Verfehlte Migrationspolitik und Asylmissbrauch habe zum 100.000-fachen Import von Menschen aus zutiefst rückständigen und frauenfeindlichen Kulturen geführt“.

Via Welt.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... legen.html (paywall)

Kann man alle so duchgehen lassen auch wenn 1 etwas "komisch" formuliert ist, ist aber nun einfach wahr das die Kollegen aus den Mahgrebstaaten halt nun mal mit anderen Werten und gesellschaftlichen Regeln aufwachsen als wir Europäer und wir uns somit mehr zu z.B. Skandinaviern hingezogen fühlen.

2 ist ja wohl mehrfach durch Statistiken belegt worden.

3 siehe 2...

Einfach die letzte Möglichkeit die den Drecksparteien noch bleibt ihre Herrschaft durchzuziehen, wir sind wirklich keinen Schnitt besser als Russland außer das wir noch ein paar mehr Volksparteien wählen dürfen KÖNNEN, Hauptsache alle sind links...

Kann man ja mal wieder diverse Zitate von Zeckenpolitikern raussuchen die gegen Deutschland reden und das Land verrecken lassen wollen wie die Warze-Roth... das ist aber mal wieder alles erlaubt.

[BigRon]

1 halte ich für Unsinn, 2 und 3 sind sehr zugespitzt - sollte aber doch alles von der Meinungsfreiheit gedeckt sein, oder?
Was gelten denn überhaupt für Maßstäbe, um so eine Einschätzung als "rechtsextrem" treffen zu dürfen? Gibt es da etwas Greifbares - oder alles Interpretationssache?

Was ist an der ersten Aussage Unsinn?

Ist wohl vieles Interpretationssache. Interessanterweise war bis vor ein paar Jahren noch der Gewalt-Aspekt ein Kriterium für die Extremismus Einstufung, also das eine Partei ihre Forderungen mit Gewalt durchsetzen möchte oder Gewalt anwendet alá Nsdap und Kpd damals. Dieser Punkt wurde rausgestrichen.

"Jeden einzelnen von euch verbindet mehr mit mir als irgendein Syrer oder irgend Afghane, und das muss ich nicht erklären das ist einfach ein Naturgesetz."

- Was für eine Verbindung denn? Unter den Syrern und Afghanen gibt es genauso Arschlöcher und gute Leute wie unter seinen AfD-Anhängern vermutlich auch. Und Leute die sich von Ihren Interessen und Eigenarten mehr oder weniger ähneln bzw. unterscheiden. Welche besondere Verbindung sieht er da?
Ich lehne die derzeitige Migration auch ab, aber aus pragmatischen Gründen: Mangelnde Integrationsfähigkeit für diese Massen an Migranten, fehlende Eignung für unseren Arbeitsmarkt, kulturelle Konflikte, etc.
Dies aber auf eine persönliche/rassistische Ebene zu holen, halte ich für ziemlich schäbig.
- Ein Naturgesetz - ist klar..
- "Irgendein Syrer oder irgendein Afghane" - sehr abwertend formuliert

Du schreibst doch selbst das es kulturelle Konflikte und fehlende Integrationsfähigkeiten gibt, aber wo kommen die denn her? Liegt es nicht daran, das wir eine deutsche Kultur und im nächsten Schritt eine europäische Kultur haben, die unserer ähnelt aufgrund der christlichen Geschichte und dessen Wertekomplexes?

Jeder hat aufgrund seines ethnischen Hintergrundes, seiner Gegend in der er Aufwuchs eine bestimmte Kultur und das lässt sich einfach nicht leugnen.

Wir haben noch viel mehr zu bieten als unsere ökonomische Bilanz. Dieses Denken, Hauptsache die Zahlen Steuern, ist doch viel zu kurz. Wir können nicht erwarten das einer aus Nigeria einwandert, arbeitet, Steuern zahlt und dann ist alles gut. Das verkennt völlig was uns Menschen glücklich macht. Dieser Mensch wird völlig entwurzelt, kommt in eine neue Gegend, in der die Menschen völlig anders aussehen, anders sprechen, andere Wertevorstellungen haben, die Städte und Landschaften sehen völlig verschieden aus. Da wird es einfach richtig viele geben die absolut überfordert sind mit dieser Änderung, nicht klar kommen und durchdrehen.

Dieser Glaube, das es nicht wichtig ist wo Menschen herkommen, jeder ist gleich usw gibt es nur in Europa. Jeder Türke und Kurde wird dir sagen, das sie nicht das gleiche Volk sind und unterschiedlich sind. Und genau das soll diese Aussage bedeuten. Ich verbinde automatisch mit jedem Deutschen mehr, als mit Arabern.

[summerset]

Wird halt was anderes gegründet, ältere Alternativen neu entdeckt (z.B. Werteunion) oder es zersplittert...

Bündnis Deutschland?

Wer glaub denn tatsächlich, dass sich durch ein Parteiverbot mittlerweile (zumindest laut irgendeiner Umfrage) 25% der Wähler plötzlich der CDU oder sonst einer Partei, die nicht "etwas weiter rechts steht", zuwenden? Echt jetzt?

[summerset]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... aeser.html

Zusammenfassung:

- Er hält ein Verbot für sehr unwahrscheinlich, weil die Voraussetzung der aktiv kämpferischen Haltung gegen die freiheitlich-demokr. Grundordnung einfach nicht vorliege
- Rechtlich würde sich durch die Einordnung des Verfassungsschutzes nichts ändern

Leider halte ich in diesem Land mittlerweile juristisch so ziemlich alles für möglich. Es wird "im Namen der wehrhaften Demokratie" im Zweifelsfall vollkommen egal sein, ob der "kämpferische" Punkt erfüllt ist oder nicht.

Er sagt unverblümt, dass er es für ein reines politisches Manöver von Nancy hält, dass sie 3 Tage vor ihrem Ende diese Einstufung herbeigeführt hat (und damit auch ihren Nachfolger vor vollendete Tatsachen stellt), was er, ebenso wie die mangelnde Veröffentlichung der Belege, für skandalös hält
- Das ganze solle Wähler und Parteimitglieder einschüchtern

Genau das halt.

Oder es passiert das Gegenteil und der Märtyer-Underdog-Effekt tritt ein, weil die Taktik zu plump und durchschaubar ist.

[Weltraumsoldat]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... aeser.html

Zusammenfassung:

- Er hält ein Verbot für sehr unwahrscheinlich, weil die Voraussetzung der aktiv kämpferischen Haltung gegen die freiheitlich-demokr. Grundordnung einfach nicht vorliege
- Rechtlich würde sich durch die Einordnung des Verfassungsschutzes nichts ändern

Leider halte ich in diesem Land mittlerweile juristisch so ziemlich alles für möglich. Es wird "im Namen der wehrhaften Demokratie" im Zweifelsfall vollkommen egal sein, ob der "kämpferische" Punkt erfüllt ist oder nicht.

Er sagt unverblümt, dass er es für ein reines politisches Manöver von Nancy hält, dass sie 3 Tage vor ihrem Ende diese Einstufung herbeigeführt hat (und damit auch ihren Nachfolger vor vollendete Tatsachen stellt), was er, ebenso wie die mangelnde Veröffentlichung der Belege, für skandalös hält
- Das ganze solle Wähler und Parteimitglieder einschüchtern

Genau das halt.

Oder es passiert das Gegenteil und der Märtyer-Underdog-Effekt tritt ein, weil die Taktik zu plump und durchschaubar ist.

Könnte mir auch eine "Trotzreaktion" vorstellen. Wahrscheinlich hat es kaum einen Einfluss auf das Wahlverhalten.

[summerset]

Ich verbinde automatisch mit jedem Deutschen mehr, als mit Arabern.

Immer? Da wäre ich mir nicht sicher.

IMO gibt's da schon noch andere Faktoren (z. B. sozioökonomische), ob man sich mit jemandem "mehr verbunden" fühlt oder nicht.

[summerset]

Wahrscheinlich hat es kaum einen Einfluss auf das Wahlverhalten.

Vermutlich.

Die rechte Trommel wird schon so lange und intensiv geschlagen, dass es die AfD-Wähler vermutlich einen Dreck interessiert, wenn Nancy und co. in den letzten Zuckungen ihrer Amtszeit jetzt endlich ihre Einstufung erreicht haben und die Nicht-AfD-Wähler denken sowieso, dass die Partei die neue NSDAP ist.