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[Certa]

Hehe, hab schon zu meinem Mann gesagt, wir können ja einfach Asyl in Amerika beantragen. Deutschland ist ja mittlerweile ein Land wo man politisch quasi verfolgt wird wenn man die falsche richtige Meinung hat.

Einfach die Gesetze des Landes achten, in welchem du lebst. Das verlangst du ja zu Recht auch von Menschen, die hierher kommen. Man kommt auch gut durchs Leben ohne andere Menschen bei X zu beleidigen

[KiCat]

Hehe, hab schon zu meinem Mann gesagt, wir können ja einfach Asyl in Amerika beantragen. Deutschland ist ja mittlerweile ein Land wo man politisch quasi verfolgt wird wenn man die falsche richtige Meinung hat.

Dich schicken die doch direkt nach Mexiko.


War Roscher nicht früher in der AfD? Denke, das erklärt die Vorgehensweise.

Geil nehm ich auch.

[KiCat]

Hehe, hab schon zu meinem Mann gesagt, wir können ja einfach Asyl in Amerika beantragen. Deutschland ist ja mittlerweile ein Land wo man politisch quasi verfolgt wird wenn man die falsche richtige Meinung hat.

Einfach die Gesetze des Landes achten, in welchem du lebst. Das verlangst du ja zu Recht auch von Menschen, die hierher kommen. Man kommt auch gut durchs Leben ohne andere Menschen bei X zu beleidigen

Süss! Sag das mal den Millionen arabischstämmigen Migranten

[Certa]

Hehe, hab schon zu meinem Mann gesagt, wir können ja einfach Asyl in Amerika beantragen. Deutschland ist ja mittlerweile ein Land wo man politisch quasi verfolgt wird wenn man die falsche richtige Meinung hat.

Einfach die Gesetze des Landes achten, in welchem du lebst. Das verlangst du ja zu Recht auch von Menschen, die hierher kommen. Man kommt auch gut durchs Leben ohne andere Menschen bei X zu beleidigen

Süss! Sag das mal den Millionen arabischstämmigen Migranten

Ok

[.dnl]

Hinweis von Moderator .dnl

Jungs & Mädels!

[Skagerath]

Beim "60Mins"Beitrag bin ich noch am suchen was tatsächlich belegbare Fakten sind und was, möglicherweise auch durch unterschiedliche Rechtsaufassung, in ein merkwürdiges Licht gerückt wurde.

Da sind 2 völlig unterschiedliche rechtstaatliche "Kulturen" aufeinander geprallt.. das ist ähnlich wie bei einem "Galileo"-Beitrag über Texas oder Kentucky wenn es um Waffenbesitz und die generelle Verfügbarkeit von Waffen geht.

[Harun]

Beim "60Mins"Beitrag bin ich noch am suchen was tatsächlich belegbare Fakten sind und was, möglicherweise auch durch unterschiedliche Rechtsaufassung, in ein merkwürdiges Licht gerückt wurde.

Da sind 2 völlig unterschiedliche rechtstaatliche "Kulturen" aufeinander geprallt.. das ist ähnlich wie bei einem "Galileo"-Beitrag über Texas oder Kentucky wenn es um Waffenbesitz und die generelle Verfügbarkeit von Waffen geht.

ok

Warum haben Leute wie diese drei Staatsanwälte eigentlich immer ein bestimmtes Erscheinungsbild?

[GoldenInside]

Beim "60Mins"Beitrag bin ich noch am suchen was tatsächlich belegbare Fakten sind und was, möglicherweise auch durch unterschiedliche Rechtsaufassung, in ein merkwürdiges Licht gerückt wurde.

Da sind 2 völlig unterschiedliche rechtstaatliche "Kulturen" aufeinander geprallt.. das ist ähnlich wie bei einem "Galileo"-Beitrag über Texas oder Kentucky wenn es um Waffenbesitz und die generelle Verfügbarkeit von Waffen geht.

Das wird durch Social Media leider eh komplett vermischt. Irgendwie meinen juristische Laien oft, dass die deutsche Meinungsfreiheit der amerikanischen Freedom of Speech entsprechen sollte, und dass Abweichungen davon Zensur wären.

[Harun]

Beim "60Mins"Beitrag bin ich noch am suchen was tatsächlich belegbare Fakten sind und was, möglicherweise auch durch unterschiedliche Rechtsaufassung, in ein merkwürdiges Licht gerückt wurde.

Da sind 2 völlig unterschiedliche rechtstaatliche "Kulturen" aufeinander geprallt.. das ist ähnlich wie bei einem "Galileo"-Beitrag über Texas oder Kentucky wenn es um Waffenbesitz und die generelle Verfügbarkeit von Waffen geht.

Das wird durch Social Media leider eh komplett vermischt. Irgendwie meinen juristische Laien oft, dass die deutsche Meinungsfreiheit der amerikanischen Freedom of Speech entsprechen sollte, und dass Abweichungen davon Zensur wären.

Das stimmt. Aber sollte jemand wegen Schwachkopf oder einem Kack Emoji eine Hausdurchsuchung aufgehalst bekommen?

[Stefan@05]

Beim "60Mins"Beitrag bin ich noch am suchen was tatsächlich belegbare Fakten sind und was, möglicherweise auch durch unterschiedliche Rechtsaufassung, in ein merkwürdiges Licht gerückt wurde.

Da sind 2 völlig unterschiedliche rechtstaatliche "Kulturen" aufeinander geprallt.. das ist ähnlich wie bei einem "Galileo"-Beitrag über Texas oder Kentucky wenn es um Waffenbesitz und die generelle Verfügbarkeit von Waffen geht.

Das wird durch Social Media leider eh komplett vermischt. Irgendwie meinen juristische Laien oft, dass die deutsche Meinungsfreiheit der amerikanischen Freedom of Speech entsprechen sollte, und dass Abweichungen davon Zensur wären.

Das stimmt. Aber sollte jemand wegen Schwachkopf oder einem Kack Emoji eine Hausdurchsuchung aufgehalst bekommen?

nein und nochmals nein.

[GoldenInside]

Beim "60Mins"Beitrag bin ich noch am suchen was tatsächlich belegbare Fakten sind und was, möglicherweise auch durch unterschiedliche Rechtsaufassung, in ein merkwürdiges Licht gerückt wurde.

Da sind 2 völlig unterschiedliche rechtstaatliche "Kulturen" aufeinander geprallt.. das ist ähnlich wie bei einem "Galileo"-Beitrag über Texas oder Kentucky wenn es um Waffenbesitz und die generelle Verfügbarkeit von Waffen geht.

Das wird durch Social Media leider eh komplett vermischt. Irgendwie meinen juristische Laien oft, dass die deutsche Meinungsfreiheit der amerikanischen Freedom of Speech entsprechen sollte, und dass Abweichungen davon Zensur wären.

Das stimmt. Aber sollte jemand wegen Schwachkopf oder einem Kack Emoji eine Hausdurchsuchung aufgehalst bekommen?

Meiner Meinung nach nein. Das Problem ist hier aber nicht, dass die Politik einen zu harten Kurs fährt, sondern dass die Gesetze (bzw. die Auslegung) nicht zur Realität des Internets passen.

Und natürlich der obligatorische Reminder: angeordnet wurde die Hausdurchsuchung nicht durch Habeck, sondern durch die Staatsanwaltschaft in Bamberg.

[skiox]

Beim "60Mins"Beitrag bin ich noch am suchen was tatsächlich belegbare Fakten sind und was, möglicherweise auch durch unterschiedliche Rechtsaufassung, in ein merkwürdiges Licht gerückt wurde.

Da sind 2 völlig unterschiedliche rechtstaatliche "Kulturen" aufeinander geprallt.. das ist ähnlich wie bei einem "Galileo"-Beitrag über Texas oder Kentucky wenn es um Waffenbesitz und die generelle Verfügbarkeit von Waffen geht.

Das wird durch Social Media leider eh komplett vermischt. Irgendwie meinen juristische Laien oft, dass die deutsche Meinungsfreiheit der amerikanischen Freedom of Speech entsprechen sollte, und dass Abweichungen davon Zensur wären.

Das hat mit juristischer Laienhaftigkeit nichts am Hut, sondern diese Menschen haben den freiheitlichen Wert unbeschnittener Rede und Meinung erkannt und lehnen unsere rechtsverdreherischen Tendenzen aus Justiz und Legislative ab.

Gerne kann eure persönliche Interpretation bei sowas z.B. seine Grenzen beim "Ehrgefühl eines Anderen" finden, aber das ist dann nicht im Sinne der Vordenker, geschweige denn der Gründerväter und ein diktatorisches Einfallstor zur Unterwanderung der Demokratie.

[Skagerath]

Beim "60Mins"Beitrag bin ich noch am suchen was tatsächlich belegbare Fakten sind und was, möglicherweise auch durch unterschiedliche Rechtsaufassung, in ein merkwürdiges Licht gerückt wurde.

Da sind 2 völlig unterschiedliche rechtstaatliche "Kulturen" aufeinander geprallt.. das ist ähnlich wie bei einem "Galileo"-Beitrag über Texas oder Kentucky wenn es um Waffenbesitz und die generelle Verfügbarkeit von Waffen geht.

ok

Warum haben Leute wie diese drei Staatsanwälte eigentlich immer ein bestimmtes Erscheinungsbild?

Was genau meinst du damit ?

[Shivus]

Das wird durch Social Media leider eh komplett vermischt. Irgendwie meinen juristische Laien oft, dass die deutsche Meinungsfreiheit der amerikanischen Freedom of Speech entsprechen sollte, und dass Abweichungen davon Zensur wären.

Das stimmt. Aber sollte jemand wegen Schwachkopf oder einem Kack Emoji eine Hausdurchsuchung aufgehalst bekommen?

Meiner Meinung nach nein. Das Problem ist hier aber nicht, dass die Politik einen zu harten Kurs fährt, sondern dass die Gesetze (bzw. die Auslegung) nicht zur Realität des Internets passen.

Und natürlich der obligatorische Reminder: angeordnet wurde die Hausdurchsuchung nicht durch Habeck, sondern durch die Staatsanwaltschaft in Bamberg.

Er hat aber Strafantrag gestellt. Auf die Idee, dass Polizei und Justiz derzeit wichtigeres zutun haben, kommt er nicht?

[Sarvadon]

Beim "60Mins"Beitrag bin ich noch am suchen was tatsächlich belegbare Fakten sind und was, möglicherweise auch durch unterschiedliche Rechtsaufassung, in ein merkwürdiges Licht gerückt wurde.

Da sind 2 völlig unterschiedliche rechtstaatliche "Kulturen" aufeinander geprallt.. das ist ähnlich wie bei einem "Galileo"-Beitrag über Texas oder Kentucky wenn es um Waffenbesitz und die generelle Verfügbarkeit von Waffen geht.

Das wird durch Social Media leider eh komplett vermischt. Irgendwie meinen juristische Laien oft, dass die deutsche Meinungsfreiheit der amerikanischen Freedom of Speech entsprechen sollte, und dass Abweichungen davon Zensur wären.

Die amerikanische Freedom of Speech ist auch einfach überlegen bzw. das was wir haben ist aufgrund der starken Einschränkungen im Grunde keine echte Meinungsfreiheit.
Solche Paragraphen wie der 188 StGB (Politikerbeleidigung) sind schon sehr sehr fragwürdig.