Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[AT93]

Ich korrigiere für dich:

Deutschland schiebt 28 Straftäter der „besonders harten Fälle“ ab und gibt u.a. Vergewaltigern (zB einer 11 Jährigen) 1000€ für die Heimreise.

= es wird gemeckert. Völlig zurecht.

Und das auch nur weil gerade besonders pikante Wahlen bei den Rednecks anstehen und ein Anschlag das Themen-Setting bestimmt hat.

Das bezweifle ich. Ich glaube schon, dass das schon länger geplant war, weil ich mir das bei der deutschen Bürokratie nicht anders vorstellen kann.

Tatsächlich nach Mannheim @Knoedl Lel

Nach dem Messerattentat von Mannheim im Mai dieses Jahres, mutmaßlich begangen von einem Islamisten aus Afghanistan, machte Scholz in einer Regierungserklärung deutlich: Schwerkriminelle aus Afghanistan hätten in Deutschland ihren Schutz verwirkt. Seitdem wurde hinter den Kulissen nach Wegen gesucht, wie man ohne direkte politische Kontakte zu den Taliban wieder Menschen nach Afghanistan abschieben kann.

Denke aber auch, wie Comeback_Kid, dass so einiges möglich ist, wenn man das wirklich will.
Vor allem bei Ausrufung des Ausnahmezustandes geht doch quasi (fast) alles, siehe "Wir schaffen das".

Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. - Carl Schmitt

[Herbert]

Und das auch nur weil gerade besonders pikante Wahlen bei den Rednecks anstehen und ein Anschlag das Themen-Setting bestimmt hat.

Das bezweifle ich. Ich glaube schon, dass das schon länger geplant war, weil ich mir das bei der deutschen Bürokratie nicht anders vorstellen kann.

Tatsächlich nach Mannheim @Knoedl Lel

Nach dem Messerattentat von Mannheim im Mai dieses Jahres, mutmaßlich begangen von einem Islamisten aus Afghanistan, machte Scholz in einer Regierungserklärung deutlich: Schwerkriminelle aus Afghanistan hätten in Deutschland ihren Schutz verwirkt. Seitdem wurde hinter den Kulissen nach Wegen gesucht, wie man ohne direkte politische Kontakte zu den Taliban wieder Menschen nach Afghanistan abschieben kann.

Denke aber auch, wie Comeback_Kid, dass so einiges möglich ist, wenn man das wirklich will.
Vor allem bei Ausrufung des Ausnahmezustandes geht doch quasi (fast) alles, siehe "Wir schaffen das".

Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. - Carl Schmitt

Bei corona ging auch nahezu alles

[summerset]

Bei corona ging auch nahezu alles

Da war eben der Wille da.

[Karl_Lagerfeld]

Auch geil, die Leistungskürzungen wird man wohl einfach durch reines warten umgehen können wenn man vom Dublin Verfahren betroffen ist:

Der Ampel-Plan hat eine Schwäche: Deutschland hat nur sechs Monate Zeit, die Dublin-Migranten abzuschieben. Verstreicht die Frist, wie im Falle des Solingen-Terroristen, können die Migranten einen neuen Asyl-Antrag in Deutschland stellen – und könnten wieder Leistungen erhalten.

Es zeigt sich leider immer mehr das dieses Maßnahmenpaket nicht nennenswertes bringen wird, nichtmal für gute Symbolpolitik reicht es in meinen Augen.

[musclebra1n]

Top kek. Wenn man dann bedenkt, wieviel 1000€ im Afghanistan wert sind.

[Comeback_Kid]

Auch geil, die Leistungskürzungen wird man wohl einfach durch reines warten umgehen können wenn man vom Dublin Verfahren betroffen ist:

Der Ampel-Plan hat eine Schwäche: Deutschland hat nur sechs Monate Zeit, die Dublin-Migranten abzuschieben. Verstreicht die Frist, wie im Falle des Solingen-Terroristen, können die Migranten einen neuen Asyl-Antrag in Deutschland stellen – und könnten wieder Leistungen erhalten.

Es zeigt sich leider immer mehr das dieses Maßnahmenpaket nicht nennenswertes bringen wird, nichtmal für gute Symbolpolitik reicht es in meinen Augen.

Für den eh schon verblödeten SPD-/CDU/-XY-Wähler wirds reichen.
"Gugg mal. Endlich wird was gemacht!"

[clearly]

Top kek. Wenn man dann bedenkt, wieviel 1000€ im Afghanistan wert sind.

sowas sollte man sich immer im kopf behalten, wenn man sich fragt wieso die leute hierhinkommen. bürgergeld (oder auch "nur" ka 50€ die man im monat davon spart und in die heimat schickt) ist so viel geld für menschen aus der 3. welt, wer da behauptet es gebe keine pull-faktoren verleugnet jede realität

[Alt, aber weise?]

Auch geil, die Leistungskürzungen wird man wohl einfach durch reines warten umgehen können wenn man vom Dublin Verfahren betroffen ist:

Der Ampel-Plan hat eine Schwäche: Deutschland hat nur sechs Monate Zeit, die Dublin-Migranten abzuschieben. Verstreicht die Frist, wie im Falle des Solingen-Terroristen, können die Migranten einen neuen Asyl-Antrag in Deutschland stellen – und könnten wieder Leistungen erhalten.

Es zeigt sich leider immer mehr das dieses Maßnahmenpaket nicht nennenswertes bringen wird, nichtmal für gute Symbolpolitik reicht es in meinen Augen.

Für den eh schon verblödeten SPD-/CDU/-XY-Wähler wirds reichen.
"Gugg mal. Endlich wird was gemacht!"

Müssen solche Beleidigungen sein?

[Hustleröder!]

Finde "SPD-/CDU/-XY-Wähler" auch etwas harsch...

[Stefan@05]

Ich denke es muss eine Zeit kommen, in der Menschen regieren, die sprechen und auch handeln wie echte Menschen.
Egal welchen Politiker ich mir inzwischen anschaue, alle quatschen sie in der selben abgehobenen Sprache. Und am Ende handeln sie alle fast gar nicht.
Schön wäre es klare deutsche, individuell ausgedachte Sätze zu formulieren, die keine 8 Kommas benötigen und maximale Handlung nach Recht, Gesetz und Ordnung.

Komischerweise können jetzt Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden, was vorher quasi unmöglich war? Wen will man da wieder verarschen?

Raus mit allem was uns auf der Tasche liegt und keine Chance auf Integration hat. Das muss die Forderung des Volkes sein und nur eine Regierung die das wirklich anpackt, hat Chancen auf einen Wahlsieg. Eine CDU, die sich komplett von Merkel entkoppelt könnte das zusammen mit der AfD sein.

Und ich denke das wird auch passieren. Nicht bei dieser Wahl, aber vielleicht der nächsten. Man wird die AfD nur wegdrängen können, mit nahezu dem selben Kurs. Alles andere würde keine Stimmen bedeuten. Dann kann man plötzlich auch sehr schnell eine Brandmauer einreißen

[Comeback_Kid]

Auch geil, die Leistungskürzungen wird man wohl einfach durch reines warten umgehen können wenn man vom Dublin Verfahren betroffen ist:



Es zeigt sich leider immer mehr das dieses Maßnahmenpaket nicht nennenswertes bringen wird, nichtmal für gute Symbolpolitik reicht es in meinen Augen.

Für den eh schon verblödeten SPD-/CDU/-XY-Wähler wirds reichen.
"Gugg mal. Endlich wird was gemacht!"

Müssen solche Beleidigungen sein?

Entschuldigung.
Ich korrigiere auf "Gewohnheits-SPD/CDU/XY-Wähler, der sich schon länger fragt woher die ganze Gewalt kommt...".

[Knoedl]

Für den eh schon verblödeten SPD-/CDU/-XY-Wähler wirds reichen.
"Gugg mal. Endlich wird was gemacht!"

Müssen solche Beleidigungen sein?

Entschuldigung.
Ich korrigiere auf "Gewohnheits-SPD/CDU/XY-Wähler, der sich schon länger fragt woher die ganze Gewalt kommt...".

Also wenn man sich aktuell so die Umfragen zu Migration anschaut, ist da mittlerweile der Großteil der Bevölkerung auf der Seite der AFD

Ohne das Thema Migration wäre das BSW höchstwahrscheinlich geflopped, aber gibt halt immer noch haufenweise Leute, die weder die etablierte Politik, noch die AFD wählen wollen und trotzdem ne gescheite Migrationspolitik wollen.
Und der Ampel oder der Union glaubt halt auch mittlerweile niemand mehr was sie da erzählen, bzw. man geht nicht davon aus, dass Ankündigungen umgesetzt werden.

[husefak]

Raus mit allem was uns auf der Tasche liegt und keine Chance auf Integration hat.

Auch Biodeutsche, die Gehaltschecks nur vom Sozialamt kennen?

[Certa]

Raus mit allem was uns auf der Tasche liegt und keine Chance auf Integration hat.

Auch Biodeutsche, die Gehaltschecks nur vom Sozialamt kennen?

Ja, abschieben inklusive 1k Handgeld

[Knoedl]

Raus mit allem was uns auf der Tasche liegt und keine Chance auf Integration hat.

Auch Biodeutsche, die Gehaltschecks nur vom Sozialamt kennen?

Ja, abschieben inklusive 1k Handgeld

Zählen dazu auch Beamte?