Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Harun]

Schwer vorstellbar, welche inneren Konflikte solche Meldungen in aufrichtigen Grünen auslösen.
Tierwohl gegen Vielfalt. Ich vermute, die Tiere bleiben auf der Strecke. Alles, nur keine Angriffsfläche für die "Rechten".

[AT93]

Wahnsinn. BSW nochmal 5% zugelegt im Vergleich zur letzten Umfrage von vor knappen 2 Monaten. Musste eben 5 Minuten suchen, ehe ich die BSW Kandidatenliste überhaupt gefunden habe. Hat mich mal interessiert. Kannte nur eine Person darauf (Ex MDR Moderator ), obwohl ich ursprünglich aus dem Bundesland komme und politisch recht interessiert bin.

Dieser BSW Blitzableiter ärgert mich sehr, gebe ich gern zu.

Über die BSW Spitzenkandidatin liest man folgendes. Nicht, dass ich die NPD-Gammler toll fände, aber ich erachte solch ein Verhalten als unnötigen Kinderkram, der gar nichts bringt. Und nicht als todesmutige Demokratieverteidigung. Lässt auch Rückschlüsse auf die ideologische Festigung der Kandidatin zu.
Für sowas brennen die Thüringer sicherlich

Bei der Verpflichtung der neuen Stadtratsmitglieder nach der Kommunalwahl 2014 verweigerte Wolf den NPD-Mandatsträgern den Handschlag, mit dem in Thüringen Stadträte normalerweise verpflichtet werden. Der NPD-Fraktionvorsitzende klagte dagegen.

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht urteilte Anfang Mai 2019, dass das Verhalten von Wolf rechtswidrig gewesen sei, da nach § 24 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung die gewählten Ratsmitglieder vom Bürgermeister „auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten durch Handschlag zu verpflichten“ seien. Wolf legte Berufung ein; der Prozess ging vor das Bundesverwaltungsgericht. Nach der Kommunalwahl 2019 gab Wolf den gewählten Stadträten der NPD wieder nicht die Hand.[5][6][7]

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Katja_Wolf

[Alt, aber weise?]

Wahnsinn. BSW nochmal 5% zugelegt im Vergleich zur letzten Umfrage von vor knappen 2 Monaten. Musste eben 5 Minuten suchen, ehe ich die BSW Kandidatenliste überhaupt gefunden habe. Hat mich mal interessiert. Kannte nur eine Person darauf (Ex MDR Moderator ), obwohl ich ursprünglich aus dem Bundesland komme und politisch recht interessiert bin.

Dieser BSW Blitzableiter ärgert mich sehr, gebe ich gern zu.

Über die BSW Spitzenkandidatin liest man folgendes. Nicht, dass ich die NPD-Gammler toll fände, aber ich erachte solch ein Verhalten als unnötigen Kinderkram, der gar nichts bringt. Und nicht als todesmutige Demokratieverteidigung. Lässt auch Rückschlüsse auf die ideologische Festigung der Kandidatin zu.
Für sowas brennen die Thüringer sicherlich

Bei der Verpflichtung der neuen Stadtratsmitglieder nach der Kommunalwahl 2014 verweigerte Wolf den NPD-Mandatsträgern den Handschlag, mit dem in Thüringen Stadträte normalerweise verpflichtet werden. Der NPD-Fraktionvorsitzende klagte dagegen.

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht urteilte Anfang Mai 2019, dass das Verhalten von Wolf rechtswidrig gewesen sei, da nach § 24 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung die gewählten Ratsmitglieder vom Bürgermeister „auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten durch Handschlag zu verpflichten“ seien. Wolf legte Berufung ein; der Prozess ging vor das Bundesverwaltungsgericht. Nach der Kommunalwahl 2019 gab Wolf den gewählten Stadträten der NPD wieder nicht die Hand.[5][6][7]

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Katja_Wolf

Es wird darauf hinauslaufen, dass Thüringen keine neue Landesregierung bekommt, da die drei relevanten Parteien (AFD, BSW und CDU) nicht mit den jeweiligen anderen beiden Parteien zusammenarbeiten werden, also die CDU mit beiden anderen nicht und die BSW vermutlich ebenfalls nicht. Also bleibt die jetzige Landesregierung im Amt (kommissarisch) und zwar bis auf Weiteres, ohne Mehrheit im Parlament. Also passiert dann in Thüringen genau nichts mehr.

[AT93]

Bzgl BSW gibt es in der CDU auf Landesebene (korrigierte sich nun selbst Merz) keine "Brandmauer".
Zwecks Linke hatte man ja vor längerem auch schonmal überlegt und Ramelow als "Realo" dargestellt.

Da würde es dann genug (absurde) Optionen geben.
CDU + BSW (+SPD)
CDU + BSW + Linke

Wenn es darum geht "Verantwortung in einer schwierigen Lage zu übernehmen" aka Pöstchen und Chauffeur etc ist man flexibel. AfD ausgenommen

[Gurkenplatzer]

Ja, nur ist heute der 18.06. und somit sind es noch 2 Monate und 2 Wochen bis zur Wahl.

[Alt, aber weise?]

Bzgl BSW gibt es in der CDU auf Landesebene (korrigierte sich nun selbst Merz) keine "Brandmauer".
Zwecks Linke hatte man ja vor längerem auch schonmal überlegt und Ramelow als "Realo" dargestellt.

Da würde es dann genug (absurde) Optionen geben.
CDU + BSW (+SPD)
CDU + BSW + Linke

Wenn es darum geht "Verantwortung in einer schwierigen Lage zu übernehmen" aka Pöstchen und Chauffeur etc ist man flexibel. AfD ausgenommen

Bestenfalls eine Tolerierung, aber ich denke, dass auch die BSW eine Zusammenarbeit mit der CDU ihren Wählern kaum verkaufen kann. Die Ausrichtung in Sachen Wirtschaft ist ja dermaßen konträr.

[Harun]

Bestenfalls eine Tolerierung, aber ich denke, dass auch die BSW eine Zusammenarbeit mit der CDU ihren Wählern kaum verkaufen kann. Die Ausrichtung in Sachen Wirtschaft ist ja dermaßen konträr.

Kommunizieren sie das nicht schon offen?

[Alt, aber weise?]

Ja, nur ist heute der 18.06. und somit sind es noch 2 Monate und 2 Wochen bis zur Wahl.

Das stimmt zwar, aber da müsste es noch erdrutschartige Veränderungen geben, damit da eine tragfähige Mehrheit bei rumkommt.

[Alt, aber weise?]

Bestenfalls eine Tolerierung, aber ich denke, dass auch die BSW eine Zusammenarbeit mit der CDU ihren Wählern kaum verkaufen kann. Die Ausrichtung in Sachen Wirtschaft ist ja dermaßen konträr.

Kommunizieren sie das nicht schon offen?

Sie schließen zumindest keine Zusammenarbeit aus. Aber das heißt für mich nichts. Sahra mag zwar in Sachen Migration rechts stehen, aber in Sachen Wirtschaftspolitik ist sie extrem weit links. Ein Großteil der Politik sind aber Entscheidungen in Sachen Wirtschaft.

[Gurkenplatzer]

Bestenfalls eine Tolerierung, aber ich denke, dass auch die BSW eine Zusammenarbeit mit der CDU ihren Wählern kaum verkaufen kann. Die Ausrichtung in Sachen Wirtschaft ist ja dermaßen konträr.

Kommunizieren sie das nicht schon offen?

Sie schließen zumindest keine Zusammenarbeit aus. Aber das heißt für mich nichts. Sahra mag zwar in Sachen Migration rechts stehen, aber in Sachen Wirtschaftspolitik ist sie extrem weit links. Ein Großteil der Politik sind aber Entscheidungen in Sachen Wirtschaft.

Ja, die an den "Migranten" gesparten Gelder werden nämlich dann anders in der Sozialkasse verteilt.

[Skagerath]

https://www.berliner-zeitung.de/news/en ... li.2226061

Erstmals Klimaschutz-Bewegung als extremistischer Verdachtsfall eingestuft
Der Verfassungsschutz hat im Jahr 2023 einen Zuwachs sowohl bei Linksextremismus als auch im Rechtsextremismus festgestellt. Erstmals taucht auch eine Klimaschutzbewegung als Verdachtsfall auf.

Die Klimaschutz-Bewegung „Ende Gelände“ gilt nun als linksextremistischer Verdachtsfall. Zu dieser Bewertung kam der Inlandsgeheimdienst im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023. Damit kann der Verfassungsschutz nun auch nachrichtendienstliche Mittel nutzen, um die künftigen Aktivitäten zu beurteilen. Dazu gehören etwa Observation oder Informanten.

Im Bericht warnt der Inlandsgeheimdienst vor „Verschärfung von Aktionsformen bis hin zur Sabotage“ durch die Bewegung. Grundsatzpapiere von „Ende Gelände“ lassen nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zudem „deutlich eine Radikalisierung im Hinblick auf die vorherrschenden ideologischen Positionen der Gruppierung erkennen“. Im April hatten rund 100 Klimaaktivisten der Gruppe in Gelsenkirchen das Uniper-Steinkohlekraftwerk Scholven blockiert.

Zuwachs sowohl bei Links- als auch Rechtsextremismus
Insgesamt hat der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr einen Zuwachs sowohl bei Linksextremismus als auch im Rechtsextremismus festgestellt. Dem Bericht zufolge stieg die Zahl derjenigen, die dem linksextremistischen Spektrum zugerechnet werden, um rund 500 Menschen auf rund 37.000 Menschen an. Rund 11 200 Linksextremisten galten im vergangenen Jahr als gewaltbereit. Das waren 3,7 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

Ähnlich verlief die Entwicklung im rechtsextremistischen Spektrum. Der Verfassungsschutz schätzte hier 14.500 von insgesamt rund 40.600 Rechtsextremisten als gewaltbereit ein. Den Parteien Heimat (vormals NPD) und Die Rechte rechnet der Nachrichtendienst inzwischen weniger Mitglieder zu als noch vor Jahresfrist.

AfD wird weiter als Verdachtsfall beobachtet
Anders sieht es bei der AfD aus, die der Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet. Aus den Reihen der AfD und ihrer Nachwuchsorganisation, Junge Alternative (JA), rechnet das Bundesamt inzwischen 11.300 Mitglieder dem rechtsextremistischen Personenpotenzial zu, wobei Doppelmitgliedschaften in Partei und JA abgezogen sind.

Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 waren rund 10.200 AfD-Mitglieder und JA-Angehörige aufgeführt worden. Um das extremistische Potenzial innerhalb der AfD einzuschätzen, hatte sich der Verfassungsschutz damals auf die Wahl- und Abstimmungsergebnisse beim Bundesparteitag 2022 in Riesa sowie auf Äußerungen von Parteifunktionären berufen. Im aktuellen Bericht heißt es: „Es besteht weiterhin eine – wenn auch signifikant abnehmende – Heterogenität innerhalb der Partei, sodass nicht alle Parteimitglieder als Anhänger extremistischer Strömungen betrachtet werden können.“ Die AfD hat seit 2022 nach eigenen Angaben netto Mitglieder dazugewonnen.

Hört hört.."Ende Gelände" nun also doch ein linksextrimistischer Verdachtsfall, mann kann es kaum glauben

[Certa]

Inwiefern hat das Einfluss auf deine Meinung zum VS?

[Skagerath]

Inwiefern hat das Einfluss auf deine Meinung zum VS?

Wenig allerdings hat es mich dennoch überrascht ! Bis dato hatte man über extremistische Umweltaktivisten ja ein Schutzmäntelchen ausgebreitet.... da es ja um die gute Sache geht und ja quasi Umweltschutz und der Kampf gegen Rechts Hand in Hand gehen konnte es ja eigentlich nicht problematisch sein.

Da scheint man aber sich wohl dann nun aber doch umzubesinnen, wenn auch zaghaft

PS

Ich habs anders wo ja bereits erwähnt aber ich will das hier noch mal unterstreichen ich halte den VS für absolut relevant mir persönlich gefällt nach wie vor nicht wie Faeser den VS für ihre Überzeugenen und Zwecke "verwendet"

[BlackStarZ]

Denke da sind wir uns auch alle schnell einig, dass wir den Verfassungsschutz benötigen.

Nur die politische Steuerung ist besorgniserregend.

[Skagerath]

https://www.bild.de/regional/rheinland- ... 75cbca7066

"Rheinland-Pfalz
Totes Mädchen (15) am Rhein entdeckt – Eltern unter Verdacht

Die Polizei ermittelt wegen eines Tötungsdelikts: Am Rheinufer von Worms (Rheinland-Pfalz) wurde am Montag gegen 18 Uhr eine Leiche gefunden. Laut Polizei handelt es sich bei der Toten um ein 15 Jahre altes Mädchen.

Die Polizei hat die Eltern des Teenagers in Gewahrsam genommen. Der Tatverdacht richte sich sowohl gegen den Vater (39) als auch gegen die Mutter (34), hieß es von der Polizei. Bei allen drei Personen handelt es sich um Afghanen. Die Mutter hatte sich am Montagmittag bei der Polizei in Pirmasens gemeldet, berichtet, dass ihre Tochter bereits am Samstagabend am Rheinufer umgebracht worden sein könnte. Als Täter benannte sie ihren Mann."

Ohne Worte..