Die Passage ist auch nicht schlecht.Roscoe hat geschrieben: zum Beitrag navigieren12. Jun 2024, 13:58Wahnsinn. Sie verstehen die Demokratie anscheinend wirklich nicht mehr. Wie kommen sie zu der Annahme ein Vorrecht darauf zu haben irgendetwas in diesem Land bestimmen zu dürfen?AT93 hat geschrieben: zum Beitrag navigieren12. Jun 2024, 13:18 https://www.zeit.de/politik/deutschland ... populismus
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Folgender Artikel ist mal wieder köstlich.
Derart viele Widersprüche. Da wird munter zwischen "Wir sind mehr-Attitüde" und "Demokratie ist nicht nur Mehrheitswille" geswitcht. Zwischen "Minderheitenschutz" und "die Brandmauer muss halten, keine Zusammenarbeit und kein Einfluss für die stärkste demokratisch gewählte Partei".
Eine Normalisierung durch sachliche kommunale Zusammenarbeit will man aus strategischen Gründen auch unbedingt unterbinden. Auch wenn dann gar nichts mehr funktioniert bei 35% AfD vielerorts.
Obwohl SPD, Grüne, Linke und FDP laut Autor dort zusammen teils nur noch 10% auf sich vereinigen, denkt man es stünde einem zu, die kulturelle Hoheit inne zu haben. Und das dann alles im Namen der Demokratie.
Sondern auch, weil die teils rechtsextreme Partei im Osten des Landes fast flächendeckend stärkste Kraft in den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen wurde.
Die AfD, das steht fest, wird nun sehr viel mehr Einfluss auf das Alltagsleben der Menschen im Osten haben. Selbst in Großstädten wie Halle und Rostock stellt sie künftig die stärkste Fraktion. In vielen ländlichen Wahlkreisen stehen ihr nur noch CDU, Freie Wähler, BSW oder lokale Wählerinitiativen gegenüber. SPD, Grüne, Linke und FDP kommen in solchen Gegenden manchmal nur noch auf zehn Prozent – zusammen.
Demokratie ist nicht nur Mehrheitswille
Das ist Demokratie, könnte man sagen, und es stimmt. Doch Demokratie bedeutet nicht nur, dass der Wille der Mehrheit den Ausschlag gibt, sondern sie ist auch dazu da, den Schutz der Minderheiten zu gewährleisten. Um den kann man sich nach diesem Wahlergebnis ernsthaft sorgen. Es geht im Kommunalen eben nicht nur um Friedhofsbeleuchtungen, kaputte Dächer und Stadtfeste. Die Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen, die nun gewählt wurden, entscheiden zum Beispiel auch darüber mit, wie Geflüchtete untergebracht werden. Und sie können die Finanzierung von Demokratieförderprojekten ausbremsen. Lokale Initiativen, die an vielen Orten die Proteste gegen den Rechtsextremismus mitangeschoben haben, müssen nun darauf hoffen, dass lokale CDU-, BSW- oder Freie-Wähler-Politiker sie davor beschützen, dass ihnen die AfD die Mittel streicht.Doch was auf den ersten Blick nach gesundem Pragmatismus klingt, wäre ein strategisches Desaster. Denn genau das kann sich die AfD nur wünschen: Ein paar Jahre scheinbar unideologischer und effizienter Zusammenarbeit mit der CDU in den Kommunen, um eine Koalition im Land irgendwann ganz natürlich erscheinen zu lassen. Wie soll die CDU ihren Wählern auf die Dauer die Abgrenzung von der AfD auf Landesebene erklären, wenn beide Parteien vor ihren Augen, in den Gemeinden, längst ganz normal zusammenarbeiten?
Da könnte man jeden Satz kommentieren. Antifa-Aktionen mit Steckbriefen in der Nachbarschaft und linke Lehrer sind hingegen ok. Steigende Gewalt durch Rassisten an Kindern - nicht etwa durch eine andere Klientel. Darum auch der Anwuchs bei den Jungwählern, man wählt seine Schlächter.Da ist die wachsende rechtsextreme und rassistische Alltagsgewalt, der immer häufiger auch Kinder und Jugendliche zum Opfer fallen. Da sind die Schulen, in denen es ein wachsendes Problem mit Lehrerinnen und Lehrern gibt, die selbst aufseiten der AfD stehen. Da sind rechtsextreme Hasskampagnen, die auf lokale Akteure zielen. Da sind die vielen, die kaum je die bundesdeutsche Demokratie verteidigen werden, weil sie nicht glauben, ihr irgendwas zu schulden.
Dann der Gedanke, dass man dem "alten System" etwas schulde. Lel
Aber wenigstens ist er ehrlich. So einen ungefilterten Blick in den Kopf kriegt man nur bei den ungeschickteren Zeitgenossen.