Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[mello]

Nur "anders". Und zwar direkt hinter "Sachverhalt".

lg

[Knolle]

Hatte ich mir schon gedacht, aber kein unerhebliches Detail



Zwar vom November, aber weil ich es gerade hier so liegen habe:

[Certa]

Steile These... Aber ich bin mir sicher 4 Jahre Javier Milei sind besser für ein Jahr als 4 Jahre Ampel

Ich bin wirklich gespannt, wie das in Argentinien weiter geht. Heute Nacht hat milei ja per Dekret am Parlament vorbei umfangreiche Änderungen verfügt und zahllose Gesetze außer Kraft gesetzt. Unabhängig von der Frage, ob das inhaltlich gut oder schlecht ist, ist die Vorgehensweise schon nicht ganz ohne.

[Weltraumsoldat]

Über welche Gerichte spricht er da ?

Hat er nicht spezifiziert.

Schade.. das wäre durchaus relevant für seine Einlassung.. Berliner und Hamburger Gerichte neigen zB durchaus dazu bei ähnlichen Sachverhalten ANDERS (i.d.R. milder) zu entscheiden als ein Stuttgarter oder Münchner Gericht.

das betrifft nahezu alle Strafrechtsgebiete

PS: Sorry, war ich nur mit meinen Gedanken

In den Gerichten sitzen halt auch nur Menschen bzw. das Abbild der (Akademiker-)Gesellschaft. Mittlerweile übrigens hauptsächlich Frauen.

Insofern hat Buschmann schon irgendwo Recht. Andererseits könnte es deshalb gerade der nötige Weg sein, die Mindeststrafen zu erhöhen...


Ich bleibe aber dabei, dass das in erster Linie ein politisches Problem ist, das man nicht einfach auf die Justiz abladen kann. Dafür ist das Problem viel zu groß.
Und dem Opfer selten geholfen, wenn man den Täter nachher einsperrt. (Ich bin deshalb nicht gegen das Einsperren, aber wie gesagt, Prävention eine Stufe vorher wäre 1000 mal sinnvoller)

[clayz]

@CertaDer wird noch viel öfter als Hardliner auftreten und die anderen Politiker verprellen. Hat ja auch erstmal 2/3 ihrer Ministerien gestrichen.

Wir können jetzt auf jeden Fall am lebenden Beispiel beobachten, wie gut oder schlecht es ist, in einen maroden Staat möglichst viel Kapitalismus zu geben.

Er sagt ja selbst, dass das im ersten Moment schmerzt, aber danach sehr dienlich sein wird.

[Certa]

@CertaDer wird noch viel öfter als Hardliner auftreten und die anderen Politiker verprellen. Hat ja auch erstmal 2/3 ihrer Ministerien gestrichen.

Wir können jetzt auf jeden Fall am lebenden Beispiel beobachten, wie gut oder schlecht es ist, in einen maroden Staat möglichst viel Kapitalismus zu geben.

Er sagt ja selbst, dass das im ersten Moment schmerzt, aber danach sehr dienlich sein wird.

Wie gesagt, es geht mir jetzt nicht primär um die Frage, ob es sinnvoll ist alle Staatsunternehmen in eine Aktiengesellschaft umzuwandeln oder das Mietrecht auszuhebeln. Eher um die Art und Weise: nämlich als Dekret vom Präsidenten, ohne Beteiligung der demokratischen Institutionen wie dem Parlament. Er greift damit nämlich tief in verfassungsrechtliche Grundrechte ein als one man Show.

[clayz]

Absolut. Aber verboten ist es nicht und ein präsidiales System gibt sowas eben her.

[Mäx]

Wir können jetzt auf jeden Fall am lebenden Beispiel beobachten, wie gut oder schlecht es ist, in einen maroden Staat möglichst viel Kapitalismus zu geben.

Wurde doch in den 1970ern schon mal im Nachbarstaat Chile unter Pinochet probiert. Resultierte dann Anfang der 80er in Nahrungsknappheit und einem hohen Anstieg der Armutsquoten.

[Certa]

Absolut. Aber verboten ist es nicht und ein präsidiales System gibt sowas eben her.

Eben nicht. Auch der Präsident darf nicht alles per Dekret verfügen. Das wird jetzt ein spannender Kampf vor dem Verfassungsgericht in Argentinien, ob er seine Kompetenzen überschritten hat und das alles rückwirkend unwirksam ist. Hoffen wir Mal, dass diese (sicherlich gut gemeinte) Aktion von milei nicht nach hinten losgeht und mehr Schäden anrichtet.

[H_B]

Wir können jetzt auf jeden Fall am lebenden Beispiel beobachten, wie gut oder schlecht es ist, in einen maroden Staat möglichst viel Kapitalismus zu geben.

Wurde doch in den 1970ern schon mal im Nachbarstaat Chile unter Pinochet probiert. Resultierte dann Anfang der 80er in Nahrungsknappheit und einem hohen Anstieg der Armutsquoten.

Argentinien liegt bereits am Boden. Noch ärmer geht's schon gar nicht mehr. Die Chance ist groß, dass der Effekt durch die Veränderungen positiv ausfallen wird.

[clayz]

Genau, abwarten. Ich will ja auch gar nicht alles werten, da ich mich zu wenig mit argentinischem Recht und deren Politik auskenne (wie alle hier nehme ich an).

Was ich ursprünglich gesagt habe, ist, dass er weiter Leute als Hardliner verprellen wird. Welche Auswirkungen das hat sehen wir noch.

[St0ckf15h]

Wir können jetzt auf jeden Fall am lebenden Beispiel beobachten, wie gut oder schlecht es ist, in einen maroden Staat möglichst viel Kapitalismus zu geben.

Wurde doch in den 1970ern schon mal im Nachbarstaat Chile unter Pinochet probiert. Resultierte dann Anfang der 80er in Nahrungsknappheit und einem hohen Anstieg der Armutsquoten.

Argentinien liegt bereits am Boden. Noch ärmer geht's schon gar nicht mehr. Die Chance ist groß, dass der Effekt durch die Veränderungen positiv ausfallen wird.

Oder ist wird noch schlimmer - Fallhöhe ist jedenfalls noch vorhanden, evtl. werden sie dann auch 2026 gar nicht mehr Weltmeister...

[Weltraumsoldat]

https://www.bild.de/news/2023/news/cuxh ... .bild.html

Fürchterlicher Messer-Schock im Klassenzimmer!

Vor den Augen ihrer Mitschüler hat eine Jugendliche am Donnerstagmorgen ein anderes Mädchen in einer Cuxhavener Schule mit einem Messer angegriffen. Ein Polizeisprecher zu BILD: „Das Opfer ist schwer, aber nicht lebensgefährlich verletzt in ein Krankenhaus gekommen. Das andere Mädchen wurde vorläufig festgenommen.“

Die Mädchen sind zwischen 14 und 17 Jahre alt.

[Skagerath]

https://www.bild.de/news/2023/news/cuxh ... .bild.html

Fürchterlicher Messer-Schock im Klassenzimmer!

Vor den Augen ihrer Mitschüler hat eine Jugendliche am Donnerstagmorgen ein anderes Mädchen in einer Cuxhavener Schule mit einem Messer angegriffen. Ein Polizeisprecher zu BILD: „Das Opfer ist schwer, aber nicht lebensgefährlich verletzt in ein Krankenhaus gekommen. Das andere Mädchen wurde vorläufig festgenommen.“

Die Mädchen sind zwischen 14 und 17 Jahre alt.

Die Frage die ich mir bei jedem dieser Vorfälle stelle.. was kann tatsächlich getan werden um die Anzahl dieser Straftaten zu reduzieren. Die Anzahl der Taten nimmt zu, die Täter werden jünger und die Tatorte haben sich zum Teil bereits in den Alltag (hier die Schule) verlagert.

Was vor nicht allzulanger Zeit noch mit Wortgefechten oder auch mal mit kleineren Handgreiflichkeiten ausgetragen wurde mündet heute all zu oft in einer Auseinandersetzung mit Stichwaffen.. das muss asap beendet werden.

[H_B]

Danke Ampel. Links weg, SPD weg, Grün weg. In nicht mal 2 Jahren. Ist das ein eigentlich neuer Rekord?