Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[St0ckf15h]

Afaik ist der Handel in der EU grundsätzlich verboten, weshalb es diesen weirden Kompromiss mit den Clubs gibt. Da die Clubs nicht gewinnorientiert arbeiten, können auch keine Steuern erhoben werden.

Aber irgendwie findet man kaum was dazu in den Medien.

Immerhin entfallen wohl ca. 1 Mrd an Kosten bei Polizei und Justiz.

Niederlande ist doch EU-Mitglied und dort kann man es kaufen, oder irre ich mich?

[chiki]

in NL ist es entgegen vieler Meinung nicht legal sondern wird dort lediglich geduldet

[Certa]

Afaik ist der Handel in der EU grundsätzlich verboten, weshalb es diesen weirden Kompromiss mit den Clubs gibt. Da die Clubs nicht gewinnorientiert arbeiten, können auch keine Steuern erhoben werden.

Aber irgendwie findet man kaum was dazu in den Medien.

Immerhin entfallen wohl ca. 1 Mrd an Kosten bei Polizei und Justiz.

Niederlande ist doch EU-Mitglied und dort kann man es kaufen, oder irre ich mich?

Die Coffeeshops können es aber m.W.n. nicht wirklich legal beziehen (kaufen oder produzieren), was auch ein Grund für die Hohe Kriminalität dort in dem Milieu ist.

[Shivus]

Afaik ist der Handel in der EU grundsätzlich verboten, weshalb es diesen weirden Kompromiss mit den Clubs gibt. Da die Clubs nicht gewinnorientiert arbeiten, können auch keine Steuern erhoben werden.

Aber irgendwie findet man kaum was dazu in den Medien.

Immerhin entfallen wohl ca. 1 Mrd an Kosten bei Polizei und Justiz.

Niederlande ist doch EU-Mitglied und dort kann man es kaufen, oder irre ich mich?

Die Coffeeshops können es aber m.W.n. nicht wirklich legal beziehen (kaufen oder produzieren), was auch ein Grund für die Hohe Kriminalität dort in dem Milieu ist.

Richtig, womit man sich ehrlich gesagt auch sein eigenes Grab geschaufelt hat. Der Drogenkrieg, der in NL schon lange eskalieret ist (und jetzt auch in Belgien), ist wirklich extrem gefährlich und erschreckend. Das sind nochmal ganz andere Verhältnisse als hier.

Das würde man in DE glücklicherweise umgehen, auch wenn die Polizeigewerkschaften und Gerichte ja bereits angezweifelt haben, ob diese allzu großen Entlastung überhaupt stattfindet, da vermutlich gerade anfangs viele neue Probleme anfallen werden.
Ich persönlich glaube aber trotzdem, dass gerade die Polizei extrem entlastet wird.

[Skagerath]

Afaik ist der Handel in der EU grundsätzlich verboten, weshalb es diesen weirden Kompromiss mit den Clubs gibt. Da die Clubs nicht gewinnorientiert arbeiten, können auch keine Steuern erhoben werden.

Aber irgendwie findet man kaum was dazu in den Medien.

Immerhin entfallen wohl ca. 1 Mrd an Kosten bei Polizei und Justiz.

Gelächter

Erzähl

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... d-102.html

"Das geplante Gesetz zur Legalisierung von Cannabis wird vom Deutschen Richterbund erneut kritisiert.Die Sorge: Mögliche Mehrbelastungen für die Justiz und ein Schwarzmarkt, der aufblühen könnte.

Der Cannabis-Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums, der den Kauf und Besitz geringer Mengen Cannabis straffrei stellen will, steht erneut im Fokus der Kritik: Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Pläne als ungeeignet zur Durchsetzung der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach ausgerufenen Ziele bezeichnet."Insbesondere wird die Justiz durch die Gesetzespläne nicht entlastet, sondern eher zusätzlich belastet", sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Das sehr kleinteilige Gesetz würde zu einem hohen behördlichen Kontrollaufwand, zu zahlreichen neuen Streitfragen und zu vielen Verfahren vor den Gerichten führen", kritisierte er. Einige der geplanten Strafvorschriften seien mit erheblichen Nachweisschwierigkeiten und großem Ermittlungsaufwand für die Staatsanwaltschaften verbunden. "Auch verwaltungsgerichtliche Verfahren oder nachbarschaftliche Streitigkeiten rund um den Cannabis-Anbau dürften sich häufen", prognostizierte Rebehn.

Entwurf spricht von KostenentlastungDamit widerspricht Rebehn erneut den im Gesetzentwurf enthaltenen Berechnungen, die von Einsparungen sprechen. Darin heißt es, das Bundesgesundheitsministerium rechne mit einer Kostenentlastung bei Strafverfolgungsbehörden, Gerichten und Gefängnissen von mehr als einer Milliarde Euro pro Jahr.Dem Entwurf zufolge geht das Ministerium von jährlichen Einsparungen bei Strafverfolgungsbehörden in Höhe von 800 Millionen Euro, bei Gerichten von 220 Millionen Euro und bei Justizvollzugseinrichtungen von 35 Millionen Euro aus.

Rebehn: Schwarzmarkt könnte wachsenDer Gesetzentwurf sieht vor, dass der Kauf und Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis künftig straffrei bleiben soll. Im Eigenanbau zu Hause sollen bis zu drei Pflanzen erlaubt sein. Die legale Abgabe von Cannabis soll auch durch sogenannte "Cannabisclubs" durchgeführt werden können.Die Bundesregierung begründet die Legalisierungspläne mit dem Vorhaben, den Schwarzmarkt zurückzudrängen, damit der Kriminalität den Boden zu entziehen und die Qualität von Cannabisprodukten kontrollieren zu können. Richterbund-Geschäftsführer Rebehn sieht das skeptisch: "Weil der Eigenanbau oder ein Bezug über Anbauvereinigungen aber einige Hürden hat, dürfte auch die Nachfrage auf dem Schwarzmarkt im Sog des Cannabis-Gesetzes wachsen", warnte Rebehn. "


Die Mär von einer vermeintliche Entlasstung wird sich wie durch den Richterbund bemängelt in Luft auflösen.. der Wochenend- und Feierabendkonsument ist in Regel nicht derjenige der zum Schluss auf der Anklagebank geschweige denn in der JVA sitzt. Die Ampel hat der Justiz, der Polizei und am Ende auch dem Steuerzahlen erneut einen Bärendienst erwiesen.. und klopft sich aber dabei noch selbstzufrieden auf die Schulter.

[Skagerath]

Sei froh das die Apos da NICHTS mit zu tun haben, sonst wären die Preise aufgrund deren Gier high like giraffe pussy und der Schwarzmarkt würde noch mehr florieren

wird eher auch so, weil schneller und billiger und ohne jede Regulierung darum wird dort die Versorgung der U-18 jährigen Konsumenten statt finden sofern die nicht bereits illegal über die Social-Clubs mitversorgt werden.

Danke für nix an Herrn Buschmann und Lauterbach

[Vreneli]

Was raucht die bitte?

Aber, so Künast weiter: „Wenn Sie Vorbilder suchen für junge Frauen und Männer, dann benutzen Sie bitte nicht mehr das Wort Clan-Kriminalität, weil es auch in diesen Clans und Familien tolle Leute gibt, die tolle Ausbildungen machen und tolle Jobs haben und wir die Vorbilder machen.“
Diesen Umstand möge man bitte nicht mit dem Wort „Clan-Kriminalität“ diskriminieren, findet Künast.

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

[Skagerath]

Was raucht die bitte?

Aber, so Künast weiter: „Wenn Sie Vorbilder suchen für junge Frauen und Männer, dann benutzen Sie bitte nicht mehr das Wort Clan-Kriminalität, weil es auch in diesen Clans und Familien tolle Leute gibt, die tolle Ausbildungen machen und tolle Jobs haben und wir die Vorbilder machen.“
Diesen Umstand möge man bitte nicht mit dem Wort „Clan-Kriminalität“ diskriminieren, findet Künast.

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

Die raucht gar nichts..das sieht Frau Künast tatsächlich so.. nicht die Vorgänge im Görlitzerpark sind eine Zumutung sonder das Herr Mansour im Zusammenhang mit Kriminalität Großfamilien mit Migrationshintergund das Wort "Clankriminalität" verwendet und das verletzt.. wohl hauptsächlich Frau Künast da es an ihrem Weltbild rüttelt.

[chiki]

Sei froh das die Apos da NICHTS mit zu tun haben, sonst wären die Preise aufgrund deren Gier high like giraffe pussy und der Schwarzmarkt würde noch mehr florieren

wird eher auch so, weil schneller und billiger und ohne jede Regulierung darum wird dort die Versorgung der U-18 jährigen Konsumenten statt finden sofern die nicht bereits illegal über die Social-Clubs mitversorgt werden.

Danke für nix an Herrn Buschmann und Lauterbach

aber das ist per gesetz verboten

[Skagerath]

Sei froh das die Apos da NICHTS mit zu tun haben, sonst wären die Preise aufgrund deren Gier high like giraffe pussy und der Schwarzmarkt würde noch mehr florieren

wird eher auch so, weil schneller und billiger und ohne jede Regulierung darum wird dort die Versorgung der U-18 jährigen Konsumenten statt finden sofern die nicht bereits illegal über die Social-Clubs mitversorgt werden.

Danke für nix an Herrn Buschmann und Lauterbach

aber das ist per gesetz verboten

Hat dich das bis heute vom spliffen abgehalten `?

[chiki]

ja

[Skagerath]

ja

[oldschool87]

Wenn sie schon die USt/MwSt drauf entfallen lassen, wäre doch evtl. wenigstens die ESt u. GewSt (auf die entsprechenden Gewinne) drin.

Habe aber hierzu bei "uns" auch noch gar nix weiter mitbekommen.

[GoldenInside]

Wenn sie schon die USt/MwSt drauf entfallen lassen, wäre doch evtl. wenigstens die ESt u. GewSt (auf die entsprechenden Gewinne) drin.

Habe aber hierzu bei "uns" auch noch gar nix weiter mitbekommen.

Ich dachte Gewinne gibt es eben nicht, wenn Vereine dafür zuständig sind?!

[H_B]

Wenn sie schon die USt/MwSt drauf entfallen lassen, wäre doch evtl. wenigstens die ESt u. GewSt (auf die entsprechenden Gewinne) drin.

Habe aber hierzu bei "uns" auch noch gar nix weiter mitbekommen.

Die Vereine dürfen nicht gewinnorientiertt arbeiten.