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[ELPocoLoco]

Na wer erinnert sich noch?

https://www.tagesschau.de/inland/bverfg ... d-101.html

Merkel-Äußerung hat Rechte der AfD verletzt
Stand: 15.06.2022 12:17 Uhr

In ihrer Rolle als Bundeskanzlerin hätte Merkel sich 2020 nicht negativ über die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten äußern dürfen, urteilt das Bundesverfassungsgericht und gibt der AfD recht. Nicht alle Richter sind damit einverstanden.

[ELPocoLoco]

sind das wirklich alles flüchtlinge oder welche die schon ne weile hier leben?

Ich denke das wird gut gemischt sein.

[Certa]

sind das wirklich alles flüchtlinge oder welche die schon ne weile hier leben?

Die Personen aus dem Libanon dürften in Deutschland geborene sein, deren Großeltern aus dem damaligen Libanon stammen bzw. Staatenlos waren.

[GoldenInside]

Na wer erinnert sich noch?

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Merkel-Äußerung hat Rechte der AfD verletzt
Stand: 15.06.2022 12:17 Uhr

In ihrer Rolle als Bundeskanzlerin hätte Merkel sich 2020 nicht negativ über die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten äußern dürfen, urteilt das Bundesverfassungsgericht und gibt der AfD recht. Nicht alle Richter sind damit einverstanden.

Der Beitrag ist über ein Jahr alt und das Thema wurde, wenn ich mich richtig erinnere, damals auch auf TA behandelt. Was willst du damit jetzt aussagen?

[maximised]

sind das wirklich alles flüchtlinge oder welche die schon ne weile hier leben?

Würde persönlich überhaupt nicht auf die Herkunftsthematik eingehen.
Solche Gruppen egal welche Herkunft "niederknüppeln" bzw. die Gefahr eindämmen und dann gegen alles was ermittelbar ist Strafen verhängen.
Ob das jetzt Dieter ist, der meint am Wochenende mal die Sau mit seinen Kollegen rauszulassen. Ob das Ali ist, der gerade vor Krieg geflüchtet ist, oder Sedat der schon in 3. Generation hier lebt.

[M.a.K]

Na wer erinnert sich noch?

https://www.tagesschau.de/inland/bverfg ... d-101.html

Merkel-Äußerung hat Rechte der AfD verletzt
Stand: 15.06.2022 12:17 Uhr

In ihrer Rolle als Bundeskanzlerin hätte Merkel sich 2020 nicht negativ über die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten äußern dürfen, urteilt das Bundesverfassungsgericht und gibt der AfD recht. Nicht alle Richter sind damit einverstanden.

Passiert da eigentlich dann irgendwas? Oder sind das nur leere Phrasen und wird quasi so geduldet ohne endgültige Konsequenzen?
Ähnlich ja auch bei Söder und der Ausgangssperre.

"Welche Auswirkungen haben die Entscheidungen?
Die sächsische Verordnung ist rechtmäßig. Damit stellen sich hier auch keine Folgefragen hinsichtlich Entschädigungszahlungen oder der Rückforderungen von Bußgeldern. Theoretisch könnte der unterlegene Kläger noch das Bundesverfassungsgericht anrufen. Dort müsste er geltend machen, dass ihn das Urteil in seinen Grundrechten verletzt.Für die bayerische Verordnung hat das BVerwG festgestellt, dass sie so nicht hätte erlassen werden dürfen. Da die Verordnung ohnehin nicht mehr in Kraft ist, kann sie nicht aufgehoben werden. Die Entscheidung des BVerwG wirft aber die Frage danach auf, ob der Staat Bußgelder zurückzahlen muss. Für diese Frage sind die Zivilgerichte zuständig.Grundsätzlich gilt, dass abgeschlossene Entscheidungen von Einzelfällen nicht wieder aufgerollt werden können. Ob für Bußgelder etwas anderes gelten muss, weil sie einer Strafe sehr ähnlich sind, ist unter Rechtswissenschaftlern aber umstritten. Bei Strafen, die auf der Grundlage von rechtswidrigen Gesetzen verhängt wurden, ist eine Wiederaufnahme des Verfahrens möglich. Ob dieser Grundsatz auch auf Bußgelder auf der Grundlage einer rechtswidrigen Verordnung übertragen werden kann, wird rechtlich noch geklärt werden müssen."

[Jck]

Warum sich nicht einfach mal auf den konkreten Fall beziehen und die Dinge beim Namen nennen? Hier geht es um Flüchtlinge, die angeblich vor Krieg geflüchtet sind und die nichts anderes zu tun haben, als sich in dem Land, welches ihnen Zuflucht gewährt, gegenseitig zu bekriegen.

Da braucht niemand mit irgendwelchen Hooligans zu kommen.

Dieses :thumbsup:

[ELPocoLoco]

Na wer erinnert sich noch?

https://www.tagesschau.de/inland/bverfg ... d-101.html

Merkel-Äußerung hat Rechte der AfD verletzt
Stand: 15.06.2022 12:17 Uhr

In ihrer Rolle als Bundeskanzlerin hätte Merkel sich 2020 nicht negativ über die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten äußern dürfen, urteilt das Bundesverfassungsgericht und gibt der AfD recht. Nicht alle Richter sind damit einverstanden.

Der Beitrag ist über ein Jahr alt und das Thema wurde, wenn ich mich richtig erinnere, damals auch auf TA behandelt. Was willst du damit jetzt aussagen?

Es gibt bestimmt einige, welche das nicht mitbekommen haben (mich eingeschlossen).
Wenn es dich nicht tangiert, weil du das mit anderen schon behandelt hast, dann tut es mir von ganzem Herzen leid.

[GoldenInside]

Es müllt einfach den Thread zu, wenn irgendwelche ollen Kamellen gepostet werden.

[BlackStarZ]

Es müllt einfach den Thread zu, wenn irgendwelche ollen Kamellen gepostet werden.

Deine Posts liefern für gewöhnlich aber auch keinen interessanten Content, sondern weisen nur auf Fehler von anderen hin. Von daher müllt es den Thread genauso zu.

Vielleicht überlässt du es auch einfach der Moderation und spielst hier nicht den Hilfssheriff. Die wissen schon, was Sie tun.

[Certa]

Es müllt einfach den Thread zu, wenn irgendwelche ollen Kamellen gepostet werden.

Deine Posts liefern für gewöhnlich aber auch keinen interessanten Content, sondern weisen nur auf Fehler von anderen hin. Von daher müllt es den Thread genauso zu.

Vielleicht überlässt du es auch einfach der Moderation und spielst hier nicht den Hilfssheriff. Die wissen schon, was Sie tun.

Für gewöhnlich werden eindeutig falsche Aussagen ( 43 Prozent entsprechen nicht der Minderheit etc.) Aber unkommentiert hier stehen gelassen seitens der Moderation. Ich weiß, das kann man im Rahmen der Meinungsfreiheit so vertreten, aber auf offenkundig Fehler hinweisen, sollte schon drin sein.

[Eric]

Seid ihr fertig?

[Sonnigesgemüt]

sind das wirklich alles flüchtlinge oder welche die schon ne weile hier leben?

Es sind übrigens zum großteil ILLEGALE Einwanderer, bitte auf das Framing der Medien hereinfallen

[chiki]

sind das wirklich alles flüchtlinge oder welche die schon ne weile hier leben?

Es sind übrigens zum großteil ILLEGALE Einwanderer, bitte auf das Framing der Medien hereinfallen

ich habe mir dazu nichts angeschaut, die frage war komplett neutral

[Sonnigesgemüt]

sind das wirklich alles flüchtlinge oder welche die schon ne weile hier leben?

Es sind übrigens zum großteil ILLEGALE Einwanderer, bitte auf das Framing der Medien hereinfallen

ich habe mir dazu nichts angeschaut, die frage war komplett neutral

Wollte allgemein darauf hinweisen das viel zu oft das Narrativ der "armen Flüchtlinge" benutzt wird, es in den meisten Fällen aber keine sind.