ric505 hat geschrieben: zum Beitrag navigieren26. Mai 2026, 14:20
Bezahlkarte nicht mit der SPD vereinbar! CDU stinksauer!
Die CDU ist verärgert über die nächste Blockade der SPD bezüglich strengerer Regeln für Bezahlkarten von Asylbewerbern. Die SPD-Länder stoppen den Plan, den Missbrauch der Karte härter zu bestrafen. Die Sozialdemokraten orientieren sich an der Einschätzung ihrer Parteichefin, die betont, dass niemand in die Sozialsysteme einwandert. Die CDU warnt vor Tricks wie dem Umtausch von Gutscheinen gegen Bargeld und fordert effektive Maßnahmen dagegen. Asylrechtler und die CDU-Fraktion kritisieren die SPD-Blockade und betonen die Bedeutung der Bezahlkarte, um falsche Anreize für Asyl-Migration zu reduzieren. Städte, die die Karte nicht nutzen, zeigen laut einem Rechtsexperten, dass sie noch nicht an ihre Belastungsgrenze gekommen sind.
Aber der Kanzler hatte doch vor kurzem erst ein Machtwort gesprochen
Der Kanzler und CDU-Chef stellte klar, dass er trotz der Schwierigkeiten in der schwarz-roten Koalition keine andere Mehrheit im Bundestag suche – und auch keine Duldung durch die AfD: „Das kommt mit mir nicht in Frage“, sagte Merz. Diese Festlegung verband er mit einem Appell an den Koalitionspartner: „Das sollte die SPD jetzt aber nicht zu dem Gedanken verleiten, sie könnte mit uns machen, was sie will.“
Gurkenplatzer hat geschrieben: zum Beitrag navigieren26. Mai 2026, 17:02
So verhandelt man. Dem der die besseren Karten hat das auch immer weiter zeigen.
Er ist halt kein Politiker und hat das nie gelernt
Naturgartenbad und vor allem Langseebad regeln. Letzteres ist den üblichen Verdächtigen auch zu kalt und zu natürlich. Und auch gefährlich tief angesichts fragwürdiger Schwimmfähigkeiten Lel..
Dein Gelaber in allen Ehren, aber über Schwimmtfähigkeit muss man sich nicht lustig machen. Über Pfingsten sind alleine die 4 Kinder ertrunken. Sowas wünsche ich niemandem, egal woher er kommt oder welche Hautfarbe er hat.
absolut tragisch!
Wird da aktuell geprüft, in wie weit man da die Eltern in die Haftung nehmen kann?
Schade um das Leben der Kinder, aber Verantwortung der Eltern. Die sind ja mW auch nicht weiter bestraft worden, weil bestraft genug.
Recht hat er aber mit der Örtlichkeit und dem Empfinden. Man kann nur noch ländlich oder natürlich, weil die Bäder voller egoistischer Menschen sind die keinerlei Rücksicht aufs Umfeld nehmen. Kiffen? Klar. Eigener Lautsprecher? Ja sicher! Distanzzonen? Warum Pruda?! Hirnlos laut und ohne Maßregelung der Eltern? Definitiv! Nicht nur Ausländer, aber hauptsächlich.