Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[martin1986]

Man kann nur hoffen, dass die AfD so schnell wie möglich in Regierungsverantwortung kommt.

Einerseits, um die Geschichte der Medien und Altparteien als Lüge zu entlarven, hier wäre die NSDAP 2.0 am Werk.
Andererseits, um sich selbst und ihre oft allzu leichten "Lösungen" zu entzaubern und gleichzeitig wirklich bürgerliche Politik wieder ggü. dem linken Framing zu normalisieren.

Im Ergebnis könnten wir vielleicht irgendwann wieder ein gesundes, bei inhaltlichen Überschneidungen koalitionsfähiges und "brandmauerfreies" Parteienspektrum von AfD bis Linkspartei bekommen und Sachthemen angehen. Diese "Koalition gegen Rechts" ist die schlimmste politische Blockade, die die BRD erlebt hat - und das ausgerechnet in einer geopolitisch maximal herausfordernden Zeit. Der perfekte Sturm für den Abstieg.

[Karl_Lagerfeld]

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sich für eine Aussetzung der Erhöhung der Abgeordnetenentschädigungen - umgangssprachlich Diäten - ausgesprochen. Im Interview mit "The Pioneer" sagte Spahn, er habe Verständnis dafür, dass viele Bürger, die gerade verzichten müssten, dies ebenso von den Abgeordneten erwarten würden.Spahn verwies auf zusätzliche Belastungen für die Menschen im Land - etwa durch die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Er könne sich daher vorstellen, dass es im Zusammenhang mit dieser Reform auch eine Aussetzung der Diätenerhöhung für dieses Jahr geben könnte. Im Anschluss könne man wieder zum alten Mechanismus zurückkehren. Anfang Mai hatte Spahn noch an der Erhöhung der Diäten festgehalten.

https://www.tagesschau.de/inland/spahn- ... n-100.html

toplel, einfach nicht ernst zu nehmen.

[Certa]

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sich für eine Aussetzung der Erhöhung der Abgeordnetenentschädigungen - umgangssprachlich Diäten - ausgesprochen. Im Interview mit "The Pioneer" sagte Spahn, er habe Verständnis dafür, dass viele Bürger, die gerade verzichten müssten, dies ebenso von den Abgeordneten erwarten würden.Spahn verwies auf zusätzliche Belastungen für die Menschen im Land - etwa durch die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Er könne sich daher vorstellen, dass es im Zusammenhang mit dieser Reform auch eine Aussetzung der Diätenerhöhung für dieses Jahr geben könnte. Im Anschluss könne man wieder zum alten Mechanismus zurückkehren. Anfang Mai hatte Spahn noch an der Erhöhung der Diäten festgehalten.

https://www.tagesschau.de/inland/spahn- ... n-100.html

toplel, einfach nicht ernst zu nehmen.

Alte Union Taktik: jedem Gesprächspartner erzählen, was er hören will. Dann ist für jeden etwas dabei.

[Matze_]

Man kann nur hoffen, dass die AfD so schnell wie möglich in Regierungsverantwortung kommt.

Einerseits, um die Geschichte der Medien und Altparteien als Lüge zu entlarven, hier wäre die NSDAP 2.0 am Werk.
Andererseits, um sich selbst und ihre oft allzu leichten "Lösungen" zu entzaubern und gleichzeitig wirklich bürgerliche Politik wieder ggü. dem linken Framing zu normalisieren.

Im Ergebnis könnten wir vielleicht irgendwann wieder ein gesundes, bei inhaltlichen Überschneidungen koalitionsfähiges und "brandmauerfreies" Parteienspektrum von AfD bis Linkspartei bekommen und Sachthemen angehen. Diese "Koalition gegen Rechts" ist die schlimmste politische Blockade, die die BRD erlebt hat - und das ausgerechnet in einer geopolitisch maximal herausfordernden Zeit. Der perfekte Sturm für den Abstieg.

Grundsätzlich stimme ich deinem Tenor zu. Andererseits sind die Spielräume moderner Staaten heute deutlich kleiner, als es im deutschen Polit-Zirkus oft dargestellt wird bzw. dem deutschen Michel vermittelt wird.

Viele zentrale Entwicklungen werden längst durch internationale Abhängigkeiten, EU-Strukturen, Wirtschaft, Verwaltung, Gerichte, Medienlogiken und globale Märkte geprägt. Real ändern sich bei neuen Regierungen dementsprechend meist eher Akzente, Prioritäten und Kommunikationsstil als die grundlegende Richtung.

Deshalb sehe ich das eigentliche Problem weniger in einzelnen Parteien als in einem Demokratietheater, das ständig maximale Gegensätze inszeniert, obwohl die tatsächlichen Handlungsspielräume begrenzt sind.

[martin1986]

Man kann nur hoffen, dass die AfD so schnell wie möglich in Regierungsverantwortung kommt.

Einerseits, um die Geschichte der Medien und Altparteien als Lüge zu entlarven, hier wäre die NSDAP 2.0 am Werk.
Andererseits, um sich selbst und ihre oft allzu leichten "Lösungen" zu entzaubern und gleichzeitig wirklich bürgerliche Politik wieder ggü. dem linken Framing zu normalisieren.

Im Ergebnis könnten wir vielleicht irgendwann wieder ein gesundes, bei inhaltlichen Überschneidungen koalitionsfähiges und "brandmauerfreies" Parteienspektrum von AfD bis Linkspartei bekommen und Sachthemen angehen. Diese "Koalition gegen Rechts" ist die schlimmste politische Blockade, die die BRD erlebt hat - und das ausgerechnet in einer geopolitisch maximal herausfordernden Zeit. Der perfekte Sturm für den Abstieg.

Grundsätzlich stimme ich deinem Tenor zu. Andererseits sind die Spielräume moderner Staaten heute deutlich kleiner, als es im deutschen Polit-Zirkus oft dargestellt wird bzw. dem deutschen Michel vermittelt wird.

Viele zentrale Entwicklungen werden längst durch internationale Abhängigkeiten, EU-Strukturen, Wirtschaft, Verwaltung, Gerichte, Medienlogiken und globale Märkte geprägt. Real ändern sich bei neuen Regierungen dementsprechend meist eher Akzente, Prioritäten und Kommunikationsstil als die grundlegende Richtung.

Deshalb sehe ich das eigentliche Problem weniger in einzelnen Parteien als in einem Demokratietheater, das ständig maximale Gegensätze inszeniert, obwohl die tatsächlichen Handlungsspielräume begrenzt sind.

Das sehe ich genauso wie du.

Nehmen wir das Thema Migration:
Selbst eine AfD-Regierung im Bund würde am eigenen Anspruch scheitern, da EU, EUGh und BVerfG eine allzu schnelle und rigorose Änderung und Rückabwicklung der Migrationspolitik nicht ermöglichen. Umgekehrt würde man aber einer CDU vorführen, was in Rahmen geltender Gesetze und Rahmenbedingungen eben doch noch an konservativer Migrationspolitik möglich ist - deutlich mehr als das, was derzeit als Asylwende verkauft wird.

[Skagerath]

https://www.bild.de/politik/ausland-und ... 857fa22bde

"„Notstand von internationaler Tragweite“:
Lauterbach will „Klima-Pandemie“ ausrufen

Genf – Ist die Erderwärmung eine Pandemie, vergleichbar etwa mit Corona? Ausgerechnet unser früherer Gesundheitsminister Karl Lauterbach (63, SPD), der Deutschland durch die letzte große Seuchenkrise geführt hatte, fordert heute den Klima-Pandemie-Alarm. Heißt: Er fordert, dass die Weltgesundheitsorganisation WHO die Klimakrise als globalen „Gesundheitsnotstand“ einstuft!

Lauterbach ist Teil einer Expertengruppe, die von der WHO die Ausrufung eines „gesundheitlichen Notstandes von internationaler Tragweite“ verlangt. Das ist jene höchste Alarmstufe, die zuletzt zu Beginn der Covid-Pandemie erklärt worden war und in deren Folge viele Länder ab 2020 Maskenpflicht, Schulschließungen, Versammlungsverbote und Co. einführten.

WHO soll höchste Alarmstufe wie bei Corona ausrufen
Lauterbach zum „Spiegel“: „Klimawandel müsste eigentlich schon lange ganz oben auf der Agenda der WHO stehen, denn was macht ihn denn so gefährlich? Abgesehen von den ökonomischen Folgen sind es die Gesundheitskonsequenzen.“

Lauterbach ist Teil der elfköpfigen „Paneuropäischen Kommission Klima und Gesundheit“. Sie wurde vor einem Jahr vom Europa-Büro der WHO eingesetzt. Die Kommission steht unter der Leitung der früheren isländischen Premierministerin Katrín Jakobsdóttir. Zu den Mitgliedern gehört neben Lauterbach auch die dänische Ex-EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard.

Lauterbach will neue Befugnisse für WHO
Eben erst haben Klimaforscher ihr schlimmstes Angst-Szenario verworfen und der Klima-Angst etwas Wind aus den Segeln genommen. Das Lauterbach-Gremium warnt in einem 54-seitigen Bericht aber weiter: „Die Klimakrise stellt eine Bedrohung für Sicherheit, sozialen Zusammenhalt, Menschenrechte und Gesundheit dar.“

Die Kommission schlägt unter anderem den Aufbau eines WHO-Informationszentrums für Klima und Gesundheit vor, das Regierungen mit Daten und Argumentationshilfen gegen „Klimaleugner“ versorgen soll. Außerdem solle die WHO alle zwei Jahre bewerten, wie gut Mitgliedstaaten ihre Gesundheitssysteme auf den Klimawandel vorbereiten.

Die Weltbehörde soll nach Meinung von Lauterbach und Co. außerdem mehr Macht bekommen. Bisher sehen die WHO-Regularien nicht vor, dass sie wegen der zunehmenden Erwärmung einen Notfall deklarieren kann. Die Kommission hält es für notwendig, dies zu ändern, damit die WHO in die Lage versetzt wird, etwa bei katastrophalen Hitzewellen koordinierte Gegenmaßnahmen einleiten zu können.

[clearly]

Ich muss heute irgendwie den ganzen Tag an die arme Frau denken, die in Modena beide Beine verloren hat, weil wieder mal ein gestörter Mensch mit seinem Auto Amok laufen musste. Sie presst sich schon ganz flach an eine Wand und wird trotzdem frontal erwischt.

die videos dazu (auch vorher, wie er mit vollgas die ersten leute erwischt) sind auch krass. und danach noch weiter gemacht mit dem messer. täter in italien geboren, mit marokkanischen eltern

Salim El Koudri, the terrorist who committed an atrocity in Modena had sent a job application in 2021 to the university he had graduated in Business Economics from:

"You have to hire me as an employee. Fucking Christian bastards.

You and your Jesus Christ on the cross, I'll burn it"

wer hätte das ahnen können

[Gurkenplatzer]

https://www.bild.de/politik/ausland-und ... 857fa22bde

"„Notstand von internationaler Tragweite“:
Lauterbach will „Klima-Pandemie“ ausrufen

Genf – Ist die Erderwärmung eine Pandemie, vergleichbar etwa mit Corona? Ausgerechnet unser früherer Gesundheitsminister Karl Lauterbach (63, SPD), der Deutschland durch die letzte große Seuchenkrise geführt hatte, fordert heute den Klima-Pandemie-Alarm. Heißt: Er fordert, dass die Weltgesundheitsorganisation WHO die Klimakrise als globalen „Gesundheitsnotstand“ einstuft!

Lauterbach ist Teil einer Expertengruppe, die von der WHO die Ausrufung eines „gesundheitlichen Notstandes von internationaler Tragweite“ verlangt. Das ist jene höchste Alarmstufe, die zuletzt zu Beginn der Covid-Pandemie erklärt worden war und in deren Folge viele Länder ab 2020 Maskenpflicht, Schulschließungen, Versammlungsverbote und Co. einführten.

WHO soll höchste Alarmstufe wie bei Corona ausrufen
Lauterbach zum „Spiegel“: „Klimawandel müsste eigentlich schon lange ganz oben auf der Agenda der WHO stehen, denn was macht ihn denn so gefährlich? Abgesehen von den ökonomischen Folgen sind es die Gesundheitskonsequenzen.“

Lauterbach ist Teil der elfköpfigen „Paneuropäischen Kommission Klima und Gesundheit“. Sie wurde vor einem Jahr vom Europa-Büro der WHO eingesetzt. Die Kommission steht unter der Leitung der früheren isländischen Premierministerin Katrín Jakobsdóttir. Zu den Mitgliedern gehört neben Lauterbach auch die dänische Ex-EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard.

Lauterbach will neue Befugnisse für WHO
Eben erst haben Klimaforscher ihr schlimmstes Angst-Szenario verworfen und der Klima-Angst etwas Wind aus den Segeln genommen. Das Lauterbach-Gremium warnt in einem 54-seitigen Bericht aber weiter: „Die Klimakrise stellt eine Bedrohung für Sicherheit, sozialen Zusammenhalt, Menschenrechte und Gesundheit dar.“

Die Kommission schlägt unter anderem den Aufbau eines WHO-Informationszentrums für Klima und Gesundheit vor, das Regierungen mit Daten und Argumentationshilfen gegen „Klimaleugner“ versorgen soll. Außerdem solle die WHO alle zwei Jahre bewerten, wie gut Mitgliedstaaten ihre Gesundheitssysteme auf den Klimawandel vorbereiten.

Die Weltbehörde soll nach Meinung von Lauterbach und Co. außerdem mehr Macht bekommen. Bisher sehen die WHO-Regularien nicht vor, dass sie wegen der zunehmenden Erwärmung einen Notfall deklarieren kann. Die Kommission hält es für notwendig, dies zu ändern, damit die WHO in die Lage versetzt wird, etwa bei katastrophalen Hitzewellen koordinierte Gegenmaßnahmen einleiten zu können.

Klima Lockdowns.
Oder: Jetzt erst Recht.

[husefak]

Ich muss heute irgendwie den ganzen Tag an die arme Frau denken, die in Modena beide Beine verloren hat, weil wieder mal ein gestörter Mensch mit seinem Auto Amok laufen musste. Sie presst sich schon ganz flach an eine Wand und wird trotzdem frontal erwischt.

die videos dazu (auch vorher, wie er mit vollgas die ersten leute erwischt) sind auch krass. und danach noch weiter gemacht mit dem messer. täter in italien geboren, mit marokkanischen eltern

Salim El Koudri, the terrorist who committed an atrocity in Modena had sent a job application in 2021 to the university he had graduated in Business Economics from:

"You have to hire me as an employee. Fucking Christian bastards.

You and your Jesus Christ on the cross, I'll burn it"

wer hätte das ahnen können

Ist das wieder diese Religion der Liebe?

[Skagerath]

https://www.bild.de/politik/ausland-und ... 857fa22bde

"„Notstand von internationaler Tragweite“:
Lauterbach will „Klima-Pandemie“ ausrufen

Genf – Ist die Erderwärmung eine Pandemie, vergleichbar etwa mit Corona? Ausgerechnet unser früherer Gesundheitsminister Karl Lauterbach (63, SPD), der Deutschland durch die letzte große Seuchenkrise geführt hatte, fordert heute den Klima-Pandemie-Alarm. Heißt: Er fordert, dass die Weltgesundheitsorganisation WHO die Klimakrise als globalen „Gesundheitsnotstand“ einstuft!

Lauterbach ist Teil einer Expertengruppe, die von der WHO die Ausrufung eines „gesundheitlichen Notstandes von internationaler Tragweite“ verlangt. Das ist jene höchste Alarmstufe, die zuletzt zu Beginn der Covid-Pandemie erklärt worden war und in deren Folge viele Länder ab 2020 Maskenpflicht, Schulschließungen, Versammlungsverbote und Co. einführten.

WHO soll höchste Alarmstufe wie bei Corona ausrufen
Lauterbach zum „Spiegel“: „Klimawandel müsste eigentlich schon lange ganz oben auf der Agenda der WHO stehen, denn was macht ihn denn so gefährlich? Abgesehen von den ökonomischen Folgen sind es die Gesundheitskonsequenzen.“

Lauterbach ist Teil der elfköpfigen „Paneuropäischen Kommission Klima und Gesundheit“. Sie wurde vor einem Jahr vom Europa-Büro der WHO eingesetzt. Die Kommission steht unter der Leitung der früheren isländischen Premierministerin Katrín Jakobsdóttir. Zu den Mitgliedern gehört neben Lauterbach auch die dänische Ex-EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard.

Lauterbach will neue Befugnisse für WHO
Eben erst haben Klimaforscher ihr schlimmstes Angst-Szenario verworfen und der Klima-Angst etwas Wind aus den Segeln genommen. Das Lauterbach-Gremium warnt in einem 54-seitigen Bericht aber weiter: „Die Klimakrise stellt eine Bedrohung für Sicherheit, sozialen Zusammenhalt, Menschenrechte und Gesundheit dar.“

Die Kommission schlägt unter anderem den Aufbau eines WHO-Informationszentrums für Klima und Gesundheit vor, das Regierungen mit Daten und Argumentationshilfen gegen „Klimaleugner“ versorgen soll. Außerdem solle die WHO alle zwei Jahre bewerten, wie gut Mitgliedstaaten ihre Gesundheitssysteme auf den Klimawandel vorbereiten.

Die Weltbehörde soll nach Meinung von Lauterbach und Co. außerdem mehr Macht bekommen. Bisher sehen die WHO-Regularien nicht vor, dass sie wegen der zunehmenden Erwärmung einen Notfall deklarieren kann. Die Kommission hält es für notwendig, dies zu ändern, damit die WHO in die Lage versetzt wird, etwa bei katastrophalen Hitzewellen koordinierte Gegenmaßnahmen einleiten zu können.

Klima Lockdowns.
Oder: Jetzt erst Recht.

Und ne vegetarisch/vegane Lastenfahrradmiliz kontrolliert ob der Klima-Lockdown bzw monatelange Verbennermotor-Fahrverbote auch eingehalten werden !

[Jdizzle]

Schwarz-rot-rot-grünes Bollwerk gegen die rechte Flut

Das wäre dann ja quasi linke Singularität hergestellt.. absoluter und perfekter Stillstand auf allene Ebenen

Ernstgemeint, Stillstand ist doch das CDU/Groko Markenzeichen schlechthin?

Sonst bleibt der CDU ja auch nur Juniorpartner mit der AFD, das trauen die sich nicht

[US_Citizen]

Schwarz-rot-rot-grünes Bollwerk gegen die rechte Flut

Das wäre dann ja quasi linke Singularität hergestellt.. absoluter und perfekter Stillstand auf allene Ebenen

Ernstgemeint, Stillstand ist doch das CDU/Groko Markenzeichen schlechthin?

Sonst bleibt der CDU ja auch nur Juniorpartner mit der AFD, das trauen die sich nicht

Recht treffendes Schlüsselwort: Status-Quo-Bias

[Skagerath]

Schwarz-rot-rot-grünes Bollwerk gegen die rechte Flut

Das wäre dann ja quasi linke Singularität hergestellt.. absoluter und perfekter Stillstand auf allene Ebenen

Ernstgemeint, Stillstand ist doch das CDU/Groko Markenzeichen schlechthin?

Sonst bleibt der CDU ja auch nur Juniorpartner mit der AFD, das trauen die sich nicht

Ja, dass ist leider tatsächlich das unsägliche Markenzeichen eigentlich aller bisheriger GroKos. Genau dieser Zustand würde sich dann aber noch weiter verstärken da man ja dann quasi nen Einheitsblock aus RRG und einer "links-offenen" CDU/CSU da sitzen hätte die dann vielleicht noch minimal versucht das ganze zumindest konservativ aussehen zu lassen aber wenn man ehrlich ist ist macht die Merz CDU ja noch nicht mehr das..

[Gurkenplatzer]

Schwarz-rot-rot-grünes Bollwerk gegen die rechte Flut

Das wäre dann ja quasi linke Singularität hergestellt.. absoluter und perfekter Stillstand auf allene Ebenen

Ernstgemeint, Stillstand ist doch das CDU/Groko Markenzeichen schlechthin?

Sonst bleibt der CDU ja auch nur Juniorpartner mit der AFD, das trauen die sich nicht

Recht treffendes Schlüsselwort: Status-Quo-Bias

Das wäre ja gut. Aber der Narrativ ist ja noch, dass wir eine wirtschaftliche starke Nation ohne Probleme sind.

[Jdizzle]

Ernstgemeint, Stillstand ist doch das CDU/Groko Markenzeichen schlechthin?

Sonst bleibt der CDU ja auch nur Juniorpartner mit der AFD, das trauen die sich nicht

Recht treffendes Schlüsselwort: Status-Quo-Bias

Das wäre ja gut. Aber der Narrativ ist ja noch, dass wir eine wirtschaftliche starke Nation ohne Probleme sind.

Habe das seit Jahren nicht ein einziges Mal gehört