Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[stabil]

Bei Lanz wurde gestern über die cum Skandale gesprochen, die ehemalige Staatsanwältin war zu Gast. Super interessant und auch gut erklärt worum es überhaupt geht. Schade das sowas erst um 24 Uhr läuft.

Das ganze ist doch von höchster Ebene gedeckt worden. Jahrelang, ob es jetzt Merkel, Scholz, Kubicki war.

Strafvereitelung im Amt nennt man das

[BlackStarZ]

Es gab für das Habeck Meme keine Strafe.

„ Die Ermittlungen zum „Schwachkopf“-Post selbst seien vorläufig eingestellt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Bamberg mit. Neben den anderen Vorwürfen gegen den Mann aus Unterfranken falle die zu erwartende Strafe für die im Frühjahr 2024 auf X hochgeladene Bilddatei mit einem Porträtfoto Habecks und dem Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ „nicht beträchtlich ins Gewicht“. Ursprünglich hatte die Staatsanwaltschaft wegen des Vorwurfs der Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens ermittelt.“
https://www.sueddeutsche.de/politik/sch ... li.3237794

Vielleicht hat man sich dazu entschieden, weil der Mann längst verstorben ist?

https://www.berliner-zeitung.de/politik ... i.10016889


Süddeutscher Qualitätsjournalismus mal wieder

Der von mir zitierte Artikel ist von April 2025, gestorben ist er im Januar 2026. Was willst du mir sagen?

Das ich etwas zu vorschnell war und nicht genau aufgepasst habe


Aber um tatsächlich noch etwas beizutragen, schau doch mal hier rein

https://www.justiz.bayern.de/media/imag ... habeck.pdf

Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr / Sommer 2024 auf der Internetplattform
„X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des
Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa.
Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigt. Durch Herrn Dr.
Habeck wurde Strafantrag gestellt.
Wegen des Tatverdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten
Beleidigung gem. §§ 185, 188, 194 StGB erfolgte am vergangenen Dienstag, 12.11.2024, eine
richterlich angeordnete Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten durch Polizeibeamte
der Kriminalpolizei Schweinfurt. Hierbei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt
werden.
Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem
64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X“
eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der
Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. der Zusatztext „Wahre Demokraten!
Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist.

Am 15.11.2024 sah die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Bamberg es also durchaus so, dass der Tatverdacht zum Schwachkopf Meme vorrangig zur Durchsuchung der Wohnung geführt habe. Das andere Vergehen wurde nur als "darüber hinaus vorgeworfen" mit angegeben.

Wird in dem von dir zitierten Artikel gänzlich anders dargestellt.

[Mäx]

Bei Lanz wurde gestern über die cum Skandale gesprochen, die ehemalige Staatsanwältin war zu Gast. Super interessant und auch gut erklärt worum es überhaupt geht. Schade das sowas erst um 24 Uhr läuft.

Das ganze ist doch von höchster Ebene gedeckt worden. Jahrelang, ob es jetzt Merkel, Scholz, Kubicki war.

Strafvereitelung im Amt nennt man das

Serie "Die Affäre Cum-Ex" in der ZDF-Mediathek auch empfehlenswert.

[Gurkenplatzer]

Auch wenn ich es gut finde, aber das ist doch auch nur ein Bauernopfer.

Er war vermutlich schon ein großer Nutznießer und auch einer der ekelhafteren.
Schon OK - leider steht er nicht mit dem Rücken zur Wand bei einer füsilade

[GoldenInside]

Vielleicht hat man sich dazu entschieden, weil der Mann längst verstorben ist?

https://www.berliner-zeitung.de/politik ... i.10016889


Süddeutscher Qualitätsjournalismus mal wieder

Der von mir zitierte Artikel ist von April 2025, gestorben ist er im Januar 2026. Was willst du mir sagen?

Das ich etwas zu vorschnell war und nicht genau aufgepasst habe


Aber um tatsächlich noch etwas beizutragen, schau doch mal hier rein

https://www.justiz.bayern.de/media/imag ... habeck.pdf

Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr / Sommer 2024 auf der Internetplattform
„X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des
Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa.
Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigt. Durch Herrn Dr.
Habeck wurde Strafantrag gestellt.
Wegen des Tatverdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten
Beleidigung gem. §§ 185, 188, 194 StGB erfolgte am vergangenen Dienstag, 12.11.2024, eine
richterlich angeordnete Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten durch Polizeibeamte
der Kriminalpolizei Schweinfurt. Hierbei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt
werden.
Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem
64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X“
eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der
Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. der Zusatztext „Wahre Demokraten!
Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist.

Am 15.11.2024 sah die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Bamberg es also durchaus so, dass der Tatverdacht zum Schwachkopf Meme vorrangig zur Durchsuchung der Wohnung geführt habe. Das andere Vergehen wurde nur als "darüber hinaus vorgeworfen" mit angegeben.

Wird in dem von dir zitierten Artikel gänzlich anders dargestellt.

Wir müssen hier differenzieren. Für die HD war das Habeck-Meme ausschlaggebend, vor Gericht wurde er aber für andere Vergehen bestraft und explizit NICHT für das Habeck-Meme. Das wurde aber behauptet ("für das Habeck Meme hingegen hab's [sic] eine saftige Strafe").

[BlackStarZ]

Der von mir zitierte Artikel ist von April 2025, gestorben ist er im Januar 2026. Was willst du mir sagen?

Das ich etwas zu vorschnell war und nicht genau aufgepasst habe


Aber um tatsächlich noch etwas beizutragen, schau doch mal hier rein

https://www.justiz.bayern.de/media/imag ... habeck.pdf

Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr / Sommer 2024 auf der Internetplattform
„X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des
Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa.
Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigt. Durch Herrn Dr.
Habeck wurde Strafantrag gestellt.
Wegen des Tatverdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten
Beleidigung gem. §§ 185, 188, 194 StGB erfolgte am vergangenen Dienstag, 12.11.2024, eine
richterlich angeordnete Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten durch Polizeibeamte
der Kriminalpolizei Schweinfurt. Hierbei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt
werden.
Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem
64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X“
eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der
Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. der Zusatztext „Wahre Demokraten!
Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist.

Am 15.11.2024 sah die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Bamberg es also durchaus so, dass der Tatverdacht zum Schwachkopf Meme vorrangig zur Durchsuchung der Wohnung geführt habe. Das andere Vergehen wurde nur als "darüber hinaus vorgeworfen" mit angegeben.

Wird in dem von dir zitierten Artikel gänzlich anders dargestellt.

Wir müssen hier differenzieren. Für die HD war das Habeck-Meme ausschlaggebend, vor Gericht wurde er aber für andere Vergehen bestraft und explizit NICHT für das Habeck-Meme. Das wurde aber behauptet ("für das Habeck Meme hingegen hab's [sic] eine saftige Strafe").

Da bin ich an Bord

[clearly]

artikel ohne paywall: https://archive.is/Xh96N

Die US-Regierung versuchte nun offenbar aktiv, die Attacke zu verhindern. Ein Vertreter der CIA aus der Kyjiwer Dependance sprach dem Vernehmen nach im ukrainischen Präsidialamt vor: Die Aktion sei zu unterlassen. Auch in den obersten Etagen des Militärs, beim damaligen Armeechef Saluschnyj, kam offenbar an, dass die Pläne aufgeflogen sind.

Und dann gab es im Juni 2022 auch noch ein Informationsleck, das die ganze Operation gefährdete. Wie die »Zeit« zuerst berichtete , hatte der niederländische Militärgeheimdienst MIVD über eine Quelle in der Ukraine Wind von den Anschlagsplänen bekommen. Die Niederländer warnten die CIA und den Bundesnachrichtendienst (BND). Die CIA selbst schickte die Information aus Den Haag zusätzlich an den BND: Ein ukrainisches Kommando plane einen Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines.

[Abraxas]

[Bob-Tschigerillo]

Weitere Bedingungen sind, dass mindestens ein Elternteil im Inland erwerbstätig ist und ein Elternteil über einen gemeinsamen Wohnsitz mit dem Kind verfügt

Liest sich als könnte Vater hier arbeiten und Mutter in Timbuktu mit 35 Kindern wohnen und für alle abkassieren

Schickt mehr Familienväter mit Booten nach Deutschland

[Certa]

Ihr wolltet doch alle Entbürokratisierung, da habt ihr sie

[Harun]

artikel ohne paywall: https://archive.is/Xh96N

Die US-Regierung versuchte nun offenbar aktiv, die Attacke zu verhindern. Ein Vertreter der CIA aus der Kyjiwer Dependance sprach dem Vernehmen nach im ukrainischen Präsidialamt vor: Die Aktion sei zu unterlassen. Auch in den obersten Etagen des Militärs, beim damaligen Armeechef Saluschnyj, kam offenbar an, dass die Pläne aufgeflogen sind.

Und dann gab es im Juni 2022 auch noch ein Informationsleck, das die ganze Operation gefährdete. Wie die »Zeit« zuerst berichtete , hatte der niederländische Militärgeheimdienst MIVD über eine Quelle in der Ukraine Wind von den Anschlagsplänen bekommen. Die Niederländer warnten die CIA und den Bundesnachrichtendienst (BND). Die CIA selbst schickte die Information aus Den Haag zusätzlich an den BND: Ein ukrainisches Kommando plane einen Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines.

Aber die Russen?!

[Harun]

Ihr wolltet doch alle Entbürokratisierung, da habt ihr sie

Mr Cash Money wittert bereits sein Comeback.

[Abraxas]

Weitere Bedingungen sind, dass mindestens ein Elternteil im Inland erwerbstätig ist und ein Elternteil über einen gemeinsamen Wohnsitz mit dem Kind verfügt

Liest sich als könnte Vater hier arbeiten und Mutter in Timbuktu mit 35 Kindern wohnen und für alle abkassieren

Schickt mehr Familienväter mit Booten nach Deutschland

Ja, einfach auf Zuruf: Achja, wir haben wieder Drillinge hier bei uns im Land bekommen, bitte Geldleistungen entsprechend anpassen.
Zusammen mit weniger Kontrollen beim Zugfahren sorgt man für eine schlanke, moderne Verwaltung und trägt jüngsten Entwicklungen Rechnung. 

[Piotr]

Ihr wolltet doch alle Entbürokratisierung, da habt ihr sie

Keiner hier hat Interesse daran die erarbeiten Abgaben verbrennen zu lassen

[Gurkenplatzer]

Hoffe dass es nicht auf Zuruf stattfindet