Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Skagerath]

Kein Wunder, dass Böhmermann bzw der ÖRR die AfD ablehnt - die wollen den ÖRR ja auch komplett reformieren. ÖRR ist ein korrupter Haufen aber naja, lassen wir das kek

https://www.nzz.ch/der-andere-blick/fal ... ld.1867182

Selbst wenn die AfD in Sachsen-Anhat in 2026 die absolute Mehrheit holen sollte, wird es schwierig bis unmöglich den Medienstaatsvertrag aufzukündigen. Da müssten dann alle Bundesländer mitziehen (was halt absolut unwahrscheinlich ist), ein einzelnes Bundesland ist rechtlich und verfassungsrechtlich verpflichtet, den Medienstaatsvertrag einzuhalten. Daher wird sich da wohl auch nichts tun.

Staatlich geförderte Korruption quasi.

Nehmen wir an es wäre machbar, sprich den Medienstaatsvertrag aufzukündigen. Was dann ?

[Certa]

Mirin 8000€ pro Monat Ruhegehalt bis ans Lebensende, der ÖRR ist so ein Selbstbedienungsladen

https://www.bild.de/politik/inland/bis- ... 440c29f9a1

Welcher Verwaltungsrat solche Verträge absegnet...

[Harun]

Mirin 8000€ pro Monat Ruhegehalt bis ans Lebensende, der ÖRR ist so ein Selbstbedienungsladen

https://www.bild.de/politik/inland/bis- ... 440c29f9a1

Welcher Verwaltungsrat solche Verträge absegnet...

Der, der es nicht selbst erwirtschaften muss.

[BigRon]

Kein Wunder, dass Böhmermann bzw der ÖRR die AfD ablehnt - die wollen den ÖRR ja auch komplett reformieren. ÖRR ist ein korrupter Haufen aber naja, lassen wir das kek

https://www.nzz.ch/der-andere-blick/fal ... ld.1867182

Selbst wenn die AfD in Sachsen-Anhat in 2026 die absolute Mehrheit holen sollte, wird es schwierig bis unmöglich den Medienstaatsvertrag aufzukündigen. Da müssten dann alle Bundesländer mitziehen (was halt absolut unwahrscheinlich ist), ein einzelnes Bundesland ist rechtlich und verfassungsrechtlich verpflichtet, den Medienstaatsvertrag einzuhalten. Daher wird sich da wohl auch nichts tun.

Staatlich geförderte Korruption quasi.

Nach §116 MStV kann jeder Ministerpräsident den Vertrag mit einer 1 jährigen Kündigungsfrist kündigen.

Solange es in der Landesverfassung nicht geregelt ist, kann der MP dies sogar ohne Zustimmung des Parlamentes tun.

[Harun]

https://www.n-tv.de/politik/Trump-schwe ... wtab-de-de

"Briten wollen den Brexit in der Praxis rückgängig machen"

Fünf Jahre nach dem Brexit nähern sich London und Brüssel wieder einander an, vor allem bei der gemeinsamen Verteidigung. Die Briten hätten inzwischen ein negatives Bild vom Austritt aus der EU, sagt Expertin Susi Dennison. Grund dafür sei vor allem US-Präsident Trump.

Schön, für welche Einigkeit Präsident Trump sorgt. Wenn jetzt auch noch der Ukraine Deal zustande kommt, wirds Zeit für den Friedensnobelpreis.

[Knolle]

Verfahren eingestellt: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ – Gesang auf Sylt von Meinungsfreiheit gedeckt - WELT https://www.welt.de/politik/deutschland ... deckt.html

[Gurkenplatzer]

Verfahren eingestellt: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ – Gesang auf Sylt von Meinungsfreiheit gedeckt - WELT https://www.welt.de/politik/deutschland ... deckt.html

Überraschend.

[Harun]

Verfahren eingestellt: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ – Gesang auf Sylt von Meinungsfreiheit gedeckt - WELT https://www.welt.de/politik/deutschland ... deckt.html

Hauptsache, erstmal die Kids mit Klarnamen durchs Netz gejagt.

[Knolle]

Da werden sich die Leute, die denen das Leben zur Hölle gemacht haben, sich sicher entschuldigen.

[martin1986]

Was haltet ihr von den neuen Ministern?

Ehemaliger BCG-Partner, promovierter Physiker und CEO im Digitalministerium finde ich gut. Die Wirtschaftsministerin kommt aus der Wirtschaft, das könnte auch einen FOrtschritt darstellen. Und ich denke, auch Wadephul ist ein anderes Kaliber als Bärbock. Schnieder und Prien haben Vorerfahrungen im Bereich Verkehr bzw. Bildung, ist bei Ministern leider keine Selbstverständlichkeit.

Nina Warken Gesundheitsministerin dagegen lachhaft. Hat meiner Meinung nach weder die allgemeine Kompetenz nachgewiesen ein Ministerium zu führen, noch einen blassen Schimmer vom Gesundheitswesen. ME einfach nur Quotenfrau (wieder so ein gebrochenes Versprechen von Merz) auf einem Posten, auf dem sich wenig gewinnen lässt.

[martin1986]

War klar, dass es irgendwann in einer Kleinstmeldung so mitgeteilt wird. Schöne Urteilsbegründung mE.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... deckt.html

Denke mal, die arbeitsrechtlichen Konsequenzen (wurden da nicht einige KÜndigungen ausgesprochen?) sind - falls sie überhaupt noch bestehen - auch nicht mehr haltbar.

[Skagerath]

Da werden sich die Leute, die denen das Leben zur Hölle gemacht haben, sich sicher entschuldigen.

Das dürfte so einigen Politikerinnen, NGOs , dem ÖRR und so manchen Aktivisten so gar nicht schmecken..

[Eric]

Was haltet ihr von den neuen Ministern?

Ehemaliger BCG-Partner, promovierter Physiker und CEO im Digitalministerium finde ich gut. Die Wirtschaftsministerin kommt aus der Wirtschaft, das könnte auch einen FOrtschritt darstellen. Und ich denke, auch Wadephul ist ein anderes Kaliber als Bärbock. Schnieder und Prien haben Vorerfahrungen im Bereich Verkehr bzw. Bildung, ist bei Ministern leider keine Selbstverständlichkeit.

Nina Warken Gesundheitsministerin dagegen lachhaft. Hat meiner Meinung nach weder die allgemeine Kompetenz nachgewiesen ein Ministerium zu führen, noch einen blassen Schimmer vom Gesundheitswesen. ME einfach nur Quotenfrau (wieder so ein gebrochenes Versprechen von Merz) auf einem Posten, auf dem sich wenig gewinnen lässt.

Das ist Frau Prien

[Harun]

Da werden sich die Leute, die denen das Leben zur Hölle gemacht haben, sich sicher entschuldigen.

Das dürfte so einigen Politikerinnen, NGOs , dem ÖRR und so manchen Aktivisten so gar nicht schmecken..

Schnee von gestern. Die stürzen sich bereits auf ihr nächstes Opfer.

[BlackStarZ]

Prien einfach Katastrophe

Kann mir vorstellen dass diese Koalition noch kürzer wird in Ihrer Amtsdauer, als die vorherige.