Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Vreneli]

[ELPocoLoco]

Wer soll das alles noch bezahlen frag ich mich? Wollen sie wirklich dass niemand mit normalen Gehalt mehr ein Eigenheim besitzen kann?
Das jeder der eine alte Immobilie erbt diese verkaufen muss weil er den Sanierungszwang nicht bezahlen kann?

Gab vor kurzem auf dem ÖRR wieder eine Debatte (Pro/Contra) Verbot des Einfamilienhauses.. da drehen sich die Fingernägel um… die Contraseite hatte super Argumente… quasi wer im EFH wohnt ist asozial weil man so viel Fläche für so wenig Mensch verschwendet.

Sowas nennt man Sozialneid. Ist bei Linken gut verbreitet, es sei sie haben selbst mal ein Stück vom Kuchen abbekommen, dann ist Kapitalistensprache angesagt.
Kenne da paar Beispiele, eieiei.

[Skagerath]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 29fd33be07

"Waffen aus eigenem Bestand

Bundeswehr muss Hilfe für Ukraine aus Sondervermögen zahlen
Ampelkompromiss mit Folgen für die Bundeswehr: Künftig muss sie nach SPIEGEL-Informationen den Kauf von Waffen, die sie an die Ukraine abgibt, aus dem Sondervermögen zahlen. Die Union wirft der Koalition Wortbruch vor.

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Die Bundeswehr gibt im großen Umfang Waffen aus ihren Beständen an die Ukraine ab. Bislang hatte die Bundesregierung zugesagt, dass die Wiederbeschaffung von abgegebenem Material aus einem speziellen Topf des Haushalts finanziert wird: dem »Einzelplan 60«, der keinem Ministerium fest zugeordnet wird. Damit wollte die Ampel den Verteidigungshaushalt entlasten.

Doch jetzt kehrt sie davon ab.

Die von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erzielte Einigung zum Haushalt 2024 sieht vor, dass an Kiew abgegebene Waffensysteme in Zukunft aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr refinanziert werden. Aus jenen 100 Milliarden Euro also, die zur »Finanzierung bedeutsamer Ausrüstungsvorhaben« vorgesehen waren, wie es im Juni 2022 im Gesetzestext hieß.

In einem internen Papier des Bundesfinanzministeriums zur jüngsten Einigung heißt es nun: »Die Ausgaben für die Wiederbeschaffung aus Ertüchtigung werden künftig vom Sondervermögen Bundeswehr getragen.« Allein für das kommende Jahr beziffert das Haus von Lindner die Ausgaben auf 520 Millionen Euro; das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor.

Eigentlich ist das Geld aus dem Sondervermögen bereits verplant. Nun müssen sich die Haushälter von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erneut über den Wirtschaftsplan beugen.

Der CDU-Haushaltspolitiker Ingo Gädechens wirft der Ampel Wortbruch gegenüber der Bundeswehr vor.

»Es hat immer geheißen: Was ihr an Waffensystemen abgebt, bekommt ihr wieder – und zwar nicht aus ‚eigenem finanziellen Fleisch‘, sondern aus einem anderen Topf«, sagte er dem SPIEGEL. »Jetzt aber sollen alle Systeme aus dem ohnehin hoffnungslos überzeichneten Sondervermögen Bundeswehr finanziert werden«, beklagt er. Die Ampel messe den Streitkräften keine Priorität bei, so Gädechens. Er befürchtet, dass die Geldnöte der Bundeswehr damit noch größer werden.

Wie schwer es dem Wehrressort ohnehin schon fällt, trotz Sondervermögens die nötigen Summen für die Anschaffung von Rüstungsgütern bereitzustellen, zeigte sich am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestags. Zähneknirschend stimmten die Ampel-Vertreter dem Kauf von insgesamt 62 »Leichten Kampfhubschraubern« im Wert von 2,6 Milliarden Euro zu. In einem sogenannten Maßgabebeschluss forderten sie die Bundesregierung zu einer transparenteren Finanzplanung auf.

Das Problem mit dem »Leichten Kampfhubschrauber«: Es ist fraglich, ob er kämpfen kann. Denn nach jetziger Planung fehlt das Geld für Munition. Den ersten neuen Helikopter soll die Bundeswehr im November 2025 erhalten.

Ursprünglich war das Bundeswehr-Sondervermögen vor allem für Großprojekte wie den neuen Kampfjet F-35 oder das Raketenabwehrsystem Arrow 3 vorgesehen. Zuletzt weitete die Regierung den Verwendungszweck des Sondertopfs bereits aus. Nach bisheriger Planung wird er Ende 2027 leer sein. Wenn aber daraus nun auch die Nachbeschaffung für Kriegsgerät finanziert wird, das die Bundeswehr an Kiew abgibt, könnte das Sondervermögen schon früher aufgebraucht sein.

Umso drängender stellt sich für die Bundesregierung die Frage nach der Nato-Quote. Woher kommt das Geld, mit dem Deutschland auch nach 2027 mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in seine Verteidigungsfähigkeit investieren will? Eine Antwort darauf bleibt die Ampel bisher schuldig. "

Da ist die Tinte für den Haushaltsplan 2024 noch nicht trocken und schon geht die Trickserei weiter...

[dutty]

https://m.bild.de/regional/muenchen/mue ... ook.com%2F

Was zur Hölle stimmt denn nicht mit solchen Leuten?

So eine schöne Afrika Begegnung So bunt und aufgeschlossen.

[.dnl]

Naja, wir sollten nicht übertreiben. Ich frage mich aber ernsthaft, warum man die CO2-Steuer erhöhen will, um das Haushaltsloch zu stopfen, wenn man auch einfach sparen könnte. Allen voran fällt mir da sofort der Umbau der Ministerien und das Kanzleramt ein. Kanzleramtumbau soll geschätzt 800 Mio kosten, da hätte man von den erwünschten 3 Mrd durch die höhere CO2-Steuer doch schon mal 1/3 drinnen.

Wäre aber auch echt zu einfach.

Die Erhöhung der CO2-Steuer bringt 1,3 Mrd ein.

Deutschland hat kein Einnahmen- sondern ein Ausgabenproblem

[Skagerath]

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... 205c6.html

"Frankreich
Zwölfjährige will Englischlehrerin mit Messer töten

Aufregung in Frankreich: Ein zwölfjähriges Mädchen soll versucht haben ihre Englischlehrerin mit einem Messer zu töten. Was zu dem Vorfall bekannt ist.

Eine versuchte Messerattacke einer Zwölfjährigen auf ihre Lehrerin hat in Frankreich für große Aufregung gesorgt. Mitten im Englischunterricht habe die Schülerin am Mittwoch in der Großstadt Rennes ein großes Messer aus der Schultasche geholt und damit gedroht, die Lehrerin sowie all diejenigen Schüler umzubringen, die sie nicht mögen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die Lehrerin habe die anderen Schüler aus der Klasse geschickt und sei vor der Schülerin davongelaufen, die von anderem Personal überwältigt wurde.

Hinweise auf eine Radikalisierung der Schülerin gebe es nicht, sagte Staatsanwalt Philippe Astruc. In der vergangenen Woche habe die Lehrerin im Unterricht das Handy der Schülerin einkassiert. Untersucht werde, ob dieser Vorfall etwas mit der Tat zu tun haben könnte. Das strafunmündige Mädchen könne maximal für 24 Stunden bei der Polizei festgehalten werden. Abgewartet werde noch das Ergebnis einer psychiatrischen Untersuchung.

Nachdem vor zwei Monaten ein radikaler Islamist im nordfranzösischen Arras einen Lehrer erstach, gilt im Land die höchste Terrorwarnstufe. Anfang Dezember kam es erneut zu einer islamistischen Terrortat: Ein junger Mann erstach am Eiffelturm in Paris einen deutschen Touristen. Entsprechend hoch ist die Anspannung im Land, insbesondere in den Schulen. Nach Angaben des Staatsanwalts hatte die Schülerin in Rennes zu ihrer Lehrerin gesagt: „Das ist in Arras passiert und ich werde es genauso tun.“


Puh..

[H_B]

Und täglich grüßt das Murmeltier das Messer.
Bald auch in Ihrer Stadt.

[Skagerath]

https://taz.de/Nach-der-Einigung-zum-Haushalt/!5980315/

Zum Thema wo man für den Bundeshaushalt 2024 hätte sparen können.. da man kann sich als Steuerzahler durchaus die Frage stellen ob man 2024 rund 180 Mio in teilweise ideologisch deutlich aufgeladene bzw zumindest einseitige Projekte buttern muss die zwar gerne und inflationär mit dem Begriff "Demokratie" umgehen aber am Ende des Tages dann doch eher alles was Rechts von links/grünem Gedankengut statt findet in die "rechte Schmuddelecke" packt.

"Nach der Einigung der Ampel für den Haushalt 2024 herrscht bei Demokratieprojekten Erleichterung. „Gerade in diesen Zeiten ist das ein wichtiges Zeichen“, sagte Timo Reinfrank von der Amadeu Antonio Stiftung der taz. Es sei auch ein Signal an die Länder, wo zuletzt etwa in Thüringen eine geplante Aufstockung von Mitteln für Demokratieprojekte zurückgenommen wurde."

► Text anzeigen

Am Mittwoch hatten sich Kanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach langen Verhandlungen auf einen Haushaltsentwurf für 2024 geeinigt, der über Einsparungen und den Abbau klimaschädlicher Subventionen die zuletzt offenen 17 Milliarden Euro ausgleichen soll.

Familienministerin Lisa Paus (Grüne), bei deren Ministerium die Demokratieprojekte über das Programm „Demokratie Leben“ angesiedelt sind, versicherte im Nachgang der taz: „Mit der Einigung ist die gute Nachricht verbunden, dass mein Haushalt und damit das Fördervolumen von Projekten meines Hauses nicht gekürzt werden. Die Weiterförderung der Projekte wie zum Beispiel Demokratie Leben oder des Kinder- und Jugendplans in dem bisher geplanten Umfang ist damit möglich.“

Man werde nun „schnell alle Schritte gehen, um den betroffenen Projekten eine nahtlose Weiterarbeit zum 1. Januar 2024 zu ermöglichen“, so Paus. Dass die Demokratieprojekte nun weiterarbeiten könnten, sei „gerade in Zeiten wie diesen“, in denen Projekte gegen Antisemitismus und zur Stärkung der Demokratie dringend gebraucht würden, ein „wichtiges Zeichen“.

Entlassungen waren schon vorbereitet
Tatsächlich hatte es zuletzt erhebliche Unruhe unter den Demokratieprojekten gegeben. Für 2024 sollen rund 600 Projekte mit 180 Millionen Euro gefördert werden. Durch die ungeklärte Haushaltsfrage stand eine Projektweiterführung zum Jahreswechsel aber auf der Kippe. Einige Träger sagten bereits Veranstaltungen für das Frühjahr 2024 ab und bereiteten Kurzarbeit oder Entlassungen für Mitarbeitende vor.

„Das war knapp“, erklärte auch der Bundesverband Mobile Beratung, der Kommunen im Umgang mit Rechtsextremen berät. Viele Träger hätten sich schon auf Entlassungen eingestellt, die Beratungsnehmenden hätte man allein lassen müssen. Damit sich solch eine Situation nicht wiederhole, brauche es für 2025 endlich eine längerfristige Absicherung durch das versprochene Demokratiefördergesetz, forderte der Verband.

Zu dem Gesetz hatten Paus und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bereits vor einem Jahr einen Gesetzentwurf vorgelegt. Bis zum Sommer sollte es eigentlich im Bundestag verabschiedet sein. Aber die FDP blockiert, fordert eine „Extremismusklausel“ ein. Auch Timo Reinfrank von der Amadeu Antonio Stiftung fordert das Demokratiefördergesetz ein, damit sich beim nächsten Jahreswechsel nicht eine solche Hängepartie wiederhole und „wieder Vertrauen verloren geht“.

Reinfrank beklagte zugleich, dass für einige Projekte auch jetzt noch Unklarheit herrsche. Bei seiner Stiftung betreffe das etwa das Projekt „Firewall“, das sich gegen Hass im Netz engagiert und dessen Weiterförderung das Bundesjustizministerium zuletzt infrage stellte. Stand jetzt müsse das Projekt zum Jahresende eingestellt und die vier Mitarbeitenden entlassen werden, so Reinfrank. Die Zusammenarbeit mit den bundesweit mehr als 100 ehrenamtlichen Trai­ne­r*in­nen wäre dann beendet."

[BlackStarZ]

Wann gibt die Amadeu Antonio Stiftung eigentlich die 826k zurück, die Menschen für eventuelle Prozesse im Rammstein Prozess gespendet haben?

Achja stimmt ja, einfach gar nicht. Wir geben das jetzt in den Sheroes Fund.


Drecksladen.

[Harun]

Wann gibt die Amadeu Antonio Stiftung eigentlich die 826k zurück, die Menschen für eventuelle Prozesse im Rammstein Prozess gespendet haben?

Achja stimmt ja, einfach gar nicht. Wir geben das jetzt in den Sheroes Fund.


Drecksladen.

Können sie ja an BLM spenden.
Vielleicht gönnen die sich noch ne Villa.

[Eric]

Zum Thema Frankreich

https://www.nzz.ch/international/frankr ... ld.1770054

Eine Lehrerin in Frankreich zeigt Schülern ein Gemälde mit nackten Frauen – und wird von den Eltern angefeindet
Das Gemälde aus dem 17. Jahrhundert zeigt eine Szene aus der griechischen Mythologie. Die Schule ist inzwischen vorübergehend geschlossen. Denn die Lehrer sorgen sich um ihre Sicherheit

Seit Freitag fürchten die Lehrer der Jacques-Cartier-Schule nordwestlich von Paris um ihre Sicherheit. Der Grund ist ein Vorfall vom Donnerstag. Eine Lehrerin der Schule im Dorf Issou zeigte ihren Schülern das Gemälde «Diana und Akteon» des italienischen Malers Giuseppe Cesari. Es zeigt eine Szene aus der griechischen Mythologie. Der Jäger Akteon überrascht die Göttin Diana bei einem Bad mit ihren Nymphen. Die Frauen sind nackt.

Weshalb die Lehrerin das Bild zeigte, ist nicht bekannt. Einige Schüler der 6. Klasse erschraken daran, verdeckten ihre Augen und waren empört. Sie sagten später, die Lehrerin habe sich zudem rassistisch und islamophob geäussert und gezielt muslimische Schüler über das Bild befragt. Danach beschwerten sich auch Eltern bei der Schule und griffen die Lehrerin verbal an.

Die Lehrer der Schule Jacques-Cartier berichten schon länger von Gewalt unter den Schülern. Die Werte der Republik, darunter die freie Meinungsäusserung und der Laizismus, würden auch von den Eltern immer weniger respektiert. In einem Brief schreiben sie, mit der Kritik über das Gemälde sei nun die Schmerzgrenze erreicht.

[Skagerath]

@Eric

Bin gespannt wie das wohl wieder relativiert wird.. verletztes Ehrgefühl, verletzte religiöse Gefühle.. usw usw usw

[Harun]

Wir Westeuropäer müssen endlich toleranter werden, andernfalls wird das nichts mit der Integration.

https://www.welt.de/vermischtes/weltges ... stuem.html

Demnach war der 54-Jährige am Mittwoch vergangener Woche, dem 6. Dezember, am frühen Abend als Nikolaus verkleidet in der Stadt unterwegs, als er nach eigenen Angaben angegriffen wurde. Fünf bis sechs Jugendliche mit Migrationshintergrund im Alter zwischen 14 und 16 Jahren sollen laut seinen Aussagen auf ihn zugekommen sein und ihn aufgefordert haben, das Kostüm auszuziehen.
Dabei sollen die Jugendlichen den Mann als „Fettsack“ und „Hurensohn“ beleidigt und betont haben, dass sie Muslime seien und das „ihr Land“ sei.

[C43]

Zum Thema Frankreich

https://www.nzz.ch/international/frankr ... ld.1770054

Eine Lehrerin in Frankreich zeigt Schülern ein Gemälde mit nackten Frauen – und wird von den Eltern angefeindet
Das Gemälde aus dem 17. Jahrhundert zeigt eine Szene aus der griechischen Mythologie. Die Schule ist inzwischen vorübergehend geschlossen. Denn die Lehrer sorgen sich um ihre Sicherheit

Seit Freitag fürchten die Lehrer der Jacques-Cartier-Schule nordwestlich von Paris um ihre Sicherheit. Der Grund ist ein Vorfall vom Donnerstag. Eine Lehrerin der Schule im Dorf Issou zeigte ihren Schülern das Gemälde «Diana und Akteon» des italienischen Malers Giuseppe Cesari. Es zeigt eine Szene aus der griechischen Mythologie. Der Jäger Akteon überrascht die Göttin Diana bei einem Bad mit ihren Nymphen. Die Frauen sind nackt.

Weshalb die Lehrerin das Bild zeigte, ist nicht bekannt. Einige Schüler der 6. Klasse erschraken daran, verdeckten ihre Augen und waren empört. Sie sagten später, die Lehrerin habe sich zudem rassistisch und islamophob geäussert und gezielt muslimische Schüler über das Bild befragt. Danach beschwerten sich auch Eltern bei der Schule und griffen die Lehrerin verbal an.

Die Lehrer der Schule Jacques-Cartier berichten schon länger von Gewalt unter den Schülern. Die Werte der Republik, darunter die freie Meinungsäusserung und der Laizismus, würden auch von den Eltern immer weniger respektiert. In einem Brief schreiben sie, mit der Kritik über das Gemälde sei nun die Schmerzgrenze erreicht.

Die Frau meines Arbeitskollegen brachte ihr Kind in den Kindergarten(!). Sommer, kurze Hose, T-Shirt.
Ein 4jähriger: so darf man nicht herum laufen! Oder bist du eine Nutte? Aber so darf man trotzdem nicht nach draußen!
Sie: wer sagt das?
Antwort: mein Papa!

Aber alles normal hier

[Certa]

Wir Westeuropäer müssen endlich toleranter werden, andernfalls wird das nichts mit der Integration.

https://www.welt.de/vermischtes/weltges ... stuem.html

Demnach war der 54-Jährige am Mittwoch vergangener Woche, dem 6. Dezember, am frühen Abend als Nikolaus verkleidet in der Stadt unterwegs, als er nach eigenen Angaben angegriffen wurde. Fünf bis sechs Jugendliche mit Migrationshintergrund im Alter zwischen 14 und 16 Jahren sollen laut seinen Aussagen auf ihn zugekommen sein und ihn aufgefordert haben, das Kostüm auszuziehen.
Dabei sollen die Jugendlichen den Mann als „Fettsack“ und „Hurensohn“ beleidigt und betont haben, dass sie Muslime seien und das „ihr Land“ sei.

Auch wenn das Gefühl sagt, dass es sich genauso zugetragen haben muss, sollte man erst Mal den weiteren Werdegang abwarten, denn:

Die Beamten suchen nach möglichen Zeugen – denn außer der Aussage des Mannes gibt es bislang keine weiteren Hinweise zum Vorfall.