Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[H_B]

Es bleibt dabei.. wenn es nicht echt wäre könnte man es für Real-Satire halten

Stimmt doch aber, was er sagt. Man sollte weder bei der Linken, noch bei der AfD den Verfassungsschutz dermaßen übermäßig tätig werden lassen.

[Homelander]

Merz im 1. Wahlgang gescheitert

Hehe

[Bb.adept]

Die letzten 6 Monate waren zumindest in Sachen Politik nicht langweilig.

[grandepene]

Ab wann würde es Neuwahlen geben ?

[Homelander]

Edit

[donjon]

Ab wann würde es Neuwahlen geben ?

So gut wie gar nicht.

Im zweiten Wahlgang braucht er wieder die 2/3 Mehrheit.
Wenn das nicht klappt, dann reicht in einem dritten Wahlgang die einfache mehrheit

[Matt-Eagle]

Warum braucht man dann in den ersten beiden überhaupt 2/3 lol

[Harun]

Warum braucht man dann in den ersten beiden überhaupt 2/3 lol

Demokratie aka Kampf gegen Rechts. Bitte keine Fragen stellen.

Zweiter Wahlgang binnen 14 Tagen

Das Grundgesetz regelt diesen Fall. In Artikel 63, der die Regeln für die Kanzlerwahl enthält, ist festgehalten: "Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen 14 Tagen nach dem Wahlgang mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen."

Innerhalb von zwei Wochen kann nun also ein zweiter Wahlgang angesetzt werden. Wenn es auch dann noch keine Kanzlermehrheit gibt, reicht in einem dritten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Abgeordneten.

[Hustleröder!]

Richtig peinlich für den Fritz.

[BlackStarZ]

Soll sich das sparen und gleich die Vertrauensfrage stellen.

Inb4 Neuwahl

[Linksanwalt]

Wow, beide Fraktionen haben zusammen 328 Stimmen und er hat nur 310 statt der erforderlichen 316 bekommen.
Is auch ne Ansage...

[Karl_Lagerfeld]

Wow, beide Fraktionen haben zusammen 328 Stimmen und er hat nur 310 statt der erforderlichen 316 bekommen.
Is auch ne Ansage...

War irgendwie klar, gibt ja genug bei der SPD die die CDU und Merz ablehnen und auch dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen wollten.
Ist halt ein letztes "nicht mit mir" und am Ende ändert es absolut nichts.

Das mit der einfachen Mehrheit im letzten Schritt ist auch nur lächerlich.

[Certa]

Merz hat doch auch 3 Anläufe gebraucht um CDU Vorsitzender zu werden. So richtig überzeugt ist seine eigene Partei ja auch nicht von ihm

[GoldenInside]

Wow, beide Fraktionen haben zusammen 328 Stimmen und er hat nur 310 statt der erforderlichen 316 bekommen.
Is auch ne Ansage...

Wobei das nicht unüblich ist. Sind 5,5% Abweichler, bei Scholz waren es 2021 4,8% und bei Merkel wohl sogar ~8%.

Dieses Mal fällt es halt auf, weil die GroKo so eine kleine Mehrheit hat.

[Shivus]

Auf der einen Seite immer von Notlage der BRD sprechen, jetzt so einen Prozess aufgrund politischer Machtspielchen nochmal um (schlimmstenfalls) 14 Tage verschieben. Top.

Die Ampel freut sich und wird ihre Politik noch schön weiter durchziehen.