Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Certa]

Interessant. Reichelt redet hier in einem 10 minütigen Plädoyer einer Melonisierung der AfD das Wort und fordert, dass sie anschlussfähig wird.

Das heißt für ihn: Höcke muss weg und man muss auf transatlantischen Kurs einschwenken +
"rechte Parteien in ganz Europa können nur als Schutzmacht jüdischen Lebens und eiserner Verbündeter Israels Erfolg haben".
Ausführen soll dies Weidel, die anschlussfähig sei.

Interessanterweise tauschen sich die "Moderaten" in der AfD auch immer mit der Presse aus, werden vergleichsweise geschont und auch gelockt. Weidel zahlte zB Geld, damit ihre Anhänger kostenlos zum Parteitag in BW gefahren und verköstigt werden, um Ihre Kandidatur abzusichern. Dies war nur eine Randnotiz in den Medien statt sich "die Mäuler darüber zu zerreißen".

Sehe ich sehr kritisch. Für mich gibt es keine Alternative im Etablierten und als domestizierter Juniorpartner der CDU ginge die Show nur weiter.

Naja, was passiert denn wenn die AFD nicht "anschlussfähig" wird. Opposition für immer, das kann ja irgendwie auch nicht das Ziel sein. Irgendwann muss man Kompromisse eingehen, wenn man nicht auf ewig auf der Hinterbank sitzen will

[AT93]

Interessant. Reichelt redet hier in einem 10 minütigen Plädoyer einer Melonisierung der AfD das Wort und fordert, dass sie anschlussfähig wird.

Das heißt für ihn: Höcke muss weg und man muss auf transatlantischen Kurs einschwenken +
"rechte Parteien in ganz Europa können nur als Schutzmacht jüdischen Lebens und eiserner Verbündeter Israels Erfolg haben".
Ausführen soll dies Weidel, die anschlussfähig sei.

Interessanterweise tauschen sich die "Moderaten" in der AfD auch immer mit der Presse aus, werden vergleichsweise geschont und auch gelockt. Weidel zahlte zB Geld, damit ihre Anhänger kostenlos zum Parteitag in BW gefahren und verköstigt werden, um Ihre Kandidatur abzusichern. Dies war nur eine Randnotiz in den Medien statt sich "die Mäuler darüber zu zerreißen".

Sehe ich sehr kritisch. Für mich gibt es keine Alternative im Etablierten und als domestizierter Juniorpartner der CDU ginge die Show nur weiter.

Naja, was passiert denn wenn die AFD nicht "anschlussfähig" wird. Opposition für immer, das kann ja irgendwie auch nicht das Ziel sein. Irgendwann muss man Kompromisse eingehen, wenn man nicht auf ewig auf der Hinterbank sitzen will

Habe meinen Kommentar dahingehend eben noch einmal ergänzt. Ansonsten trifft es das hier, in kompakt, ganz gut:

"Eine domestizierte AfD, die zur bundesrepublikanischen Funktionspartei wird und dabei schamlos ihre Wähler betrügen soll. Eben genau das, was die CDU über Jahrzehnte war."

[Skagerath]

@AT93

Was ist denn die deutsche Alternative zu West-Bindung/Nähe zu den USA, aus deiner Sicht ?

[Weltraumsoldat]

https://www.boell.de/de/2016/02/19/femi ... ed-allemal

Feministischer als ihr war Mohammed allemal

Was Sexisten aus dem Koran über Gleichberechtigung lernen können, erklärt Fabian Goldmann im aktuellen feministischen Zwischenruf.

Weiterbildung für euch durch die mit Steuergeld gepamperte grüne Heinrich-Böll-Stiftung... Ein nettes Beispiel dafür, dass du Ideologen mit Realität nicht beikommen kannst.
Wenn deutsche Ideologen den alten weißen Mann hassen, aber gleichzeitig ihre Islamophilie ausleben wollen, weil sie Muslime eben als die armen, unterdrückten und edlen Wilden sehen wollen, dann werden sie sich das zurechtbiegen, bis es eben passt.

[AT93]

@AT93

Was ist denn die deutsche Alternative zu West-Bindung/Nähe zu den USA, aus deiner Sicht ?

Gerade unterwegs, daher nur kurz.
Hatten wir doch schon öfter hier.

Europäischer Pol
Eigene Interessen und Spielräume soweit als möglich ausreizen - überhaupt erstmal kritisch hinterfragen was wirklich vorteilhaft für uns ist, statt eine fremde Agenda blind und stolz in Nibelungentreue zu übernehmen.

Durchwursteln, insgeheim auf mehreren Hochzeiten tanzen und sich die Beziehungen zu potentiellen (Wirtschafts)Partnern vor Ort und in der Nähe so wenig als möglich vorbelasten lassen. So gewievt und verschlagen sein wie es unsere "Partner" auch sind.

Perspektivisch sollte DE mE wieder Atomwaffen haben, wenn selbst Shitholes wie Pakistan welche haben. Mittelfristig NATO, langfristig europäische Autonomie anpeilen.

Selbst das hier wäre schon wieder ein großer Fortschritt (oder Schröders Absage im Irak-Krieg):

Unsere Außenministerin versteht wohl nicht, das sowas zeigt wie irrelevant Scholz auf der internationalen Bühne gesehen wird. Merkel war damals ja noch ein einflussreicher Player, das muss ich ja noch zugestehen auch wenn ich sie nicht mag.

Ja. Merkel war im Tandem mit Frankreich wenigstens noch ein eigener, ernstzunehmender europäischer Pol.
Jetzt sind wir nur noch ausführende Handlanger, die die Order von Übersee freudig abnicken und durchführen. Warum sollte man mit solchen Leuten auch sprechen. Absurd. Eine raumfremde Macht gibt uns die Agenda für unseren Vorhof vor. Natürlich vollkommen uneigennützig und nur im besten Interesse aller.

[Certa]

Interessant. Reichelt redet hier in einem 10 minütigen Plädoyer einer Melonisierung der AfD das Wort und fordert, dass sie anschlussfähig wird.

Das heißt für ihn: Höcke muss weg und man muss auf transatlantischen Kurs einschwenken +
"rechte Parteien in ganz Europa können nur als Schutzmacht jüdischen Lebens und eiserner Verbündeter Israels Erfolg haben".
Ausführen soll dies Weidel, die anschlussfähig sei.

Interessanterweise tauschen sich die "Moderaten" in der AfD auch immer mit der Presse aus, werden vergleichsweise geschont und auch gelockt. Weidel zahlte zB Geld, damit ihre Anhänger kostenlos zum Parteitag in BW gefahren und verköstigt werden, um Ihre Kandidatur abzusichern. Dies war nur eine Randnotiz in den Medien statt sich "die Mäuler darüber zu zerreißen".

Sehe ich sehr kritisch. Für mich gibt es keine Alternative im Etablierten und als domestizierter Juniorpartner der CDU ginge die Show nur weiter.

Naja, was passiert denn wenn die AFD nicht "anschlussfähig" wird. Opposition für immer, das kann ja irgendwie auch nicht das Ziel sein. Irgendwann muss man Kompromisse eingehen, wenn man nicht auf ewig auf der Hinterbank sitzen will

Habe meinen Kommentar dahingehend eben noch einmal ergänzt. Ansonsten trifft es das hier, in kompakt, ganz gut:

"Eine domestizierte AfD, die zur bundesrepublikanischen Funktionspartei wird und dabei schamlos ihre Wähler betrügen soll. Eben genau das, was die CDU über Jahrzehnte war."

An diesem Kommentar ist schon etwas dran oder?

"Wenn es der AfD wirklich darum geht, ihren Wählern zu dienen und etwas zu verändern im Land, dann muss Alice Weidel den Mut finden, Björn Höcke zu entmachten und zu verbannen. Ich persönlich halte Höcke für einen überzeugten Nationalsozialisten. Aber es geht nicht darum, was ich denke. Jeder Mensch mit deutscher Lebenserfahrung weiß, dass Björn Höcke der AfD im Wege steht. Er ist der Unterschied zwischen bundesweit 20 und 30 Prozent. Eine Partei, die ihren Wählern dienen will, lässt sich nicht von einem Provinz-Springteufel mit 30er-Jahre-Wortschatz, Großmannsgehabe und lächerlicher Hitler-Gestik tyrannisieren, der auch noch regelmäßig seinen Wahlkreis verliert. Ein Volkstribun, der nicht mal seinen Wahlkreis gewinnen kann?"

[Skagerath]

Naja so viele "Partner vor Ort" die nicht Teil der EU und/oder Nato sind fallen mir da jetzt auf Anhieb nicht ein.. ausser Russland.


Bei den Atomwaffen gehe ich mit, auch eine wehrhaftere Nato würde ich durchaus gerne sehe allerdings halte ich ein tatsächliche europäische Autonomie weder für erstrebenswert noch für tatsächlich realisierbar.

Mag sein das Schröder seiner Zeit in der Irak-Frage die richtige Entscheidungen getroffen hat, beim romantisch/verklärten Ankuscheln an Russland hat er (wie so manch anderer Politiker nach ihm ebenso) uns allerdings einen Bärendienst erwiesen.

[Harun]

https://www.boell.de/de/2016/02/19/femi ... ed-allemal

Feministischer als ihr war Mohammed allemal

Was Sexisten aus dem Koran über Gleichberechtigung lernen können, erklärt Fabian Goldmann im aktuellen feministischen Zwischenruf.

Weiterbildung für euch durch die mit Steuergeld gepamperte grüne Heinrich-Böll-Stiftung... Ein nettes Beispiel dafür, dass du Ideologen mit Realität nicht beikommen kannst.
Wenn deutsche Ideologen den alten weißen Mann hassen, aber gleichzeitig ihre Islamophilie ausleben wollen, weil sie Muslime eben als die armen, unterdrückten und edlen Wilden sehen wollen, dann werden sie sich das zurechtbiegen, bis es eben passt.

Fabian Goldmann ist freier Journalist, Politik- und Islamwissenschaftler. Seine Themenschwerpunkte sind u.a. Islamophobie und die Kritik an patriarchalen Männlichkeiten.

Herr Goldmann ist ein ganz besonderes Früchtchen.

[mello]

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verpflichtet das Bundesinnenministerium, dem Online-Portal „Nius“ Auskunft zu erstatten. Hintergrund war die Frage, gegen welche Medien die Regierung vorgeht.

Hintergrund war eine Anfrage von „Nius“ an sämtliche Bundesministerien. Die Journalisten um den früheren „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt wollten wissen, ob und wenn ja wegen welcher Äußerungen seit Amtsantritt der Ampel-Regierung gerichtliche oder außergerichtliche Unterlassungsbegehren gegen Medien oder Journalisten geltend gemacht wurden. Damit wollte „Nius“ herausfinden, ob ein „generelles und bisher unübliches“ neues Phänomen vorliege, dass der Staat verstärkt gegen mediale Äußerungen vorgehe – oder aber, ob nur bestimmte Journalisten wie etwa die von „Nius“ im Fokus stünden.

Die Vorgeschichte: „Nius“ hatte vermehrt mit Klagen der Bundesregierung zu tun. Unter anderem hatten das Bundesentwicklungsministerium, das BMI und die Antidiskriminierungsstelle (ADS) von Ferda Ataman versucht, Berichterstattung oder Überschriften von „Nius“ gerichtlich zu untersagen. In anderen Fällen weigerten sich dieselben Stellen, den Journalisten von „Nius“ Auskunft auf Presseanfragen zu erteilen. In sämtlichen Gerichtsverfahren bekam „Nius“ Recht, die Bundesregierung unterlag. Vertreten wird das Portal durch den Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel.

Zum aktuellen Gerichtsbeschluss sagte Steinhöfel WELT: „Darüber kann man sich als Anwalt freuen oder als Bürger fassungslos sein angesichts der Kaltschnäuzigkeit, mit der diese Regierung die Rechte der freien Presse rechtswidrig ignoriert.“

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ortal.html

[Harun]

https://www.tichyseinblick.de/wirtschaf ... ft-habeck/

Grüne Planwirtschaft: „Solange bis das Geld alle ist“

So hat Habeck nun ein Programm gestartet, mit dem er bewiesen hat, dass es noch deutsche Unternehmer gibt, die ihre Regierung loben. Das kostet die Ampel lediglich 2,8 Milliarden Euro.

Die Kohle verteilt Habeck auf lediglich 15 Betriebe, sodass jeder im Schnitt 187 Millionen Euro erhält. Da sind dann im Gegenzug auch mal ein paar nette Worte über die Regierung drin.

Die Steuerkohle verheizen Unternehmen wie Tesa oder Wienerberger. Ihnen gemein ist, dass sie ihre Produktion „klimafreundlich“ umgestalten. Dafür bezahlt der Steuerzahler mit den durchschnittlich 187 Millionen Euro nicht nur die Investitionen, sondern auch die Folgekosten – die etwa durch eine teurere Produktion entstehen.

In der Praxis hat das zwei Konsequenzen: Zum einen entsteht eine (weitere) gigantische Bürokratie, weil die Betriebe in jeder Phase der Förderung aufwendig nachweisen müssen, dass sie tatsächlich Kohlendioxid einsparen – was wiederum jemand prüfen muss. Zum anderen entscheidet der Staat, welches Unternehmen in den widrigen Marktumständen Deutschlands noch überlebensfähig sein soll.

Geld kostet ja nix, vor allem nicht das Geld der anderen.

[Masthuhn]

Feminismus aus dem Koran lernen, super Idee.

[BigRon]

Naja, was passiert denn wenn die AFD nicht "anschlussfähig" wird. Opposition für immer, das kann ja irgendwie auch nicht das Ziel sein. Irgendwann muss man Kompromisse eingehen, wenn man nicht auf ewig auf der Hinterbank sitzen will

Habe meinen Kommentar dahingehend eben noch einmal ergänzt. Ansonsten trifft es das hier, in kompakt, ganz gut:

"Eine domestizierte AfD, die zur bundesrepublikanischen Funktionspartei wird und dabei schamlos ihre Wähler betrügen soll. Eben genau das, was die CDU über Jahrzehnte war."

An diesem Kommentar ist schon etwas dran oder?

"Wenn es der AfD wirklich darum geht, ihren Wählern zu dienen und etwas zu verändern im Land, dann muss Alice Weidel den Mut finden, Björn Höcke zu entmachten und zu verbannen. Ich persönlich halte Höcke für einen überzeugten Nationalsozialisten. Aber es geht nicht darum, was ich denke. Jeder Mensch mit deutscher Lebenserfahrung weiß, dass Björn Höcke der AfD im Wege steht. Er ist der Unterschied zwischen bundesweit 20 und 30 Prozent. Eine Partei, die ihren Wählern dienen will, lässt sich nicht von einem Provinz-Springteufel mit 30er-Jahre-Wortschatz, Großmannsgehabe und lächerlicher Hitler-Gestik tyrannisieren, der auch noch regelmäßig seinen Wahlkreis verliert. Ein Volkstribun, der nicht mal seinen Wahlkreis gewinnen kann?"

Ne ist nichts dran. Auch mit 30% wird die AFD nichts verändern, hast du doch schon oft genug selbst angemerkt. Selbst unter dem braven Prof Lucke wurde die Afd doch schon verteufelt, da wird ein Höcke Rausschmiss nicht viel ändern.

Höcke führt immerhin den stärksten Landesverband und wurde klar Wahlsieger.

Die Zukunft der Partei ist der Flügel um Höcke und co und nicht der Teil im Weidel, die sich an Cdu und USA ankuscheln möchte.

[mello]

Überraschende Änderung der Ampel beim Vergütungssystem für Solarstrom

Kleinere Anlagen-Betreiber profitierten bisher von einer garantierten Einspeisevergütung. Dabei speist der Kleinanlagenbetreiber seinen Strom ins Netz ein und erhält eine feste Vergütung dafür. Der Netzbetreiber übernimmt die Vermarktung für den Einspeiser. Das soll sich laut Bundesregierung nun ändern, wie auch die Deutsche Presseagentur berichtet. Die neuen Vorgaben sind ein Teil der Wachstumsinitiative der Bundesregierung, das Bundeskabinett muss einen entsprechenden Gesetzesentwurf noch beschließen, dieser landet dann im Parlament.

In Zukunft sollen Betreiber kleinerer Solaranlagen den Strom selbst vermarkten. Die Pflicht zur Direktvermarktung soll für alle Anlagen ab 25 Kilowatt gelten. Bisher galt dies nur für größere Anlagen ab 100 Kilowatt. Damit ändert sich auch die Einspeisevergütung, deren Höhe für kleinere Anlagenbetreiber künftig von der Strombörse abhängt.

Doch nun will die Bundesregierung das bisherige Vergütungssystem für neue Kleinanlagen unter 25 Kilowatt überdenken. Hier soll die Einspeisevergütung zwar weiterhin möglich sein, allerdings mit Einschränkungen: Der Strom soll nur noch dann vergütet werden, wenn er auch benötigt wird. „Das bedeutet, dass die Vergütung nur dann erfolgt, wenn der Strompreis am Großhandelsmarkt positiv ist“, hieß es aus Ministeriumskreisen. Das soll indirekt auch den Ausbau von Speichern fördern.

https://www.merkur.de/wirtschaft/aender ... 65620.html

Musste ja irgendwann so kommen. Die Netzstabilität ist für die zunehmende Einspeisung privater Haushalte nicht ausgelegt und nun wird an der Einspeisevergütung geschraubt. Ziel ist es die PV-Besitzer zu einem Speicher zu drängen - selbstverständlich unter dem Deckmantel der Wachstumsinitiative. Leider wird man dadurch das Gegenteil erreichen: Speicher lohnen sich nur sehr selten und machen die PV-Anlage damit unwirtschaftlicher => Eigenheimbesitzer überlegen sich die Anschaffung zwei Mal.

@BlackStarZ

[clayz]

Die Zukunft der Partei ist der Flügel um Höcke und co und nicht der Teil im Weidel, die sich an Cdu und USA ankuscheln möchte.

Das sehe ich komplett anders. Wenn die AFD aus diesem Protest-Parteien-Image raus möchte,
dann mit Weidel und USA und nicht mit Höcke und Radikalen.

[BigRon]

Die Zukunft der Partei ist der Flügel um Höcke und co und nicht der Teil im Weidel, die sich an Cdu und USA ankuscheln möchte.

Das sehe ich komplett anders. Wenn die AFD aus diesem Protest-Parteien-Image raus möchte,
dann mit Weidel und USA und nicht mit Höcke und Radikalen.

Um dann eine neue Cdu mit konservativeren Ansatz zu werden? Nein danke.