Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Karl_Lagerfeld]

Find ich schon krass.. als der Krieg in der Ukraine damals los ging wurden doch Leute wegen Volksverhetzung vor Gericht gezerrt weil sie ein "Z" auf nem Stück Papier rumgetragen hatten etc. wenn ich mich nicht täusche. Ich hoffe das gegen so Leute auch mit der selben härte vorgegangen wird, auch wenn ich es bezweifle.

[Certa]

Find ich schon krass.. als der Krieg in der Ukraine damals los ging wurden doch Leute wegen Volksverhetzung vor Gericht gezerrt weil sie ein "Z" auf nem Stück Papier rumgetragen hatten etc. wenn ich mich nicht täusche. Ich hoffe das gegen so Leute auch mit der selben härte vorgegangen wird, auch wenn ich es bezweifle.

Für angemeldete Demonstrationen hatte das Land Berlin damals gewisse Auflagen erteilt wie zum Beispiel eine Begrenzung von russischen Flaggen, keine Befürwortung des Angriffskriegs oder das z Symbol.

Wegen Volksverhetzung wurde allerdings niemand vor Gericht gezerrt.

[Harun]

Find ich schon krass.. als der Krieg in der Ukraine damals los ging wurden doch Leute wegen Volksverhetzung vor Gericht gezerrt weil sie ein "Z" auf nem Stück Papier rumgetragen hatten etc. wenn ich mich nicht täusche. Ich hoffe das gegen so Leute auch mit der selben härte vorgegangen wird, auch wenn ich es bezweifle.

Für angemeldete Demonstrationen hatte das Land Berlin damals gewisse Auflagen erteilt wie zum Beispiel eine Begrenzung von russischen Flaggen, keine Befürwortung des Angriffskriegs oder das z Symbol.

Wegen Volksverhetzung wurde allerdings niemand vor Gericht gezerrt.

Fast niemand.

https://www.wsws.org/de/articles/2023/0 ... c-j30.html

Friedensaktivist wegen Kritik an deutscher Kriegspolitik in der Ukraine verurteilt

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat im Januar den Friedensaktivisten Heinrich Bücker verurteilt, weil er sich in einer öffentlichen Rede gegen die deutsche Kriegspolitik in der Ukraine wandte.

Wurde dann aber zum Glück freigesprochen.

[Gurkenplatzer]

Find ich schon krass.. als der Krieg in der Ukraine damals los ging wurden doch Leute wegen Volksverhetzung vor Gericht gezerrt weil sie ein "Z" auf nem Stück Papier rumgetragen hatten etc. wenn ich mich nicht täusche. Ich hoffe das gegen so Leute auch mit der selben härte vorgegangen wird, auch wenn ich es bezweifle.

Bei der Antwort von Israel wird doch wieder nach Genozid geschrien. Es ist doch immer das Gleiche. Allahu Akbar, Juden sollen sterben, etc. Und dann kommt die Antwort und es ist auf einmal wieder Genozid, böse Juden, etc.

[Certa]

Find ich schon krass.. als der Krieg in der Ukraine damals los ging wurden doch Leute wegen Volksverhetzung vor Gericht gezerrt weil sie ein "Z" auf nem Stück Papier rumgetragen hatten etc. wenn ich mich nicht täusche. Ich hoffe das gegen so Leute auch mit der selben härte vorgegangen wird, auch wenn ich es bezweifle.

Für angemeldete Demonstrationen hatte das Land Berlin damals gewisse Auflagen erteilt wie zum Beispiel eine Begrenzung von russischen Flaggen, keine Befürwortung des Angriffskriegs oder das z Symbol.

Wegen Volksverhetzung wurde allerdings niemand vor Gericht gezerrt.

Fast niemand.

https://www.wsws.org/de/articles/2023/0 ... c-j30.html

Friedensaktivist wegen Kritik an deutscher Kriegspolitik in der Ukraine verurteilt

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat im Januar den Friedensaktivisten Heinrich Bücker verurteilt, weil er sich in einer öffentlichen Rede gegen die deutsche Kriegspolitik in der Ukraine wandte.

Wurde dann aber zum Glück freigesprochen.

War aber keine Anklage wegen Volksverhetzung, sondern Billigung von Straftaten.

[Harun]

Find ich schon krass.. als der Krieg in der Ukraine damals los ging wurden doch Leute wegen Volksverhetzung vor Gericht gezerrt weil sie ein "Z" auf nem Stück Papier rumgetragen hatten etc. wenn ich mich nicht täusche. Ich hoffe das gegen so Leute auch mit der selben härte vorgegangen wird, auch wenn ich es bezweifle.

Bei der Antwort von Israel wird doch wieder nach Genozid geschrien. Es ist doch immer das Gleiche. Allahu Akbar, Juden sollen sterben, etc. Und dann kommt die Antwort und es ist auf einmal wieder Genozid, böse Juden, etc.

Echt schlimm. Immerhin können wir uns sicher sein, dass unsere Außenministerin die richtigen Worte finden wird.

[St0ckf15h]

War aber keine Anklage wegen Volksverhetzung, sondern Billigung von Straftaten.

Waren schon einige dabei wenn ich mich richtig erinnere, wobei in meinen Augen auch verdient - aber da wurde halt nicht nur mit einem aufgemalten Z auf einem Karton demonstriert oder wegen der Autokorsos mit Russland-Flaggen Leute abgeurteilt, sondern teilweise wurden geflüchtete Ukrainer in der Öffentlichkeit massiv bedrängt und angegangen von russischen/russischstämmigen Personen, oder eben massive Verbreitung von Falschinformationen und Fake-News in digitalen Medien von irgendwelchen Kreml-Influencern.

Einer wurde dafür auch die Aufenthaltsgenehmigung in D entzogen glaube ich.

[BREITLING]

Find ich schon krass.. als der Krieg in der Ukraine damals los ging wurden doch Leute wegen Volksverhetzung vor Gericht gezerrt weil sie ein "Z" auf nem Stück Papier rumgetragen hatten etc. wenn ich mich nicht täusche. Ich hoffe das gegen so Leute auch mit der selben härte vorgegangen wird, auch wenn ich es bezweifle.

Bei der Antwort von Israel wird doch wieder nach Genozid geschrien. Es ist doch immer das Gleiche. Allahu Akbar, Juden sollen sterben, etc. Und dann kommt die Antwort und es ist auf einmal wieder Genozid, böse Juden, etc.

Echt schlimm. Immerhin können wir uns sicher sein, dass unsere Außenministerin die richtigen Worte finden wird.

You are Batman, you have to buy Wärmepumps

[Kämpfernatur]

Mich wundert es, dass folgendes noch nicht thematisiert wurde:

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... ericht-faq

Sie ist wieder da: die Debatte um ein Verbot der AfD. Nach den drei Ostwahlen und der tumultartigen ersten Sitzung des Thüringer Landtags unter der Leitung eines AfD-Abgeordneten könnte sich nun der Bundestag mit dem Thema befassen. Nach Informationen von ZEIT ONLINE will eine fraktionsübergreifende Gruppe um den sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, einen lange vorbereiteten Verbotsantrag in einer der kommenden beiden Sitzungswochen in den Bundestag einbringen. Die rechtlichen Hürden für ein Verbot sind hoch – ebenso wie die politischen Risiken.

Weiter heftige Wahlwerbung für die Alternative und fortschreitende Spaltung in der Bevölkerung. Inhaltlich stellen, mit guter Politik kleinregieren, die eigene Politik besser den Wählern kommunizieren -> alles schlecht gealterte, leere Phrase von damals, jetzt muss die Brechstange her.

Was glaubt man damit eigentlich zu erreichen?
Immerhin gibt es in den eigenen Reihen der Altparteien Gegenstimmen, wohlgleich der Bundestag sich sicherlich mit dem Verbot beschäftigen wird.

Es gab zwei Parteiverbotsverfahren gegen die NPD - beide sind gescheitert. Da das AfD Programm sehr weit weg von dem der NPD ist, würde ich ein Verfahren ausdrücklich begrüßem - denn es wird ebenso scheitern.
Und danach hört der demokratische Parteien Brandmauer Nadsi Unsinn hoffentlich auf, und man fängt endlich an miteinander zu reden und konstruktive Politik für dieses Land zu machen. Etwas besseres als vom Gericht bestätigt zu bekommen eine demokratische Partei zu sein kann der AfD doch nicht passieren.

[GoldenInside]

Die NPD wurden beim ersten Mal wegen V-Leuten in der Führung und beim zweiten Mail wegen Irrelevanz nicht verboten. Letzteres liegt bei der AFD nicht vor, ersteres wäre zu prüfen.

Es lag bei der NPD also nicht an den Inhalten, die zumindest beim zweiten Mal als klar verfassungsfeindlich bewertet wurden.

[Gurkenplatzer]

Mich wundert es, dass folgendes noch nicht thematisiert wurde:

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... ericht-faq

Sie ist wieder da: die Debatte um ein Verbot der AfD. Nach den drei Ostwahlen und der tumultartigen ersten Sitzung des Thüringer Landtags unter der Leitung eines AfD-Abgeordneten könnte sich nun der Bundestag mit dem Thema befassen. Nach Informationen von ZEIT ONLINE will eine fraktionsübergreifende Gruppe um den sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, einen lange vorbereiteten Verbotsantrag in einer der kommenden beiden Sitzungswochen in den Bundestag einbringen. Die rechtlichen Hürden für ein Verbot sind hoch – ebenso wie die politischen Risiken.

Weiter heftige Wahlwerbung für die Alternative und fortschreitende Spaltung in der Bevölkerung. Inhaltlich stellen, mit guter Politik kleinregieren, die eigene Politik besser den Wählern kommunizieren -> alles schlecht gealterte, leere Phrase von damals, jetzt muss die Brechstange her.

Was glaubt man damit eigentlich zu erreichen?
Immerhin gibt es in den eigenen Reihen der Altparteien Gegenstimmen, wohlgleich der Bundestag sich sicherlich mit dem Verbot beschäftigen wird.

Es gab zwei Parteiverbotsverfahren gegen die NPD - beide sind gescheitert. Da das AfD Programm sehr weit weg von dem der NPD ist, würde ich ein Verfahren ausdrücklich begrüßem - denn es wird ebenso scheitern.
Und danach hört der demokratische Parteien Brandmauer Nadsi Unsinn hoffentlich auf, und man fängt endlich an miteinander zu reden und konstruktive Politik für dieses Land zu machen. Etwas besseres als vom Gericht bestätigt zu bekommen eine demokratische Partei zu sein kann der AfD doch nicht passieren.

Du weißt doch genau, dass dann nochmal aus anderen Gründen der Versuch kommt

[BlackStarZ]

Israel verbietet UN-Generalsekretär die Einreise
Stand: 02.10.2024 13:32 Uhr

UN-Generalsekretär Guterres hat den iranischen Angriff nach Ansicht Israels nicht "unmissverständlich" verurteilt. Deswegen erklärte ihn die Regierung nun zur unerwünschten Person. Guterres sei ein "Schandfleck" für die UN.Israel hat UN-Generalsekretär António Guterres die Einreise verboten. Israels Außenminister Katz warf Guterres vor, gegenüber seinem Land voreingenommen zu sein. Er erklärte ihn zur "Persona non grata".

https://www.tagesschau.de/ausland/asien ... t-100.html

[H_B]

Die NPD wurden beim ersten Mal wegen V-Leuten in der Führung und beim zweiten Mail wegen Irrelevanz nicht verboten. Letzteres liegt bei der AFD nicht vor, ersteres wäre zu prüfen.

Es lag bei der NPD also nicht an den Inhalten, die zumindest beim zweiten Mal als klar verfassungsfeindlich bewertet wurden.

Bei einem Verbotsverfahren kann man aber nur verlieren. Wenn man dazu diverse Meinungen von Juristen liest, sind die Hürden groß und der Erfolg sehr zweifelhaft.

[Weltraumsoldat]

Guterres hat sich nichtmal direkt an den Iran gewandt

[Meistermasse]

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ ... 20891.html

Auszüge aus dem Artikel:

► Text anzeigen

Vor Kurzem verbrachte ich meinen Urlaub auf der griechischen Insel Rhodos und in Polen. Es war ein seltsames, befreiendes Erlebnis: Ich trug knappe Sommerkleider, ging abends auch mal allein aus – und nichts passierte. Keine anzüglichen Bemerkungen, keine aggressiven Blicke, keine unerwünschten Berührungen. Es war, als hätte ich für eine kurze Zeit ein Stück Selbstverständlichkeit zurückgewonnen, das ich in Deutschland längst verloren habe.

Zurück in Deutschland, in diesem Sommer, ist die Realität eine andere. In Schwimmbädern und belebten Einkaufsstraßen wie der Frankfurter Zeil verspüre ich eine latente Bedrohung, die mich dazu bringt, diesen Ort nach Einbruch der Dunkelheit zu meiden. Wer mich kennt, weiß, dass ich mich sehr freizügig kleide. Ich liebe es, Ausschnitt und bauchfreie Tops zu tragen, weil ich das zu Hause bei meiner konservativen assyrischen Familie nicht durfte. Es sind fast ausschließlich Männer mit Migrationshintergrund, die mir hinterherrufen, mich verfolgen und mir Fragen stellen. Wenn ich sie abweise, reagieren sie mit Aggression. Kürzlich verfolgte mich einer, der mich nach meinem klaren Nein anschrie: „Warum hast du kein Interesse? Ich will dich doch ficken!“ Ich floh, suchte Schutz bei einem Sicherheitsmann, bis der Fremde verschwand.

► Text anzeigen

Wer mit offenen Augen durch die Welt läuft, sollte sich eingestehen, dass wir ein Problem mit Männern aus patriarchalisch geprägten Ländern haben, die oft von einem reaktionären Frauenbild geprägt sind und in einer Gesellschaft aufwachsen, in der Sexualität tabuisiert und unterdrückt wird, weil außereheliche sexuelle Aktivitäten tabu sind. Es ist eine laute Minderheit, die uns liberalen Mi­granten schadet. Wer Erfahrungen von Frauen nicht glauben möchte, sollte sich wenigstens auf die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) verlassen. Die Sonderauswertung der PKS zeigt, dass der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen bei Sexualstrafdelikten mehr als doppelt so hoch ist wie der Anteil von Ausländern an der Bevölkerung in Deutschland. Besonders vertreten sind Syrien, Afghanistan, Irak – Länder, die bis vor Kurzem noch von Krieg betroffen waren und immer noch sind.

Doch wer es wagt, diese Probleme beim Namen zu nennen, läuft Gefahr, in die rechte Ecke gestellt zu werden, weil er, wie es dann heißt, AfD-Narrative bediene. Mit diesem Totschlagargument ist die Debatte dann auch beendet. Das zeigt sich an dem derzeitigen Shitstorm gegen Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Linke laufen Sturm gegen seinen Gastbeitrag in der F.A.Z., in dem er von den Erfahrungen seiner Tochter berichtet, die in Berlin sexueller Belästigung vor allem durch junge Männer mit Migrationshintergrund ausgesetzt sei. Ein Tabubruch.

► Text anzeigen

Ich dachte, dass diejenigen, die sich mit dem Label Feminismus schmücken, sich nicht trauen würden, einer Migrantin ihre unangenehmen Erlebnisse abzusprechen. Doch genau das geschah. Die Autorin Annika Brockschmidt warf Özdemir auf der Plattform X Sexismus und Rassismus vor. Die Feministin Daniela Sepehri behauptete, er unterstütze mit dem Text „einzig und allein die Rechten“. Über das Opfer hingegen verloren diese Vorzeigefeministinnen kein Wort.

Wenig überraschend, denn Frauen wie ich – Migrantinnen, die nach Emanzipation streben – finden kaum Solidarität in den Reihen jener, die nach außen vorgeben, sich für uns einzusetzen. Wir sind die falschen Opfer, und die Täter sind die falschen Täter. Dass Frauen mit Migrationshintergrund ein anderes Ausmaß an Gewalt erleben, zeigen auch Studien. Die wenigen Befunde, die es gibt, sind sehr alarmierend. So hat eine Studie der Berliner Charité im Jahr 2010 herausgefunden, dass junge Frauen mit türkischem Migrationshintergrund doppelt so oft Suizid begehen wie gleichaltrige deutsche Mädchen. Andere Studien zeigen, dass sie viel häufiger von Gewalt betroffen sind.

Die progressiven Linken glauben, dass sie Migranten einen Gefallen tun, wenn sie diese Themen unter den Teppich kehren. Doch damit verhöhnen sie nur die Seite der Opfer. Sie sind der Auffassung, dass derartiges Unrecht an Frauen nichts mit kulturellen Wertvorstellungen zu tun habe. Sie sprechen von Einzelfällen, die nicht repräsentativ seien. Oft fordern sie Verständnis für die Täter, denn diese seien schließlich Opfer der rassistischen deutschen Mehrheitsgesellschaft – so schilderte es mir ein linker Aktivist, um zu erklären, warum sich manche nicht integrieren wollen. Ich stand etwas ratlos da, weil ich nicht glaube, dass mein Vater meine Mutter geschlagen hat, weil er Rassismus erlebt.

Ich wünschte, ich könnte behaupten, dass die Bedrohung, die ich erlebe, ausschließlich von rechts kommt. Doch das wäre falsch, denn nur wenn wir die Pro­bleme klar benennen, schaffen wir es, an Lösungen für unsere Gesellschaft zu arbeiten und den Opfern zu signalisieren, dass sie nicht allein sind.

Ein sehr treffender Gastbeitrag.
Er bezieht sich auf einen kürzlichen Gastbeitrag von Landwirtschaftsminister Özdemir in der FAZ. Er wurde danach von links extrem angefeindet.
Die Autorin zeigt hier eindrücklich, wie die Welt u.a. für (junge) Frauen aussieht und benennt schonungslos eines der Hauptprobleme, welches von linker Seite permanent negiert wird.
Diesen Satz finde ich besonders treffend: "Die progressiven Linken glauben, dass sie Migranten einen Gefallen tun, wenn sie diese Themen unter den Teppich kehren. Doch damit verhöhnen sie nur die Seite der Opfer."