Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[AT93]

Achja, eigentlich ist ja eh nur Social Media mit Trollen und Fake News Schuld an der "Fehlentwicklung"..
X ist als nächstes dran.

[Skagerath]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 355dabc0b6

"Wahl 2025

Ricarda Lang hofft auf grünen Kanzler (nennt Habeck aber nicht beim Namen)
In Umfragen liegen die Grünen bei 13 Prozent. Die Vorsitzende Ricarda Lang will ihre Partei 2025 trotzdem ins Kanzleramt bringen. Nur einen Namen mochte sie in einem TV-Interview nicht nennen, zumindest nicht direkt.

Parteichefin Ricarda Lang hält die Aufstellung eines Kanzlerkandidaten der Grünen zur nächsten Bundestagswahl trotz derzeit schwacher Umfragewerte grundsätzlich offen. »Wir sehen, dass das Parteiensystem sich schon grundlegend verändert hat«, sagte sie im Sommerinterview der ZDF-Sendung »Berlin direkt«. Wenn nur noch Parteien mit 30 Prozent es machen könnten, hätte man jetzt genau eine Kanzlerkandidatur, sagte Lang mit Blick auf die Union. »Ich glaube, das wäre nicht so gut für die Demokratie.«

Die Co-Vorsitzende fügte hinzu, dass die Grünen sich mit ihren Umfragewerten von derzeit 13 Prozent natürlich nicht zufriedengeben könnten. »Wenn wir sagen, wir wollen für die Breite des Landes Politik machen, dann muss das wieder mehr werden. Und daran arbeiten wir jetzt.«

Die Entscheidung, mit wem an der Spitze die Grünen in die Bundestagswahl 2025 gehen, solle in diesem Jahr gefällt werden, machte die Parteichefin deutlich. Auf die Frage, ob es außer Vizekanzler Robert Habeck jemand anderen dafür geben könne, sagte sie: »Ich sehe gerade niemand.« Alle weiteren Entscheidungen würden aber später gefällt, »weil wir nicht das Gefühl haben, dass jetzt über ein Jahr vor der Wahl die Leute sich vor allem für Personalfragen interessieren«.

Habeck gilt als klarer Favorit für eine mögliche Kanzlerkandidatur, nachdem Außenministerin Annalena Baerbock erklärt hatte, nicht erneut dafür antreten zu wollen. Mit ihr als Kanzlerkandidatin waren die Grünen bei der Bundestagswahl 2021 auf 14,7 Prozent gekommen.

Momentan hält man sich allerdings in beiden Lagern der Partei mit konkreten Statements zu Habeck und der K-Frage weitgehend zurück. Erst vor einer Woche beschwor Omid Nouripour im SPIEGEL-Spitzengespräch die Möglichkeit, dass ab 2025 zum ersten Mal eine Grüne oder ein Grüner die Kanzlerschaft übernehmen könne. Namen wollte er da aber auch nicht nennen."

Was mich daran am meisten erschreckt.. man muss davon ausgehen das die Lang das tatsächlich ernst meint

[grandepene]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 355dabc0b6

"Wahl 2025

Ricarda Lang hofft auf grünen Kanzler (nennt Habeck aber nicht beim Namen)
In Umfragen liegen die Grünen bei 13 Prozent. Die Vorsitzende Ricarda Lang will ihre Partei 2025 trotzdem ins Kanzleramt bringen. Nur einen Namen mochte sie in einem TV-Interview nicht nennen, zumindest nicht direkt.

Parteichefin Ricarda Lang hält die Aufstellung eines Kanzlerkandidaten der Grünen zur nächsten Bundestagswahl trotz derzeit schwacher Umfragewerte grundsätzlich offen. »Wir sehen, dass das Parteiensystem sich schon grundlegend verändert hat«, sagte sie im Sommerinterview der ZDF-Sendung »Berlin direkt«. Wenn nur noch Parteien mit 30 Prozent es machen könnten, hätte man jetzt genau eine Kanzlerkandidatur, sagte Lang mit Blick auf die Union. »Ich glaube, das wäre nicht so gut für die Demokratie.«

Die Co-Vorsitzende fügte hinzu, dass die Grünen sich mit ihren Umfragewerten von derzeit 13 Prozent natürlich nicht zufriedengeben könnten. »Wenn wir sagen, wir wollen für die Breite des Landes Politik machen, dann muss das wieder mehr werden. Und daran arbeiten wir jetzt.«

Die Entscheidung, mit wem an der Spitze die Grünen in die Bundestagswahl 2025 gehen, solle in diesem Jahr gefällt werden, machte die Parteichefin deutlich. Auf die Frage, ob es außer Vizekanzler Robert Habeck jemand anderen dafür geben könne, sagte sie: »Ich sehe gerade niemand.« Alle weiteren Entscheidungen würden aber später gefällt, »weil wir nicht das Gefühl haben, dass jetzt über ein Jahr vor der Wahl die Leute sich vor allem für Personalfragen interessieren«.

Habeck gilt als klarer Favorit für eine mögliche Kanzlerkandidatur, nachdem Außenministerin Annalena Baerbock erklärt hatte, nicht erneut dafür antreten zu wollen. Mit ihr als Kanzlerkandidatin waren die Grünen bei der Bundestagswahl 2021 auf 14,7 Prozent gekommen.

Momentan hält man sich allerdings in beiden Lagern der Partei mit konkreten Statements zu Habeck und der K-Frage weitgehend zurück. Erst vor einer Woche beschwor Omid Nouripour im SPIEGEL-Spitzengespräch die Möglichkeit, dass ab 2025 zum ersten Mal eine Grüne oder ein Grüner die Kanzlerschaft übernehmen könne. Namen wollte er da aber auch nicht nennen."

Was mich daran am meisten erschreckt.. man muss davon ausgehen das die Lang das tatsächlich ernst meint

Naja....B90 20%
SPD15%
BSW 15%
Und die Grünen können den Kanzler stellen.

[AT93]

Fremde Konflikte auf unserem Boden auch immer top. Wann ist eigentlich wieder Eritrea-Fest

[Harun]

Fremde Konflikte auf unserem Boden auch immer top. Wann ist eigentlich wieder Eritrea-Fest

Und das bei dieser der Hitze. Respekt.

[Somewhere87]

Warum stürmen Afghanen das pakistanische Generalkonsulat?

[Harun]

Warum stürmen Afghanen das pakistanische Generalkonsulat?

Nächsten Liebe.

Da gibt es doch ständig Konflikte in den Grenzgebieten.

[H_B]

Ja, das macht Sinn. Nicht.

Enttäuschung nach der Pandemie kostete die Grünen die Unterstützung vieler junger Menschen, glaubt Ricarda Lang. Eine Kanzlerkandidatur hält die Grünen-Chefin aber für möglich. Der Anwärter wäre für sie alternativlos.

Grünen-Chefin Ricarda Lang führt die jüngsten Verluste ihrer Partei und die Zugewinne der AfD bei Jungwählern auch auf Enttäuschungen nach der Coronapandemie zurück.

https://www.tagesschau.de/inland/ricard ... w-100.html

[Skagerath]

Warum stürmen Afghanen das pakistanische Generalkonsulat?

Pakistan und Afghanistan sind keine Freunde

siehe zB hier

Heftige Kämpfe im Grenzgebiet
Stand: 19.03.2024 11:51 Uhr

Angriff und Gegenangriff: Pakistan und Afghanistan liefern sich heftige Kämpfe im Grenzgebiet. Die Sorge vor einer Eskalation in der sicherheitspolitisch schwierigen Region wächst.

Die Taliban haben schweres Geschütz aufgefahren, und sie schießen damit in Richtung Pakistan. Auf Bildern des afghanischen Nachrichtensenders Tolonews ist zu sehen, wie Afghanistans Armee offenbar pakistanische Grenzposten angreift. Vier Pakistaner seien verletzt worden, Dorfbewohner hätten sich in Sicherheit gebracht. Eine Vergeltungsaktion, so die Taliban, nachdem die pakistanische Luftwaffe in der Nacht auf Montag Ziele in Afghanistans östlichen Grenzprovinzen ins Visier genommen hatte.Scharfe Warnungen aus Afghanistan"Pakistan hat den Distrikt Barmal in der Provinz Paktika bombardiert", sagt Amir Mohammad, der in der südöstlich gelegenen Region wohnt. Er bitte die Welt, diese Bombenangriffe zu stoppen. Bei diesen sollen mindestens drei Kinder und fünf Frauen getötet worden sein.Zwei weitere Todesopfer gab es in einem anderen Ort. Um 3 Uhr nachts hätten die Angriffe stattgefunden. Getroffen worden seien Wohnhäuser, sagen Taliban-Vertreter. Das Regime in Kabul protestierte gegen die Verletzung der Souveränität Afghanistans.Das Islamische Emirat Afghanistan verurteile diese Angriffe aufs Schärfste, teilte Taliban-Sprecher Hamdullah Fitrat mit und warnte: "Wir haben die Erfahrung eines langen Freiheitskampfes gegen die Supermächte der Welt. Wir werden keinerlei Invasion unseres Territoriums tolerieren."

Pakistan rechtfertigt Angriffe mit Kampf gegen TerrormilizenZiel der Angriffe sei nicht der Staat Afghanistan gewesen, heißt es dagegen aus Pakistans Hauptstadt Islamabad. Vielmehr sei die pakistanische Luftwaffe gegen Terrorgruppen vorgegangen, die von afghanischen Territorium aus operierten - und immer wieder Anschläge vor allem gegen Armee und Polizei in Pakistan verüben. So vergangenes Wochenende auf einen Kontrollpunkt der pakistanischen Armee. Ein mit Sprengstoff beladener Laster war zur Explosion gebracht worden, sieben Soldaten starben.Bei der Beerdigung der Opfer kündigte Pakistans Staatspräsident Asif Ali Zardari Vergeltung an: "Pakistan hat beschlossen, dass wir gegen jeden, der unsere Grenzen überschreitet, der unsere Häuser, unser Land betritt und Terror ausübt, mit aller Härte vorgehen werden", so Zadari. Unabhängig davon, wer es sei oder aus welchem Land er komme. Sein Volk und seine Armee würden gemeinsam gegen diese "Terroristen" kämpfen.

Kabul weist Vorwürfe zurück, zu wenig gegen Terror zu tunEs geht vor allem um die Terrorgruppe TTP, die sogenannten pakistanischen Taliban. Schätzungen zufolge sollen sich 5.000 bis 6.000 von ihnen im Grenzgebiet zwischen beiden Ländern verstecken. Nach den Angriffen der pakistanischen Luftwaffe am frühen Montagmorgen verbreiteten sie ein Video.

Ein Kommandant namens Abdullah Shah erklärte darin, er sei noch am Leben. Ein anderslautender Bericht sei falsch.Die in Kabul regierenden Taliban sagen, sie hätten keinerlei Einfluss auf diese Terrorgruppen. Man tue, was man könne, sagte Taliban-Sprecher Sabiullah Mudschahid gestern. Aber auch das habe Grenzen: "Wir lehnen die Anwesenheit jeglicher ausländischer Gruppen in Afghanistan ab", ihnen sei es nicht gestattet, auf afghanischem Boden zu operieren. Allerdings gebe es auch unzugängliche Gebiete an der Grenze zu Pakistan, "die wir nicht kontrollieren", so Mudschahid.

Keine Einigung zwischen Afghanistan und Pakistan in SichtDie erst seit Kurzem amtierende pakistanische Regierung unter Premierminister Shebbaz Sharif will offenbar entschlossen gegen Terrorgruppen vorgehen, die Nachbarländer als Rückzugsorte nutzen. Im Januar, noch unter der Vorgängerregierung, hatte es bereits Angriffe auf Terrorgruppen im Südosten des Iran gegeben, nachdem der Iran allerdings zuvor Terroristen in Pakistan attackiert hatte. Der Konflikt mit dem Iran scheint inzwischen beigelegt. Eine Einigung mit den afghanischen Taliban aber scheint derzeit noch in weiter Ferne - eben weil die in Kabul herrschenden Islamisten keine Kontrolle haben über Teile ihres Landes.

[Eric]

Ich finde es erschreckend, wie wenig Beachtung manche Dinge in den Nachrichten der „ etablierten „ Medien finden.

[AT93]

Hatte gerade mal überlegt ob hier überhaupt jeder Dahergelaufene sofort demonstrieren darf, da im GG ja explizit von Deutschen die Rede ist, aber das geht.

https://www.versammlungsrecht.org/recht ... ger-innen/

Wenn es* im Grundgesetz heißt, dass alle „Deutschen“ das Recht haben, sich zu versammeln, bedeutet dies nicht, dass nur deutsche Staatsangehörige die Versammlungsfreiheit in Anspruch nehmen können. Art 8 GG ist wegen des europarechtlichen Diskriminierungsverbots in Art. 18 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) auch auf EU-Bürger/innen anwendbar. Sie können sich in vollem Umfang auf die Gewährleistungen des Grundrechts berufen.

Andere Staatsangehörige können sich nicht auf Art. 8 GG berufen, sie sind allerdings nicht schutzlos gestellt. Sie können auf der Grundlage der allgemeinen Handlungsfreiheit in Art 2 Abs. 1 GG an Versammlungen teilnehmen und solche veranstalten. In der Konsequenz unterscheidet das Versammlungsgesetz nicht nach der Staatsangehörigkeit, sondern bestimmt:

§1 VersG

(1) Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.

[Kris_Law]

Ich finde es erschreckend, wie wenig Beachtung manche Dinge in den Nachrichten der „ etablierten „ Medien finden.

Dürfen doch nicht mehr Stimmen für die afd raus springen ist doch klar. Der nächste „rechts“ Eklat wird doch wieder von Scholz kommentiert

[Karl_Lagerfeld]

Und ich dachte immer sobald man mit Gewalt in so ein Gebäude eindringt wird man erschossen.

[H_B]

Und ich dachte immer sobald man mit Gewalt in so ein Gebäude eindringt wird man erschossen.

Ist glaube ich stark von der Zugehörigkeit und der jeweiligen Region abhängig. Ich dachte das auch.

[Skagerath]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 4bb4f6b1db

"Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder für Scholz als Kanzlerkandidat
In den USA zieht ein Kandidat zurück, in Deutschland spielen Kandidaturfragen hingegen (noch) eine untergeordnete Rolle. Doch zumindest bei der SPD wären immer mehr mit einem Weiter-so von Scholz unzufrieden.

Beim letzten Wahlkampf hatte sich Olaf Scholz in seiner Partei als Kanzlerkandidat gegen Widerstände durchsetzen müssen – und am Ende recht behalten. Er zog ins Kanzleramt ein. Auch mit Blick auf die kommende Bundestagswahl 2025 will Scholz sein Amt verteidigen. Doch nur noch ein Drittel der SPD-Mitglieder hält den Bundeskanzler einer Umfrage zufolge für den richtigen Kanzlerkandidaten.

In der am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage unter SPD-Mitgliedern für das Redaktionsnetzwerk Deutschland sprachen sich mit 33 Prozent ebenso viele Genossinnen und Genossen für Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat ihrer Partei aus. Acht Prozent wünschen sich Co-Parteichef Lars Klingbeil.

Bundeskanzler Scholz hatte zuletzt trotz der seit Monaten schwachen Beliebtheitswerte für die SPD und die Ampelkoalition insgesamt mehrfach die erneute Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten beansprucht. Viele führende Genossen unterstützen ihn dabei. Verteidigungsminister Pistorius widersprach Gerüchten, wonach er selbst Ambitionen für eine Kanzlerkandidatur im nächsten Jahr hat.

Furcht vor Merz
66 Prozent der befragten SPD-Mitglieder glauben jedoch nicht, dass die SPD 2025 wie bei der Bundestagswahl 2021 erneut stärkste Partei wird, wenn CDU-Chef Friedrich Merz Kanzlerkandidat für die Union würde. Mit 71 Prozent fällt die Skepsis in Ostdeutschland besonders hoch aus.

Etwa die Hälfte der Befragten rechnet im kommenden Jahr zumindest mit einem Ergebnis von 15 bis 19 Prozent, 37 Prozent trauen der SPD ein Ergebnis zwischen 20 und 25 Prozent zu, nur etwas mehr als jeder zehnte Genosse rechnet mit mehr als 25 Prozent.

Zufrieden mit der Arbeit von Olaf Scholz als Bundeskanzler sind nur 55 Prozent der SPD-Mitglieder. Deutlich beliebter in der SPD ist Co-Parteichef Lars Klingbeil, mit dessen Arbeit 79 Prozent zufrieden sind. Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist mit 65 Prozent Zufriedenheit der Genossen beliebter als Scholz.

Für die Umfrage befragte Forsa zwischen dem 8. und 12. Juli 1001 SPD-Mitglieder. Sie bilden den Angaben zufolge einen repräsentativen Querschnitt der SPD-Mitgliedschaft ab. "

Respekt.. das muss man innerhalb einer Amtszeit als Kanzler auch erst mal hinbekommen !