Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Alcertraz]

Dann lag also kein Abschiebungsverbot für die Person vor?

[Linksanwalt]

Kann mal jemand ein Beispiel für so einen „Haltungsjournalisten“ nennen, damit ich den Beitrag von Maaßen besser verstehen kann?

[Eric]

Dann lag also kein Abschiebungsverbot für die Person vor?

Zumindest die ersten vier Jahre mag das aufgrund seines von ihm angegebenen Alters der Fall gewesen sein. Danach hätte man ihn aber, wenn es gewollt gewesen wäre, abschieben können.

[Alcertraz]

Dann lag also kein Abschiebungsverbot für die Person vor?

Zumindest die ersten vier Jahre mag das aufgrund seines von ihm angegebenen Alters der Fall gewesen sein. Danach hätte man ihn aber, wenn es gewollt gewesen wäre, abschieben können.

Abschiebungsverbote werden immer für mind. 1 Jahr ausgestellt. Wenn das Verbot irgendwann 2014 ausgestellt wurde und die Person irgendwann 2019 geheiratet hat, hätte er das letzte Verbot zeitlich so erhalten können, dass sein Status nahtlos in die Aufenthaltserlaubnis durch Ehemann einer Deutschen überging.
Er könnte die von dir angesprochenen 4 Jahre durch sein Alter ein Abschiebungsverbot bekommen haben, das letzte dann im Jahr 2018. Das gilt dann bis mind. 2019, in dem er geheiratet hat.
Ist letztlich aber auch müßig, weil sich das nicht detailliert rekonstruieren lässt. Ich habe keine Angaben dazu gelesen, wann genau er geheiratet hat, wann bis zu welchem Zeitpunkt gültige Abschiebungsverbote erteilt wurden oder, ob er zu einem Zeitpunkt tatsächlich, was wie schon angesprochen von einigen geschrieben wird, illegal in Deutschland war.

[Masthuhn]

Kann mal jemand ein Beispiel für so einen „Haltungsjournalisten“ nennen, damit ich den Beitrag von Maaßen besser verstehen kann?

Mir fällt sofort Hengameh Yacobifarah ein.

[Skagerath]

https://www.nzz.ch/meinung/toedliche-me ... ld.1833304

"Bitte keine Floskeln mehr! Der tödliche Anschlag von Mannheim darf nicht relativiert werden
Ein Afghane ersticht einen Polizisten und verletzt einen Islamkritiker schwer. Deutschland muss sich endlich eingestehen, dass der politische Islam die gegenwärtig grösste Bedrohung für Freiheit und Sicherheit ist.

Wer Probleme lösen will, muss sie benennen – präzise und trennscharf. An der Bereitschaft zur ungeschönten Diagnose mangelt es in Deutschland, und darum türmen sich die Probleme. Besonders das islamistische Gewaltpotenzial wird von Politikern und Medien zu oft eingebettet in eine allgemeine Klage über Demokratiefeinde, Extremisten oder patriarchale Männer. Der Mord in Mannheim, wo ein Afghane einen Polizisten tödlich und einen islamkritischen Aktivisten schwer verletzt hat, ist ein weiterer Weckruf. Sollte er unerhört bleiben, stehen der Bundesrepublik gefährliche Zeiten bevor.

Die Niederlande hatten Theo van Gogh, in Frankreich gab es Samuel Paty, Deutschland trauert nun um Rouven L. Genau zwanzig Jahre nach der Ermordung des islamkritischen Filmemachers van Gogh konstituierte sich im Nachbarland ein rechtes Regierungsbündnis, das durch eine strikte Migrationspolitik punkten will. Der Lehrer Paty zahlte 2020 mit seinem Leben für den Mut, im Unterricht Mohammed-Karikaturen zu zeigen. Präsident Emmanuel Macron erklärte danach den Umgang mit dem politischen Islam zur Priorität. Deutschland ist von solchen Lernfortschritten weit entfernt.

Eine Innenministerin ist nicht bloss für Warnungen zuständig

Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb nach der Mannheimer Attacke: «Wenn die Ermittlungen ein islamistisches Motiv ergeben, dann wäre das eine erneute Bestätigung der grossen Gefahr durch islamistische Gewalttaten, vor der wir gewarnt haben.» Mit einer solchen Aussage verkennt die SPD-Politikerin, was ihre Aufgabe ist. Nicht das Warnen vor, sondern das Verhindern von Attentaten ist Kernbereich innerer Sicherheit. Dafür ist Faeser zuständig. Sie hat einen Eid geschworen, Schaden von Deutschland abzuwenden.

Eine Warnung nutzt niemandem, der sich im öffentlichen Raum einer Messerattacke ausgesetzt sieht. Solche Situationen sollten nach Möglichkeit gar nicht entstehen. Deshalb wäre unabdingbar, wozu die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP bisher nicht bereit ist: ein echter Kurswechsel in der Migrationspolitik, hin zu mehr Ausschaffungen, weniger illegalen Einreisen, geringeren Pull-Faktoren, härteren Strafen.

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, erklärte in der ARD, die «demokratische Mitte» müsse «alle Feinde der Demokratie, alle Feinde der Freiheit gleichermassen bekämpfen». Unter dem Titel «Feinde der Demokratie» fasste sie den Mord an Rouven L. und das Absingen rassistischer Parolen durch angetrunkene junge Menschen auf Sylt zusammen. Dabei erfordern die fundamentalen Unterschiede dieser Fälle ein unterschiedliches Vorgehen. Um islamistische Attentate zu verhindern, muss man sich mit dem politischen Islam beschäftigen und nicht mit umgetexteten Partyliedern.

Das war keine «politische Auseinandersetzung»

Auch der Bundespräsident verfehlte den richtigen Ton. Auf seine Beileidsadresse an die Hinterbliebenen von Rouven L. liess Frank-Walter Steinmeier den Hinweis folgen, ihn erfülle eine «grosse Sorge angesichts der Verrohung der politischen Auseinandersetzung und der wachsenden Gewaltbereitschaft in unserem Land».
Auf dem Mannheimer Marktplatz waren aber der Polizist, der Islamkritiker und der Attentäter keineswegs in eine «politische Auseinandersetzung» verwickelt. Ein Mensch sollte sterben, weil er den Islam kritisierte, ein anderer starb, um weiteres Blutvergiessen zu verhindern. Wer es nicht schafft, nach einem erkennbar islamistisch motivierten Attentat das Wort Islamismus in den Mund zu nehmen, der hätte besser geschwiegen.

Der Mord von Mannheim wird Folgen haben. Die Debattenräume werden sich weiter verengen. Wer den Islam kritisiert, wird künftig noch stärker als bisher seine Worte wägen und im Zweifel lieber nichts sagen – so wie jetzt schon viele Kabarettisten oder der Buchautor Constantin Schreiber. Wem die Demokratie wirklich am Herzen liegt, der muss sich eingestehen: Der politische Islam ist gegenwärtig die grösste Bedrohung von Rechtsstaat, Freiheit und Sicherheit.

Der Artikel bringt es auf den Punkt ! Das würde ich exakt so unterschreiben !

[oldschool87]

Ob legal oder illegal hier, man sollte endlich das Problem beim Namen nennen. Ich bin mittlerweile so froh, ein Haus hier im ländlichen Osten zu haben, wo meine Kinder noch (wenigstens zum Großteil, es "schwappt" auch schon hier her) ruhig aufwachsen können...

Jedes mal, wenn ich beruflich bedingt wieder Richtung FFM/Gießen fahre, werde ich daran erinnert, wie die Lage derzeit ist.

Und da brauch mir keiner erzählen, dass doch alles gut ist und die Gefahr von rechts kommt. Da kann man nur blind durch die Welt gehen.

Es reicht eigtl schon einen Tag Bahn fahren im Umkreis einer größeren Stadt...

[NulPe]

Und da brauch mir keiner erzählen, dass doch alles gut ist und die Gefahr von rechts kommt. Da kann man nur blind durch die Welt gehen.

Und selbst wenn wohlgemerkt WENN es so wäre, dann wäre da immer noch die Henne/Ei Frage zu klären. Die große schreckliche allgegenwärtige "Gefahr von Rechts" ist doch direkte Folge der Migrationspolitik von 2015ff. Den sehr geringen Prozentsatz überzeugter Nazis mal ausgenommen.

[AT93]

Ich frage mich ernsthaft was einen rationalerweise dazu motiviert die aktuelle Migrationspolitik so vehement zu verteidigen?

Das große Wirtschaftswunder ist ausgeblieben; die Kriminalitätsbelastung ist gestiegen; neue Deliktfelder tauchen auf (zB Gruppenvergewaltigungen); problematische Glaubensverständnisse werden mitgebracht; ausländische Konflikte werden importiert (zB Eritreafest-Clash); Wohnungsknappheit; Überlastung von Schulen, Polizei und Justiz; Problemschulen und Viertel kippen vollends; unsere Justiz ist nicht eingestellt auf Menschen aus den verrohtesten Teilen der Erde; Einheimische und integrierte (Ex-)Migranten fühlen sich unwohl im öffentlichen Raum und lassen sich aus diesem verdrängen/ geben lieber extra mehr Geld aus um unter sich zu sein; generelle Kostenbelastung;
die Welt rettet man auch nicht, indem man nichtmal einen Bruchteil der Mühseligen und Beladenen der Welt zu sich holt, zumal das noch die Stärksten und wirtschaftlich Potentesten sind

Leckeres orientalisches Essen und talentierte arabische/türkische Barber findet man mittlerweile überall. Vielfältig ist es auch überall. Selbst im abgelegensten ostsächsischen Ort trifft man Leute aus Guinea-Bissau, Eritrea und dem Irak. Da sollte man ja inzwischen gut ausgestattet sein, wenn man das gerne hat und sich austauschen will.

Mir fällt nur folgendes ein:

- Schuldgefühle (als Erstweltler, als "Nazi-Nachfahre" etc)
- Ablehnung des Eigenen
- Arbeitnehmer in dieser Branche/ Profiteur
- Selbst Migrant sein und die Familie nachholen wollen etc
- eigene Identitätskonflikte und Zugehörigkeitsprobleme als zB Halbschwarzer und daher die Mehrheitsgesellschaft ablehnen
- Traum von der Weltgesellschaft

Das sagt man dann natürlich leider nicht so geradeheraus (bis auf die radikaleren und weniger klugen Zeitgenossen), denn das ist nicht mehrheitsfähig,
sondern verbirgt sich hinter Paragraphen, Alternativlosigkeitsfloskeln, Manipulation und Nazikeule.

[Masthuhn]

Tolles Timing beim Stern.

[Certa]

Ich frage mich ernsthaft was einen rationalerweise dazu motiviert die aktuelle Migrationspolitik so vehement zu verteidigen?

Das große Wirtschaftswunder ist ausgeblieben; die Kriminalitätsbelastung ist gestiegen; neue Deliktfelder tauchen auf (zB Gruppenvergewaltigungen); problematische Glaubensverständnisse werden mitgebracht; ausländische Konflikte werden importiert (zB Eritreafest-Clash); Wohnungsknappheit; Überlastung von Schulen, Polizei und Justiz; Problemschulen und Viertel kippen vollends; unsere Justiz ist nicht eingestellt auf Menschen aus den verrohtesten Teilen der Erde; Einheimische und integrierte (Ex-)Migranten fühlen sich unwohl im öffentlichen Raum und lassen sich aus diesem verdrängen/ geben lieber extra mehr Geld aus um unter sich zu sein; generelle Kostenbelastung;
die Welt rettet man auch nicht, indem man nichtmal einen Bruchteil der Mühseligen und Beladenen der Welt zu sich holt, zumal das noch die Stärksten und wirtschaftlich Potentesten sind

Leckeres orientalisches Essen und talentierte arabische/türkische Barber findet man mittlerweile überall. Vielfältig ist es auch überall. Selbst im abgelegensten ostsächsischen Ort trifft man Leute aus Guinea-Bissau, Eritrea und dem Irak. Da sollte man ja inzwischen gut ausgestattet sein, wenn man das gerne hat und sich austauschen will.

Mir fällt nur folgendes ein:

- Schuldgefühle (als Erstweltler, als "Nazi-Nachfahre" etc)
- Ablehnung des Eigenen
- Arbeitnehmer in dieser Branche/ Profiteur
- Selbst Migrant sein und die Familie nachholen wollen etc
- eigene Identitätskonflikte und Zugehörigkeitsprobleme als zB Halbschwarzer und daher die Mehrheitsgesellschaft ablehnen
- Traum von der Weltgesellschaft

Das sagt man dann natürlich leider nicht so geradeheraus (bis auf die radikaleren und weniger klugen Zeitgenossen), denn das ist nicht mehrheitsfähig,
sondern verbirgt sich hinter Paragraphen, Alternativlosigkeitsfloskeln, Manipulation und Nazikeule.

Du hast noch den demografischen Faktor vergessen. Junge Migranten stabilisieren die alternde Bevölkerung.

[Karl_Lagerfeld]

- Selbst Migrant sein und die Familie nachholen wollen etc
- eigene Identitätskonflikte und Zugehörigkeitsprobleme als zB Halbschwarzer und daher die Mehrheitsgesellschaft ablehnen

Mag auf einige zutreffen, aus meinem direkten Umfeld kann ich sagen das die Leute die Kinder türkischer/irakischer Einwanderer von damals sind, selber kein Bock auf das durchfüttern der ganzen ankommenden Flüchtlinge haben.. deren Eltern sind hier mit nichts angekommen und haben ihr ganzes Leben nichts anderes gemacht als zu arbeiten. Haben sich alle etwas aufgebaut, obwohl sie damals kein Wort deutsch konnten.

Integration war vor 40 Jahren sicherlich weniger gut als heute und trotzdem haben sie alle geschafft etwas auf die Beine zu stellen, entweder anständige Jobs oder teilweise selbständig. Einfach weil sie wollten. Deren Kinder sprechen perfekt deutsch, die meisten davon sind studieren gegangen.

Und diese Leute können sich seit Jahren ansehen wie Leute hier zu hunderttausenden ankommen und das Sozialsystem leersaugen welches sie mit aufgebaut haben. Ich wäre da auch mad.

[H_B]

Du hast noch den demografischen Faktor vergessen. Junge Migranten stabilisieren die alternde Bevölkerung.

In Thüringen beziehen 76% der Leistungsbezieher Bürgergeld mit Migrationshintergrund. Andere Bundesländer sind nicht weit weg davon. Die Zahlen bundesweit sind erschreckend.

[BlackStarZ]

Ich frage mich ernsthaft was einen rationalerweise dazu motiviert die aktuelle Migrationspolitik so vehement zu verteidigen?

Das große Wirtschaftswunder ist ausgeblieben; die Kriminalitätsbelastung ist gestiegen; neue Deliktfelder tauchen auf (zB Gruppenvergewaltigungen); problematische Glaubensverständnisse werden mitgebracht; ausländische Konflikte werden importiert (zB Eritreafest-Clash); Wohnungsknappheit; Überlastung von Schulen, Polizei und Justiz; Problemschulen und Viertel kippen vollends; unsere Justiz ist nicht eingestellt auf Menschen aus den verrohtesten Teilen der Erde; Einheimische und integrierte (Ex-)Migranten fühlen sich unwohl im öffentlichen Raum und lassen sich aus diesem verdrängen/ geben lieber extra mehr Geld aus um unter sich zu sein; generelle Kostenbelastung;
die Welt rettet man auch nicht, indem man nichtmal einen Bruchteil der Mühseligen und Beladenen der Welt zu sich holt, zumal das noch die Stärksten und wirtschaftlich Potentesten sind

Leckeres orientalisches Essen und talentierte arabische/türkische Barber findet man mittlerweile überall. Vielfältig ist es auch überall. Selbst im abgelegensten ostsächsischen Ort trifft man Leute aus Guinea-Bissau, Eritrea und dem Irak. Da sollte man ja inzwischen gut ausgestattet sein, wenn man das gerne hat und sich austauschen will.

Mir fällt nur folgendes ein:

- Schuldgefühle (als Erstweltler, als "Nazi-Nachfahre" etc)
- Ablehnung des Eigenen
- Arbeitnehmer in dieser Branche/ Profiteur
- Selbst Migrant sein und die Familie nachholen wollen etc
- eigene Identitätskonflikte und Zugehörigkeitsprobleme als zB Halbschwarzer und daher die Mehrheitsgesellschaft ablehnen
- Traum von der Weltgesellschaft

Das sagt man dann natürlich leider nicht so geradeheraus (bis auf die radikaleren und weniger klugen Zeitgenossen), denn das ist nicht mehrheitsfähig,
sondern verbirgt sich hinter Paragraphen, Alternativlosigkeitsfloskeln, Manipulation und Nazikeule.

Du hast noch den demografischen Faktor vergessen. Junge Migranten stabilisieren die alternde Bevölkerung.

Was uninteressant ist, wenn die Leute nicht in Lohn und Brot kommen und einen positiven Beitrag leisten.

Das weisst du genausogut wie ich, dass das auf viele Herkunftsländer nicht zutrifft.

[Certa]

- Selbst Migrant sein und die Familie nachholen wollen etc
- eigene Identitätskonflikte und Zugehörigkeitsprobleme als zB Halbschwarzer und daher die Mehrheitsgesellschaft ablehnen

Mag auf einige zutreffen, aus meinem direkten Umfeld kann ich sagen das die Leute die Kinder türkischer/irakischer Einwanderer von damals sind, selber kein Bock auf das durchfüttern der ganzen ankommenden Flüchtlinge haben.. deren Eltern sind hier mit nichts angekommen und haben ihr ganzes Leben nichts anderes gemacht als zu arbeiten. Haben sich alle etwas aufgebaut, obwohl sie damals kein Wort deutsch konnten.

Integration war vor 40 Jahren sicherlich weniger gut als heute und trotzdem haben sie alle geschafft etwas auf die Beine zu stellen, entweder anständige Jobs oder teilweise selbständig. Einfach weil sie wollten. Deren Kinder sprechen perfekt deutsch, die meisten davon sind studieren gegangen.

Und diese Leute können sich seit Jahren ansehen wie Leute hier zu hunderttausenden ankommen und das Sozialsystem leersaugen welches sie mit aufgebaut haben. Ich wäre da auch mad.

Und diese Leute wurden damals angefeindet, weil sie den Deutschen die Arbeitsplätze wegnehmen. Heute werden Migranten angefeindet, weil sie den Deutschen nicht die Arbeitsplätze wegnehmen.

Wir hatten doch neulich die Zahlen hier, dass die Erwerbsquote bei den männlichen Migranten nach 8 (?) Jahren höher liegt als bei deutschen Einwohnern. Die Tendenz stimmt also, jetzt muss man dafür sorgen, dass die Infrastruktur danach ausgerichtet wird, dass dieser Zeitraum kleiner wird.