Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[GastXY]

Ist ja das was ich sage, bei den Jusos sind es offizielle Sitzungen mit Parteibeschlüssen bei Anwesenheit der Vorsitzenden.
Da macht das nichts, aber bei anderen ist das alles pöööhse, alles Natzis.

Aber ich sollte aufhören den Troll zu füttern bevor er eine Sehnenscheidenentzündung bekommt.

Die Jusos sind keine Partei und insofern gab und gibt es auch keine Parteibeschlüsse.

Du solltest wirklich aufhören, sonst kommt noch mehr Unsinn deinerseits

Natürlich, die Jusos gehören nicht zur SPD und die SPD ist keine Partei. Alter, du bist echt der beste.......

[Weltraumsoldat]

Und Kevin war nie Juso-Bundesvorsitzender.

[Certa]

Reden wir jetzt von den Jusos oder der SPD. Da müsstet ihr euch Mal entscheiden.

[Eric]

Reden wir jetzt von den Jusos oder der SPD. Da müsstet ihr euch Mal entscheiden.

Haarspalter

Jedes SPD-Mitglied ist bis zur Vollendung des 35. Lebensjahres automatisch Juso

[Certa]

Reden wir jetzt von den Jusos oder der SPD. Da müsstet ihr euch Mal entscheiden.

Haarspalter

Jedes SPD-Mitglied ist bis zur Vollendung des 35. Lebensjahres automatisch Juso

Das war mir tatsächlich nicht bekannt, Dankeschön.

Heißt das aber trotzdem, dass alles von den Jusos automatisch auf die SPD projektiert werden kann? Für mich nein, für euch vermutlich ja. Dabei sollten wir es dann belassen

[GastXY]

https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 46279.html

Bin gespannt, wie die Chinesen jetzt reagieren werden. Die USA sind ja klar auf der Seite Taiwans. Wenn jetzt China in Taiwan militärisch eine Einigung erzwingen will,
könnte es ungemütlich werden.

China könnte sich ja die paar Inseln vorm Festland einverleiben (Kinmen County), die gehören auch zu Taiwan sind aber defakto in Sichtweite der VR China.

[Moseltaler]

Könnten wir die „China-Taiwan“-Diskussion dann bitte im entsprechenden Thread führen?

viewtopic.php?t=1087

Danke

[Gurkenplatzer]

https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 46279.html

Bin gespannt, wie die Chinesen jetzt reagieren werden. Die USA sind ja klar auf der Seite Taiwans. Wenn jetzt China in Taiwan militärisch eine Einigung erzwingen will,
könnte es ungemütlich werden.

Ich vermute, dass man erstmal schaut, was passiert. Die Pläne liegen eh in der Schublade bereits.

Sorry Mosel, nicht gesehen

[H_B]

Sind da eigentlich nur noch Stümper und Dilettanten am Werk?

Spar-Haushalt der Ampel laut Gutachten „rechtswidrig“ – vor allem wegen Griff in die Sozialkasse

Die Ampel-Regierung könnte erneut mit einer Verfassungsklage konfrontiert werden. Ihre Sparpläne, insbesondere im Sozialwesen, stehen auf rechtlich wackeligen Füßen.

Berlin – Könnte die Ampel-Koalition erneut mit einer Verfassungsklage in Bezug auf ihren Haushalt konfrontiert werden? Fachleute prognostizieren bereits Schwierigkeiten mit den Sparplänen der Regierung. Im Fokus stehen insbesondere die Einsparungen im Sozialbereich: Die Rückforderung der Bundeszuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit (BA), die Reduzierung der Renten-Zuschüsse und das Ausbleiben von Zuschüssen für die gesetzlichen Krankenkassen.

Die Ampel-Koalition plant bis 2027 insgesamt 5,2 Milliarden Euro aus der Arbeitslosenversicherung als Sparbetrag zu entnehmen. Anstatt direkt bei der Bundesagentur für Arbeit zu kürzen, beabsichtigt die Regierung, Geld aus den Rücklagen der BA zu entnehmen - oder genauer gesagt, sie möchte die Zuschüsse, die im Rahmen der Corona-Pandemie zur Auszahlung von Kurzarbeitergeld gewährt wurden, zurückfordern. Der Zuschuss soll also kein Zuschuss mehr sein, sondern nun ein Darlehen.

Dieses Geld steht der Regierung jedoch eigentlich nicht zu. Es handelt sich schließlich um die Beiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zur Arbeitslosenversicherung - nicht zur Deckung eines Finanzdefizits der Ampel-Koalition. Die BDA teilt diese Ansicht und schreibt in ihrer Stellungnahme: „Die 5,2 Mrd. Euro sind Beitragsmittel, die von den Beitragszahlenden aufgebracht wurden bzw. werden. Beitragsmittel sind streng zweckgebunden und dürfen nicht zur Finanzierung des allgemeinen Staatshaushalts verwendet werden. Hier ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sehr klar. Insofern stehen wesentliche Regelungen zur Entlastung des Bundeshaushalts auf rechtlich mehr als wackeligen Füßen.“ Dies sei „das Gegenteil von rechtsstaatlich verlässlichem Regierungshandeln“.

https://www.merkur.de/wirtschaft/sozial ... 73264.html

[ric505]

desaströse methoden. ich finde das nicht nur stümperhaft sondern zutiefst frech und gaunerhaft in den topf unserer abgaben erneut zu greifen.

[Harun]

Das passiert wenn man seinem Kind nicht genug Aufmerksamkeit schenkt. Schrei nach Liebe.

[Weltraumsoldat]

Ich schicke ihr mal meine IBAN.

[Vreneli]

Halt einfach doof.. sie könnte auch einfach eine Stiftung machen und dann jedes Jahr die Erträge + was zugestiftet wurde „gut“ verteilen.. Glaube hätte einen größeren Impact als es jetzt so zu verschenken.

[Weltraumsoldat]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... B_with_ALS

Migranten, die um Asyl in Deutschland ersuchen, werden in aller Regel ins Land gelassen. Damit müsse Schluss sein, fordert Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) die Ampel auf: Auch in solchen Fällen müsse man Zuwanderer zurückweisen. Die Union im Bundestag erklärt das für „juristisch gangbar“.

Union wird bald auch vom Verfassungsschutz beobachtet.

[Linksanwalt]

Das passiert wenn man seinem Kind nicht genug Aufmerksamkeit schenkt. Schrei nach Liebe.

Will die Alte das nicht schon seit Jahren verteilen? Außer heißer Luft aka Aufmerksamkeitsgesuche kam aber noch nicht viel bei rum.