Alternativ ist aktuell auch folgendes im Gespräch:Weltraumsoldat hat geschrieben: zum Beitrag navigieren2. Jan 2024, 19:58 https://www.zeit.de/news/2024-01/02/spd ... eft-werden
Wow, selbst Petra Pau ist schlauer, als Saskia Esken. Aber ist ja auch nicht schwer.Die Wahl- und Umfrageerfolge der AfD halten auch die Diskussion über ein Verbotsverfahren gegen die Partei am Kochen. Für SPD-Chefin Saskia Esken ist ein Verbotsantrag weiter eine Option. «Ein solches Parteienverbot unterliegt zu Recht hohen Hürden. Aber ich bin überzeugt, dass wir das immer wieder prüfen sollten», sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur. «Es ist wichtig, dass über ein AfD-Verbot gesprochen wird und so auch Wählerinnen und Wähler aufgerüttelt werden.» Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Linken hält das aber für kontraproduktiv: «Man muss die AfD politisch stellen und allen sagen, wen sie da wählen», sagte sie der «Frankfurter Rundschau».
Ich denke, dass die Worte von Esken durchaus einige Wähler wachrütteln, aber vielleicht anders als gewünscht.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... are.link.x
"Thüringer Innenminister fordert Verfassungsreform gegen AfD-Regierung"
Das wird sehr spannend dieses Jahr.