Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[GoldenInside]

Betonung liegt auf "war". Dass bestehende Heizungen nicht rausgerissen werden, ist doch seit Wochen klar.

[Certa]

Betonung liegt auf "war". Dass bestehende Heizungen nicht rausgerissen werden, ist doch seit Wochen klar.

Der Eindruck wurde aber erweckt (mit dem Ziel das Gesetz zu kippen). In der Politik zählen Emotionen manchmal mehr als Tatsachen. Finde ich persönlich auch nicht gut, ist aber so.

[Dreadlift]

Dann soll er das auch schreiben und nicht so einen Unsinn von Fleisch- und Flugverboten verbreiten.

So wird seine Generation doch in der Öffentlichkeit dargestellt

[GoldenInside]

Dann soll er das auch schreiben und nicht so einen Unsinn von Fleisch- und Flugverboten verbreiten.

So wird seine Generation doch in der Öffentlichkeit dargestellt

Sie wird vor allem von populistischen Medien so (teilweise falsch) dargestellt und er beschwert sich ausgerechnet im populistischsten Medium

[Dreadlift]

Sie wird vor allem von populistischen Medien so (teilweise falsch) dargestellt und er beschwert sich ausgerechnet im populistischsten Medium

Ich persönlich nehme das in allen Medien so war. Ob es wirklich so ist, keine Ahnung.

[Certa]

Kurzer Zwischenstand zum Thema Notwehr bei Gewalt gegen Klimakleber:



Demonstranten der Letzten Generation werden bei Blockaden immer öfter angegriffen. Allein in Berlin wird in knapp 100 Fällen gegen Autofahrer und Passanten ermittelt.

Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft laut dem Bericht in allen Fällen, ob die gewalttätigen Übergriffe auch als Notwehr eingestuft werden können. Damit wären sie nicht strafbar. Dies habe bisher jedoch in keinem Fall zugetroffen.


https://www.berliner-zeitung.de/news/er ... -li.373689

[Gurkenplatzer]

Ja welches Rechtsgut schütze ich Denn, wenn ich da einen wegboxe?

[H_B]

Ja welches Rechtsgut schütze ich Denn, wenn ich da einen wegboxe?

Darf dich jemand einfach auf unbestimmte Zeit an Ort und Stelle festhalten? Nein, dieses Recht haben nur Polizeibeamte. Gehe aber mit, dass direkte körperliche Gewalt sicher nicht rechtmäßig ist.

[Certa]

Ja welches Rechtsgut schütze ich Denn, wenn ich da einen wegboxe?

Keine Ahnung, aber diverse Medienhäuser hatten ja immer philosophiert, ob sowas ggf. Notwehr darstellen würde, was die Hemmschwelle mutmaßlich bei bestimmten Personen senken könnte.

[BlackStarZ]

Ja welches Rechtsgut schütze ich Denn, wenn ich da einen wegboxe?

Das Recht des Stärkeren

Nein im ernst, wie du es wieder darstellst Certa... Als ob es hier jemand für rechtskonform befunden hätte und du das jetzt aufklären musst. Sagenhaft.

[Certa]

Ja welches Rechtsgut schütze ich Denn, wenn ich da einen wegboxe?

Das Recht des Stärkeren

Nein im ernst, wie du es wieder darstellst Certa... Als ob es hier jemand für rechtskonform befunden hätte und du das jetzt aufklären musst. Sagenhaft.

Du musst schon richtig lesen. Ich habe geschrieben, dass bestimmte Medienhäuser darüber philosophiert haben, ob sowas als Notwehr gilt. Und die betroffenen haben sich ja offenbar auch auf Notwehr bezogen, sonst hätte es dir Staatsanwaltschaft vermutlich nicht geprüft.

Und ja, zumindest damals auf TA gab es hier einige, die körperliche Gewalt in diesen Fällen befürwortet hatten

[Skagerath]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... fee4661c0c

Polizistin bei Letzter Generation muss sich Disziplinarverfahren stellen
Sie betreut ein Netzwerk zwischen Klimaschützenden und Polizei, auf der Straße klebte sie aber noch nicht: Chiara Malz, von Beruf Hauptkommissarin, ist bei der Letzten Generation aktiv. Das könnte nun Konsequenzen haben.

Seit Wochen wirbt sie für die Anliegen der Letzten Generation, bewusst mit ihrem Beruf und Namen: Chiara Malz, 32, ist Polizeihauptkommissarin bei der Bundespolizei in Rostock. Und aktiv bei den Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten der Letzten Generation. Dieses Engagement könnte nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa nun Konsequenzen haben. Demnach wurde gegen Malz inzwischen ein Disziplinarverfahren eröffnet.

Malz ist nach eigenen Angaben für den Austausch zwischen Aktivistengruppe und Polizei zuständig. Nach eigenen Angaben war sie bislang weder dienstlich noch privat bei Straßenblockaden anwesend.

»Der Austausch findet in beide Richtungen statt«
Die »Welt am Sonntag« hatte berichtet, innerhalb der Bewegung Letzte Generation gebe es eine Arbeitsgruppe »Polizeivernetzung«. »Das Netzwerk erstreckt sich über mehrere Bundesländer und Behörden und vergrößert sich ständig«, sagte Malz der Zeitung. Außer ihr seien sieben weitere Beamte im engeren Netzwerk der Klimaaktivisten tätig. »Mit 80 bis 100 weiteren Polizisten stehen wir in Kontakt«, sagte Malz. Die Polizistin kümmere sich um die Vernetzung und erkläre innerhalb der Letzten Generation die Polizeiarbeit. »Der Austausch findet in beide Richtungen statt.«

Malz’ Arbeitgeber, die Bundespolizei, wollte sich zu dem eröffneten Disziplinarverfahren nicht äußern. Ein Sprecher des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam teilte auf dpa-Anfrage mit: »Aus Gründen des Personaldatenschutzes kann sich die Bundespolizei nicht zu laufenden Personalvorgängen äußern«. Dies gelte sowohl in diesem wie auch im Fall der Bundespolizistin Claudia Pechstein.

Die Eisschnellläuferin Pechstein war bei einer CDU-Veranstaltung im Juni in ihrer Polizeiuniform aufgetreten. Die »Bild«-Zeitung berichtete vor drei Wochen, die Bundespolizei leite ein Disziplinarverfahren gegen Pechstein ein. Geprüft werde, ob sie gegen das Beamtengesetz verstoßen habe. Eine »Erlaubnis oder Gestattung zum Tragen der Dienstkleidung« habe für den CDU-Konvent nicht vorgelegen. Pechstein habe in der Rede auch nicht deutlich gemacht, dass sie eine »rein persönliche Auffassung« wiedergebe.

Pechstein hatte in der Rede bei der CDU unter anderem Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber gefordert und dies mit mehr Sicherheit im Alltag begründet. In ihrer Rede äußerte sie sich abfällig und pauschalisierend über Ausländer. Der Auftritt sorgte für Empörung, Pechstein wurde Populismus unterstellt"

Sachen gibts..

[Karl_Lagerfeld]

Normal denkende Menschen würden sich an denen nie die Finger dreckig machen. Trotzdem erheitert es das Gemüt wenn man sich daheim Videos davon ansehen kann wie diese arbeitslosen angegangen werden.

[Certa]

Normal denkende Menschen würden sich an denen nie die Finger dreckig machen. Trotzdem erheitert es das Gemüt wenn man sich daheim Videos davon ansehen kann wie diese arbeitslosen angegangen werden.

Die sind doch alle sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Darüber hattet ihr euch auch aufgeregt.

[GoldenInside]

Und wenn reiche Erben sind, wird auch gejammert.