Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Weltraumsoldat]

https://www.bild.de/politik/inland/cdu- ... .D_ACBlock

CDU-Innenexperten warnen:
Muslimbrüder wollen SPD unterwandern

Berlin – Die SPD läuft nach Ansicht von CDU-Innenexperten Gefahr, von Islamisten unterwandert zu werden. Es gebe innerhalb der Partei „mit wenigen Ausnahmen keine ausreichende Abgrenzung von islamistischen Bestrebungen“, warnt der Berliner CDU-Innenexperte Burkard Dregger (62) jetzt in BILD. Auch Brandenburgs Innenminister Jan Redmann (46, CDU) ist alarmiert: „Wir müssen in Kommunen, Parteien und Verbänden aufhören, diese Akteure blauäugig zu verharmlosen.“

Nach Einschätzung von Sicherheitsexperten wird die Gefahr islamistischer Unterwanderung seit Jahren unterschätzt. Insbesondere die Muslimbruderschaft (MB) versuche, gesellschaftlichen Einfluss zu gewinnen, indem sie auch politische Strukturen nutzt. Ihr Ziel: eine islamische Ordnung auf Grundlage der Scharia etablieren, gesellschaftliche Akzeptanz gewinnen und „öffentliche Gelder für ihre verfassungsfeindliche Agenda“ erhalten.

Nach Redmanns Einschätzung verschaffe sich die Muslimbruderschaft schrittweise Zugang zu gesellschaftlichen und politischen Strukturen. Sie nutze „die Freiheiten unseres Rechtsstaates aus, um genau diese Freiheiten abzuschaffen und ihr totalitäres, von der Scharia geprägtes Gesellschaftsbild zu zementieren“, warnt er in BILD.

Muslimbrüder bei der SPD?
Die Neuköllner Integrationsbeauftragte Güner Balci wurde schon Ende 2025 deutlich: „Teile der SPD wollen nicht, dass islamistische Strukturen bekämpft werden“, erklärte sie. Mit Blick auf den Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh (48) fügte sie hinzu: „Wer nicht erkannt hat, dass wir auch ein wachsendes Islamismusproblem haben, bei dem die Muslimbruderschaft eine zentrale Rolle einnimmt, ist vielleicht Teil des Problems.“

Der Islamismus-Experte Sascha Adamek (58, Autor von „Unterwanderung – Der politische Islam weiter auf dem Vormarsch“) warnt ebenfalls: Durch eine „vorgetäuschte Liberalität“ seien Zugänge zu den Amtszimmern hochrangiger Sozialdemokraten geschaffen worden. UND: Nach seiner Einschätzung entsprechen Vorgänge bei der SPD „den in internen Strategiepapieren der Muslimbruderschaft beschriebenen Vorgehensweisen“.

Was die Bundesregierung sagt
Das gemäßigte Auftreten vieler Vertreter der Muslimbrüder darf nach Einschätzung von Sicherheitsexperten der Bundesregierung nicht darüber hinwegtäuschen, welche Ideologie die Organisation vertrete. Als Beleg wird häufig das traditionelle Motto der Bewegung zitiert: „Gott ist unser Ziel, der Prophet ist unser Führer. Der Koran ist unsere Verfassung. Der Jihad ist unser Weg. Der Tod für Gott ist unser Wunsch.“

Der Parlamentarische Innenstaatssekretär Christoph de Vries (51, CDU) mahnt zur Vorsicht: „Alle Regierungen und Parteien sind gut beraten, mit äußerster Vorsicht zu handeln, wenn ein Verdacht auf Verbindungen zur Muslimbruderschaft besteht“.

Wollen unterwandern ? Wenn ich mir da so Knaller wie Helge Lindh oder Sawsan Chebli anschaue, dann würde ich mal behaupten dass das bereits längst stattgefunden hat.

Morgen dann wieder der Kanzler: Die SPD ist die einzige koalitionsfähige Partei der Mitte. Die AfD ist NSDAP 2.0

Alles ist alternativlos. Amen.

[Certa]

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CDU-Innenexperten warnen:
Muslimbrüder wollen SPD unterwandern

Berlin – Die SPD läuft nach Ansicht von CDU-Innenexperten Gefahr, von Islamisten unterwandert zu werden. Es gebe innerhalb der Partei „mit wenigen Ausnahmen keine ausreichende Abgrenzung von islamistischen Bestrebungen“, warnt der Berliner CDU-Innenexperte Burkard Dregger (62) jetzt in BILD. Auch Brandenburgs Innenminister Jan Redmann (46, CDU) ist alarmiert: „Wir müssen in Kommunen, Parteien und Verbänden aufhören, diese Akteure blauäugig zu verharmlosen.“

Nach Einschätzung von Sicherheitsexperten wird die Gefahr islamistischer Unterwanderung seit Jahren unterschätzt. Insbesondere die Muslimbruderschaft (MB) versuche, gesellschaftlichen Einfluss zu gewinnen, indem sie auch politische Strukturen nutzt. Ihr Ziel: eine islamische Ordnung auf Grundlage der Scharia etablieren, gesellschaftliche Akzeptanz gewinnen und „öffentliche Gelder für ihre verfassungsfeindliche Agenda“ erhalten.

Nach Redmanns Einschätzung verschaffe sich die Muslimbruderschaft schrittweise Zugang zu gesellschaftlichen und politischen Strukturen. Sie nutze „die Freiheiten unseres Rechtsstaates aus, um genau diese Freiheiten abzuschaffen und ihr totalitäres, von der Scharia geprägtes Gesellschaftsbild zu zementieren“, warnt er in BILD.

Muslimbrüder bei der SPD?
Die Neuköllner Integrationsbeauftragte Güner Balci wurde schon Ende 2025 deutlich: „Teile der SPD wollen nicht, dass islamistische Strukturen bekämpft werden“, erklärte sie. Mit Blick auf den Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh (48) fügte sie hinzu: „Wer nicht erkannt hat, dass wir auch ein wachsendes Islamismusproblem haben, bei dem die Muslimbruderschaft eine zentrale Rolle einnimmt, ist vielleicht Teil des Problems.“

Der Islamismus-Experte Sascha Adamek (58, Autor von „Unterwanderung – Der politische Islam weiter auf dem Vormarsch“) warnt ebenfalls: Durch eine „vorgetäuschte Liberalität“ seien Zugänge zu den Amtszimmern hochrangiger Sozialdemokraten geschaffen worden. UND: Nach seiner Einschätzung entsprechen Vorgänge bei der SPD „den in internen Strategiepapieren der Muslimbruderschaft beschriebenen Vorgehensweisen“.

Was die Bundesregierung sagt
Das gemäßigte Auftreten vieler Vertreter der Muslimbrüder darf nach Einschätzung von Sicherheitsexperten der Bundesregierung nicht darüber hinwegtäuschen, welche Ideologie die Organisation vertrete. Als Beleg wird häufig das traditionelle Motto der Bewegung zitiert: „Gott ist unser Ziel, der Prophet ist unser Führer. Der Koran ist unsere Verfassung. Der Jihad ist unser Weg. Der Tod für Gott ist unser Wunsch.“

Der Parlamentarische Innenstaatssekretär Christoph de Vries (51, CDU) mahnt zur Vorsicht: „Alle Regierungen und Parteien sind gut beraten, mit äußerster Vorsicht zu handeln, wenn ein Verdacht auf Verbindungen zur Muslimbruderschaft besteht“.

Wollen unterwandern ? Wenn ich mir da so Knaller wie Helge Lindh oder Sawsan Chebli anschaue, dann würde ich mal behaupten dass das bereits längst stattgefunden hat.

Morgen dann wieder der Kanzler: Die SPD ist die einzige koalitionsfähige Partei der Mitte. Die AfD ist NSDAP 2.0

Alles ist alternativlos. Amen.

Grüne und Linkspartei sind auch koalitionsfähig

[Abraxas]

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CDU-Innenexperten warnen:
Muslimbrüder wollen SPD unterwandern

Berlin – Die SPD läuft nach Ansicht von CDU-Innenexperten Gefahr, von Islamisten unterwandert zu werden. Es gebe innerhalb der Partei „mit wenigen Ausnahmen keine ausreichende Abgrenzung von islamistischen Bestrebungen“, warnt der Berliner CDU-Innenexperte Burkard Dregger (62) jetzt in BILD. Auch Brandenburgs Innenminister Jan Redmann (46, CDU) ist alarmiert: „Wir müssen in Kommunen, Parteien und Verbänden aufhören, diese Akteure blauäugig zu verharmlosen.“

Nach Einschätzung von Sicherheitsexperten wird die Gefahr islamistischer Unterwanderung seit Jahren unterschätzt. Insbesondere die Muslimbruderschaft (MB) versuche, gesellschaftlichen Einfluss zu gewinnen, indem sie auch politische Strukturen nutzt. Ihr Ziel: eine islamische Ordnung auf Grundlage der Scharia etablieren, gesellschaftliche Akzeptanz gewinnen und „öffentliche Gelder für ihre verfassungsfeindliche Agenda“ erhalten.

Nach Redmanns Einschätzung verschaffe sich die Muslimbruderschaft schrittweise Zugang zu gesellschaftlichen und politischen Strukturen. Sie nutze „die Freiheiten unseres Rechtsstaates aus, um genau diese Freiheiten abzuschaffen und ihr totalitäres, von der Scharia geprägtes Gesellschaftsbild zu zementieren“, warnt er in BILD.

Muslimbrüder bei der SPD?
Die Neuköllner Integrationsbeauftragte Güner Balci wurde schon Ende 2025 deutlich: „Teile der SPD wollen nicht, dass islamistische Strukturen bekämpft werden“, erklärte sie. Mit Blick auf den Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh (48) fügte sie hinzu: „Wer nicht erkannt hat, dass wir auch ein wachsendes Islamismusproblem haben, bei dem die Muslimbruderschaft eine zentrale Rolle einnimmt, ist vielleicht Teil des Problems.“

Der Islamismus-Experte Sascha Adamek (58, Autor von „Unterwanderung – Der politische Islam weiter auf dem Vormarsch“) warnt ebenfalls: Durch eine „vorgetäuschte Liberalität“ seien Zugänge zu den Amtszimmern hochrangiger Sozialdemokraten geschaffen worden. UND: Nach seiner Einschätzung entsprechen Vorgänge bei der SPD „den in internen Strategiepapieren der Muslimbruderschaft beschriebenen Vorgehensweisen“.

Was die Bundesregierung sagt
Das gemäßigte Auftreten vieler Vertreter der Muslimbrüder darf nach Einschätzung von Sicherheitsexperten der Bundesregierung nicht darüber hinwegtäuschen, welche Ideologie die Organisation vertrete. Als Beleg wird häufig das traditionelle Motto der Bewegung zitiert: „Gott ist unser Ziel, der Prophet ist unser Führer. Der Koran ist unsere Verfassung. Der Jihad ist unser Weg. Der Tod für Gott ist unser Wunsch.“

Der Parlamentarische Innenstaatssekretär Christoph de Vries (51, CDU) mahnt zur Vorsicht: „Alle Regierungen und Parteien sind gut beraten, mit äußerster Vorsicht zu handeln, wenn ein Verdacht auf Verbindungen zur Muslimbruderschaft besteht“.

Wollen unterwandern ? Wenn ich mir da so Knaller wie Helge Lindh oder Sawsan Chebli anschaue, dann würde ich mal behaupten dass das bereits längst stattgefunden hat.

Morgen dann wieder der Kanzler: Die SPD ist die einzige koalitionsfähige Partei der Mitte. Die AfD ist NSDAP 2.0

Alles ist alternativlos. Amen.

Sie steht gar in der Tradition des Holocausts. Kleiner macht er es nicht.

https://www.nordkurier.de/politik/volks ... en-4629451

Strafanzeige gestellt

„Volksverhetzung“: Drohen Merz für diese Aussage über die AfD Konsequenzen?

Eine Attacke von Friedrich Merz gegen die AfD könnte zum Bumerang werden.

„Eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrecht unseres Landes steht, das es in der Geschichte jemals gegeben hat“, sagte Friedrich Merz am Wochenende beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern über die Alternative für Deutschland (AfD).

Edit:

Er hat ja auch auf dem Parteitag in MV gesagt dass ein Land nicht nur von Landwirtschaft und Tourismus leben könne (in Bezug auf die Industrie), obwohl MV das ja gerade im wesentlichen tut. der Kerl ist derart plump und ungeschickt und muss auch immer irgendjemanden parallel abwerten um etwas herauszustellen..

[Abraxas]

Cum grano salis: Höcke hat Recht.
Reeducation, Schuldkult, Frankfurter Schule und darauffolgend 68er "Revolution", purer Individualismus und Hedonismus - all das gab/ gibt es im Osten nicht. Und jetzt schön das Süßigkeiten-Stadium für den Superbowl aufbauen!

Im Osten dafür Verkümmerung/ Degeneration des Bürgertums, kein marktwirtschaftliches Verständnis (ich habe in Westdeutschland Türken kennengelernt die sich mit ihrem Hausmeisterservice selbständig gemacht haben und gerade die zweite Wohnung gekauft haben als Anlage - da guckt Maik aus Eisenhüttenstadt nur verdutzt aus der Wäsche), ganze Landstriche nur voll Prolls etc. - aber das sind andere Sachverhalte.

Gibt es eine stichpunkthaltige Zusammenfassung des Podcasts?

Keine Ahnung. Ich beziehe mich nur auf den Artikel. Das hat er so ja schon öfter gesagt. Zur Wiedervereinigung haben er und sein Vater (der laut fleißigen Spürhunden völkische Hefte abonniert hatte) sich nach seinen Aussagen auch in den Armen gelegen und der Vater weinte, weil das in der DDR konservierte Stück Restdeutschland nun auch verloren geht Lel.

[maximised]

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Wollen unterwandern ? Wenn ich mir da so Knaller wie Helge Lindh oder Sawsan Chebli anschaue, dann würde ich mal behaupten dass das bereits längst stattgefunden hat.

Morgen dann wieder der Kanzler: Die SPD ist die einzige koalitionsfähige Partei der Mitte. Die AfD ist NSDAP 2.0

Alles ist alternativlos. Amen.

Grüne und Linkspartei sind auch koalitionsfähig

Zur Linken gibt es doch eine Brandmauer?
Oder ist das mittlerweile obsolet?

[Certa]

Morgen dann wieder der Kanzler: Die SPD ist die einzige koalitionsfähige Partei der Mitte. Die AfD ist NSDAP 2.0

Alles ist alternativlos. Amen.

Grüne und Linkspartei sind auch koalitionsfähig

Zur Linken gibt es doch eine Brandmauer?
Oder ist das mittlerweile obsolet?

Ja, wurde von der CSU eingerissen, als doberindt panisch Heide reichinnek angerufen hat, um deren Hilfe für die historische Neuverschuldung zu erbetteln

[maximised]

Jut, aber der Unvereinbarkeitbeschluss steht noch?

Also zumindest auf Papier.

[Gurkenplatzer]

Warte ab, wie man die Demokratie retten wird

[Abraxas]

Cum grano salis: Höcke hat Recht.
Reeducation, Schuldkult, Frankfurter Schule und darauffolgend 68er "Revolution", purer Individualismus und Hedonismus - all das gab/ gibt es im Osten nicht. Und jetzt schön das Süßigkeiten-Stadium für den Superbowl aufbauen!

Im Osten dafür Verkümmerung/ Degeneration des Bürgertums, kein marktwirtschaftliches Verständnis (ich habe in Westdeutschland Türken kennengelernt die sich mit ihrem Hausmeisterservice selbständig gemacht haben und gerade die zweite Wohnung gekauft haben als Anlage - da guckt Maik aus Eisenhüttenstadt nur verdutzt aus der Wäsche), ganze Landstriche nur voll Prolls etc. - aber das sind andere Sachverhalte.

Wollte noch was ergänzen, weil ich das sehr interessant finde:

In Westdeutschland wurde alte Bausubstanz abgerissen weil unmodern/ Geld vorhanden/ ideologische Gründe (was man zB in Köln nach dem Krieg noch für wilhelminische Prachtbauten abriss weil sie zu großmännisch erschienen und Gründerzeitfassaden in Wohngebieten entstuckte ist nahezu kriminell). Im Osten blieb fast alles stehen (man wollte allerdings Teile der tollen Erfurter Altstadt kurz vor der Wende durch Platten ersetzen lmao), rottete vor sich hin und wurde nach der Wiedervereinigung mit Westgeld wieder schick gemacht. Bäderarchitektur auf Usedom, fast geschlossene historische Kleinstädtchen etc. Das trägt auch zu diesem Eindruck bei und ist identitätsstiftend, auch wenn es das in Bayern (eh bestes Bundesland) auch noch gibt.

Zudem etliche Örtchen ohne umgebende Industriegebiete (und damit natürlich auch Arbeitsplätze), Discounter/ EuroShop Ramschbuden und ausufernde Einfamilienhaussiedlungen, die von der Anlage her noch sehr ursprünglich und wie vor 100 Jahren aussehen.


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Es gibt dort tolle Stauseen und Wandergebiete (zB Hohenwarte-Stausee, Schwarzatal) die keine Sau kennt und die sich überhaupt nicht vermarkten können, während man in Bayern zB auch aus kleineren Sehenswürdigkeiten das Maximum herausholt. Wenn Fahrradverleihe aufgrund großer Nachfrage dauerhaft zu wenige Fahrräder haben, dann schaffen sie oft nicht etwa mehr Räder an, sondern die Leute müssen halt eher kommen. Bei Imbissen auch schon öfter beobachtet. Wenn es alle ist, dann ist es halt weg und es wird geschlossen. Genügsam, hauptsache es reicht. Sympathisch, aber auch ein bisschen drollig. Auch überhaupt keine Service-Mentalität.

Für den Urlaub sicherlich schön, aber wohnen möchten die meistens halt vor Ort nicht, weshalb die Ostgebiete ja auch unter Menschenschwund leiden (vor allem Frauen und junge Leute). Meine Familie kommt aus Erfurt & Leipziger Umland und die Familie meiner Frau aus Brandenburg, ich kenne die Gegenden ganz gut. Es ist halt ein Teufelskreis. Und die verbleibenden Einheimischen haben meistens auch wenig Bock drauf, wenn Leute aus der Stadt das Landleben für sich entdecken und dort hin siedeln wollen.

Ist doch zB beim ländlichen Niedersachsen (ist das ein Pleonasmus) nicht anders. Besonders wenn noch VW und Zulieferer kaputtgehen.
Am besten in die paar Leuchtturmstädte oder deren direktes Umland ziehen wenn man gen Osten möchte. Gibt zusätzlich auch paar sehr gepflegte Mittelstädte mit Kulturangebot, ganz ordentlichen Betrieben und schöner Natur wo es sich aushalten lässt (und 2 Orte weiter sieht es total zerrockt aus). Einfach genau hinschauen.

On topic:

Ah, klasse. Das schmeckt dem chronisch renitenten Ostler. 5/5 Sterne Move.



---



Volltext:

»Der Liberalismus verspricht einen Staat, der sich heraushält. Doch indem er die überlieferten Bindungen auflöst, die den Menschen bisher Orientierung gaben – Familie, religiöse Gemeinschaft, Gewerkschaften, kommunale Solidarstrukturen –, erzeugt er eine atomisierte Gesellschaft, die immer stärker auf staatliche Regulierung angewiesen ist. Wo früher Nachbarschaft, Zunft oder Gemeinde Konflikte lösen konnte, muss jetzt ein Gesetz her. Das Endresultat des siegreichen Liberalismus ist deshalb nicht der schlanke Staat, sondern ein Staat, der immer mehr Lebensbereiche rechtlich reguliert [...] Die Postliberalen haben verstanden, dass der Liberalismus gerade dort scheitern muss, wo er umgesetzt wird.«

[Harun]

Warte ab, wie man die Demokratie retten wird

GaGroKo - Ganze große Koalition, alle außer AfD.
„Wir haben den Regierungsauftrag.“

[Gurkenplatzer]

Warte ab, wie man die Demokratie retten wird

GaGroKo - Ganze große Koalition, alle außer AfD.
„Wir haben den Regierungsauftrag.“

Schließlich hat die AFD nur 35%. Ist ja nur ein Drittel. Zwei Drittel sind die Mehrheit.

[Mr. Brent]

Als eine solche Bündnisperversion war das System nie gedacht, allein weil man nicht davon ausgehen konnte dass sich Parteien zusammenschließen die grundsätzlich nicht zusammenpassen.
Das haben wir jetzt zum zweiten Mal, dass eine Regierung nicht richtig handlungsfähig ist, weil die Koalition nicht passt. Das kann man keinem vernünftigen Menschen erklären.

[Abraxas]

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CDU-Innenexperten warnen:
Muslimbrüder wollen SPD unterwandern

Berlin – Die SPD läuft nach Ansicht von CDU-Innenexperten Gefahr, von Islamisten unterwandert zu werden. Es gebe innerhalb der Partei „mit wenigen Ausnahmen keine ausreichende Abgrenzung von islamistischen Bestrebungen“, warnt der Berliner CDU-Innenexperte Burkard Dregger (62) jetzt in BILD. Auch Brandenburgs Innenminister Jan Redmann (46, CDU) ist alarmiert: „Wir müssen in Kommunen, Parteien und Verbänden aufhören, diese Akteure blauäugig zu verharmlosen.“

Nach Einschätzung von Sicherheitsexperten wird die Gefahr islamistischer Unterwanderung seit Jahren unterschätzt. Insbesondere die Muslimbruderschaft (MB) versuche, gesellschaftlichen Einfluss zu gewinnen, indem sie auch politische Strukturen nutzt. Ihr Ziel: eine islamische Ordnung auf Grundlage der Scharia etablieren, gesellschaftliche Akzeptanz gewinnen und „öffentliche Gelder für ihre verfassungsfeindliche Agenda“ erhalten.

Nach Redmanns Einschätzung verschaffe sich die Muslimbruderschaft schrittweise Zugang zu gesellschaftlichen und politischen Strukturen. Sie nutze „die Freiheiten unseres Rechtsstaates aus, um genau diese Freiheiten abzuschaffen und ihr totalitäres, von der Scharia geprägtes Gesellschaftsbild zu zementieren“, warnt er in BILD.

Muslimbrüder bei der SPD?
Die Neuköllner Integrationsbeauftragte Güner Balci wurde schon Ende 2025 deutlich: „Teile der SPD wollen nicht, dass islamistische Strukturen bekämpft werden“, erklärte sie. Mit Blick auf den Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh (48) fügte sie hinzu: „Wer nicht erkannt hat, dass wir auch ein wachsendes Islamismusproblem haben, bei dem die Muslimbruderschaft eine zentrale Rolle einnimmt, ist vielleicht Teil des Problems.“

Der Islamismus-Experte Sascha Adamek (58, Autor von „Unterwanderung – Der politische Islam weiter auf dem Vormarsch“) warnt ebenfalls: Durch eine „vorgetäuschte Liberalität“ seien Zugänge zu den Amtszimmern hochrangiger Sozialdemokraten geschaffen worden. UND: Nach seiner Einschätzung entsprechen Vorgänge bei der SPD „den in internen Strategiepapieren der Muslimbruderschaft beschriebenen Vorgehensweisen“.

Was die Bundesregierung sagt
Das gemäßigte Auftreten vieler Vertreter der Muslimbrüder darf nach Einschätzung von Sicherheitsexperten der Bundesregierung nicht darüber hinwegtäuschen, welche Ideologie die Organisation vertrete. Als Beleg wird häufig das traditionelle Motto der Bewegung zitiert: „Gott ist unser Ziel, der Prophet ist unser Führer. Der Koran ist unsere Verfassung. Der Jihad ist unser Weg. Der Tod für Gott ist unser Wunsch.“

Der Parlamentarische Innenstaatssekretär Christoph de Vries (51, CDU) mahnt zur Vorsicht: „Alle Regierungen und Parteien sind gut beraten, mit äußerster Vorsicht zu handeln, wenn ein Verdacht auf Verbindungen zur Muslimbruderschaft besteht“.

Wollen unterwandern ? Wenn ich mir da so Knaller wie Helge Lindh oder Sawsan Chebli anschaue, dann würde ich mal behaupten dass das bereits längst stattgefunden hat.

Morgen dann wieder der Kanzler: Die SPD ist die einzige koalitionsfähige Partei der Mitte. Die AfD ist NSDAP 2.0

Alles ist alternativlos. Amen.

Ich fordere eine Brandmauer zur SPD:

[Gurkenplatzer]

Als eine solche Bündnisperversion war das System nie gedacht, allein weil man nicht davon ausgehen konnte dass sich Parteien zusammenschließen die grundsätzlich nicht zusammenpassen.
Das haben wir jetzt zum zweiten Mal, dass eine Regierung nicht richtig handlungsfähig ist, weil die Koalition nicht passt. Das kann man keinem vernünftigen Menschen erklären.

Doch offensichtlich kann man das. Und zwar mit Wahlgeschenken. Dann ist es halb so schlimm. Die roten Wähler kriegen die turbo Einbürgerung, ihre Pensionen bleiben unberührt und die schwarzen Wähler kriegen ihre 4,5% pro Jahr und GKV zum Billigtarif

[H_B]

Meiner Meinung nach ein guter Artikel von Julia Ruhs.

Das Existenzminimum ist in Deutschland heilig. Zumindest, wenn man Asylbewerber oder Bürgergeldempfänger ist. Bloß bei Studenten ist der Staat eiskalt. Ausgerechnet bei denen, die morgen die Steuern zahlen sollen, entdeckt er seine Liebe zur Sparsamkeit.

https://m.bild.de/politik/inland/julia- ... ram.com%2F


Finde das Urteil des BVerfG fast schon witzig, das da sagt:

Das Bundesverfassungsgericht hatte weniger Verständnis für die Studentin. Es urteilte überraschend kaltherzig. Nein, der Staat müsse das Bafög nicht erhöhen, auch dann nicht, wenn es nicht zum Leben reicht. Es gebe keinen Anspruch auf eine existenzsichernde Studienförderung. Studenten könnten ja auch arbeiten gehen. Auch um den Preis, dass das Studium dabei auf der Strecke bleibt.

Also auf einen sehr großen Teil im Bürgergeld trifft doch exakt das auch zu?! Die werden auf Steuerzahlerkosten alimentiert, obwohl sie ebenso arbeiten könnten, nur eben keine Lust haben oder einfach gar nicht erst aufstehen. Witzig wieder, dass es da quasi unmenschlich ist, das zu verlangen, aber bei Studenten ist das wiederum alles in Ordnung.