Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Harun]

Arktis. lol.
Der soll zusehen, dass das Öl nach Europa kommt.

[BlackStarZ]

Unser Kanzler berät sich gerade über die dringendst benötigten Entlastungen unserer Firmen...https://www.n-tv.de/politik/Wie-Europae ... 02852.html

Das sind keine Entlastungen... das ist der Wirtschaftsturbo, der dort beraten wird

[Dreadlift]

https://www.rnd.de/panorama/dankeschoen ... 44XJU.html

Rentner spendet 20 Euro für Kaffeekasse – Staatsanwaltschaft klagt wegen Korruption

Clemens und Brigitte Stroetmann wollten den Rettungskräften einfach nur 20 Euro für ihre Kaffeekasse geben. Aus Dankbarkeit. Schließlich hatten sie vor einem Jahr einen guten Job gemacht, als sie im Haus des Ehepaars im brandenburgischen Michendorf gebraucht wurden. Doch der Landkreis und die zuständige Staatsanwaltschaft sehen darin keine Geste der Dankbarkeit, sondern den Straftatbestand der Vorteilsgewährung. Korruption.

Richtig und wichtig, dass endlich mal jemand den Rentnern und Rettungskräften das Handwerk legt.

Sofort Bargeld abschaffen, damit so etwas nicht mehr vorkommt.

[Skagerath]

https://www.bild.de/politik/inland/flue ... aace463204

Flüchtlingsministerin in NRW:
Grüne will XXL-Abschiebeknast für 313 Mio. Euro bauen

Düsseldorf – Es ist eine gigantische Summe: Die zweite Abschiebehaftanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen wird nach Angaben des Flüchtlingsministeriums rund 313 Millionen Euro kosten. Verantwortlich für das Mega-Projekt ist ausgerechnet eine Spitzenpolitikerin der Grünen, Flucht- und Integrationsministerin Verena Schäffer (39).

Doch wie passt der Abschiebeknast zu einer Ministerin, die aus einer abschiebeskeptischen Partei stammt, für die die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern nur das allerletzte Mittel ist? Wo sogar die Bezahlkarte für Flüchtlinge als „restriktiv“ abgelehnt wird, da sie die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verhindere?

Verena Schäffer hat sich bisher als Realpolitikerin gezeigt, die sich dem NRW-Koalitionsvertrag verpflichtet fühlt. So hat sie gerade erst im Fall der sogenannten „Coesfelder Liste“ klare Kante gezeigt. Sie kritisierte, dass die Kölner Ausländerbehörde Hilfe bei Abschiebungen abgelehnt haben soll. Ihr Standpunkt: „Duldungen können nicht einfach fortgeschrieben werden. Wenn Duldungsgründe nicht mehr vorliegen, ist die vollziehbare Ausreisepflicht durchzusetzen.“

Die Mutter zweier Kinder kam im Januar 2026 ins Amt, folgte auf Josefine Paul (44, Grüne), die wegen der Kritik an ihrem Krisenmanagement nach dem Anschlag von Solingen zurücktreten musste. Die aus Witten stammende Schäffer war 2010 die jüngste Abgeordnete im NRW‑Landtag. Ihre Themen, Innenpolitik und Rechtsextremismus, vertrat sie jahrelang im Innenausschuss. Sie galt damals schon als eine von CDU-Innenminister Herbert Reul (74) geschätzte Innen-Expertin. Von 2020 bis zum Aufstieg ins Ministeramt war sie eine von zwei grünen Fraktionsvorsitzenden im Düsseldorfer Landtag.

In einem Papier aus dem Haus von Ministerin Schäffer werden jetzt allein für den Bau der neuen Abschiebehaftanstalt 220 Millionen Euro genannt. Dazu kommen 38,7 Millionen Euro für den Grundstückserwerb und 55 Millionen Euro für die Planung. Bisher gibt es in NRW nur einen Abschiebeknast im westfälischen Büren, der mit 175 Plätzen der größte in Deutschland ist. Den zweiten Bau mit geplanten 140 Plätzen hatte die schwarz-grüne Regierung von Hendrik Wüst (51, CDU) nach dem Terroranschlag von Solingen beschlossen. Das Gefängnis soll auf einem Teil des leer stehenden ehemaligen britischen Militärgeländes JHQ in Mönchengladbach entstehen.

So geht es weiter mit dem Abschiebeknast
Das Land hat den Kaufvertrag mit dem Bund unterschrieben, es müssen aber noch Bundesrat, Bundestag sowie Bundesfinanzministerium ihre Zustimmung geben. Das kann bis zu sechs Monate dauern. Einen Termin für den Baustart oder gar die Inbetriebnahme könne man daher nicht nennen, so das Flüchtlingsministerium.

Hört.. hört.. !

Allerdings muss man sagen.. es klingt ja schon irgendwie nach "money well payed" falls das Ganze dann auch tatsächlich so umgesetzt wird

[Abraxas]

Noch zwei Jahre merzsche Wählerbeleidigung + demographischer Wandel, und die Grünen überholen die Union…

[AlexKettererFPS]

goldie wieder auf fake news reingetölpelt, klassisch

[Bobby Goodson]

Wie kann ich der Partei , die zZ ein Sieg nach dem anderen holt noch mehr ans Bein pissen anstatt die Hand auszustrecken. Die CDU so


Frei droht AfD erstmals mit dem Bundeszwang

https://www.bild.de/politik/inland/nach ... 94202367d3

[Weltraumsoldat]

https://www.bild.de/politik/inland/flue ... aace463204

Flüchtlingsministerin in NRW:
Grüne will XXL-Abschiebeknast für 313 Mio. Euro bauen

Düsseldorf – Es ist eine gigantische Summe: Die zweite Abschiebehaftanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen wird nach Angaben des Flüchtlingsministeriums rund 313 Millionen Euro kosten. Verantwortlich für das Mega-Projekt ist ausgerechnet eine Spitzenpolitikerin der Grünen, Flucht- und Integrationsministerin Verena Schäffer (39).

Doch wie passt der Abschiebeknast zu einer Ministerin, die aus einer abschiebeskeptischen Partei stammt, für die die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern nur das allerletzte Mittel ist? Wo sogar die Bezahlkarte für Flüchtlinge als „restriktiv“ abgelehnt wird, da sie die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verhindere?

Verena Schäffer hat sich bisher als Realpolitikerin gezeigt, die sich dem NRW-Koalitionsvertrag verpflichtet fühlt. So hat sie gerade erst im Fall der sogenannten „Coesfelder Liste“ klare Kante gezeigt. Sie kritisierte, dass die Kölner Ausländerbehörde Hilfe bei Abschiebungen abgelehnt haben soll. Ihr Standpunkt: „Duldungen können nicht einfach fortgeschrieben werden. Wenn Duldungsgründe nicht mehr vorliegen, ist die vollziehbare Ausreisepflicht durchzusetzen.“

Die Mutter zweier Kinder kam im Januar 2026 ins Amt, folgte auf Josefine Paul (44, Grüne), die wegen der Kritik an ihrem Krisenmanagement nach dem Anschlag von Solingen zurücktreten musste. Die aus Witten stammende Schäffer war 2010 die jüngste Abgeordnete im NRW‑Landtag. Ihre Themen, Innenpolitik und Rechtsextremismus, vertrat sie jahrelang im Innenausschuss. Sie galt damals schon als eine von CDU-Innenminister Herbert Reul (74) geschätzte Innen-Expertin. Von 2020 bis zum Aufstieg ins Ministeramt war sie eine von zwei grünen Fraktionsvorsitzenden im Düsseldorfer Landtag.

In einem Papier aus dem Haus von Ministerin Schäffer werden jetzt allein für den Bau der neuen Abschiebehaftanstalt 220 Millionen Euro genannt. Dazu kommen 38,7 Millionen Euro für den Grundstückserwerb und 55 Millionen Euro für die Planung. Bisher gibt es in NRW nur einen Abschiebeknast im westfälischen Büren, der mit 175 Plätzen der größte in Deutschland ist. Den zweiten Bau mit geplanten 140 Plätzen hatte die schwarz-grüne Regierung von Hendrik Wüst (51, CDU) nach dem Terroranschlag von Solingen beschlossen. Das Gefängnis soll auf einem Teil des leer stehenden ehemaligen britischen Militärgeländes JHQ in Mönchengladbach entstehen.

So geht es weiter mit dem Abschiebeknast
Das Land hat den Kaufvertrag mit dem Bund unterschrieben, es müssen aber noch Bundesrat, Bundestag sowie Bundesfinanzministerium ihre Zustimmung geben. Das kann bis zu sechs Monate dauern. Einen Termin für den Baustart oder gar die Inbetriebnahme könne man daher nicht nennen, so das Flüchtlingsministerium.

Hört.. hört.. !

Allerdings muss man sagen.. es klingt ja schon irgendwie nach "money well payed" falls das Ganze dann auch tatsächlich so umgesetzt wird

Das wird so teuer wegen der Massagesitze und der Fußbodenheizung.

[Harun]

Schade, wenn der Knast nachher nur leersteht.

[Karl_Lagerfeld]

inb4 Abschiebeknast wird mit Klimaanlage gebaut während Schulen drauf verzichten müssen

[Sarvadon]

Echt wenig Plätze für das Geld.
Da könnte man gerne ein, zwei Nullen ranhängen bei den Plätzen, für die große Remigrationsoffensive.

[H_B]

inb4 Abschiebeknast wird mit Klimaanlage gebaut während Schulen drauf verzichten müssen

Da die Grünen das Vorhaben umsetzen wollen: Es wird wahrscheinlich auch besseres Essen dort geben, vermutlich auch geile neue Fernseher oder andere technischen Geräte, die den Stand von Schulen einfach nur lächerlich wirken lassen.

Aber ja, für unsere abzuschiebenden Flüchtlinge natürlich nur das Beste.

[grandepene]

inb4 Abschiebeknast wird mit Klimaanlage gebaut während Schulen drauf verzichten müssen

Da die Grünen das Vorhaben umsetzen wollen: Es wird wahrscheinlich auch besseres Essen dort geben, vermutlich auch geile neue Fernseher oder andere technischen Geräte, die den Stand von Schulen einfach nur lächerlich wirken lassen.

Aber ja, für unsere abzuschiebenden Flüchtlinge natürlich nur das Beste.

+ kostenlose Rechtsberatung durch eine Kanzlei die im selben Gebäude ist. Diese Kanzlei wird von einem Grünen sein.

[Skagerath]

inb4 Abschiebeknast wird mit Klimaanlage gebaut während Schulen drauf verzichten müssen

Da die Grünen das Vorhaben umsetzen wollen: Es wird wahrscheinlich auch besseres Essen dort geben, vermutlich auch geile neue Fernseher oder andere technischen Geräte, die den Stand von Schulen einfach nur lächerlich wirken lassen.

Aber ja, für unsere abzuschiebenden Flüchtlinge natürlich nur das Beste.

+ kostenlose Rechtsberatung durch eine Kanzlei die im selben Gebäude ist. Diese Kanzlei wird von einem Grünen sein.

Läuft ja, Gott sei Dank, aus... das kostenlose Bereitstellen eines Anwalts bei Ausreisegewahrsam

[Hustleröder!]

inb4 Abschiebeknast wird mit Klimaanlage gebaut während Schulen drauf verzichten müssen

Da die Grünen das Vorhaben umsetzen wollen: Es wird wahrscheinlich auch besseres Essen dort geben, vermutlich auch geile neue Fernseher oder andere technischen Geräte, die den Stand von Schulen einfach nur lächerlich wirken lassen.

Aber ja, für unsere abzuschiebenden Flüchtlinge natürlich nur das Beste.

Und es wird mindestens doppelt so teuer und die Bauzeit minimum 3 mal länger.