Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Karl_Lagerfeld]

„Historisch problematisch“ – Steinmeier lehnt deutsche Olympiabewerbung 2036 ab … https://lokalo.de/artikel/403091/histor ... g-2036-ab/

Wie immer maximal lächerlich und ein Schlag ins Gesicht für jeden potentiellen deutschen Teilnehmer.
Nur albern dieser ewige Selbsthass der wie in diesem Fall wirklich künstlich am Leben gehalten wird.

[Moseltaler]

Wie immer maximal lächerlich und ein Schlag ins Gesicht für jeden potentiellen deutschen Teilnehmer.
Nur albern dieser ewige Selbsthass der wie in diesem Fall wirklich künstlich am Leben gehalten wird.

Warum?

[Karl_Lagerfeld]

Wie immer maximal lächerlich und ein Schlag ins Gesicht für jeden potentiellen deutschen Teilnehmer.
Nur albern dieser ewige Selbsthass der wie in diesem Fall wirklich künstlich am Leben gehalten wird.

Warum?

Weil ichs mir ähnlich wie bei einer Fußball WM einfach geil vorstelle als deutscher Athlet in Deutschland anzutreten?

[Moseltaler]

Weil ichs mir ähnlich wie bei einer Fußball WM einfach geil vorstelle als deutscher Athlet in Deutschland anzutreten?

Ach so, sicherlich … und natürlich ist die Steinmeier-Begründung mal wieder absolut albern.

[schlafschaf]

Andererseits ist’s doch auch nicht so entscheiden ob 2036 oder 2040?

[Moseltaler]

Andererseits ist’s doch auch nicht so entscheiden ob 2036 oder 2040?

Entscheidend ist, dass 100 Jahre später die Spiele in Berlin 1936 ein selbstgewähltes Ausschlusskriterium sein sollen.

[stabil]

arbeitet mal mehr ihr faules Pack, einer muss die Verluste schließlich ausgleichen

[martin1986]

Du unterstellst dass da eigentlich voll die konservativen Leute am Start wären, aber das ist nicht der Fall. Die wollen mehrheitlich gar keine rechtskonservative Politik machen und können das auch gar nicht mehr.

In CDU/CSU sind ziemlich unterschiedliche Leute am Start, von ganz schön links bis ordentlich rechts. Der gemeinsame Nenner ist das Streben nach MAcht und gerade bei Merz halte ich das für deutlich ausgeprägter als jede linke, rechte oder sonstige Überzeugung. Von daher bin ich mir sicher: Kommt die Situation, in der Merz die AfD für den eigenen Machterhalt braucht und gibt es die Aussicht, dass ihm die eigene Partei dabei irgendwie folgt, wird er die Brandmauer vergessen (wogegen ich prinzipiell auch nichts hätte).

Gibt es auch nur irgendein Szenario oder einen Punkt, ab dem du diesem Verein nicht mehr die Stange halten würdest? Was muss denn noch passieren nebst Migrationspolitik, Energiepolitik, NGOs nicht anzählen und vor Bas einknicken in puncto Sozialleistungen und Co..

Was schwadronierst du für einen Unsinn? Liest und verstehst du, was Leute hier schreiben oder unterstellst du einfach nur so irgendwas? Du wirst hier keinen Post finden von mir, in dem ich die Migrations- oder Sozialpolitik der Regierung Merz (oder noch wenig der Regierung Merkel) lobe oder die CDU feiere.

Und dann den Rotstift bei den normalen fleißigen Leuten ansetzen (Teilzeit, mehr arbeiten sollen, Zahnarzt etc), während riesige rosa Elefanten im Raum unangetastet bleiben, ist doch das allerletzte..

Abschaffung von Teilzeit wäre kompletter wirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Unsinn. Dumme Sprüche von Merz mal wieder. Zahnversicherung aus der Gesundheitsvorsorge rausnehmen, wenn diese dabei spürbar günstiger wird und jeder selbst entscheiden kann, welches Absicherungsniveau er wählt, finde ich, als jemand dem Eigenverantwortung wichtig ist, prinzipiell gar nicht falsch. Risiko in der Praxis ist aber, dass es einfach am Ende gestrichen wird und eben nicht günstiger wird - dann ist es klar abzulehnen.

Eine Partei die keinen eigenen Wertekompass hat, reiner Machterhaltungsverein ist, und ihre Fahne in jeden gerade wehenden Wind (der noch so schädlich für Deutschland ist, Stichwort Fukushima) hängt ist mir sowieso zuwider. Auf so etwas möchte ich nicht pokern müssen, dass die Herrschaften ihre Pfründe vllt bald durch einen etwaig günstigen Zeitgeist, der mir zusagt, oder eine günstige Machtkonstellation am besten gesichert sehen.

Um Gottes Willen. Wir haben genug Parteien, die den "Wertekompass" vor sich hertragen. WIr brauchen mal wieder PArteien, die interessensgeleitet, pragmatisch und unideologisch im Sinne von Wirtschaft, Bürgern und LAnd Politik machen.

[Abraxas]

@martin1986

In CDU/CSU sind ziemlich unterschiedliche Leute am Start, von ganz schön links bis ordentlich rechts. Der gemeinsame Nenner ist das Streben nach MAcht und gerade bei Merz halte ich das für deutlich ausgeprägter als jede linke, rechte oder sonstige Überzeugung. Von daher bin ich mir sicher: Kommt die Situation, in der Merz die AfD für den eigenen Machterhalt braucht und gibt es die Aussicht, dass ihm die eigene Partei dabei irgendwie folgt, wird er die Brandmauer vergessen (wogegen ich prinzipiell auch nichts hätte).

Die paar versprengten leicht rechten Kommunalpolitiker in Sachsen Anhalt und Sachsen spielen überhaupt keine Rolle, außer dass sie gern als Feigenblatt für nette Schlagzeilen herhalten dürfen (Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit etc). Im Westen, auf den es ankommt, ist diese Strömung nicht existent. Dort geben die Merkelianer den Ton an und man koaliert mit den Grünen. Wüst, Günther, christlich verbrämter Menschenrechtsuniversalismus a la Polenz.

Die jahrelange Verquickung von der Ablehnung der AfD mit der "Erinnerungskultur", dem zentralen Trauma der Deutschen, macht eine Kooperation völlig undenkbar. Der Karren ist derart festgefahren. Die Allgemeinheit ist konditioniert wie pawlowsche Hunde wenn sie nur den Parteinamen hört. Zudem behördlich festgestellt: Gesichert rechtsextrem! Auch medial. Und man will bekanntlich gemocht werden von den Medien als CDU, weil man doch ach so staatstragend ist und zu den Guten gehört. Da drängt man sich schon auch mal bei Massendemonstrationen gegen rechts auf und wird auf der Bühne ausgebuht, weil man eigentlich mitgemeint ist.

Was schwadronierst du für einen Unsinn? Liest und verstehst du, was Leute hier schreiben oder unterstellst du einfach nur so irgendwas? Du wirst hier keinen Post finden von mir, in dem ich die Migrations- oder Sozialpolitik der Regierung Merz (oder noch wenig der Regierung Merkel) lobe oder die CDU feiere.

Das gebe ich gern zurück. Das war doch eine konkrete Frage. Wann wäre deine Loyalität weg?
Ich habe aufgezählt welche Bereiche aus einem konservativen Blickwinkel schief laufen. Was bleibt dann noch? Meist (Obacht, nicht von dir) wird dann von Konservativen als letzte Kugel darauf rekurriert, "dass sie uns wenigstens nicht an den Putler verscherbeln" und dass wir felsenfest an der Seite der Ukraine, die unsere Infrastruktur wegsprengt, stehen..

Um Gottes Willen. Wir haben genug Parteien, die den "Wertekompass" vor sich hertragen. WIr brauchen mal wieder PArteien, die interessensgeleitet, pragmatisch und unideologisch im Sinne von Wirtschaft, Bürgern und LAnd Politik machen.

Genau, bürgerliche Vernunft ist auch ein Wert. Wo siehst du diese in den letzten 12 Jahren CDU Politik als gegeben an?

„Bleiben wir auf dem Boden trockener, spröder, notfalls langweiliger, bürgerlicher Vernunft und ihrer Tugenden? Oder steigen wir ein in das bunt geschmückte Narrenschiff Utopia, in dem dann ein Grüner und zwei Rote die Rolle der Faschingskommandanten übernehmen würden?“ (FJS)

Selbst die FDP müsste man hier hervorheben in puncto Schuldenbremse. Und sie war die einzige, die schon früh und unpopulärerweise auf die Schieflage im Rentensystem aufmerksam machte. Vernunft und Verantwortung heißt nicht auf Sicht fahren, sondern Mut zu unpopulären Weichenstellungen zu haben wenn sie für die Zukunft des Ganzen wichtig sind. Es geht um das Wohlergehen des Landes und nicht um den temporären Fleischtrog für die eigene Sippe.

[BlackStarZ]

arbeitet mal mehr ihr faules Pack, einer muss die Verluste schließlich ausgleichen

Hauptsache ohne eigenes Hintergrund Wissen erstmal hier einen raus hauen.

Durch die Steuergestaltungen „Cum-Ex“ und „Cum-Cum“ sind erhebliche
Summen an Steuergeldern erstattet worden, die vorher nicht gezahlt worden
waren, oder Steueranrechnungen gewährt worden, obwohl kein Anrecht darauf bestand. Die Summe des Steuerschadens durch Cum-Ex und Cum-Cum
wird auf 38,5 Mrd. bis 40 Mrd. Euro geschätzt (www.netzwerk-steuergerechti
gkeit.de/wp-content/uploads/2024/05/240425_Jahrbuch2024.pdf, S. 73). Trotz
dieser enormen Summen an Steuergeldern verzeichnen die Verfahren gegen
die Steuerbetrügerinnen und Steuerbetrüger in diesem Bereich nach Auffassung der Fragestellenden wenig Erfolg. Nach einem Bericht des Bundesministeriums der Finanzen an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
vom Oktober 2024 wurden bis Ende 2023 in Cum-Ex-Fällen 3,1 Mrd. Euro an
Steuern zurückgefordert, in Cum-Cum-Fällen nur 205 Mio. Euro.

https://dserver.bundestag.de/btd/21/005/2100548.pdf

Das sind also ~40Mrd. Euro absolut!

Über welche Zeiträume reden wir ?

Cum-Ex-Zeitraum: Bekannt seit 2001, intensiv genutzt etwa von 2006 bis 2011. Erste politische Erkenntnisse lagen laut dem früheren Finanzminister Peer Steinbrück im Mai 2009 vor. Die Geschäfte wurden erst durch Gesetzesänderungen Jahre später unterbunden.
Cum-Cum-Zeitraum: Die Praktiken wurden parallel oder sogar schon vor Cum-Ex genutzt, um Kapitalertragsteuer zu umgehen, indem Aktien kurz vor dem Dividendenstichtag an Inländer verliehen wurden. Cum-Cum-Geschäfte (Dividendenstripping) wurden in Deutschland bereits seit den späten 1970er Jahren getätigt, weit vor dem bekannteren Cum-Ex-Skandal.



Dazu muss man auch noch wissen, dass es Jahrzehntelang nicht klar war ob diese Geschäfte wirklich illegal sind. Das wurde vom BGH erst 2021 entschieden.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Grundsatzurteil vom 28. Juli 2021 (Az. 1 StR 519/20) höchstrichterlich bestätigt, dass sogenannte Cum-Ex-Geschäfte strafbare Steuerhinterziehung darstellen.
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Hier sind die wichtigsten Fakten zum Urteil:
Höchstrichterliche Klärung: Der BGH stellte klar, dass die Praxis, sich eine nie gezahlte Kapitalertragsteuer erstatten zu lassen, illegal ist und als besonders schwere Steuerhinterziehung gewertet wird.
Keine Gesetzeslücke: Die Argumentation, dass Cum-Ex-Geschäfte eine erlaubte Ausnutzung einer Gesetzeslücke seien, wurde vom BGH verworfen. Die Geschäfte basierten auf einer Täuschung über die tatsächliche Zahlung der Steuer.
Bestätigung der Bonner Urteile: Der BGH bestätigte die Urteile des Landgerichts Bonn, die zwei britische Investmentbanker wegen Steuerhinterziehung und Beihilfe zu Bewährungsstrafen verurteilt hatten.
Folgen für Beteiligte: Durch das Urteil wurde der Weg für weitere strafrechtliche Verfolgungen freigemacht. Auch die Einziehung von Gewinnen (Tatlohn) bei Banken und Beteiligten wurde bestätigt.
Hanno Berger: Auch die Haftstrafen gegen den "Architekten" der Cum-Ex-Deals, Hanno Berger, wurden vom BGH und später vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.
Beck.de
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Hintergrund: Bei Cum-Ex-Geschäften wurden Aktien rund um den Dividendenstichtag zwischen mehreren Beteiligten hin und her geschoben ("mit" und "ohne" Cum). In der Folge erstatteten Finanzämter Kapitalertragsteuern, die zuvor gar nicht oder nur einmal gezahlt wurden. Dem deutschen Staat entstand ein Schaden in Milliardenhöhe.
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Das BGH-Urteil gilt als Meilenstein im Kampf gegen Finanzkriminalität und hat etliche weitere Ermittlungsverfahren gegen Banken, Anwälte und Finanzakteure auf eine feste rechtliche Grundlage gestellt.

Unabhängig davon finde ich den Steuerraub auch beschissen.

Aber so einfach ist es eben auch nicht, wie es hier dargestellt wird.

[BREITLING]

Was sagt denn der Olaf dazu?

[BlackStarZ]

Was sagt denn der Olaf dazu?

Das er sich nicht erinnern kann. Was sonst ?

Tatsächlich soll die Story um Olaf aber nicht so wild sein, wie öffentlich geglaubt wird. Sagt zumindest der Kronzeuge der Cum-Ex Fälle im Interview bei Ben ungeskripted

[maximised]

Glaube ehrlich gesagt echt der war nur irgendwie unbewusst in die Sache verwickelt oder so.

So jemand nimmt du dich nicht mit ins Boot

[summerset]

Abschaffung von Teilzeit wäre kompletter wirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Unsinn. Dumme Sprüche von Merz mal wieder. Zahnversicherung aus der Gesundheitsvorsorge rausnehmen, wenn diese dabei spürbar günstiger wird und jeder selbst entscheiden kann, welches Absicherungsniveau er wählt, finde ich, als jemand dem Eigenverantwortung wichtig ist, prinzipiell gar nicht falsch. Risiko in der Praxis ist aber, dass es einfach am Ende gestrichen wird und eben nicht günstiger wird - dann ist es klar abzulehnen.

Und genau das glaubst du doch nicht im ernst? Dass da irgendwas günstiger wird. Da wird nichts günstiger. Die Beträge werden trotzdem weiter steigen und das mit den Zahnbehandlungen wird vermutlich ein Tropfen auf den heißen Stein sein, u. a. weil das mit dem "Zahnbehandlungen weg" natürlich nicht für alle gilt, Zahnbehandlungen also definitiv nicht zu 100% rausfallen werden, wie offenbar suggeriert werden soll und weil man sowieso schon jeden Scheißdreck selbst zahlt bzw. zuzahlt oder eben eine Zusatzversicherung hat. Aber eben wiederum nur gewisse Gruppen (und ja, die sind unterschiedlich, diese jeweiligen Gruppen).

[iFamous90]

Ach wie schön

Wie sagt certelbob immer wir sind uns alle ähnlicher als ihr denkt