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https://taz.de/Palaestina-Solidaritaet- ... /!6099452/

"Palästina-Solidarität in Berlin

Gängeln, verbieten – scheitern

Politik und Polizei gehen mit aller Härte gegen die Palästina-Bewegung – und schießen damit regelmäßig weit übers Ziel hinaus.

BERLIN taz | Am Samstag war es mal wieder so weit: In Kreuzberg löste die Polizei eine palästinasolidarische Demo auf. Das Vorgehen: brutal – wie eigentlich immer bei Protesten gegen den Krieg in Gaza. Die Be­am­t*in­nen gingen prügelnd und schubsend in die Menge, unter Anwendung von Schmerzgriffen nahmen sie Dutzende fest.

Medial war im Nachgang viel von Attacken auf Po­li­zis­t*in­nen und vermeintlich antisemitischen Parolen die Rede. Die anhaltenden Repressionen gegen die Palästina-Bewegung erregen dagegen kaum Aufsehen.

Dabei fahren Senat, Polizei und Staatsanwaltschaft mit ihrem harten Kurs regelmäßig gegen die Wand. Die Liste der Beispiele, in denen der Staat übers Ziel hinausgeschossen sind, ist lang: Gerichte kassieren Auflagen, sprechen Ak­ti­vis­t*in­nen frei, kippen Verbote. Und Recherchen decken auf, dass die Polizei es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt. Ein Überblick.

Eine umstrittene Parole
Bei der Auslegung des Spruchs „From the river to the sea, Palestine will be free“ herrscht weiterhin Willkür. Auch die Demo am Samstag wurde unter anderem wegen der Verwendung des Slogans beendet – dabei ist sogar in der Polizei umstritten, ob es dafür eine Rechtsgrundlage gibt.

Denn so einfach ist die Sache nicht. Zwar hatte das Bundesinnenministerium 2023 verfügt, dass bereits der erste Halbsatz des Spruchs als Hamas-Kennzeichen gilt. Vor Gericht hat dieser Vorwurf jedoch nicht immer Bestand. Das liegt auch an einem wissenschaftlichen Gutachten des Berliner Landeskriminalamts – also von der Polizei selbst. Darin argumentiert die Sachverständige, dass es sich, anders als vom Innenministerium behauptet, bei dem Spruch nicht um ein eindeutiges Hamas-Symbol handele. Vielmehr müsse berücksichtigt werden, dass die Parole zu Anfang für die Errichtung eines „multiethnischen, säkularen Staates auf dem ehemaligen britischen Mandatsgebiet Palästina“ gestanden habe.

Auf dieser Grundlage sprach das Amtsgericht Tiergarten im Juni einen Studenten frei, der den Spruch verwendet hatte. Diesen Mittwoch steht bereits der nächste Prozess wegen der Parole an. Womöglich bildet sich nun zumindest in Berlin eine neue Linie bei der Rechtsprechung heraus. Rechtliche Klarheit dürfte es aber erst geben, wenn Gerichte in höchster Instanz über den Spruch entschieden haben.

Erst zuschlagen, dann ­rechtfertigen
Ein Paradebeispiel dafür, wie die Polizei nicht nur brutal vorgeht, sondern sich im Anschluss auch die eigene Rechtfertigung zurechtbiegt, lieferte die sogenannte Nakba-Demo im Mai. Po­li­zis­t*in­nen prügelten sich durch den vorab bereits auf eine Kundgebung beschränkten Protest. Hinterher beklagten Polizei sowie ihr in Nibelungentreue verbundene Po­li­ti­ke­r*in­nen und Medien einen schwer verletzten Beamten, der, so der Vorwurf, gezielt angegriffen wurde, womöglich gar mit Tötungsvorsatz.

Dumm nur, dass Videos der Szenerie diese Version widerlegten, wie zunächst die taz, später auch die Recherchegruppe Forensic Architecture zeigten. Viel spricht dafür, dass sich der Polizist bei unkontrollierten Faustschlägen in Gesichter der Protestierenden selbst die Hand gebrochen hat. Doch es folgte nicht etwa ein Zurückrudern, gar eine Entschuldigung. Im Gegenteil: Zwei Monate später durchsuchte die Polizei Wohnungen zweier Beschuldigter und dreier Zeug:innen. Nur im Nebensatz wurde erwähnt, dass diese nichts mit dem angeblichen Angriff zu tun hatten.

Dass das Vorgehen gegen Palästina-Proteste kein normales Polizeihandeln ist, untermauerte auch ein Brief des Menschenrechtskommissars des Europarats Michael O’Flaherty im Juni an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Darin zeigte sich O’Flaherty „besorgt über Berichte über übermäßige Gewaltanwendung durch die Polizei gegen Demonstranten“. Er äußerte zudem seine Besorgnis, dass die verwendete IHRA-Antisemitismusdefinition „von einigen deutschen Behörden so ausgelegt wurde, dass Kritik an Israel pauschal als antisemitisch eingestuft wird“.

Zwar kommt es unzweifelhaft zu Antisemitismus auf Demos, gleichzeitig aber sind Statistiken über antisemitische Vorfälle wenig aussagekräftig. Im vergangenen November sprach Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel von über 6.000 Ermittlungsverfahren seit dem 7. Oktober 2023 aufgrund antisemitisch motivierter Straftaten, darunter 1.300 wegen Gewaltdelikten. Eine Anfrage der taz zeigte jedoch: Bei fast 800 der scheinbar antisemitischen Gewalttaten handelt es sich um Widerstandsdelikte gegen Polizeibeamte auf Palästina-Demos, bei weiteren 300 um Landfriedensbruchdelikte.

Vorsorgliches Redeverbot
Nicht nur bei grundgesetzlich geschützten Demonstrationen, auch bei anderen Veranstaltungen haben sich Polizei und Staatsanwaltschaft immer wieder mit vorschnellem Handeln hervorgetan. Als größtes Fiasko für die Staatsmacht dürfte sich dabei der Umgang mit dem Palästina-Kongress im Frühling 2024 herausstellen. Bereits im Vorfeld verunglimpft, verhängten Bundespolizei und Ausländerbehörde zum Teil Einreise- und Auftrittsverbote gegen angekündigte Redner.

Als dann einer von ihnen live zugeschaltet werden sollte, stürmte die Polizei den Saal, stellte den Strom ab und beendete die Veranstaltung – bevor überhaupt jemand eine Straftat begangen hatte. Später kippten Gerichte mehrere Einreise- und Auftrittsverbote, vor Kurzem etwa das Betätigungsverbot gegen den britisch-palästinensischen Arzt Ghassan Abu Sittah.

Auch Francesca Albanese, UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten Gebiete Palästina, hatte bei ihrem Berlin-Besuch im Februar Probleme, überhaupt aufzutreten. Ein Vortrag an der Freien Universität wurde nach politischem Druck abgesagt, ebenso eine weitere Veranstaltung. Am Ende sprach sie in den Räumen der Zeitung Junge Welt und im Umspannwerk – begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot.

Wissenschaft unter Druck
Auch Berlins Universitäten kommen seit dem 7. Oktober nicht zur Ruhe. Die Polizei ging teils gegen den Willen der Uni-Leitungen hart gegen Studierendenproteste vor. Zudem übten der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und auch Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) mehrmals massiven Druck aus, Besetzungen gleich räumen zu lassen.

An der Alice-Salomon-Hochschule etwa stand Präsidentin Bettina Völter Anfang des Jahres wochenlang in der Kritik, weil sie eine Besetzung geduldet hatte. An der Humboldt-Universität war im Jahr zuvor eine Besetzung rabiat geräumt worden. Dabei schlug ein Polizist einen Journalisten; der Beamte musste später eine Geldstrafe zahlen.

Das Ausländerrecht als Repressionsinstrument
Gescheitert ist Berlins Innenbehörde mit dem Versuch, vier nichtdeutsche Palästina-Aktivist*innen abzuschieben. Ihnen wurde aufgrund ihrer Teilnahme an einer Uni-Besetzung vorgeworfen, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit zu sein. Doch mehrere Urteile des Verwaltungsgerichts im Mai stoppten das Ansinnen, zumindest bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren.

Inzwischen versucht sich die Politik an der nächsten umstrittenen Maßnahme. Demnach sollen sich Personen, die in Berlin eingebürgert werden, zum Existenzrecht Israels bekennen. Wegner hatte sich dafür ausgesprochen, die für Einbürgerungen zuständige Innenverwaltung äußerte Bedenken

.

Das ist schon wirklich ne interessante Eigenwahrnehmung von Linskaußen.. aber gut so kann man halt die Mär vom guten und unschuldigen Widerstandkämpfer weitererzählen ohne sich selbst und die eigene Radikalisierung inklusive Gewaltbereitschaft reflektieren zu müssen

[Masthuhn]

Es war von Attacken auf Polizei und Antisemitismus die Rede.
Wie das einfach so beiläufig erwähnt wird. Als sei das was ganz normales. Gott sei Dank ist es das (außer in Berlin natürlich) noch nicht.

[Certa]

In Bayern gibt es jetzt auch eine Steuer auf Wasser

https://www.br.de/nachrichten/bayern/we ... ht,UsKHcNH

[BlackStarZ]

In Bayern gibt es jetzt auch eine Steuer auf Wasser

https://www.br.de/nachrichten/bayern/we ... ht,UsKHcNH

Der Wassercent soll vom 1. Juli 2026 an fällig werden. Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) betonte, der Freistaat sei das 14. Bundesland, das eine solche Abgabe einführe

[Certa]

In Bayern gibt es jetzt auch eine Steuer auf Wasser

https://www.br.de/nachrichten/bayern/we ... ht,UsKHcNH

Der Wassercent soll vom 1. Juli 2026 an fällig werden. Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) betonte, der Freistaat sei das 14. Bundesland, das eine solche Abgabe einführe

Na dann ist ja alles gut

Das Bierzelt hätte bestimmt gebrannt, wenn die Grünen die Einführung einer solchen Abgabe in Bayern gefordert hätten

[Skagerath]

https://www.nzz.ch/der-andere-blick/pol ... ld.1895603

"Politisch motivierte Gewalt ist eine rote Linie – die deutschen Grünen müssen ihren Nachwuchs zur Ordnung rufen
Die scheidende Chefin der Grünen Jugend denkt über Gewalt nach, sollte die AfD an die Macht kommen. Damit ist sie in ihrem Milieu nicht allein.

Man muss der Co-Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, keine Träne nachweinen. Das tut nicht einmal der pragmatische Flügel der deutschen Grünen. Der dürfte erleichtert sein, dass sie sich im Oktober nicht zur Wiederwahl stellen will, wie sie nun mitteilte.

Schliesslich war die Linksaussenspielerin Nietzard um Provokationen gegen Reiche, Männer und Polizisten nie verlegen. Wer wie Cem Özdemir im März 2026 Winfried Kretschmann als Ministerpräsident von Baden-Württemberg beerben will, kann solche Störmanöver nicht gebrauchen.

Allerdings hat die zornige junge Frau kurz vor ihrem Ausscheiden noch ein Feuer gelegt, das die Grünen um der politischen Kultur willen am besten schnell und gründlich austreten sollten. Denn es darf keine Zweifel daran geben, dass Gewalt nie ein Mittel der Auseinandersetzung sein darf. Doch zu genau solchen Zweifeln bot die 26-Jährige jetzt Anlass.
Mit Blick auf die Bundestagswahl 2029 sinnierte Nietzard in einem Interview darüber, wie Widerstand gegen eine AfD-Regierungsbeteiligung aussehen könnte. «Ist der dann intellektuell, ist der dann vielleicht mit Waffen?», sagte sie scheinbar nachdenklich.

Sicher, Nietzard stellte «nur» eine Frage. Wer das aber tut, erweckt den Eindruck, als sei die Antwort darauf unklar. Er nimmt wenigstens in Kauf, dass andere sie in einem gewalttätigen Sinne beantworten. Und er muss deshalb auch damit leben, dass man ihm Absicht unterstellt. Hätte ein Nachwuchspolitiker der AfD sich so geäussert: Die Bundesrepublik stünde kopf.
Seite an Seite mit Extremisten

Natürlich kann man die unerleuchteten Einlassungen einer scheidenden Jungfunktionärin den Grünen nicht einfach in Gänze zur Last legen. Diese positionieren sich, was die Verurteilung politisch motivierter Gewalt gegen Menschen und Sachen anlangt, völlig klar. Zumindest an der Spitze der Partei. Auf den hinteren Rängen sieht es anders aus.
Als der damalige grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck 2023 die Letzte Generation für ihre Blockaden von Strassen- und Flughäfen kritisierte, kritisierte der Berliner Landesverband der Partei Habeck. Dabei nahmen die vermeintlichen Klimaschützer mit ihren Aktionen – von Nötigung und Sachbeschädigung abgesehen – in Kauf, dass Rettungseinsätze behindert wurden. Mit potenziell fatalen Folgen.

Auch von Gewalttätern distanzieren sich manche Grüne nur wachsweich. Als es im Januar 2023 zur Räumung des Weilers Lützerath zur Braunkohleförderung kam, griffen Linksextremisten mit Steinen, Feuerwerkskörpern und Molotowcocktails Polizisten an. Der damalige Minister Habeck mahnte zur Gewaltlosigkeit. Dennoch protestierten Grüne Seite an Seite mit ihnen.
Nietzards Vorgänger Timon Dzienus etwa war tagelang vor Ort, um dann der Polizei und nicht etwa den Linksextremisten Gewalt vorzuwerfen. Die Teilnehmer von Protesten gegen die Corona-Massnahmen ermahnten die Grünen hingegen regelmässig, sich von echten oder vermeintlichen Rechtsextremisten zu distanzieren.
Für manche Grüne scheinen eigene Regeln zu gelten. Als Anhänger der linksradikalen Antifa im Januar 2024 in Aachen eine Demonstration «gegen rechts» veranstalteten, luden auch grüne Ortsverbände ein und liefen dem Banner «AfDler töten. Nazis abschieben» bedenkenlos hinterher.

Auch wird echte Gewalt verharmlost. So kritisierte der frühere Chef der Grünen Jugend Dzienus die deutsche Justiz für deren Umgang mit der gewalttätigen Linksextremistin Lina E. Mit einem übertriebenen und auf fragwürdigen Indizien beruhenden Prozess werde mit aller Härte gegen sie und andere Linke vorgegangen, sagte er 2023 – und forderte ihre Freilassung.

Gewalt könnte nach AfD-Sieg zunehmen

Die Äusserungen von Nietzard sind vor diesem Hintergrund also keine unbedachte Einzelmeinung einer impulsiven Frau. Sie entspringen dem Weltbild eines links-grünen Nachwuchsmilieus, das Gewalt im Zuge des antifaschistischen Abwehrkampfs offenkundig nicht ausnahmslos zu verwerfen bereit ist, solange sie nur gegen die vermeintlich Richtigen geht.
Dieser Befund muss über die Personalie Nietzard hinaus beunruhigen. Sollte die AfD 2026 etwa in Sachsen-Anhalt erstmals in eine Landesregierung eintreten, dürfte sich die linksextreme Szene zu gewalttätigem «Widerstand» ermächtigt fühlen.

Auf die Grüne Jugend wird dann nach jetzigem Stand kein Verlass sein, ihn zu verurteilen. Umso wichtiger, dass die Mutterpartei dies jetzt ohne Umstände tut. Das von den Grünen mit Blick auf Rechtsextremismus stets bemühte «Wehret den Anfängen» ist sonst nichts wert.

Ich befürchte da persönlich übles.. sofern man dieser Entwicklung immerhalb der politischen Linken nicht jetzt schon die nötige Aufmerksamkeit schenkt.
Nach aussen gibt man sich friedlich, freundlich und weltoffenen und nach innen träumt man vom bewaffneten Kampf gegen als was man als "rechts" brandmarkt.

Dabei ist Nietzard nur das auffälligste Beispiel aber darin sicherlich nicht allein.

[Skagerath]

https://www.bild.de/sport/ex-biathletin ... 7336f01187

Ex-Biathletin stirbt bei Bergunglück:
Laura Dahlmeier (31) ist tot!

Deutschland trauert um eine seiner größten Sport-Heldinnen.
Laura Dahlmeier ist im Alter von nur 31 Jahren verstorben. Bei einer Expedition im Karakorum-Gebirge in Pakistan kam die erfahrene Bergsteigerin ums Leben. Das teilte ihr Management der Deutschen Presse-Agentur mit.

Die zweifache Olympiasiegerin und siebenfache Weltmeisterin war am 28. Juli mit ihrer Seilpartnerin im alpinen Stil unterwegs, als sie auf rund 5700 Metern Höhe von einem Steinschlag getroffen wurde.
Der Unfall ereignete sich gegen Mittag Ortszeit. Der Notruf wurde sofort abgesetzt – doch das Gelände war extrem abgeschieden. Ein Rettungshubschrauber konnte die Stelle erst am Morgen des 29. Juli erreichen. Am Abend wurde die Suche dann aufgrund der Dunkelheit abgebrochen. Am Mittwoch wurde die Suche fortgesetzt.

RIP

[donjon]

Oh man und das nach einer so erfolgreichen Karriere, zu Beginn eines neuen Abschnitts als Bergführerin

RIP

[Skagerath]

tfw " Das ist in ner Position die ich mir nicht ausgesucht habe und jetzt mache es weil ich überzeugt bin das es für die Sache richtig ist, aber ich finds schon krass"

Zitat Luisa N. 29 Jahre, Studierende die gerne polarisiert

Genau mein Humor..

[martin1986]

https://www.bild.de/sport/ex-biathletin ... 7336f01187

Ex-Biathletin stirbt bei Bergunglück:
Laura Dahlmeier (31) ist tot!

Deutschland trauert um eine seiner größten Sport-Heldinnen.
Laura Dahlmeier ist im Alter von nur 31 Jahren verstorben. Bei einer Expedition im Karakorum-Gebirge in Pakistan kam die erfahrene Bergsteigerin ums Leben. Das teilte ihr Management der Deutschen Presse-Agentur mit.

Die zweifache Olympiasiegerin und siebenfache Weltmeisterin war am 28. Juli mit ihrer Seilpartnerin im alpinen Stil unterwegs, als sie auf rund 5700 Metern Höhe von einem Steinschlag getroffen wurde.
Der Unfall ereignete sich gegen Mittag Ortszeit. Der Notruf wurde sofort abgesetzt – doch das Gelände war extrem abgeschieden. Ein Rettungshubschrauber konnte die Stelle erst am Morgen des 29. Juli erreichen. Am Abend wurde die Suche dann aufgrund der Dunkelheit abgebrochen. Am Mittwoch wurde die Suche fortgesetzt.

RIP

Wirklich traurig, sehr erfolgreiche und sympathische Sportlerin. RIP

[Gurkenplatzer]

tfw " Das ist in ner Position die ich mir nicht ausgesucht habe und jetzt mache es weil ich überzeugt bin das es für die Sache richtig ist, aber ich finds schon krass"

Zitat Luisa N. 29 Jahre, Studierende die gerne polarisiert

Genau mein Humor..

Können wir uns einigen, dass wir Luisa keine Bühne geben?

[Certa]

tfw " Das ist in ner Position die ich mir nicht ausgesucht habe und jetzt mache es weil ich überzeugt bin das es für die Sache richtig ist, aber ich finds schon krass"

Zitat Luisa N. 29 Jahre, Studierende die gerne polarisiert

Genau mein Humor..

Können wir uns einigen, dass wir Luisa keine Bühne geben?

Wenn wir uns hier nicht mehr über Luisa und Jette aufregen, fehlt die Hälfte vom Traffic

[Linksanwalt]

tfw " Das ist in ner Position die ich mir nicht ausgesucht habe und jetzt mache es weil ich überzeugt bin das es für die Sache richtig ist, aber ich finds schon krass"

Zitat Luisa N. 29 Jahre, Studierende die gerne polarisiert

Genau mein Humor..

Können wir uns einigen, dass wir Luisa keine Bühne geben?

Wenn wir uns hier nicht mehr über Luisa und Jette aufregen, fehlt die Hälfte vom Traffic

Dann bleibt immer noch deine Hälfte mit CDU/CSU

[Certa]

Können wir uns einigen, dass wir Luisa keine Bühne geben?

Wenn wir uns hier nicht mehr über Luisa und Jette aufregen, fehlt die Hälfte vom Traffic

Dann bleibt immer noch deine Hälfte mit CDU/CSU

FDP decke ich auch noch mit ab