Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Harun]

Vielleicht nehmen die auch ein paar von unseren Jungs.

[KiCat]

Ein gaaanz kleines bisschen tut sich wenigstens

https://www.focus.de/politik/analyse-vo ... 91168.html

Nazis“, überall nur noch „Nazis“. Der rot-grüne „Kampf gegen rechts“ ist ein Angriff auf unsere bewährte Leitkultur. Doch es gibt noch entlarvende Momente.

Die Spitze der Grünen war dabei, vorneweg deren Parteivorsitzender Banaszak, die komplette SPD-Spitze, die beiden Parteivorsitzenden Esken und Klingbeil, der Generalsekretär Miersch. Regierungsvertreter demonstrierten gegen die Opposition.

Dabei heißt eine Veranstaltung, bei der die Regierung für sich selbst Stellung bezieht, begleitet von zigtausenden gleichgesinnten, Fähnchen schwingenden und Plakat tragenden Helfern, nicht: Demonstration. Sondern: Aufmarsch. Oder: Parade.

[Piotr]

Vielleicht nehmen die auch ein paar von unseren Jungs.

Interessant
Klar, leider einiges an Kollateralschaden
Aber Nayib Bukele hat El Salvador schon gut transformiert in Bezug auf die Sicherheit

[AT93]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ner.free.1

Das macht die Union bestimmt in einer schwarz rot grünen oder schwarz roten Koalition. "Sofortprogramm". Der Klassiker "besser kommunizieren" darf auch nicht fehlen.

ABSCHAFFUNG WÄRE „FATAL“

Habeck warnt vor Kehrtwende bei Heizungsgesetz

Die Union hat wiederholt angekündigt, das reformierte Heizungsgesetz wieder abschaffen zu wollen. Das Gebäudeenergiegesetz als Teil des Transformationsprozesses infrage zu stellen, könne nicht der richtige Schritt sein, sagte Fuchs. „Wichtig ist aber, dass das Gesetz klarer und verständlicher wird.“

[Gurkenplatzer]

Emotionale Angebote und besser erklären

[Shivus]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... nt_version

Ein interner Bericht des Verfassungsschutzes wirft Fragen zum Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen auf. Die „Missbrauchsgefahr“ wird darin als „hoch“ eingestuft. Besonders das Vorgehen in Baerbocks Ministerium und seinen Auslandsvertretungen steht im Fokus.

Ausschnitte des Artikels:

► Text anzeigen

Weil Deutschland in Afghanistan nicht mehr mit einer Botschaft vor Ort ist, hat die Bundesregierung die Vorauswahl der Aufzunehmenden zivilgesellschaftlichen Organisationen (NGOs) überlassen. Die Folge waren Ungereimtheiten bei den Aufnahmezusagen sowie Hinweise auf Missbrauch.

„Offensichtlich“, so Rogner weiter, würden beim BAP in der Vorauswahl durch die NGOs „Personen in das Verfahren aufgenommen, die den Grundwerten der Bundesrepublik entgegenstehen und nicht zuletzt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland darstellen könnten.“ Bisher (Stand September 2024) seien „bei knapp 4000 durchgeführten Sicherheitsinterviews etwa 200 Bedenkenvoten generiert“ worden, „wobei ein Bedenkenvotum sich gegen den jeweiligen Fall richtet und somit auch mehrere Personen von einer Ablehnung betroffen sein können.“

Es bestünden „unterschiedliche Auffassungen“ zwischen dem Auswärtigen Amt und den Sicherheitsbehörden „hinsichtlich der Bewertung der Einreichung gefälschter Unterlagen seitens der Antragstellenden.“ Rogner schreibt: „Während die Sicherheitsbehörden gefälschte Unterlagen durchweg als Sicherheitsbedenken wegen falsch getätigter Angaben einstufen, werden Fälschungen von Unterlagen, bei denen es sich nicht um Passdokumente handelt, seitens der Visastelle nicht als Verfahrenshindernis bewertet.“

Bereits im Juli 2024 berichtete „Business Insider“ über eine Anweisung aus dem Auswärtigen Amt an seine Auslandsvertretungen, diese mögen bei Visa-Verfahren verstärkt im Rahmen der „Alternativen Glaubhaftmachung“ abwägen. „Es ist nicht erforderlich, dass die Behörde mit absoluter Gewissheit die Richtigkeit des Sachverhalts feststellen muss“, heißt es in dem Brief, der „Business Insider“ vorliegt. Oder: „Eine Ablehnung allein aufgrund nicht vorliegender Belege ist nicht möglich.“

Doch wie „Business Insider“ bereits im November 2023 unter Verweis auf interne Dokumente und Gespräche mit Diplomaten berichtete, sollen die Erkenntnisse aus den Sicherheitsinterviews bei der anschließend entscheidenden Visa-Stelle nicht immer ankommen beziehungsweise nicht immer Berücksichtigung finden. Die Gründe dafür sollen unter anderem der großzügige Umgang des Auswärtigen Amts mit den Bedenken der Sicherheitsbehörden sowie eine mangelhafte Kommunikation zwischen den Behörden sein

Viele Zitate - aber ich wollte die wichtigsten Punkte einfach mal zusammenfassen. Einige dieser Informationen wurden ja bereits letztes Jahr geleakt, wirklich geändert hat sich bisher aber noch nichts. Find ich schon sehr interessant, dass da kein öffentlicher Druck aufkommt?

[Karl_Lagerfeld]

Hast du damals bei der Visa Affäre großen öffentlichen Druck wahrgenommen?

Wird unter den Teppich gekehert und weiter geht's, ist leider so.

[chiki]

Wir hatten hier letztes Jahr mal von jemandem nen Artikel mit Statistiken wo aufgeführt war wer so alles Bürgergeld kassiert und wer davon eigentlich arbeiten könnte, es aber nicht tut. Hat das noch jemand parat und kann mir das per PN schicken? wäre nice

[Harun]

Wir hatten hier letztes Jahr mal von jemandem nen Artikel mit Statistiken wo aufgeführt war wer so alles Bürgergeld kassiert und wer davon eigentlich arbeiten könnte, es aber nicht tut. Hat das noch jemand parat und kann mir das per PN schicken? wäre nice

Reicht dir das?

[chiki]

Wir hatten hier letztes Jahr mal von jemandem nen Artikel mit Statistiken wo aufgeführt war wer so alles Bürgergeld kassiert und wer davon eigentlich arbeiten könnte, es aber nicht tut. Hat das noch jemand parat und kann mir das per PN schicken? wäre nice

Reicht dir das?

gibts n link wo man das dann auf ner website findet mit nem artikel oder so?

[Harun]

Wir hatten hier letztes Jahr mal von jemandem nen Artikel mit Statistiken wo aufgeführt war wer so alles Bürgergeld kassiert und wer davon eigentlich arbeiten könnte, es aber nicht tut. Hat das noch jemand parat und kann mir das per PN schicken? wäre nice

Reicht dir das?

gibts n link wo man das dann auf ner website findet mit nem artikel oder so?

Ich hatte letztes Jahr mal was dazu geteilt. Bin aber zu blöd für die Suchfunktion.
Warte kurz, schaue gleich mal.

@chiki Finde es nicht mehr.
Hier ist aber alles was du brauchst:

https://www.suedkurier.de/ueberregional ... 8,11757767

Von den knapp 5,5 Millionen Bürgergeld-Beziehern im Juni 2024 sind fast 2,9 Millionen deutsche Staatsbürger, umgerechnet also etwas mehr als die Hälfte - 52,7 Prozent. Die restlichen 47,3 Prozent sind keine deutschen Staatsbürger.

Unter anderem müsse man beachten, dass von den 5,5 Millionen Bürgergeld-Beziehern etwa 1,6 Millionen nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte sind – sie können nicht arbeiten, etwa aufgrund ihres Alters (unter 15 Jahre alt) oder aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation.

Von den rund 5,5 Millionen Beziehern sind mehr als 2,6 Millionen unter 30 Jahre alt. Das sind 47,7 Prozent der Bürgergeld-Bezieher.

Laut Statistischem Bundesamt lebten im Jahr 2023 in Deutschland circa 50,65 Prozent Frauen und 49,35 Prozent Männer. Bei den Bürgergeld-Beziehern sind im Juni 2024 50,4 Prozent Frauen und 49,6 Prozent Männer.

[Homelander]

Ein gaaanz kleines bisschen tut sich wenigstens

https://www.focus.de/politik/analyse-vo ... 91168.html

Einer der besten Artikel seit Ewigkeiten

Bislang haben weder Sozialdemokraten noch Grüne erklärt, was der Grund dafür sein soll, Migranten, die meisten aus islamischen Ländern, die danach in der Kriminalstatistik deutlich überrepräsentiert sind, bei Sexualstraftaten vor allem, ohne Identitätsfeststellung und – in mehr als 97 Prozent der Fälle, ohne Asylanspruch – einreisen zu lassen.

Bitte keine Fakten spitten

[Gurkenplatzer]

Ein gaaanz kleines bisschen tut sich wenigstens

https://www.focus.de/politik/analyse-vo ... 91168.html

Nazis“, überall nur noch „Nazis“. Der rot-grüne „Kampf gegen rechts“ ist ein Angriff auf unsere bewährte Leitkultur. Doch es gibt noch entlarvende Momente.

Die Spitze der Grünen war dabei, vorneweg deren Parteivorsitzender Banaszak, die komplette SPD-Spitze, die beiden Parteivorsitzenden Esken und Klingbeil, der Generalsekretär Miersch. Regierungsvertreter demonstrierten gegen die Opposition.

Dabei heißt eine Veranstaltung, bei der die Regierung für sich selbst Stellung bezieht, begleitet von zigtausenden gleichgesinnten, Fähnchen schwingenden und Plakat tragenden Helfern, nicht: Demonstration. Sondern: Aufmarsch. Oder: Parade.

Man sieht auf diesen Demonstrationen so gut wie nur weiße Mittel- und Akademikerschicht-Menschen. Ihr Thema ist augenscheinlich nicht die Bekämpfung des Asylmissbrauchs, sie scheinen in ihren Quartieren nicht darunter zu leiden. Manche sagen in Kameras, alle Abschiebungen müssten verboten werden.

Das trifft es ziemlich gut.

Aber, um auch eine Lanze zu brechen:

Das Europarecht, sagt Habeck, müsse endlich durchgesetzt werden. Was bedeute: Staaten, die Migranten, die dort sicher waren, aber nach Deutschland weiterzogen, nicht zurücknehmen, sollten mit einem „Vertragsverletzungsverfahren“ aus Brüssel überzogen werden können.

Sag ich ja - es ist alles da...

Es gab am Wochenende diese bizarre Situation, als in Essen eine Pali-Demo an einer Kampf-gegen-rechts-Demo auf einer Straßenkreuzung vorbeilaufen musste. Der „Aufstand der Anständigen“ geriet dabei spontan ins Schweigen.

Wenn die Demokratiefeinde einmal nicht von rechts kommen, sondern aus dem Pali-Lager mit irritierender Unterstützung von links, bleibt den angeblichen Demokratiekämpfern nur die verzagte Sprachlosigkeit.

Finde ich gut. Man kann da auch mal die Optik vergleichen. Bei den Demos viele Soja-Sörens, während die Palli Demo schon fast den Anmut einer Kampfbridgade hat.