Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[BlackStarZ]

Lanz ist nicht der beste Moderator, weil er sich selber hin und wieder einmischt + positioniert.

Aber im großen und ganzen eine der wenigen Sendungen, die ich gerne finanziere.

[Durok]

Die Esken..

https://www.afd.de/afd-positionspapier- ... luege-auf/

Edit:

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... l-100.html

Gut, dass der Verfassungsschutz dem Innenministerium unterliegt und nicht neutral ist.

[Skagerath]

Jedenfalls sieht man da wie abgehoben und realitätsfern Genossin Esken offensichtlich tatsächlich zu sein scheint

[BlackStarZ]

Die Esken..

https://www.afd.de/afd-positionspapier- ... luege-auf/

Edit:

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... l-100.html

Gut, dass der Verfassungsschutz dem Innenministerium unterliegt und nicht neutral ist.

Genau so neutral, wie das RKI. Trust Science, Trust "Den Demokraten"

[H_B]

Finde es grotesk, wenn die Argumentation mittlerweile von fast jedem Politiker für die Wahlschlappe ist: "Ja wir haben sicher kleine Fehler gemacht, aber die AfD..."

Bloß nicht vor der eigenen Haustür kehren.

[Certa]

Die Esken..

https://www.afd.de/afd-positionspapier- ... luege-auf/

Edit:

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... l-100.html

Gut, dass der Verfassungsschutz dem Innenministerium unterliegt und nicht neutral ist.

Genau so neutral, wie das RKI. Trust Science, Trust "Den Demokraten"

Bin noch am Lesen der Protokolle, ist ja eine ganze Menge. Hast du dich auch eingelesen?

Bisher habe ich den Eindruck, dass die Argumente pro und contra innerhalb vom rki durchaus diskutiert worden sind. Was dann natürlich schief gelaufen ist, war die politische Einmischung durch braun/Spahn. Das muss für die Zukunft eine Lehre sein. Das rki muss unabhängig sein und nicht im Geschäftsbereich/unter der Aufsicht eines Bundesministeriums.

[BlackStarZ]

https://www.afd.de/afd-positionspapier- ... luege-auf/

Edit:

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... l-100.html

Gut, dass der Verfassungsschutz dem Innenministerium unterliegt und nicht neutral ist.

Genau so neutral, wie das RKI. Trust Science, Trust "Den Demokraten"

Bin noch am Lesen der Protokolle, ist ja eine ganze Menge. Hast du dich auch eingelesen?

Bisher habe ich den Eindruck, dass die Argumente pro und contra innerhalb vom rki durchaus diskutiert worden sind. Was dann natürlich schief gelaufen ist, war die politische Einmischung durch braun/Spahn. Das muss für die Zukunft eine Lehre sein. Das rki muss unabhängig sein und nicht im Geschäftsbereich/unter der Aufsicht eines Bundesministeriums.

Einige Passagen habe ich gelesen, aber ich studiere das jetzt auch nicht weiter. Einfach weil ich auch inneren Ärger vermeiden will. Es ändert nichts, ausser mir selber zu schaden.

Was die Konsequenzen dazu angeht habe ich wenig Hoffnung.

Aber meine Unterschrift hättest du sofort, wenn es darum geht wichtige Institutionen vor politischer und industrieller Beeinflussung unabhängig zu machen

[Roscoe]

https://www.afd.de/afd-positionspapier- ... luege-auf/

Edit:

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... l-100.html

Gut, dass der Verfassungsschutz dem Innenministerium unterliegt und nicht neutral ist.

Genau so neutral, wie das RKI. Trust Science, Trust "Den Demokraten"

Bin noch am Lesen der Protokolle, ist ja eine ganze Menge. Hast du dich auch eingelesen?

Bisher habe ich den Eindruck, dass die Argumente pro und contra innerhalb vom rki durchaus diskutiert worden sind. Was dann natürlich schief gelaufen ist, war die politische Einmischung durch braun/Spahn. Das muss für die Zukunft eine Lehre sein. Das rki muss unabhängig sein und nicht im Geschäftsbereich/unter der Aufsicht eines Bundesministeriums.

Ja genau wie der VS.

[Certa]

Genau so neutral, wie das RKI. Trust Science, Trust "Den Demokraten"

Bin noch am Lesen der Protokolle, ist ja eine ganze Menge. Hast du dich auch eingelesen?

Bisher habe ich den Eindruck, dass die Argumente pro und contra innerhalb vom rki durchaus diskutiert worden sind. Was dann natürlich schief gelaufen ist, war die politische Einmischung durch braun/Spahn. Das muss für die Zukunft eine Lehre sein. Das rki muss unabhängig sein und nicht im Geschäftsbereich/unter der Aufsicht eines Bundesministeriums.

Einige Passagen habe ich gelesen, aber ich studiere das jetzt auch nicht weiter. Einfach weil ich auch inneren Ärger vermeiden will. Es ändert nichts, ausser mir selber zu schaden.

Was die Konsequenzen dazu angeht habe ich wenig Hoffnung.

Aber meine Unterschrift hättest du sofort, wenn es darum geht wichtige Institutionen vor politischer und industrieller Beeinflussung unabhängig zu machen

Im Gesundheitswesen gibt es eigentlich die sogenannte Selbstverwaltung, welche unabhängig von politischer Einflussnahme als Körperschaft des öffentlichen Rechts agiert (zum Beispiel Krankenkassen, gemeinsamer Bundesausschuss, Kassenärztliche Bundesvereinigung usw.).

Über die Gründe, weshalb das rki, pei oder bfarm bisher anders reguliert gewesen ist, muss man vermutlich historisch mutmaßen. Aber das wäre für mich definitiv ein lesson learnd aus der Pandemie. Genauso wie die Verordnungsermächtigung aus dem Infektionsschutzgesetz für das BMG. Hier kann man auch streiten, ob in Krisenzeiten sowas genutzt werden soll oder nicht. Auf Basis der gemachten Erfahrungen mit den Verordnungen von Jens Spahn, tendiere ich hier auch zu nein und würde ein verkürztes parlamentarisches Verfahren als Alternative implementieren.

[Roscoe]

Wie verhält sich das mit dem VS diesbezüglich?

[St0ckf15h]

SPD ist doch sowieso erst kurz vor der Bundestagswahl so stark geworden, vorher waren doch lange Zeit die Grünen die stärkste Kraft und es ging um Kanzlerin Baerbock. Nur wegen ihrem Buch und weil sie sich so dumm angestellt hatte (zum Glück) hat man sich dann eben die SPD ausgesucht um der Union die Unzufriedenheit auszudrücken.
Es ging doch nie um die SPD an sich. Die SPD war doch nach Jahren der Groko eigentlich schon am Ende.

Also Union kratzte im Jahr vor der BTW und vor Laschets Wahlkampf an den 40%, glaube die Grünen waren einmal kurz auf 26 und das noch vorher, wo AfD und Klima-Proteste der Union stark zugesetzt hatten

[Certa]

Holger Zschäpitz, Welt:

Es heißt ja immer, dass Demokratien wirtschaftlich quasi unreformierbar sind. Der Souverän würde an der Wahlurne die Reformer abstrafen und damit jeden Anreiz für Reformen zerstören. Als Beispiel wird gern der französische Präsident Emmanuel Macron genannt, der bei der Europawahl die Quittung für seine Rentenreform bekommen hat oder die Grünen hierzulande, die für die Greenflation verantwortlich gemacht wurden.

Der argentinische Präsident Javier Milei ist jetzt angetreten, den Beweis zu erbringen, dass Reformen doch in einer Demokratie möglich sind.

► Text anzeigen

Nach Jahrzehnten peronistischer Misswirtschaft – Peronismus ist eine Art dritter Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus, der egal, ob von Linken, Rechten oder Gemäßigten praktiziert, nicht funktioniert hat, – will er mit einer Schocktherapie Argentinien zu alter Blüte bringen. Ein Blick auf die Währung genügt, um den Schlamassel zu erkennen, in dem sich die Nation befindet. Da die Wahlperiode nur vier Jahre dauert, muss er rabiat vorgehen und hat keine Zeit für einen graduellen Umbau. Er muss sich nicht nur die Widerstände in der Bevölkerung überwinden, sondern auch das Parlament überzeugen, wo er nicht über eine breite Mehrheit verfügt.

Der argentinische Senat hat dem Präsidenten jetzt einen Sieg beschert. Er verabschiedete dessen zentrales Reformgesetz, die sogenannte Omnibus 2.0 Bill, und auch ein umfangreiches Steuerpaket. Die Gesetzentwürfe müssen nun noch vom Abgeordnetenhaus verabschiedet werden. Damit steigen die Chancen, dass Milei seine Schocktherapie fortsetzen kann. Erste Fortschritte lassen sich beobachten. Die Inflationsrate ist erstmals seit Jahren markant gefallen – auf immer noch untragbare 276,4 Prozent.

Es ist eines der größten ökonomischen Experimente der Wirtschaftsgeschichte und auch eine der größten Chancen für Anleger. Leider existiert hierzulande kein Indexfonds, in den Sparer auf ein Gelingen Mileis setzen können. Vielmehr müssen sie sich einen Korb von Aktien zusammenstellen.

[Harun]

Zum Glück gab es da vorher nur Love, Peace and Harmony.

[Certa]

Zum Glück gab es da vorher nur Love, Peace and Harmony.

Das hat niemand behauptet, also bitte nicht ablenken

[BigRon]

"Herrschaft des Kapitals"