Certa hat geschrieben: zum Beitrag navigieren25. Apr 2024, 06:25
H_B hat geschrieben: zum Beitrag navigieren24. Apr 2024, 20:46
Certa hat geschrieben: zum Beitrag navigieren24. Apr 2024, 19:39
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat zwei Vorermittlungsverfahren gegen den AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, eingeleitet. Das bestätigte die Ermittlungsbehörde MDR AKTUELL. Es geht um angebliche Zahlungen aus pro-russischen Quellen sowie um angebliche chinesische Zahlungen. Krah selbst bestritt jedes Fehlverhalten.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschl ... t-100.html
Ein Vorermittlungsverfahren? Man hat also gar keine Anhaltspunkte, Indizien, Beweise oder irgendwas und versucht jetzt, etwas zu finden. Auch eine schöne Nachricht.
Vorermittlungsverfahren kann man doch jederzeit eröffnen, auch wenn derjenige absolut nichts am Hut mit den Vorwürfen hat.
Für ein richtiges Ermittlungsverfahren müsste erst Mal die Immunität von krah aufgehoben werden. Deshalb ein vorermittlungsverfahren. Für ein Ermittlungsverfahren braucht man auch keine Beweise, deshalb wird ja ermittelt.
Chrupalla sagte bei Miosga, dass Krah das vorhaben würde. Also die eigene Aufhebung der Immunität in Gang zu bringen, um die Vorwürfe ausräumen zu können durch Ermittlungen.
Bin mal gespannt, ob das auch so passieren wird.
Auch wenn Krah am Ende nichts damit direkt zu tun haben würde:
Als Chef seines Mitarbeiters solche Machenschaften nicht mitbekommen zu haben ist eigentlich schon schwach.
Ich bin sicher niemand, der seine Mitarbeiter überwacht und das gutheissen würde.
Aber es gab ja offenbar klare Indizien, dass er irgendwas am laufen haben könnte. So offenbar, dass ja auch andere Parteimitglieder Wind davon hatten.
Da hat er mindestens mal seine Pflicht verletzt das nachzuprüfen.
Ich sehe das als seine Pflicht, weil er eine hohe Position bekleidet, Spitzenkandidat ist und der Vorgang ganz offenbar der Partei schadet.
Aber das wäre etwas, was die Partei sanktionieren müsste. Möglicherweise ist das auch der Grund, wieso er etwas in den Hintergrund treten soll.