Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[BlackStarZ]

AFD wird trotzdem nicht stark werden. Da werden andere plötzliche Themen die vor der Wahl auftauchen die Flüchtlingsproblematik beiseite schieben. War bisher immer so. Oder hättet jemand gedacht, dass die Ampel so kurz vor der Wahl 2021 aufholt? Keiner hat Scholz als realistischer Kanzler gesehen und zack, kurz vor der Wahl wird alles anders.

Die öffentliche Meinung kann auch schnell mal zur anderen Seite kippen.

[GoldenInside]

AFD wird trotzdem nicht stark werden. Da werden andere plötzliche Themen die vor der Wahl auftauchen die Flüchtlingsproblematik beiseite schieben. War bisher immer so. Oder hättet jemand gedacht, dass die Ampel so kurz vor der Wahl 2021 aufholt? Keiner hat Scholz als realistischer Kanzler gesehen und zack, kurz vor der Wahl wird alles anders.

Das andere Thema war doch einfach nur ein lachender Laschet im Ahrtal,

Geht man nach den Umfragen, hat die SPD im
halben Jahr vor der Wahl auch hauptsächlich Stimmen von CDU und Grünen abgeworben, die AFD war relativ stabil.

[Masthuhn]

Scholz hat einfach nichts gemacht. Laschet hat im falschen Moment gelacht und Baerbock musste man einfach nur quasseln lassen um sich selbst zu schaden.

[Roscoe]

Während Faeser gestern fordert dass Wahlrecht für Ausländer einzufühen, schlägt Italien einen anderen Kurs ein:

https://www.sueddeutsche.de/politik/asy ... -1.6238659

Italien: Abschreckung auf italienisch

Auch in Italien spitzt sich die Debatte um die Migrationspolitik zu, und die Ereignisse gewinnen an Tempo. Eigentlich muss man sagen: Besonders in Italien gewinnen sie an Tempo, denn die Regierung hat quasi übers Wochenende Maßnahmen vorbereitet, mit denen der Staat schneller und härter als bisher auf die Herausforderung an der Südgrenze Europas reagiert; an diesem Montag wurde das Maßnahmenpaket vom Kabinett beschlossen.

In einer ungewöhnlichen Videoansprache am Freitagabend hatte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Weg vorgegeben: Im Zentrum steht die Verschärfung der Abschiebehaft für irregulär Eingereiste. Die mögliche Haftdauer soll auf 18 Monate verlängert werden - mehr lässt das EU-Recht nicht zu. Damit soll sichergestellt werden, dass die entsprechenden Personen auch wirklich so lange festgehalten werden können, bis ihr Asylantrag entschieden ist, das erleichtert dann auch gegebenenfalls die Abschiebung. Weil dafür bisher die Logistik fehlt, soll das Verteidigungsministerium neue Lager in "abgelegenen, möglichst dünn besiedelten Gebieten" bauen, die gut überwacht werden können. Meloni sprach von einem Schulterschluss der Mitte-rechts-Parteien und warf Teilen der italienischen Politik und der EU vor, geeignete Maßnahmen "aus ideologischen Gründen oder, noch schlimmer, aus politischem Kalkül" zu verhindern.

ie konkreten Maßnahmen, aber auch den Ton, den Meloni anschlägt, kann man durchaus als Kursänderung bezeichnen. Die Ministerpräsidentin hatte sich bisher eher moderat geäußert - obwohl sie im Wahlkampf Migranten beschimpft, eine Seeblockade gefordert und die EU als inkompetent abgekanzelt hatte. Seitdem sie im Amt ist, hatte sie das nicht mehr wiederholt und ihrem deutlich kleineren, aber selbstbewussten Koalitionspartner, der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini, das Geschäft der Empörung überlassen.

Die Eskalation der Lage auf der kleinen Mittelmeerinsel Lampedusa, wo Mitte vergangener Woche Tausende Migranten in meist nicht hochseetüchtigen Booten eintrafen, hat die Situation nun grundlegend geändert. Salvini sprach sofort von "kriegerischen Akten" gegen Italien und forderte den Einsatz des Militärs. Meloni zog am Freitag mit ihrem Video nach und versucht nun, sich offenbar an die Spitze der Bewegung zu setzen.

Immerhin gelang es ihr am Sonntag, mit einem kurzfristig angesetzten Besuch auf Lampedusa gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Aufmerksamkeit der italienischen und der Weltöffentlichkeit auf sich zu ziehen. Das lange angekündigte Herbsttreffen der Lega im norditalienischen Pontida geriet da zur medialen Nebensache. Salvini traf dort demonstrativ herzlich die französische Rechtsextremistin Marie Le Pen und besiegelte eine Zusammenarbeit für die Europawahl im kommenden Jahr. Für Melonis "Schaulaufen", wie sie es nannten, hatten Salvinis Leute nur Hohn und Spott übrig. Ganz offensichtlich ist ein Zweikampf um die Deutungshoheit des Themas entbrannt.

Und abgesehen davon geht es auch um konkrete, praktische Politik. Meloni setzt weiterhin demonstrativ auf Zusammenarbeit mit der EU. Sie bekräftigt ihre Politik von Abkommen mit jenen Ländern, aus denen die Flüchtlinge kommen oder wo sie sich aufhalten, bevor sie nach Europa in See stechen. Bisher hat das allerdings nicht funktioniert, stattdessen benötigen exponierte Regionen wie Lampedusa, das näher an Afrika als an Europa liegt, konkrete Hilfe bei der Bewältigung der nicht abreißenden Zahl von Migranten.

Auf Lampedusa wächst die Wut vieler Einwohner und die Sorge, dass man zu einem dauerhaften Lager für irreguläre Zuwanderinnen und Zuwanderer werden und darüber die jetzige Einnahmequelle, den Tourismus, verlieren könnte. Meloni hat am Sonntag versucht, die Befürchtungen zu zerstreuen. Sie versprach, die Flüchtlinge künftig schneller aufs Festland bringen zu lassen. Auch dort allerdings gibt es zunehmend logistische Probleme.

"Wenn ihr illegal nach Italien kommt, werdet ihr festgesetzt und dann abgeschoben."
Für Meloni ist ohnehin klar, dass es nur eine funktionierende Lösung gibt: die Menschen davon abzuhalten, überhaupt in die Boote der Schlepper zu steigen und Kurs auf Italien zu nehmen. Ihre Argumentation gewinnt an Schärfe. Als von der Leyen bei der Pressekonferenz im kleinen Flughafen von Lampedusa von diesen und jenen Hilfen bei der Betreuung der Angekommenen sprach und der Bedeutung, ein kluges Asylrecht zu haben, hörte Meloni mit unbeweglichem Gesicht zu. Nur an einer Stelle - als von der Leyen sagte: "Nicht die Schleuser, sondern wir bestimmen, wer in die EU kommen darf" - nickte Meloni.

Das passt zu ihrem Video vom Freitagabend, in dessen Verlauf sie sich unvermittelt direkt an die Migrantinnen und Migranten wandte und ihnen sagte: "Es lohnt sich für euch nicht, euch den Schleppern anzuvertrauen. Wenn ihr illegal nach Italien kommt, werdet ihr festgesetzt und dann abgeschoben." Das ist die Botschaft, die jetzt von Italien ausgeht.

[Stefan@05]

Und die Regierung wundert sich wieso die AfD immer mehr Zuspruch erhält.. unfassbar

Ich war früher unter Meuten ein riesen Befürworter der AFD. Als er dann ging, nahm das immer mehr ab. Würde mich also über einen Erfolg nicht mehr so freuen wie damals. Aber damals sagte ich schon... erst werden die Grünen an die Macht kommen, dann die AFD. Es ist wie eine Art Korrektur oder ein Ausgleich. Vieles was zu befürchten war, trifft jetzt ja ein. Die SPD und die Grünen lassen die illegale Migration ja komplett laufen...

Viele vergessen bei der Debatte um die AFD leider auch, dass der Anteil an Studierten und etwas gelernt habenden in der AFD besonders hoch ist. Ob sie das Land führen können? Keine Ahnung? Vermutlich wird das ein Aufschrei. Aber die Leute sind auf jeden Fall nicht ungebildet und alle Nazis sind sie auch nicht

Bei der AFD spricht halt bei der Gewalt auf den Straßen ein ehemaliger Polizeikommissar. Bei den Grünen oder der SPD ein Studienabbrecher oder eine McDonalds Poweruserin. Da ist mir die AFD dann lieber. Aber wie gesagt, ich will einfach nur noch meine Ruhe haben. Die sollen sich endlich kümmern. Welche Partei auch immer es ist. Für mich kann es so nicht weitergehen.

Bezugnehmend auf den Post zuvor:
Wieso haben all diese Menschen eigentlich ein Anspruchsdenken? Sie haben aus meiner Sicht gar keinen Anspruch. Nicht mal auf Wasser. Natürlich soll man sich um sie kümmern. Aber dieses Anspruchsdenken kapier ich nicht. Ich kann ja auch nicht in der USA anlanden und dann alles fordern, damit es mir gut geht. Ist doch irre.

[Karl_Lagerfeld]

https://m.bild.de/politik/inland/politi ... obile.html

Wählerfang im Ausland...

Wie praktisch das für eine Partei wie die SPD wäre...

[elsie]

dieser vorschlag ist das dümmste, dass ich seit langem lesen musste

[Roscoe]

Letztens erst den Kommentar gelesen von Polizeigewerkschaft, "Ich frage mich wer Frau Faeser eigentlich ständig falsch berät?"

Die Frage ist durchaus berechtigt, oder hat sie selbst gar kein Gehirn um selbstständig zu denken?
Ist sie ihrer Aufgabe als Ministerin überhaupt gewachsen wenn sie quasi ab Tag 1 ihr Ziel Ministerpräsidentin von Hessen zu werden nebenbei auch noch verfolgt?

Ich wünschte unsere Regierung würde sich so klar wie Meloni äußern:

"Es lohnt sich für euch nicht, euch den Schleppern anzuvertrauen. Wenn ihr illegal nach Italien kommt, werdet ihr festgesetzt und dann abgeschoben." Das ist die Botschaft, die jetzt von Italien ausgeht.

[Karl_Lagerfeld]

Was in Deutschland faktisch gelogen wäre, es lohnt sich eben doch.

[St0ckf15h]

AFD wird trotzdem nicht stark werden. Da werden andere plötzliche Themen die vor der Wahl auftauchen die Flüchtlingsproblematik beiseite schieben. War bisher immer so. Oder hättet jemand gedacht, dass die Ampel so kurz vor der Wahl 2021 aufholt? Keiner hat Scholz als realistischer Kanzler gesehen und zack, kurz vor der Wahl wird alles anders.

Das andere Thema war doch einfach nur ein lachender Laschet im Ahrtal,

Geht man nach den Umfragen, hat die SPD im halben Jahr vor der Wahl auch hauptsächlich Stimmen von CDU und Grünen abgeworben, die AFD war relativ stabil.

Und halt der Fakt, dass Laschets Nominierung komplett am Wunsch der Basis vorbeiging - und trotzdem durchgedrückt wurde.

AfD war aber vor Corona auch schon einmal stärker, da hat die Union sich in 2020 dann relativ gut zurück kämpfen können.

[GoldenInside]

Letztens erst den Kommentar gelesen von Polizeigewerkschaft, "Ich frage mich wer Frau Faeser eigentlich ständig falsch berät?"

Die Frage ist durchaus berechtigt, oder hat sie selbst gar kein Gehirn um selbstständig zu denken?
Ist sie ihrer Aufgabe als Ministerin überhaupt gewachsen wenn sie quasi ab Tag 1 ihr Ziel Ministerpräsidentin von Hessen zu werden nebenbei auch noch verfolgt?

Ich wünschte unsere Regierung würde sich so klar wie Meloni äußern:

"Es lohnt sich für euch nicht, euch den Schleppern anzuvertrauen. Wenn ihr illegal nach Italien kommt, werdet ihr festgesetzt und dann abgeschoben." Das ist die Botschaft, die jetzt von Italien ausgeht.

Bzgl. Äußerung:

Auf Reddit habe ich gelesen, dass im französischen Fernsehen diverse Flüchtlinge auf Lampedusa zu ihren Gründen interviewt wurden. Einige haben wohl ausgesagt, dass dort sogar im Lokalfernsehen über die tollen Sozialsysteme in Europa berichtet wird. Schwierig zu verifizieren, aber wenn da was dran wäre, sollte die EU vielleicht ebenfalls Werbung im Fernsehen schalten. Die Aussage von Meloni wird in Afrika wohl kaum jemand mitbekommen.

[St0ckf15h]

Letztens erst den Kommentar gelesen von Polizeigewerkschaft, "Ich frage mich wer Frau Faeser eigentlich ständig falsch berät?"

Die Frage ist durchaus berechtigt, oder hat sie selbst gar kein Gehirn um selbstständig zu denken?
Ist sie ihrer Aufgabe als Ministerin überhaupt gewachsen wenn sie quasi ab Tag 1 ihr Ziel Ministerpräsidentin von Hessen zu werden nebenbei auch noch verfolgt?

Ich wünschte unsere Regierung würde sich so klar wie Meloni äußern:

"Es lohnt sich für euch nicht, euch den Schleppern anzuvertrauen. Wenn ihr illegal nach Italien kommt, werdet ihr festgesetzt und dann abgeschoben." Das ist die Botschaft, die jetzt von Italien ausgeht.

Bzgl. Äußerung:

Auf Reddit habe ich gelesen, dass im französischen Fernsehen diverse Flüchtlinge auf Lampedusa zu ihren Gründen interviewt wurden. Einige haben wohl ausgesagt, dass dort sogar im Lokalfernsehen über die tollen Sozialsysteme in Europa berichtet wird. Schwierig zu verifizieren, aber wenn da was dran wäre, sollte die EU vielleicht ebenfalls Werbung im Fernsehen schalten. Die Aussage von Meloni wird in Afrika wohl kaum jemand mitbekommen.

Wird noch besser, scheinbar steckt Russland dahinter.

Würde mich überhaupt nicht wundern bei diesen angenehmen Zeitgenossen, die auch Leute aus Syrien, Irak usw. einfliegen ließen um sie dann gegen die polnische Grenze zu scheuchen.

[Karl_Lagerfeld]

Macht Belarus doch schon seit Kriegsbeginn absichtlich um Länder wie Polen darin zu beinträchtigen die Ukraine weiter zu unterstützen.
Wenn du im eigenen Land zu viele lokale Probleme kriegst dann schwindet die Zustimmung der Bevölkerung bei anderen Themen.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko bringt flüchtende Menschen an die Grenze zur EU. Er möchte dadurch Druck aufbauen, um Sanktionen der EU loszuwerden. Dieses Ziel scheint Lukaschenko nicht zu erreichen – auch weil Polen die Menschen hart und mit teilweise illegalen Methoden abweist.

https://www.deutschlandfunk.de/lukasche ... s-100.html

[ELPocoLoco]

In Deutschland würde das funktionieren:

https://www.welt.de/vermischtes/weltges ... tails.html

Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um drei Männer aus dem Drogenmilieu aus Somalia und Guinea. Wie die „B.Z.“ berichtet, hat der tatverdächtige Somalier zehn Alias-Namen und ist wohnungslos. Bei dem 22-Jährigen aus Guinea wurde der Asylantrag 2019 abgelehnt. Nach Informationen von WELT sind alle drei Tatverdächtigen der Polizei bekannt, unter anderem wegen Körperverletzung und Drogenhandels.

Aber Nancy greift durch:

https://www.welt.de/politik/deutschland ... hland.html

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die rechtsextreme Gruppe „Hammerskins Deutschland“ verboten. Einsatzkräfte durchsuchten am Dienstagmorgen die Wohnungen von 28 Vereinsmitgliedern in zehn Bundesländern. Die Razzia sei mehr als ein Jahr lang vorbereitet worden.

Nicht falsch verstehen, ich finde es richtig dass eine rechtsextreme Gruppe verboten wird! Mir fehlt nur der selbe Wille auf der anderen Seite....

[St0ckf15h]

Glaube mich daran erinnern zu können, dass das auch vor dem Krieg schon so war - wie ich das sehe hängt das halt alles irgendwo zusammen, ebenso diese Putsche in afrikanischen Ländern neuerdings und der Bürgerkrieg im Sudan.