Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[chiki]

Berlin hat seit gestern auch bodycams für Feuerwehr und Rettungsdienst ausgerollt.
What a time to be alive

[Gurkenplatzer]

Da werden wir ja wieder viele schätze der Community in Farbe sehen wie sie Opfer von Blaulicht Gewalt werden lol

[Shivus]

https://www.welt.de/debatte/plus6953c35 ... erten.html

Mein spätjugendlicher Euro-Idealismus ist leider längst verflogen. Vom Skeptiker eines Schweizer EU-Beitritts bin ich inzwischen zum Gegner jeder weiteren institutionellen Annäherung an das Brüsseler Konstrukt geworden. Nichts, nach wie vor, gegen gute gleichberechtigte Wirtschaftsbeziehungen. Aber auf keinen Fall darf sich die Schweiz, wie es heute ein zur Abstimmung vorliegendes Abkommen will, den Gesetzen, Richtern und Sanktionen der EU unterwerfen. Mir geht es, offen gestanden, wie dem amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance. Auch ich sehe in dieser EU zusehends eine Bedrohung für Europa, eine weit größere Gefahr als China oder Russland.

Vielleicht finden Sie, lieber Leser, diese Darstellung reichlich übertrieben und ungerecht angesichts der unbestrittenen Errungenschaften, derer sich Brüssel nach wie vor rühmt, teilweise zu Recht. Ist es das? Vielleicht. Für mich allerdings hat sich die EU auf eine erschreckende Art zur Kenntlichkeit entstellt, als sie ihre jüngste Sanktionsliste veröffentlichte, auf der auch ein Schweizer Staatsbürger zu finden ist, aber nicht irgendeiner, sondern ein früherer Generalstabsoberst, Nachrichtenoffizier, angesehener Friedensdiplomat in Diensten unseres Außenministeriums, Beauftragter von Kofi Annan bei der Uno und, zuletzt, Nato-Emissär der „Partnerschaft für Frieden“ im Ukraine-Krieg.

Man muss sich den ungeheuerlichen Vorgang vor Augen halten: Die EU bestraft Jacques Baud mit harten persönlichen Sanktionen, weil er sein europäisches Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch nimmt. Baud verletzte kein Gesetz, brach keine Regel, und selbst wenn der Vorwurf zuträfe, er würde „russische Propaganda“ in Umlauf bringen, was er beileibe nicht tut, dann wäre das kein Delikt, und keine politische Instanz, die sich demokratisch und rechtsstaatlich nennt, dürfte ihn deswegen mit Sanktionen belegen, skandalöserweise auch noch ohne jedes rechtliche Gehör. Freie Gesellschaften verbieten „falsche“ Meinungen nicht. Sie widerlegen sie.

Für den Sanktionierten sind die Willkür-Sanktionen der reine Horror. Sie treffen ihn härter als jeden russischen Politiker oder Oligarchen außerhalb der EU. Baud wohnt in Brüssel, wo er sich eigentlich gar nicht aufhalten sollte. Gleichzeitig ist es ihm ab sofort verboten, Belgien zu verlassen und durch ein EU-Nachbarland zu reisen. Seine Konten sind gesperrt. Jede wirtschaftliche Tätigkeit in der EU ist ihm untersagt. Weder kann oder darf er seine Miete bezahlen, noch ist es ihm gestattet, ein Stück Brot zu kaufen. Wer dem Obersten hilft, ihm Geld schickt oder Unterkunft gewährt, macht sich strafbar. Die EU fällt zurück hinter das mittelalterliche England vor Unterzeichnung der Magna Charta im Jahr 1215.

Dieses unmenschliche, jeder Rechtsstaatlichkeit spottende Sanktionsregime ist ein Verrat an europäischen Grundsätzen, außerdem ein Alarmzeichen von Willkür und autoritären Anwandlungen. Freilich ist es nichts Neues, dass Politiker die Freiheit unterdrücken, wenn ihre Leistungen nicht mehr überzeugen. Die EU trat an, Frieden, Freiheit und Wohlstand zu verewigen. Heute steht die EU für Kriegsaufrüstung gegen Russland, moralisierende Meinungszensur und wirtschaftlichen Niedergang. Das ist die traurige Wahrheit, die in Brüssel niemand hören will. Der Lichtblick ist: Viele Bürger wachen auf. Als gute Europäer sind sie für Europa. Deshalb lehnen sie diese EU ab.

Interessanter Artikel; besonders den vorletzten Absatz finde ich krass. Hab sowas noch nie gehört - kenne den Baud zwar nicht, aber die Sanktionen gegen ihn sind schon übel. Interessant was für scharfe Zähne wir auf einmal haben können, hehe

[Weltraumsoldat]

https://www.welt.de/debatte/plus6953c35 ... erten.html

Mein spätjugendlicher Euro-Idealismus ist leider längst verflogen. Vom Skeptiker eines Schweizer EU-Beitritts bin ich inzwischen zum Gegner jeder weiteren institutionellen Annäherung an das Brüsseler Konstrukt geworden. Nichts, nach wie vor, gegen gute gleichberechtigte Wirtschaftsbeziehungen. Aber auf keinen Fall darf sich die Schweiz, wie es heute ein zur Abstimmung vorliegendes Abkommen will, den Gesetzen, Richtern und Sanktionen der EU unterwerfen. Mir geht es, offen gestanden, wie dem amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance. Auch ich sehe in dieser EU zusehends eine Bedrohung für Europa, eine weit größere Gefahr als China oder Russland.

Vielleicht finden Sie, lieber Leser, diese Darstellung reichlich übertrieben und ungerecht angesichts der unbestrittenen Errungenschaften, derer sich Brüssel nach wie vor rühmt, teilweise zu Recht. Ist es das? Vielleicht. Für mich allerdings hat sich die EU auf eine erschreckende Art zur Kenntlichkeit entstellt, als sie ihre jüngste Sanktionsliste veröffentlichte, auf der auch ein Schweizer Staatsbürger zu finden ist, aber nicht irgendeiner, sondern ein früherer Generalstabsoberst, Nachrichtenoffizier, angesehener Friedensdiplomat in Diensten unseres Außenministeriums, Beauftragter von Kofi Annan bei der Uno und, zuletzt, Nato-Emissär der „Partnerschaft für Frieden“ im Ukraine-Krieg.

Man muss sich den ungeheuerlichen Vorgang vor Augen halten: Die EU bestraft Jacques Baud mit harten persönlichen Sanktionen, weil er sein europäisches Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch nimmt. Baud verletzte kein Gesetz, brach keine Regel, und selbst wenn der Vorwurf zuträfe, er würde „russische Propaganda“ in Umlauf bringen, was er beileibe nicht tut, dann wäre das kein Delikt, und keine politische Instanz, die sich demokratisch und rechtsstaatlich nennt, dürfte ihn deswegen mit Sanktionen belegen, skandalöserweise auch noch ohne jedes rechtliche Gehör. Freie Gesellschaften verbieten „falsche“ Meinungen nicht. Sie widerlegen sie.

Für den Sanktionierten sind die Willkür-Sanktionen der reine Horror. Sie treffen ihn härter als jeden russischen Politiker oder Oligarchen außerhalb der EU. Baud wohnt in Brüssel, wo er sich eigentlich gar nicht aufhalten sollte. Gleichzeitig ist es ihm ab sofort verboten, Belgien zu verlassen und durch ein EU-Nachbarland zu reisen. Seine Konten sind gesperrt. Jede wirtschaftliche Tätigkeit in der EU ist ihm untersagt. Weder kann oder darf er seine Miete bezahlen, noch ist es ihm gestattet, ein Stück Brot zu kaufen. Wer dem Obersten hilft, ihm Geld schickt oder Unterkunft gewährt, macht sich strafbar. Die EU fällt zurück hinter das mittelalterliche England vor Unterzeichnung der Magna Charta im Jahr 1215.

Dieses unmenschliche, jeder Rechtsstaatlichkeit spottende Sanktionsregime ist ein Verrat an europäischen Grundsätzen, außerdem ein Alarmzeichen von Willkür und autoritären Anwandlungen. Freilich ist es nichts Neues, dass Politiker die Freiheit unterdrücken, wenn ihre Leistungen nicht mehr überzeugen. Die EU trat an, Frieden, Freiheit und Wohlstand zu verewigen. Heute steht die EU für Kriegsaufrüstung gegen Russland, moralisierende Meinungszensur und wirtschaftlichen Niedergang. Das ist die traurige Wahrheit, die in Brüssel niemand hören will. Der Lichtblick ist: Viele Bürger wachen auf. Als gute Europäer sind sie für Europa. Deshalb lehnen sie diese EU ab.

Interessanter Artikel; besonders den vorletzten Absatz finde ich krass. Hab sowas noch nie gehört - kenne den Baud zwar nicht, aber die Sanktionen gegen ihn sind schon übel. Interessant was für scharfe Zähne wir auf einmal haben können, hehe

https://www.tagesanzeiger.ch/eu-sanktio ... 5124332753

Es wird darüber spekuliert, dass auch der Schweizer Journalist und Verleger Roger Köppel auf die EU-Sanktionsliste gesetzt werden könnte. Für wie wahrscheinlich halten Sie das?

Ich halte das nicht nur für möglich, sondern sogar für nicht unwahrscheinlich. Unter uns Sanktionsjuristen wird diese Option auch schon lange diskutiert. Herr Köppel wäre gut beraten, sich sofort proaktiv an die EU zu wenden und in einem präventiven Verfahren abklären zu lassen, inwiefern die Voraussetzungen für eine Sanktionierung gegeben sind. Abwarten und Tee trinken ist bei drohenden Sanktionen gegen die eigene Person keine Option.

Der ganze Artikel ist interessant, wenn man sich für das Thema interessiert. Ist ein Interview mit einem deutschen Anwalt, der sich auf Sanktionsrecht spezialisiert hat.

[Knolle]

https://www.welt.de/debatte/plus6953c35 ... erten.html

Mein spätjugendlicher Euro-Idealismus ist leider längst verflogen. Vom Skeptiker eines Schweizer EU-Beitritts bin ich inzwischen zum Gegner jeder weiteren institutionellen Annäherung an das Brüsseler Konstrukt geworden. Nichts, nach wie vor, gegen gute gleichberechtigte Wirtschaftsbeziehungen. Aber auf keinen Fall darf sich die Schweiz, wie es heute ein zur Abstimmung vorliegendes Abkommen will, den Gesetzen, Richtern und Sanktionen der EU unterwerfen. Mir geht es, offen gestanden, wie dem amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance. Auch ich sehe in dieser EU zusehends eine Bedrohung für Europa, eine weit größere Gefahr als China oder Russland.

Vielleicht finden Sie, lieber Leser, diese Darstellung reichlich übertrieben und ungerecht angesichts der unbestrittenen Errungenschaften, derer sich Brüssel nach wie vor rühmt, teilweise zu Recht. Ist es das? Vielleicht. Für mich allerdings hat sich die EU auf eine erschreckende Art zur Kenntlichkeit entstellt, als sie ihre jüngste Sanktionsliste veröffentlichte, auf der auch ein Schweizer Staatsbürger zu finden ist, aber nicht irgendeiner, sondern ein früherer Generalstabsoberst, Nachrichtenoffizier, angesehener Friedensdiplomat in Diensten unseres Außenministeriums, Beauftragter von Kofi Annan bei der Uno und, zuletzt, Nato-Emissär der „Partnerschaft für Frieden“ im Ukraine-Krieg.

Man muss sich den ungeheuerlichen Vorgang vor Augen halten: Die EU bestraft Jacques Baud mit harten persönlichen Sanktionen, weil er sein europäisches Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch nimmt. Baud verletzte kein Gesetz, brach keine Regel, und selbst wenn der Vorwurf zuträfe, er würde „russische Propaganda“ in Umlauf bringen, was er beileibe nicht tut, dann wäre das kein Delikt, und keine politische Instanz, die sich demokratisch und rechtsstaatlich nennt, dürfte ihn deswegen mit Sanktionen belegen, skandalöserweise auch noch ohne jedes rechtliche Gehör. Freie Gesellschaften verbieten „falsche“ Meinungen nicht. Sie widerlegen sie.

Für den Sanktionierten sind die Willkür-Sanktionen der reine Horror. Sie treffen ihn härter als jeden russischen Politiker oder Oligarchen außerhalb der EU. Baud wohnt in Brüssel, wo er sich eigentlich gar nicht aufhalten sollte. Gleichzeitig ist es ihm ab sofort verboten, Belgien zu verlassen und durch ein EU-Nachbarland zu reisen. Seine Konten sind gesperrt. Jede wirtschaftliche Tätigkeit in der EU ist ihm untersagt. Weder kann oder darf er seine Miete bezahlen, noch ist es ihm gestattet, ein Stück Brot zu kaufen. Wer dem Obersten hilft, ihm Geld schickt oder Unterkunft gewährt, macht sich strafbar. Die EU fällt zurück hinter das mittelalterliche England vor Unterzeichnung der Magna Charta im Jahr 1215.

Dieses unmenschliche, jeder Rechtsstaatlichkeit spottende Sanktionsregime ist ein Verrat an europäischen Grundsätzen, außerdem ein Alarmzeichen von Willkür und autoritären Anwandlungen. Freilich ist es nichts Neues, dass Politiker die Freiheit unterdrücken, wenn ihre Leistungen nicht mehr überzeugen. Die EU trat an, Frieden, Freiheit und Wohlstand zu verewigen. Heute steht die EU für Kriegsaufrüstung gegen Russland, moralisierende Meinungszensur und wirtschaftlichen Niedergang. Das ist die traurige Wahrheit, die in Brüssel niemand hören will. Der Lichtblick ist: Viele Bürger wachen auf. Als gute Europäer sind sie für Europa. Deshalb lehnen sie diese EU ab.

Interessanter Artikel; besonders den vorletzten Absatz finde ich krass. Hab sowas noch nie gehört - kenne den Baud zwar nicht, aber die Sanktionen gegen ihn sind schon übel. Interessant was für scharfe Zähne wir auf einmal haben können, hehe

Heftig. Hast du den Artikel auch ohne paywall? Gerne via PN.
Die größte Errungenschaft der EU ist es, dass jedwede Kritik an ihr als "undemokratisch", faschistisch" oder was auch immer gilt. Sieht man ja hier im Thread, wie panisch man drauf reagiert, wenn die AfD von einer EU Reform spricht.
Die EU ist in Teilen undemokratisch (Welch Ironie), führende Verantwortliche sind korrupt und/oder kriminell und es werden Entscheidungen getroffen, die fernab von den Interessen des deutschen Volkes sind oder der gesamten EU Bevölkerung.
In fast allen Konflikten der letzten Jahrzehnte hat die EU grandios versagt und ist nichts anderes als ein Selbstbedienungsladen, bei dem die Deutschen die Zeche zahlen.
Aber hey, wir müssen kein Geld mehr wechseln, wenn wir nach Italien fahren!

[grandepene]

Bei sowas muss ich immer an einen früheren Arbeitskollegen denken, der russische Wurzeln hatte. Für ihn war die EU nichts anderes als die Sowjetunion.

[Certa]

Bei sowas muss ich immer an einen früheren Arbeitskollegen denken, der russische Wurzeln hatte. Für ihn war die EU nichts anderes als die Sowjetunion.

Warum hat er dann in der schrecklichen EU gelebt und ist Nicht ins schöne Russland gegangen?

[grandepene]

Bei sowas muss ich immer an einen früheren Arbeitskollegen denken, der russische Wurzeln hatte. Für ihn war die EU nichts anderes als die Sowjetunion.

Warum hat er dann in der schrecklichen EU gelebt und ist Nicht ins schöne Russland gegangen?

Weil er hier geboren ist? Haben Russland-Deutsche die die EU kritisieren, kein Recht in Deutschland zu leben ?

[Certa]

Bei sowas muss ich immer an einen früheren Arbeitskollegen denken, der russische Wurzeln hatte. Für ihn war die EU nichts anderes als die Sowjetunion.

Warum hat er dann in der schrecklichen EU gelebt und ist Nicht ins schöne Russland gegangen?

Weil er hier geboren ist? Haben Russland-Deutsche die die EU kritisieren, kein Recht in Deutschland zu leben ?

Natürlich. Aber wenn ich in einem Länderbund leben würde, was ich selbst mit der Sowjetunion gleichsetze, dann liegt die Frage doch nahe, weshalb man sich das freiwillig antut. Aus der EU ausreisen kann man ja jederzeit, wenn man will.

[Gurkenplatzer]

Das Akronym "EUSSR" gibt es doch schon seit Jahren

[grandepene]

Warum hat er dann in der schrecklichen EU gelebt und ist Nicht ins schöne Russland gegangen?

Weil er hier geboren ist? Haben Russland-Deutsche die die EU kritisieren, kein Recht in Deutschland zu leben ?

Natürlich. Aber wenn ich in einem Länderbund leben würde, was ich selbst mit der Sowjetunion gleichsetze, dann liegt die Frage doch nahe, weshalb man sich das freiwillig antut. Aus der EU ausreisen kann man ja jederzeit, wenn man will.

Außer man heißt Jacques Baud.

[Certa]

Das Akronym "EUSSR" gibt es doch schon seit Jahren

Vielleicht bin ich bei dieser Bubble auch ein bisschen empfindlich. Habe im Kita Dunstkreis leider einige Russland Deutsche (ein Kind wurde auch Putin als Vornamen gegeben), deren einziges Thema ist, wie schlimm es in Deutschland/Europa ist und wie toll in Russland. Die Frage ich auch regelmäßig, weshalb die denn überhaupt hier sind und nicht nach Russland gehen, wenn es dort so geil ist und hier diese unhaltbaren Zustände. Eine Antwort habe ich darauf leider noch nie bekommen

[BREITLING]

auch schonmal einen Araber gefragt ob er nicht zurück in seine Heimat will?

[martin1986]

Das Akronym "EUSSR" gibt es doch schon seit Jahren

Vielleicht bin ich bei dieser Bubble auch ein bisschen empfindlich. Habe im Kita Dunstkreis leider einige Russland Deutsche (ein Kind wurde auch Putin als Vornamen gegeben), deren einziges Thema ist, wie schlimm es in Deutschland/Europa ist und wie toll in Russland. Die Frage ich auch regelmäßig, weshalb die denn überhaupt hier sind und nicht nach Russland gehen, wenn es dort so geil ist und hier diese unhaltbaren Zustände. Eine Antwort habe ich darauf leider noch nie bekommen

Kenne hier auch ein paar Beispiele. Übelste Schwurbler. Leben hier sicher und in einem Wohlstand, der in Russland nicht annähernd in Reichweite lag, und schwadronieren darüber wie toll Putins Russland und wie schlimm wir im Westen sind.

[BigRon]

auch schonmal einen Araber gefragt ob er nicht zurück in seine Heimat will?

Die haben Artenschutz. Bei uns kommt dann aber sofort, ja dann gehe doch nach Russland, wenn man UdSSR und EU vergleicht.