Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Weltraumsoldat]

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sehen die Meinungsforscher der Forschungsgruppe Wahlen die SPD vor der AfD. Die Partei von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kommt demnach auf 37 Prozent, das sind drei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die AfD mit Herausforderer Leif-Erik Holm verzeichnet 36 Prozent ein, ein Prozentpunkt weniger als noch vor einer Woche

Hat Parallelen zur BaWü-Wahl, wo die Grünen nach ordentlicher Stimmungsmache noch vor die CDU gerutscht sind.

Edit: 5% grüne und 6% cdu hat aber auch Potenzial

[flou1983]

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sehen die Meinungsforscher der Forschungsgruppe Wahlen die SPD vor der AfD. Die Partei von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kommt demnach auf 37 Prozent, das sind drei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die AfD mit Herausforderer Leif-Erik Holm verzeichnet 36 Prozent ein, ein Prozentpunkt weniger als noch vor einer Woche

Hat Parallelen zur BaWü-Wahl, wo die Grünen nach ordentlicher Stimmungsmache noch vor die CDU gerutscht sind.

Das liegt in Meck-Pomm aber auch am fast unsichtbaren Spitzenkandidaten der AFD, ja die bekommen im Moment viel Zulauf, aber für die letzten paar Prozente musst du schon noch auch was tun. Das hat der Siegmund einfach gut gemacht und auch viel Zeit investiert.

[GoldenInside]

Die Erfolge von Özdemir, Siegmund und Schwesig zeigen ganz gut, dass Führungspersonen immer noch wichtiger sind als Inhalte. Da fragt man sich schon, warum auf Bundesebene dann nur die Wahl zwischen Pest und Cholera bleibt

[Weltraumsoldat]

https://archive.is/0Ctwg#selection-1283.0-1289.236

Allah sei’s geklagt
Die betont progressive Erzbischöfin von Canterbury hat einem Islam-Gelehrten einen Preis für interreligiöse Harmonie verliehen – und damit ein Desaster angerichtet. Der Fall zeigt die gesamte Naivität und Absurdität westlicher Toleranz.

Mal wieder eine nette kleine Geschichte aus UK

[Skagerath]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 7ae03e186f

Warum es nicht gut ist, rein taktisch zu wählen
Der SPIEGEL-Leitartikel von Marc Röhlig
Liberale sollen sich in Mecklenburg-Vorpommern dazu durchringen, links zu wählen? Linke sollen den Grünen ihre Stimme geben? Hauptsache, die AfD gewinnt nicht? Das kann keine Lösung sein.

Wäre Demokratie eine Rechenaufgabe, Campact hätte direkt den idealen Lösungsweg parat. Der Berliner Verein organisiert Kampagnen, um die Zivilgesellschaft zu stärken. Derzeit will er auf diese Weise Einfluss auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nehmen. Wer strategisch klug wähle, könne eine rechtsextreme Regierung in Schwerin verhindern, heißt es bei Campact. »Ziehen die Grünen in den Landtag ein, bekommt die AfD weniger Sitze«, schreibt der Verein auf seiner Homepage. Es ist eine klare Wahlempfehlung. Die Rechtsextremen hätten dann keine Chance auf eine Mehrheit – auch nicht mit dem BSW. So die aktuellen Umfragen, auf die sich Campact beruft.

Falsch ist das nicht. Aber ist es tatsächlich sinnvoll, rein taktisch zu wählen? Ein Dienst an dieser Demokratie? Sei es nun bei einer Landtagswahl wie in Mecklenburg-Vorpommern oder bei der nächsten Bundestagswahl?

Sollte ein Liberaler wirklich die Grünen wählen, nur weil er glaubt, die FDP schaffe es sowieso nicht, die Fünfprozenthürde zu nehmen? Setzt man als Christdemokrat notfalls sein Kreuz bei einer anderen Partei? Hauptsache, die AfD schmollt am Ende?

Kaum mehr als ein Trostpflaster

Eine taktische Wahl mag sich für den ersten Moment richtig anfühlen. Immerhin geht es um das große Ziel, eine rechtsextreme Regierung zu verhindern. Nach dem Motto: Zusammen sind wir mehr! Das kann aber kaum mehr als ein Trostpflaster sein. Denn wer aus einem rein taktischen Motiv heraus wählt, entscheidet sich nicht für die Inhalte, von denen er tatsächlich überzeugt ist. Und muss am Ende mit einer Politik leben, die er nicht gut findet. Im Bildungsbereich, beim Sozialen oder in Steuerfragen.

Schon in Sachsen-Anhalt hatten verschiedene Vereine und Gruppen für das taktische Wählen lobbyiert. Neben Campact warb unter anderem das rechtsextreme Magazin »Compact« auf Anzeigenseiten für strategische Stimmen fürs BSW. Auf Marktplätzen in Magdeburg und Halle bequatschten Aktivisten die Menschen, ihre Zweitstimme doch bitte in erster Linie taktisch und nicht nach Sympathie und inhaltlicher Überzeugung zu vergeben.

Man konnte sich schnell bevormundet fühlen. Campact wurde denn auch schon vor Jahren die Gemeinnützigkeit aberkannt. Bereits im Steuerbescheid von 2016 hieß es, bei den Kampagnen handele es sich nicht um politische Bildung: »Im Vordergrund stand nicht die Information über politische Prozesse, sondern vielmehr die Einflussnahme auf diese.«

Der Erfolg der jüngsten Campact-Kampagne war trotz aller Werbung überschaubar. In Sachsen-Anhalt hat die AfD zwar eine eigene Mehrheit verfehlt, das demokratische Lager allerdings auch. Denn auch die Kampagne von rechts zugunsten des BSW scheint aufgegangen zu sein. Und nun? Ein Patt zwischen den Lagern, die Zusammenarbeit zwischen AfD und BSW gestaltet sich als schwierig .

Einseitige Wahlempfehlung

In Sachsen-Anhalt warb Campact für Grüne und SPD, in Mecklenburg-Vorpommern fokussiert sich der Verein nur noch auf die Grünen. Denn der Einzug von Linke und SPD ins Parlament gilt als sicher. Die CDU hingegen rutschte in den letzten Umfragen Richtung Fünfprozenthürde. Eine Wahlempfehlung von Campact gab es trotzdem nicht. Die Wählenden der CDU erreiche man halt schlechter, schreibt Campact. Und außerdem sei ja nicht sicher, ob die Christdemokraten die Brandmauer zur AfD überhaupt aufrechterhielten.

Für seinen einseitigen Aktionismus greift der spendenfinanzierte Verein Campact tief in die Tasche: In Sachsen-Anhalt unterstützte die Organisation SPD und Grüne mit je 310.000 Euro. In Mecklenburg-Vorpommern hat die Verwaltung des Bundestags noch mal eine Großspende zugunsten der Grünen notiert – im Wert von 150.000 Euro. Vertrauen in die Politik fördert das nicht, politische Vielfalt auch nicht.

In den Wahlkämpfen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin geht es zu oft vor allem darum, sich von der AfD abzugrenzen. Der Wettstreit um die besten Ideen für unsere Zukunft rückt dagegen in den Hintergrund. So war es auch in Sachsen-Anhalt. Das verödet den politischen Diskurs.
Wenn dann auch noch Bürgerinnen und Bürger beginnen, auf Wahlen zu schauen wie auf Taktikspiele, rückt sachorientierte Politik noch weiter in den Hintergrund. Diese wäre aber dringend nötig, um die Probleme in diesem Land zu lösen: Wohnungsnot, Chancenungleichheit, steigende Armut.

Erst wenn es hier vorangeht, gibt es eine realistische Chance, dass die Botschaften von Rechtspopulisten nicht mehr verfangen. Dann werden auch stabile Mehrheitsverhältnisse wieder möglich sein. Ohne die AfD. Und ohne Taktiererei in der Wahlkabine.

Es ist eigentlich schon erschreckend auf was für Idee linke Aktivisten und NGOs da so kommen wenn man die Demokratie mit hilfe der sogenannten Zivilgesellschaft "retten" will

[GoldenInside]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 7ae03e186f

Warum es nicht gut ist, rein taktisch zu wählen
Der SPIEGEL-Leitartikel von Marc Röhlig
Liberale sollen sich in Mecklenburg-Vorpommern dazu durchringen, links zu wählen? Linke sollen den Grünen ihre Stimme geben? Hauptsache, die AfD gewinnt nicht? Das kann keine Lösung sein.

Wäre Demokratie eine Rechenaufgabe, Campact hätte direkt den idealen Lösungsweg parat. Der Berliner Verein organisiert Kampagnen, um die Zivilgesellschaft zu stärken. Derzeit will er auf diese Weise Einfluss auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nehmen. Wer strategisch klug wähle, könne eine rechtsextreme Regierung in Schwerin verhindern, heißt es bei Campact. »Ziehen die Grünen in den Landtag ein, bekommt die AfD weniger Sitze«, schreibt der Verein auf seiner Homepage. Es ist eine klare Wahlempfehlung. Die Rechtsextremen hätten dann keine Chance auf eine Mehrheit – auch nicht mit dem BSW. So die aktuellen Umfragen, auf die sich Campact beruft.

Falsch ist das nicht. Aber ist es tatsächlich sinnvoll, rein taktisch zu wählen? Ein Dienst an dieser Demokratie? Sei es nun bei einer Landtagswahl wie in Mecklenburg-Vorpommern oder bei der nächsten Bundestagswahl?

Sollte ein Liberaler wirklich die Grünen wählen, nur weil er glaubt, die FDP schaffe es sowieso nicht, die Fünfprozenthürde zu nehmen? Setzt man als Christdemokrat notfalls sein Kreuz bei einer anderen Partei? Hauptsache, die AfD schmollt am Ende?

Kaum mehr als ein Trostpflaster

Eine taktische Wahl mag sich für den ersten Moment richtig anfühlen. Immerhin geht es um das große Ziel, eine rechtsextreme Regierung zu verhindern. Nach dem Motto: Zusammen sind wir mehr! Das kann aber kaum mehr als ein Trostpflaster sein. Denn wer aus einem rein taktischen Motiv heraus wählt, entscheidet sich nicht für die Inhalte, von denen er tatsächlich überzeugt ist. Und muss am Ende mit einer Politik leben, die er nicht gut findet. Im Bildungsbereich, beim Sozialen oder in Steuerfragen.

Schon in Sachsen-Anhalt hatten verschiedene Vereine und Gruppen für das taktische Wählen lobbyiert. Neben Campact warb unter anderem das rechtsextreme Magazin »Compact« auf Anzeigenseiten für strategische Stimmen fürs BSW. Auf Marktplätzen in Magdeburg und Halle bequatschten Aktivisten die Menschen, ihre Zweitstimme doch bitte in erster Linie taktisch und nicht nach Sympathie und inhaltlicher Überzeugung zu vergeben.

Man konnte sich schnell bevormundet fühlen. Campact wurde denn auch schon vor Jahren die Gemeinnützigkeit aberkannt. Bereits im Steuerbescheid von 2016 hieß es, bei den Kampagnen handele es sich nicht um politische Bildung: »Im Vordergrund stand nicht die Information über politische Prozesse, sondern vielmehr die Einflussnahme auf diese.«

Der Erfolg der jüngsten Campact-Kampagne war trotz aller Werbung überschaubar. In Sachsen-Anhalt hat die AfD zwar eine eigene Mehrheit verfehlt, das demokratische Lager allerdings auch. Denn auch die Kampagne von rechts zugunsten des BSW scheint aufgegangen zu sein. Und nun? Ein Patt zwischen den Lagern, die Zusammenarbeit zwischen AfD und BSW gestaltet sich als schwierig .

Einseitige Wahlempfehlung

In Sachsen-Anhalt warb Campact für Grüne und SPD, in Mecklenburg-Vorpommern fokussiert sich der Verein nur noch auf die Grünen. Denn der Einzug von Linke und SPD ins Parlament gilt als sicher. Die CDU hingegen rutschte in den letzten Umfragen Richtung Fünfprozenthürde. Eine Wahlempfehlung von Campact gab es trotzdem nicht. Die Wählenden der CDU erreiche man halt schlechter, schreibt Campact. Und außerdem sei ja nicht sicher, ob die Christdemokraten die Brandmauer zur AfD überhaupt aufrechterhielten.

Für seinen einseitigen Aktionismus greift der spendenfinanzierte Verein Campact tief in die Tasche: In Sachsen-Anhalt unterstützte die Organisation SPD und Grüne mit je 310.000 Euro. In Mecklenburg-Vorpommern hat die Verwaltung des Bundestags noch mal eine Großspende zugunsten der Grünen notiert – im Wert von 150.000 Euro. Vertrauen in die Politik fördert das nicht, politische Vielfalt auch nicht.

In den Wahlkämpfen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin geht es zu oft vor allem darum, sich von der AfD abzugrenzen. Der Wettstreit um die besten Ideen für unsere Zukunft rückt dagegen in den Hintergrund. So war es auch in Sachsen-Anhalt. Das verödet den politischen Diskurs.
Wenn dann auch noch Bürgerinnen und Bürger beginnen, auf Wahlen zu schauen wie auf Taktikspiele, rückt sachorientierte Politik noch weiter in den Hintergrund. Diese wäre aber dringend nötig, um die Probleme in diesem Land zu lösen: Wohnungsnot, Chancenungleichheit, steigende Armut.

Erst wenn es hier vorangeht, gibt es eine realistische Chance, dass die Botschaften von Rechtspopulisten nicht mehr verfangen. Dann werden auch stabile Mehrheitsverhältnisse wieder möglich sein. Ohne die AfD. Und ohne Taktiererei in der Wahlkabine.

Es ist eigentlich schon erschreckend auf was für Idee linke Aktivisten und NGOs da so kommen wenn man die Demokratie mit hilfe der sogenannten Zivilgesellschaft "retten" will

Im Beitrag steht buchstäblich, dass rechte Aktivisten das in SA auch versucht haben..

[Dreadlift]

► Text anzeigen

Im Beitrag steht buchstäblich, dass rechte Aktivisten das in SA auch versucht haben..

Dafür gibt es keine Belege...

[Skagerath]

Ob wir anschließend an amerikanischen Rüstungsimporten festhalten sollten, falls das so kommt

[Masthuhn]

https://archive.is/0Ctwg#selection-1283.0-1289.236

Allah sei’s geklagt
Die betont progressive Erzbischöfin von Canterbury hat einem Islam-Gelehrten einen Preis für interreligiöse Harmonie verliehen – und damit ein Desaster angerichtet. Der Fall zeigt die gesamte Naivität und Absurdität westlicher Toleranz.

Mal wieder eine nette kleine Geschichte aus UK

Und die Frau von dem Typ durfte nicht mal ihre Augen zeigen.
Die Landeskirchen brauchen sich nicht wundern warum ihnen die Mitglieder wegrennen/ sterben.
Und es ist egal wie sehr man sich an den Islam anbiedert und buckelt, man wird immer ein Ungläubiger sein.

[Abraxas]

Text:

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Minister Sa'ar: Israel bewertet die bedeutende Rede, die von Herbert Kickl, Bundesparteiobmann der Freiheitlichen Partei Österreichs in Strassbourg gehalten wurde als positiv.

Vor allem ist sein Bekenntnis zu dem dunklen Kapitel in der Geschichte Österreichs und die daraus hervorgehende Verantwortung zu begrüßen, ebenso die Entschuldigung gegenüber der jüdischen Bevölkerung Österreichs, den Opfern des Nationalsozialismus, deren Nachkommen und dem jüdischen Volk.

Ich begrüße seine unmissverständliche Verurteilung des von der Hamas am 7.10. verübten Massakers, seine Anerkennung des Existenz- und Verteidigungsrechts Israels, sowie seinen Einsatz zum Schutz jüdischen Lebens in Österreich und Europa und die Bekämpfung jeglicher Form von Antisemitismus.

Ich messe der vollständigen Übernahme der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus durch die FPÖ – einschließlich aller elf dazugehörigen Beispiele in ihrem vollen Kontext große Bedeutung bei. Ebenso wichtig ist seine klare Ablehnung jeglicher Versuche, die Schwere des Holocaust zu verharmlosen oder das NS-Regime zu verherrlichen.

Darüber hinaus begrüße ich Herr Kickls Anerkennung der historischen Verbundenheit des jüdischen Volkes mit Judäa und Samaria, seine genannte Absicht die österreichische Botschaft nach Jerusalem zu verlegen sowie sein Engagement zur Förderung der praktischen Zusammenarbeit und den Aufbau einer neuen Partnerschaft mit Israel.

Angesichts der komplexen Geschichte betrachten wir diese Äußerungen als eine wichtige und positive Entwicklung.
Wie Herr Kickl deutlich machte, erfordert der Aufbau von Vertrauen auch, dass den Zusagen Taten folgen. Kickls Worte ermöglichen es, einen inhaltlichen, offenen und aufrechten Dialog zu beginnen, mit dem Ziel, das Verständnis für seine Positionen und Zusagen zu vertiefen.

Maybe:



Text:

Die ersten Beiträge werden lanciert in denen Kurz als "Retter der ÖVP" präsentiert wird
Kurz selbst wird dann feststellen, dass die "Marke ÖVP" rettungslos zerstört ist und wird alle ÖVPler auffordern zur neuen "Liste Kurz" zu wechseln - wobei bereits mehr als ein Dutzend Mandatare bei der ÖVP und drei von den Neos heimlich zugesagt haben
(Ps - damit wird sich die Liste Kurz das mühsame Sammeln von Unterstützungserklärungen in allen Wahlkreisen ersparen)

Hinter den Kulissen ist längst geklärt dass Kurz für Kickl die notwendige Mehrheit beschaffen wird
(Vizekanzlerin Köstinger, Veit Dengler von den Neos auch Minister und BastiFantasti wird als Aussenminister die "Salonfähigkeit" der Regierung Kickl beim System sichern

Und sollte sich noch wer wundern warum gestern der Kotau der FP Spitze in Richtung Israel verkündet wurde -
Das ist meiner persönlichen Meinung nach der Preis von Kurz für den Kanzler Kickl ...

Wir wählen im Februar 27 ....

[Abraxas]

Wilde Zeiten