Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[AT93]

Falsches Signal. Es zeigt, dass man Löcher in die Mauer bringen kann..
Frau Weidel referierte auch schon in Schnellroda und Hartwig saß schon öfter mit Neurechten auf Podien. Was soll das.
Die Linken schließen hingegen die Reihen und decken ihre übelsten Schlägertruppen. Es geht schon lange nicht mehr um Redlichkeit und dieses Signal juckt den Wähler wenig.

Naja, Weidel ist eh Opportunistin. Reden kann sie außerhalb von Plenarreden auch nicht. Aber zumindest ist sie vermittelbar für den Westwähler.

[schlafschaf]

Wäre es in deinen Augen besser mehr Höckes in der Partei zu haben ?

[DerAllerBeste]

Der hat noch keinen Stein geschmissen auf Polizisten, noch kein vom Verfassungsgericht kassiertes Gesetz beschlossen.

[Harun]

Die Altparteien ziehen jetzt alle Register unter dem Deckmantel einer "Petition"

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ithout_ALS

Die Möglichkeit des Grundrechteentzugs ist im Artikel 18 des Grundgesetzes geregelt: Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit, die Lehrfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Vereinigungsfreiheit, das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, das Eigentum oder das Asylrecht „zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte“

Politischen Gegnern Grundrechte entziehen. Starker Tobak.

[Certa]

Der hat noch keinen Stein geschmissen auf Polizisten, noch kein vom Verfassungsgericht kassiertes Gesetz beschlossen.

Welches Gesetz meinst du?

[Skagerath]

Die Altparteien ziehen jetzt alle Register unter dem Deckmantel einer "Petition"

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ithout_ALS

Die Möglichkeit des Grundrechteentzugs ist im Artikel 18 des Grundgesetzes geregelt: Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit, die Lehrfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Vereinigungsfreiheit, das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, das Eigentum oder das Asylrecht „zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte“

Politischen Gegnern Grundrechte entziehen. Starker Tobak.

Naja diese Petition wurde aber nicht von einer oder mehrer Altparteien gestartet sondern diese werden dazu aufgerufen dem Ganzen anzuschließen.

https://aktion.campact.de/rechtsextremi ... teilnehmen

Was Campact ist bzw wo der Club politisch steht kann sich jeder selbst zusammenreimen

[AT93]

Wäre es in deinen Augen besser mehr Höckes in der Partei zu haben ?

So wie es jetzt ist, ist es momentan perfekt.
Die "Grundsätzlichen" wären in Westdeutschland (noch) nicht vermittelbar, ihre Ideologie dominiert die AfD aber trotzdem. So bleibt es im medialen Kasperletheater leichter (a la Wagenknecht sagt in Zeitung XY "Man könne Alice Weidel nicht als Nazi bezeichnen" bla blub)

[GoldenInside]

Die Altparteien ziehen jetzt alle Register unter dem Deckmantel einer "Petition"

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ithout_ALS

Die Möglichkeit des Grundrechteentzugs ist im Artikel 18 des Grundgesetzes geregelt: Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit, die Lehrfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Vereinigungsfreiheit, das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, das Eigentum oder das Asylrecht „zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte“

Politischen Gegnern Grundrechte entziehen. Starker Tobak.

Naja diese Petition wurde aber nicht von einer oder mehrer Altparteien gestartet sondern diese werden dazu aufgerufen dem Ganzen anzuschließen.

https://aktion.campact.de/rechtsextremi ... teilnehmen

Was Campact ist bzw wo der Club politisch steht kann sich jeder selbst zusammenreimen

Campact bietet ja erstmal nur die Plattform. Die Petition selbst wurde von Indra Ghosh initiiert, welcher sich nach kurzer Recherche als nichtpolitischer Physiker aus Düsseldorf herausstellt. Ich habe auf den ersten Blick auch keine Nachricht gefunden, nach der irgendein Politiker diese Petition aktiv unterstützt oder bewirbt.

Der Schuss gegen Altparteien ist also wieder mal komplett fehl am Platz.

[DerAllerBeste]

Der hat noch keinen Stein geschmissen auf Polizisten, noch kein vom Verfassungsgericht kassiertes Gesetz beschlossen.

Welches Gesetz meinst du?

Bundeshaushaltsgesetz Art. 110 Abs. 2 u. 3 GG

Wenn der Bundestag den Haushalt verabschiedet und der Bundespräsident ihn unterschrieben hat, tritt der Bundeshaushalt als Gesetz in Kraft.

https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... shalt.html

[Harun]

https://www.rnd.de/politik/dietmar-bart ... 05298563-1

Der Linken-Politiker Bartsch wirbt bei der Bevölkerung für eine Petition zum Entzug der Grundrechte des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke.

[H_B]

Der hat noch keinen Stein geschmissen auf Polizisten, noch kein vom Verfassungsgericht kassiertes Gesetz beschlossen.

Welches Gesetz meinst du?

Bundeshaushaltsgesetz Art. 110 Abs. 2 u. 3 GG

Wenn der Bundestag den Haushalt verabschiedet und der Bundespräsident ihn unterschrieben hat, tritt der Bundeshaushalt als Gesetz in Kraft.

https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... shalt.html

Du sprichst mit Certa. Er stellt sich wieder unwissend.

https://www.rnd.de/politik/dietmar-bart ... 05298563-1

Der Linken-Politiker Bartsch wirbt bei der Bevölkerung für eine Petition zum Entzug der Grundrechte des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke.

Meine Vermutung: Am Ende wird es die AfD noch stärken. Der Wähler merkt, dass die Parteien langsam Panik kriegen.

[Certa]

Der hat noch keinen Stein geschmissen auf Polizisten, noch kein vom Verfassungsgericht kassiertes Gesetz beschlossen.

Welches Gesetz meinst du?

Bundeshaushaltsgesetz Art. 110 Abs. 2 u. 3 GG

Wenn der Bundestag den Haushalt verabschiedet und der Bundespräsident ihn unterschrieben hat, tritt der Bundeshaushalt als Gesetz in Kraft.

https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... shalt.html

Dankeschön, wollte nur sichergehen, dass wir von selben Sachverhalt ausgehen

[Certa]

Welches Gesetz meinst du?

Bundeshaushaltsgesetz Art. 110 Abs. 2 u. 3 GG

Wenn der Bundestag den Haushalt verabschiedet und der Bundespräsident ihn unterschrieben hat, tritt der Bundeshaushalt als Gesetz in Kraft.

https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... shalt.html

Du sprichst mit Certa. Er stellt sich wieder unwissend.

https://www.rnd.de/politik/dietmar-bart ... 05298563-1

Der Linken-Politiker Bartsch wirbt bei der Bevölkerung für eine Petition zum Entzug der Grundrechte des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke.

Meine Vermutung: Am Ende wird es die AfD noch stärken. Der Wähler merkt, dass die Parteien langsam Panik kriegen.

Immer noch besser als du, welcher mehrfach fakenews über mich verbreitet und auf konkrete Nachfragen dazu abtaucht.

[Harun]

https://www.rnd.de/politik/dietmar-bart ... 05298563-1

Der Linken-Politiker Bartsch wirbt bei der Bevölkerung für eine Petition zum Entzug der Grundrechte des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke.

@GoldenInside klar könnte man jetzt damit argumentieren, dass die Linke nicht mehr relevant ist und Bartsch ein alter Tattergreis sei, aber er zählt schon noch als Politiker.

[H_B]

Immer noch besser als du, welcher mehrfach fakenews über mich verbreitet und auf konkrete Nachfragen dazu abtaucht.

Ne, das waren keine Fake News. Ich hab nur keine Lust mehr mit dir darüber zu reden, was du mal geschrieben hast. Da kommt bei dir immer der Wendehals durch, da ist mir die Zeit zu schade.