Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Knolle]

Auch sehr lel:

Weidel zu Trumps Einführung eingeladen, Scholz und Co. nicht.

https://www.unsertirol24.com/2025/01/02 ... olz-nicht/

Weiß nicht, ob das sehr seriös ist

https://www.tagesspiegel.de/politik/ina ... 52699.html

[GoldenInside]

Also Putin- und Trump-Kuschler? Geht das denn?

Ernsthaft? Gibt doch nicht wenige, die Trump und Musk auch eine Russlandnähe unterstellen. Es ist zumindest auffällig, dass Musk sich in letzter Zeit mehrmals negativ über die Ukraine bzw. über Staaten, die die Ukraine unterstützen (Deutschland, England, Kanada, etc.) geäußert hat.

Aber er kritisiert an diesen Staaten doch gar nicht die Ukraine Hilfen? Das ist doch überhaupt nicht Thema. Was ist das denn für eine Logik, ihm eine Russland Nähe zu unterstellen, nur weil er Staaten kritisiert?

Muss doch jeder das Recht haben die Msm und die Einwanderungspolitik zu kritisieren, ohne als Putin Sympathisant zu gelten.

Er kritisiert nicht DE explizit, sondern alle relevanten Parteien außer der AfD. Der gibt er dafür die größtmögliche Bühne am Donnerstag und lobt sie über den Klee. Und wie die AfD zu Russland bzw. Ukraine steht, muss ich wohl nicht erklären.

[Eric]

Ernsthaft? Gibt doch nicht wenige, die Trump und Musk auch eine Russlandnähe unterstellen. Es ist zumindest auffällig, dass Musk sich in letzter Zeit mehrmals negativ über die Ukraine bzw. über Staaten, die die Ukraine unterstützen (Deutschland, England, Kanada, etc.) geäußert hat.

Aber er kritisiert an diesen Staaten doch gar nicht die Ukraine Hilfen? Das ist doch überhaupt nicht Thema. Was ist das denn für eine Logik, ihm eine Russland Nähe zu unterstellen, nur weil er Staaten kritisiert?

Muss doch jeder das Recht haben die Msm und die Einwanderungspolitik zu kritisieren, ohne als Putin Sympathisant zu gelten.

Er kritisiert nicht DE explizit, sondern alle relevanten Parteien außer der AfD. Der gibt er dafür die größtmögliche Bühne am Donnerstag und lobt sie über den Klee. Und wie die AfD zu Russland bzw. Ukraine steht, muss ich wohl nicht erklären.

Und du glaubst, dass er das macht, weil die AFD deiner Meinung nach eine Nähe zu Russland hat? Andere Gründe könnten da nicht relevant sein?

[husefak]

Da es hier ja auch viel um aktuelle Rechtssprechung und die derzeitigen Strafverfahren bzgl Volksverhetzung, Beleidigung etc. ging:

https://www.berliner-zeitung.de/open-so ... li.2282919

Volksverhetzung? Der Ärger über Robert Habeck kommt eine 74-Jährige teuer zu stehen

Der Fall einer Rentnerin legt den Verdacht nahe, dass die Staatsgewalt schon bei scharfer Kritik an der Regierung blindem Verfolgungseifer anheimfällt. Eine Analyse.

Ganz interessanter Artikel einer deutschen Richterin und Autorin, die sich auf Strafrecht spezialisiert hat. Mal eine fachliche Analyse

Da sollte man wohl in Berufung gehen.

[Certa]

Da es hier ja auch viel um aktuelle Rechtssprechung und die derzeitigen Strafverfahren bzgl Volksverhetzung, Beleidigung etc. ging:

https://www.berliner-zeitung.de/open-so ... li.2282919

Volksverhetzung? Der Ärger über Robert Habeck kommt eine 74-Jährige teuer zu stehen

Der Fall einer Rentnerin legt den Verdacht nahe, dass die Staatsgewalt schon bei scharfer Kritik an der Regierung blindem Verfolgungseifer anheimfällt. Eine Analyse.

Ganz interessanter Artikel einer deutschen Richterin und Autorin, die sich auf Strafrecht spezialisiert hat. Mal eine fachliche Analyse

Da sollte man wohl in Berufung gehen.

Es ist wie immer: 4 Juristen, 5 Meinungen.

[Eric]

Da es hier ja auch viel um aktuelle Rechtssprechung und die derzeitigen Strafverfahren bzgl Volksverhetzung, Beleidigung etc. ging:

https://www.berliner-zeitung.de/open-so ... li.2282919

Volksverhetzung? Der Ärger über Robert Habeck kommt eine 74-Jährige teuer zu stehen

Der Fall einer Rentnerin legt den Verdacht nahe, dass die Staatsgewalt schon bei scharfer Kritik an der Regierung blindem Verfolgungseifer anheimfällt. Eine Analyse.

Ganz interessanter Artikel einer deutschen Richterin und Autorin, die sich auf Strafrecht spezialisiert hat. Mal eine fachliche Analyse

Da sollte man wohl in Berufung gehen.

Das muss man sich auch leisten können.

[husefak]

Da es hier ja auch viel um aktuelle Rechtssprechung und die derzeitigen Strafverfahren bzgl Volksverhetzung, Beleidigung etc. ging:

https://www.berliner-zeitung.de/open-so ... li.2282919




Ganz interessanter Artikel einer deutschen Richterin und Autorin, die sich auf Strafrecht spezialisiert hat. Mal eine fachliche Analyse

Da sollte man wohl in Berufung gehen.

Das muss man sich auch leisten können.

Das ist richtig. Aber in Anbetracht der zunehmenden Fälle dieser Art könnte sich vielleicht ein Sponsor oder Mäzen finden. Das wäre ja schön so eine Art Präzedenzfall.

[GoldenInside]

Aber er kritisiert an diesen Staaten doch gar nicht die Ukraine Hilfen? Das ist doch überhaupt nicht Thema. Was ist das denn für eine Logik, ihm eine Russland Nähe zu unterstellen, nur weil er Staaten kritisiert?

Muss doch jeder das Recht haben die Msm und die Einwanderungspolitik zu kritisieren, ohne als Putin Sympathisant zu gelten.

Er kritisiert nicht DE explizit, sondern alle relevanten Parteien außer der AfD. Der gibt er dafür die größtmögliche Bühne am Donnerstag und lobt sie über den Klee. Und wie die AfD zu Russland bzw. Ukraine steht, muss ich wohl nicht erklären.

Und du glaubst, dass er das macht, weil die AFD deiner Meinung nach eine Nähe zu Russland hat? Andere Gründe könnten da nicht relevant sein?

Doch, natürlich gibt es auch andere Gründe. Aber die Häufung von Russland-freundlichen Positionierungen ist schon auffällig.

[Somewhere87]

Nachdem Doris van Geul, 74, erklärt hatte, dass der Kommentar ihre Wut über Aussagen von Habeck widerspiegelte, für dessen Position sie kein Verständnis habe, wurde sie vom Staatsanwalt gemaßregelt. Und das mit folgenden Worten: „Das klang jetzt gerade so, als ob Sie die Politik auch weiterhin nicht gutheißen würden.“

Was ist das denn bitte für eine Aussage der Staatsanwaltschaft?

[Eric]

Er kritisiert nicht DE explizit, sondern alle relevanten Parteien außer der AfD. Der gibt er dafür die größtmögliche Bühne am Donnerstag und lobt sie über den Klee. Und wie die AfD zu Russland bzw. Ukraine steht, muss ich wohl nicht erklären.

Und du glaubst, dass er das macht, weil die AFD deiner Meinung nach eine Nähe zu Russland hat? Andere Gründe könnten da nicht relevant sein?

Doch, natürlich gibt es auch andere Gründe. Aber die Häufung von Russland-freundlichen Positionierungen ist schon auffällig.

Und welche wären das?

[Linksanwalt]

Er kritisiert nicht DE explizit, sondern alle relevanten Parteien außer der AfD. Der gibt er dafür die größtmögliche Bühne am Donnerstag und lobt sie über den Klee. Und wie die AfD zu Russland bzw. Ukraine steht, muss ich wohl nicht erklären.

Und du glaubst, dass er das macht, weil die AFD deiner Meinung nach eine Nähe zu Russland hat? Andere Gründe könnten da nicht relevant sein?

Doch, natürlich gibt es auch andere Gründe. Aber die Häufung von Russland-freundlichen Positionierungen ist schon auffällig.

Warum supportet Musk dann nicht auch das BSW? Warum dreht Musk der Ukraine nicht mit sofortiger Wirkung Starlink ab?
Deine Aussagen hinken ganz schön...

[Gurkenplatzer]

Es ist alles von Putin gesteuert, merkt ihr das denn nicht?

[GoldenInside]

Und du glaubst, dass er das macht, weil die AFD deiner Meinung nach eine Nähe zu Russland hat? Andere Gründe könnten da nicht relevant sein?

Doch, natürlich gibt es auch andere Gründe. Aber die Häufung von Russland-freundlichen Positionierungen ist schon auffällig.

Warum supportet Musk dann nicht auch das BSW? Warum dreht Musk der Ukraine nicht mit sofortiger Wirkung Starlink ab?
Deine Aussagen hinken ganz schön...

BSW supporten macht keinen Sinn, da dieses mit der 5%-Hürde Probleme kriegt und man mit der AfD einen aussichtsvolleren Partner hat. Zusätzlich ist das BSW nicht so wirtschaftsfreundlich wie die AfD.
Starlink abdrehen geht nicht, da er Regierungsaufträge hat und Biden eben die Ukraine unterstützt.

So viel zu hinkenden Aussagen.

[Eric]

Doch, natürlich gibt es auch andere Gründe. Aber die Häufung von Russland-freundlichen Positionierungen ist schon auffällig.

Warum supportet Musk dann nicht auch das BSW? Warum dreht Musk der Ukraine nicht mit sofortiger Wirkung Starlink ab?
Deine Aussagen hinken ganz schön...

BSW supporten macht keinen Sinn, da dieses mit der 5%-Hürde Probleme kriegt und man mit der AfD einen aussichtsvolleren Partner hat. Zusätzlich ist das BSW nicht so wirtschaftsfreundlich wie die AfD.
Starlink abdrehen geht nicht, da er Regierungsaufträge hat und Biden eben die Ukraine unterstützt.

So viel zu hinkenden Aussagen.

Bekomme ich auch noch eine Antwort?

[Linksanwalt]

Doch, natürlich gibt es auch andere Gründe. Aber die Häufung von Russland-freundlichen Positionierungen ist schon auffällig.

Warum supportet Musk dann nicht auch das BSW? Warum dreht Musk der Ukraine nicht mit sofortiger Wirkung Starlink ab?
Deine Aussagen hinken ganz schön...

BSW supporten macht keinen Sinn, da dieses mit der 5%-Hürde Probleme kriegt und man mit der AfD einen aussichtsvolleren Partner hat. Zusätzlich ist das BSW nicht so wirtschaftsfreundlich wie die AfD.
Starlink abdrehen geht nicht, da er Regierungsaufträge hat und Biden eben die Ukraine unterstützt.

So viel zu hinkenden Aussagen.

Wieso? Als Juniorpartner mit 'ner CDU o.ä. könnte er demnach auch davon profitieren. Musk wird wohl wissen, dass ne AfD politisch isoliert ist und keine Mehrheit bekommen wird. Was bringt ihm dann ne Unterstützung derer, wenn er damit das politische Establishment verärgert?

Zu Starlink: ja es gibt einen Regierungsauftrag, der wäre Ende Mai in 2024 ausgelaufen und hätte nicht verlängert werden müssen. Warum hat Musk dennoch für ein Weitermachen entschieden, wenn er doch so Russlandfreundlich ist?
Ob die Zahlen stimmen zwecks Einnahmen und Ausgaben mag ich nicht zu beurteilen, aber falls es stimmen sollte, legt er damit auch noch drauf.

https://www.heise.de/news/US-Regierung- ... 80363.html

Bislang war unbekannt, wie viel Geld das Raumfahrtunternehmen des US-Milliardärs Elon Musk von der US-Regierung für die Gerätschaften bekommt. Der vor einem Jahr abgeschlossene Vertrag läuft demnach noch bis Ende Mai, ob er erneuert werden soll, sei noch nicht entschieden. Musk selbst hat behauptet, dass die Unterstützung der Ukraine sein Unternehmen jährlich bis zu 400 Millionen US-Dollar kostet, die jetzt publik gewordene Summe würde davon nur rund 5 Prozent abdecken.