Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Certa]

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... -startgeld

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, hat sich dafür ausgesprochen, syrische Geflüchtete zu unterstützen, die nach dem Sturz von Baschar al-Assad in ihr Heimatland zurückkehren wollen. "Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt: Jeder, der zurückwill nach Syrien, für den chartern wir Maschinen, der bekommt ein Startgeld von 1.000 Euro"

wollen? müssen!
Frist setzen und nach Ablauf alle Sozialleistungen einstellen.

Ja, so wird das sicherlich ablaufen.

[clearly]

Kohl probiert es mit seinem liebsten politischen Mittel: mit Geld. "Er beabsichtige, die Sozialversicherungsbeiträge der türkischen Arbeiter zu kapitalisieren und ihnen eine Abfindung zu geben", heißt es im Thatcher-Protokoll. Tatsächlich verabschiedet die schwarz-gelbe Koalition 1983 ein "Gesetz zur befristeten Förderung der Rückkehrbereitschaft von Ausländern", versucht die Türken mit einem Abschiedsgeld von 10.500 D-Mark und Auszahlung ihrer Rentenversicherungsbeiträge zu ködern, zurück in die Heimat zu ziehen. Dieses Programm allerdings erweist sich als Schlag ins Wasser. "Nur etwa 100.000 Türken sind gegangen", sagt Historiker Herbert. Und im Gegenzug kommen Zehntausende als Asylbewerber in die Bundesrepublik.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 14318.html
10.500 dm mark von 1983 entsprechen ca 12.250€ heutzutage

1000€ wird nicht viel bringen, das kriegen die hier ja spätestens alle 2 monate vom staat

[Stewardess]

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... -startgeld

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, hat sich dafür ausgesprochen, syrische Geflüchtete zu unterstützen, die nach dem Sturz von Baschar al-Assad in ihr Heimatland zurückkehren wollen. "Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt: Jeder, der zurückwill nach Syrien, für den chartern wir Maschinen, der bekommt ein Startgeld von 1.000 Euro"

wollen? müssen!
Frist setzen und nach Ablauf alle Sozialleistungen einstellen.

Wenn einer als Hobby Geld ausm Fenster werfe hat, dann unser Maskendeal erprobter ex MdB. Jens the wir-müssen-uns-viel-verzeihen Spahn.

Sobald Syrien als sicheres Herkunftsland eingordnet wird, sollte der reguläre Prozess bzgl. der Rückführung abgewiesener Asylsuchender starten.
Aber das ist halt auch nicht einen Tag nach einem Machtwechsel entschieden.

Bin mal gespannt was in dem Pulverfass da unten in den kommenden Monaten noch passiert.

Inb4
Syrer kehren zurück, dafür kommen 2 Mio Kurden wegen Verfolgung

[chiki]

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... -startgeld

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, hat sich dafür ausgesprochen, syrische Geflüchtete zu unterstützen, die nach dem Sturz von Baschar al-Assad in ihr Heimatland zurückkehren wollen. "Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt: Jeder, der zurückwill nach Syrien, für den chartern wir Maschinen, der bekommt ein Startgeld von 1.000 Euro"

wollen? müssen!
Frist setzen und nach Ablauf alle Sozialleistungen einstellen.

wäre tatsächlich gut, sollte natürlich ein angemessener Zeitraum zur Vorbereitung sein, aber danach gibts dann einfach nix mehr

[GoldenInside]

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... -startgeld

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, hat sich dafür ausgesprochen, syrische Geflüchtete zu unterstützen, die nach dem Sturz von Baschar al-Assad in ihr Heimatland zurückkehren wollen. "Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt: Jeder, der zurückwill nach Syrien, für den chartern wir Maschinen, der bekommt ein Startgeld von 1.000 Euro"

wollen? müssen!
Frist setzen und nach Ablauf alle Sozialleistungen einstellen.

wäre tatsächlich gut, sollte natürlich ein angemessener Zeitraum zur Vorbereitung sein, aber danach gibts dann einfach nix mehr

Ich finde, da werden zwei Dinge vermischt. Dass Ausreisepflichtige ohne Asylgrund eine Unterstützung bei der Rückkehr und eine Deadline für die Zahlung von Sozialleistungen kriegen, finde ich richtig.

Heute so etwas in Verbindung mit Syrern rauszuposaunen, wo noch nicht klar ist, was da passiert, ist aber mal wieder typischer Populismus wie man es von Unionspolitikern kennt.

[AT93]

https://apollo-news.net/der-kramer-komplex/

Manipulierte Gutachten, Bedrohung und Intrigen gegen kritische Mitarbeiter: Wie Stephan Kramer den Verfassungsschutz umbaute und gegen die AfD in Stellung brachte. In einer monatelangen Recherche sah Apollo News interne Dokumente ein und sprach mit mehreren aktiven Mitarbeitern der Behörde.

(...)
Kramer ist es gelungen, ein System zu etablieren, bei dem er zunehmend nach persönlichem Gusto operieren, kritische Stimmen ausblenden und aus den engen Räumen der internen Abläufe einer Behörde ausbrechen kann. Er hat ein System perfektioniert, bei dem er den Verfassungsschutz zur medial-politischen Maschine macht. Er gibt zunehmend vor, was am Ende herauskommen soll und nutzt das Siegel des Verfassungsschutzes als Aufschlag in der Presse. Mit diesem System hat er es bundesweit möglich gemacht, die AfD in dieser Weise durch den Verfassungsschutz in die Zange zu nehmen.

Eins muß man ihm lassen - auch wenn nur 3 von 16 Bundesländern die AfD für gesichert rechtsextrem halten, so wird die Partei in der öffentlichen Diskussion kaum noch ohne dieses Prefix erwähnt. Bedenklich wie man offenbar geltende Standards schleifen und eine Behörde für einen Privatkrieg nutzen kann.

Interessant auch, dass Kramer gar keine Befähigung zum Richteramt hat, was er für dieses Amt eigentlich mitbringen sollte laut Thüringer Verfassungsschutzgesetz.
Man rekurrierte darauf, dass das nur eine Soll-Vorschrift sei..
Sowieso alles weird. Nachtwölfe; Mitglied im Stiftungsrat der Antonio Amadeu Stiftung von Ex-IM Kahane; aus eigenem Antrieb zum Judentum konvertiert etc.

Referent von Ignatz Bubis (Ex-Vorsitzender des Zentralrats der Juden und damals "moralisches Gewissen der Nation"). war er auch. Man denke an den Streit mit Martin Walser etc..

Mit der richtigen Haltung geht schon einiges durch.

---
Zu den Syrern:

Im Endeffekt läuft es doch so, dass die bisherigen Syrer bleiben und wir zusätzlich die nun bedrohten Christen, Kurden und andere Minderheiten aufnehmen werden. Streiten werden sie sich dann auf deutschen Straßen.
CDU natürlich mal wieder am Nebelkerzen zünden.

[chiki]

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... -startgeld



wollen? müssen!
Frist setzen und nach Ablauf alle Sozialleistungen einstellen.

wäre tatsächlich gut, sollte natürlich ein angemessener Zeitraum zur Vorbereitung sein, aber danach gibts dann einfach nix mehr

Ich finde, da werden zwei Dinge vermischt. Dass Ausreisepflichtige ohne Asylgrund eine Unterstützung bei der Rückkehr und eine Deadline für die Zahlung von Sozialleistungen kriegen, finde ich richtig.

Heute so etwas in Verbindung mit Syrern rauszuposaunen, wo noch nicht klar ist, was da passiert, ist aber mal wieder typischer Populismus wie man es von Unionspolitikern kennt.

das gilt für alle Ausreisepflichtigen und nicht Asylfähigen Menschen

[Egonic]

Hier auch Syrer die feiern
Syrische Freunde freuen sich auch

Lasst uns realistisch bleiben.
Wenn überhaupt werden hauptsächlich diejenigen gehen die man hier behalten möchte, und diejenigen bleiben auf die man gerne verzichten kann.
Vielleicht aber ja auch anders

Eher die, die wir hier haben wollen.
Arbeite nebenberuflich viel mit ordentlichen, guten Leuten aus dem nahen Osten zusammen. Viele fühlen sich hier nicht mehr wohl. Nicht wegen den Deutschen, sondern wegen ihren Landsleuten, die sich nicht benehmen, mit denen sie nicht unter einem Kamm gekehrt werden wollen. Gespräche springen von "Hoffe die AfD räumt hier auf" zu "hoffe xyz Terrormensch stirbt bald, dann kann ich wieder zurück".

Eigentlich ist es doch einfach. Alle die in den letzten 8 Jahren die Sprache gelernt haben,Steuern gezahlt und keine Straftaten begangen haben bleiben und alle anderen werden zurück geschickt. Haben ihre Chance verwirkt.

Sehe ich anders. Wüsste gar nicht, warum aus Asyl plötzlich Einwanderung macht. Dass jemand die Sprache lernt und keine Straftaten begeht ist ja wohl das mindeste. Nichtsdestotrotz sollten die Leute dann wieder zurück gehen. Das ist auch der Grund warum Flüchtlinge sich nicht INTEGRIEREN sollten, eben weil ihr Status doch ohnehin nur temporär ist. Dass es mittlerweile so salonfähig ist, dass die Leute dann bleiben dürfen, verstehe ich nicht. Ich kann auch verstehen wenn Leute sagen, dass sie dann bleiben sollen weil sie dem Staat ja helfen, aber das ist mmn ein ganz falsches Signal

[grandepene]

Eher die, die wir hier haben wollen.
Arbeite nebenberuflich viel mit ordentlichen, guten Leuten aus dem nahen Osten zusammen. Viele fühlen sich hier nicht mehr wohl. Nicht wegen den Deutschen, sondern wegen ihren Landsleuten, die sich nicht benehmen, mit denen sie nicht unter einem Kamm gekehrt werden wollen. Gespräche springen von "Hoffe die AfD räumt hier auf" zu "hoffe xyz Terrormensch stirbt bald, dann kann ich wieder zurück".

Eigentlich ist es doch einfach. Alle die in den letzten 8 Jahren die Sprache gelernt haben,Steuern gezahlt und keine Straftaten begangen haben bleiben und alle anderen werden zurück geschickt. Haben ihre Chance verwirkt.

Sehe ich anders. Wüsste gar nicht, warum aus Asyl plötzlich Einwanderung macht. Dass jemand die Sprache lernt und keine Straftaten begeht ist ja wohl das mindeste. Nichtsdestotrotz sollten die Leute dann wieder zurück gehen. Das ist auch der Grund warum Flüchtlinge sich nicht INTEGRIEREN sollten, eben weil ihr Status doch ohnehin nur temporär ist. Dass es mittlerweile so salonfähig ist, dass die Leute dann bleiben dürfen, verstehe ich nicht. Ich kann auch verstehen wenn Leute sagen, dass sie dann bleiben sollen weil sie dem Staat ja helfen, aber das ist mmn ein ganz falsches Signal

Weil wir Arbeitskräfte brauchen? Wer soll denn die ganze „Scheiß-Arbeit“ machen? Sozi-Julius studiert lieber im 12ten Semester Philosophie..

[BigRon]

Eigentlich ist es doch einfach. Alle die in den letzten 8 Jahren die Sprache gelernt haben,Steuern gezahlt und keine Straftaten begangen haben bleiben und alle anderen werden zurück geschickt. Haben ihre Chance verwirkt.

Sehe ich anders. Wüsste gar nicht, warum aus Asyl plötzlich Einwanderung macht. Dass jemand die Sprache lernt und keine Straftaten begeht ist ja wohl das mindeste. Nichtsdestotrotz sollten die Leute dann wieder zurück gehen. Das ist auch der Grund warum Flüchtlinge sich nicht INTEGRIEREN sollten, eben weil ihr Status doch ohnehin nur temporär ist. Dass es mittlerweile so salonfähig ist, dass die Leute dann bleiben dürfen, verstehe ich nicht. Ich kann auch verstehen wenn Leute sagen, dass sie dann bleiben sollen weil sie dem Staat ja helfen, aber das ist mmn ein ganz falsches Signal

Weil wir Arbeitskräfte brauchen? Wer soll denn die ganze „Scheiß-Arbeit“ machen? Sozi-Julius studiert lieber im 12ten Semester Philosophie..

Flüchtlinge sind nicht dafür da die scheiß Arbeit zu machen auf die ihr keine Lust habt.

Wenn der Fluchtgrund nicht mehr vorhanden ist müssen die gehen-ganz einfach..

[Harun]

https://m.bild.de/politik/inland/syrien ... 1b38d2af65

Der Grünen-Politiker sieht die deutsche Flüchtlingspolitik selbst kritisch, forderte unter anderem die Begrenzung von Sozialleistungen von Geflüchteten auf drei Jahre. Nach so einer langen Zeit müsste jeder für sich selbst sorgen können.

„Die meisten Flüchtlinge wollen zurück, um ihre Heimat neu aufzubauen.“ Umso wichtiger sei es auch für Deutschland, diese Bestrebungen zu unterstützen – dann gebe es auch keine Fluchtgründe mehr.

Der traut sich was.

[stabil]

einfach Zahlen, Daten, Fakten auf den Tisch. Kann doch nicht so schwer sein.

Die Diskussion um die syrischen Ärzte in Deutschland ist übrigens wieder mal so ein Beispiel, wo man eine Diskussion beobachtet, die dem Niveau eines Kindergartens im Irrenhauses angemessen wäre.

Warum?
1. Man könnte tatsächlich auswählen, welche Syrer das Land nach Syrien verlassen sollen. Ich weiß, schockierend, aber es gibt Länder, die wählen aus, wer kommen und bleiben darf.
2. Statistisch gesehen steigt die Zahl der Ärzte pro Kopf, wenn alle Syrer das Land verlassen, weil weniger Syrer pro 100.000 Einwohner Ärzte sind, als bei der Restbevölkerung. Ergo: Verlassen sie das Land, stehen anschließend zwar 5000 Ärzte weniger zur Verfügung, aber auch weniger Patienten.

Damit sage ich übrigens nicht, dass man jetzt "alle remigrieren" sollte. Das ist eine völlig andere Debatte, die ich nicht führen werde.

Ich amüsiere mich nur über den argumentativen Kindergarten (und erfülle gerne alle Blockanträge in den Drukos).

https://x.com/Inclutus/status/1866269076852514906

[GoldenInside]

einfach Zahlen, Daten, Fakten auf den Tisch. Kann doch nicht so schwer sein.

Die Diskussion um die syrischen Ärzte in Deutschland ist übrigens wieder mal so ein Beispiel, wo man eine Diskussion beobachtet, die dem Niveau eines Kindergartens im Irrenhauses angemessen wäre.

Warum?
1. Man könnte tatsächlich auswählen, welche Syrer das Land nach Syrien verlassen sollen. Ich weiß, schockierend, aber es gibt Länder, die wählen aus, wer kommen und bleiben darf.
2. Statistisch gesehen steigt die Zahl der Ärzte pro Kopf, wenn alle Syrer das Land verlassen, weil weniger Syrer pro 100.000 Einwohner Ärzte sind, als bei der Restbevölkerung. Ergo: Verlassen sie das Land, stehen anschließend zwar 5000 Ärzte weniger zur Verfügung, aber auch weniger Patienten.

Damit sage ich übrigens nicht, dass man jetzt "alle remigrieren" sollte. Das ist eine völlig andere Debatte, die ich nicht führen werde.

Ich amüsiere mich nur über den argumentativen Kindergarten (und erfülle gerne alle Blockanträge in den Drukos).

https://x.com/Inclutus/status/1866269076852514906

Ich kann am Arbeits-PC leider nicht die Kommentare sehen, aber werden da Quellen bzw. Zahlen genannt? Ich habe gerade mal selbst gegoogelt und komme auf folgende Zahlen:

Ärzte in DE: 428.500 https://de.statista.com/statistik/daten ... seit-1990/
Einwohner DE: 84,48 Mio https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesel ... nhalt.html
-> 506 Ärzte pro 100k Einwohner

syrische Ärzte in DE: 5.758 https://www.spiegel.de/wirtschaft/syrie ... 6c8175503a
Syrer in DE: 974. 136 https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... d-100.html
-> 591 Ärzte pro 100k Einwohner

Danach würden die syrischen Ärzte ja doch den Schnitt anheben, wenn auch nicht signifikant.

[chiki]

daher dann lieber alle wieder zurück wenn der Fluchtgrund tatsächlich wegfallen sollte

[Certa]

daher dann lieber alle wieder zurück wenn der Fluchtgrund tatsächlich wegfallen sollte

Viele von denen die 2015 gekommen sind, dürften doch mittlerweile bereits die deutsche Staatsbürgerschaft haben oder? Auch ohne die Änderung der Ampel kürzlich, ist das ja nach einer gewissen Anzahl von Jahren möglich