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[NulPe]

Auch hier die Frage.
Warum kann nicht beides falsch bzw unangemessen gewesen sein?

Die Beantwortung dieser Frage steht doch im Endeffekt der Person zu, gegen welche eine Beleidigung gerichtet ist oder? Es mutet schon skurrile an, jemanden eine Anzeige zur Last zu legen.

Die im späteren Verlauf getroffene Maßnahme, welche vom Gericht/Polizei dann durchgeführt worden ist, finde ich auch über das Ziel hinausgeschossen. Aber das kann man ja nicht der Person zur Last legen, welche die Anzeige gestellt hat, denn diese hat mir den Ermittlungsarbeiten ja Nichts zu tun.

Weil hier wieder sofort ein Vergleich gezogen wird "ABER SCHAU DOCH MAL; FRÜHER HAT EIN UNIONSPOLITIKER AUCH ..."

Und dafür bummelig ~40 Jahre zurückgehen um sowas sagen zu können... Certa im Endstadium

[Certa]

Die Beantwortung dieser Frage steht doch im Endeffekt der Person zu, gegen welche eine Beleidigung gerichtet ist oder? Es mutet schon skurrile an, jemanden eine Anzeige zur Last zu legen.

Die im späteren Verlauf getroffene Maßnahme, welche vom Gericht/Polizei dann durchgeführt worden ist, finde ich auch über das Ziel hinausgeschossen. Aber das kann man ja nicht der Person zur Last legen, welche die Anzeige gestellt hat, denn diese hat mir den Ermittlungsarbeiten ja Nichts zu tun.

Weil hier wieder sofort ein Vergleich gezogen wird "ABER SCHAU DOCH MAL; FRÜHER HAT EIN UNIONSPOLITIKER AUCH ..."

Und dafür bummelig ~40 Jahre zurückgehen um sowas sagen zu können... Certa im Endstadium

Es ging um das Prinzip. Das Menschen von Politikern für Beleidigungen angezeigt werden, ist keine Erfindung der Neuzeit oder von Habeck. Die Maßnahmen der Polizei/Gerichte finde ich persönlich auch über das Ziel hinausgeschossen, aber das kann man ja schlechterdings der Perso anlasten, welche die Anzeige gestellt hat.

[clayz]

Wieso nicht?

[Certa]

Wieso nicht?

Weil Habeck in die Anzeige nicht geschrieben hat: P.S., Hausdurchsuchung plz

Offenbar haben, insbesondere in Bayern, die Ermittlungsbehörden das für notwendige erachtet. Würde Mal dort nachfragen weshalb, wenn einen das interessiert.

[clayz]

Aber er hat die Anzeige doch abgesegnet? Oder hatte er damit gar nichts zu tun - dann nehme ich es zurück - weil niemand was dafür kann, was andere ohne dein Wissen anzeigen.
Aber selbst wenn er es nur abgenickt hat, frage ich mich ... Wieso?

Er hätte ja auch sagen können. So ein Firlefanz interessiert mich gar nicht. Lasst gut sein.

[Shivus]

Weil hier wieder sofort ein Vergleich gezogen wird "ABER SCHAU DOCH MAL; FRÜHER HAT EIN UNIONSPOLITIKER AUCH ..."

Und dafür bummelig ~40 Jahre zurückgehen um sowas sagen zu können... Certa im Endstadium

Es ging um das Prinzip. Das Menschen von Politikern für Beleidigungen angezeigt werden, ist keine Erfindung der Neuzeit oder von Habeck. Die Maßnahmen der Polizei/Gerichte finde ich persönlich auch über das Ziel hinausgeschossen, aber das kann man ja schlechterdings der Perso anlasten, welche die Anzeige gestellt hat.

Umso interessanter ist es ja, wie es zu diesen Maßnahmen gekommen ist. Vor allem in diesem Ausmaß. Ein solch konsequentes Vorgehen bin ich von der deutschen Justiz gar nicht gewohnt. Umso interessanter, dass dann gerade bei diesen Straftaten der Staat endlich mal knallhart durchgreift.

[clearly]

ohne diese darauf spezialisierte firma "so done", die den klienten diese vorlegt zum geldverdienen, wüssten die ganzen politiker nicht einmal was von den beleidigungen, das ist doch absurd

[chiki]

Unabhängig von Sinn und Unsinn sollte man sich aber einfach immer bewusst sein: wenn man etwas sagt, schreibt oder tut was anzeigbar ist, dann kann es eben auch dazu kommen dass es angezeigt wird.

[Certa]

Aber er hat die Anzeige doch abgesegnet? Oder hatte er damit gar nichts zu tun - dann nehme ich es zurück - weil niemand was dafür kann, was andere ohne dein Wissen anzeigen.
Aber selbst wenn er es nur abgenickt hat, frage ich mich ... Wieso?

Er hätte ja auch sagen können. So ein Firlefanz interessiert mich gar nicht. Lasst gut sein.

Klar, hat er das gemacht. Was ja auch sein gutes Recht ist, weil es sich ja offenbar um eine strafbare Äußerung gehandelt hat. Du hättest das vermutlich anders gemacht, was auch fein ist. Aber die Frage, ob jemand strafbares handeln gegen einen selbst anzeigt oder nicht, ist doch am Ende des Tages der betroffenen Person überlassen. Jeder zieht da seine Grenze anders, aber wir reden hier immer noch, nach aktuellem Stand des Gesetzes, über Straftaten, unabhängig davon ob einem das gefällt oder nicht. Und diese soll man auch anzeigen dürfen.

Aber, dass die Polizei dort zur HD eingeritten ist, liegt m.E. nicht im Zuständigkeitsbereich des Anzeigenstellers.

[Certa]

Und dafür bummelig ~40 Jahre zurückgehen um sowas sagen zu können... Certa im Endstadium

Es ging um das Prinzip. Das Menschen von Politikern für Beleidigungen angezeigt werden, ist keine Erfindung der Neuzeit oder von Habeck. Die Maßnahmen der Polizei/Gerichte finde ich persönlich auch über das Ziel hinausgeschossen, aber das kann man ja schlechterdings der Perso anlasten, welche die Anzeige gestellt hat.

Umso interessanter ist es ja, wie es zu diesen Maßnahmen gekommen ist. Vor allem in diesem Ausmaß. Ein solch konsequentes Vorgehen bin ich von der deutschen Justiz gar nicht gewohnt. Umso interessanter, dass dann gerade bei diesen Straftaten der Staat endlich mal knallhart durchgreift.

Fände ich persönlich auch interessant, aber darum geht es in der Berichterstattung leider nur sehr wenig.

[BlackStarZ]

Aber er hat die Anzeige doch abgesegnet? Oder hatte er damit gar nichts zu tun - dann nehme ich es zurück - weil niemand was dafür kann, was andere ohne dein Wissen anzeigen.
Aber selbst wenn er es nur abgenickt hat, frage ich mich ... Wieso?

Er hätte ja auch sagen können. So ein Firlefanz interessiert mich gar nicht. Lasst gut sein.

Der ganze Fall ist äußerst kontrovers.

Das hier halte ich immernoch für die neutralste Quelle zu dem Fall:

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ ... chwachkopf

Die Bamberger Staatsanwaltschaft gab an, die Durchsuchung habe im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Netz gestanden. Laut Mitteilung der Staatsanwaltschaft ist dieser zweite, vermeintlich antisemitische Fall allerdings gar nicht Grundlage der Hausdurchsuchung gewesen. Auch aus dem von NiUS fast vollständig abgelichteten Beschluss des AG Bamberg ist dazu nichts zu lesen. Den Beschluss haben weder Staatsanwaltschaft noch das Gericht LTO zur Verfügung gestellt.

[clayz]

@Certa

Genau, mir gehts um die Dunnhäutigkeit. Das Habeck oder andere Politiker nicht gesagt haben - durchsucht jetzt deswegen die Bude von Person X, ist mir schon klar.

[mello]

@Certa

Genau, mir gehts um die Dunnhäutigkeit. Das Habeck oder andere Politiker nicht gesagt haben - durchsucht jetzt deswegen die Bude von Person X, ist mir schon klar.

Aber es wird doch nur geltendes Recht umgesetzt. Das ist richtig und wichtig. Wie damals, als man seinen Nachbarn zu Weihnachten angezeigt hat, weil er mehr als 5 Leute in seiner Wohnung hatte.

[Certa]

@Certa

Genau, mir gehts um die Dunnhäutigkeit. Das Habeck oder andere Politiker nicht gesagt haben - durchsucht jetzt deswegen die Bude von Person X, ist mir schon klar.

Aber es wird doch nur geltendes Recht umgesetzt. Das ist richtig und wichtig. Wie damals, als man seinen Nachbarn zu Weihnachten angezeigt hat, weil er mehr als 5 Leute in seiner Wohnung hatte.

Dann mach sowas halt nicht und jammer weiter Rum. Für jeden gibt es eine Lösung

[mello]

Ich meine mich zu erinnern schon mal etwas zum klassischen obrigkeitshörigen Scheuklappen-Beamten geschrieben zu haben. Das scheint die Lösung zu sein. Kim wäre stolz.