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[AT93]

https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... chaft.html

Interessanter Artikel zu Krahs Denken. Anbei ein paar Auszüge.

Meine Anmerkung:

Im Prinzip eine elaborierte und ausführliche Erklärung des Ausspruchs: Es gibt keine moralische oder schriftlich fixierte Pflicht zur Selbstauflösung.

Allein meine Uroma hat in 5 Systemen gelebt (Kaiserreich, WR, 3. Reich, DDR, BRD). Wie verwirrt und ahistorisch muss man sein, um zu glauben, dass man sich wegen eines Stück Papiers selbst ausrotten muss. Als ob das GG direkt von Gott diktiert wurde. Dann ist man ja kein Stück besser als ein streng Korangläubiger.

Die US Reeducation war eine teuflische Meisterleistung. Daher ist der Ostbürger auch immun dagegen.
Und auch die zehnte liberal-konservative Grundgesetzfetischisten-Partei (jetzt Werteunion) wird das Ruder unter diesen Prämissen nicht herumreißen können, wenn es verboten sein soll sich für die eigenen Leute einzusetzen. In allen anderen Ländern ist dies das normalste der Welt.
Maaßen jammert schon, dass er nicht rechts sei so wird das nichts.
Wohlstand und Bußetun als einziger gesellschaftlicher
Kitt der BRD. Traurig...

die Auszüge:

► Text anzeigen

Krahs Denken „von rechts“ geht vom grundsätzlichen Primat des Politischen gegenüber rechtlich-formaler Bindung aus. Für ihn gilt: „Wenn sich die Verfassung in ihrer Rechtspraxis gegen ihre Voraussetzung wendet“, dann müsse „die Rechte grundlegend argumentieren und sich auf die Volkssouveränität berufen und darf sich nicht auf verfassungsrechtliche Spitzfindigkeiten reduzieren“.

Das Volk in seinem „ethnischen Substrat“ möchte Krah „schützen“ und weist ihm daher politische Bedeutung jenseits der verfassungsrechtlichen Gemeinschaft der Staatsbürger zu, die eine angebliche Umwandlung Deutschlands „als Land der ethnisch Deutschen in ein potentiell jedermann offenstehendes Siedlungsgebiet“ nicht verhindere.

Krahs Rückgang auf das ethnische Volk als „vor- und außerrechtliche Institution“ zeigt ein Spezifikum des politisch rechten Ordnungsmodells: das Denken vom Staat her, nicht von der Verfassung. Während der Staat als „natürliche“ und „vorrechtliche“ Ordnung erscheint, gilt die Verfassung nurmehr als deren „zeit- und situationsabhängige“ Ausgestaltung.

Gegen den „absoluten Freiheitsbegriff“ des Liberalismus setzt er als zentralen Leitbegriff „Identität“: durch „Herkunft, Prägung und Biologie“ bestimmt. Elemente der identitären, nach Krah „natürlichen Ordnung“ sind die Identität von Mann und Frau in einer zweigeschlechtlichen, monogamen, heterosexuellen Beziehung als Norm, die Familie, die „lokale Gemeinschaft in Dorf und Familie“ – und an der Spitze das „Volk“ als umfassendste Form der Identität.

„Menschheit“ ist für ihn kein Anknüpfungspunkt für Identität, denn ein „Universalethos“ befinde sich immer „in Konflikt mit jeder Identität als lokaler Gemeinschaft“.

[Certa]

Aber Mal im Ernst, wer fühlt sich denn beim Slogan "Für Demokratie - gegen Nazis" negativ angesprochen? Man kann es auch übertreiben mit dem rumjaulen (von sämtlichen Seiten)

Da gebe ich dir Recht. Sollte eigentlich ganz normal sein gegen Nazis und für Demokratie zu stehen. Aber die heute als Nazis Betitelten sind eben keine Nazis...

Vielleicht sollten alle in der Gesellschaft Mal runter von der Tränendrüse. Vielleicht ist mir ja etwas entgangen, aber wer hat denn Bürger im großen Umfang als Nazis bezeichnet? Meines Erachtens ging das immer gegen die AFD (sie ist ja in Teilen rechtsextremistisch) oder zum Beispiel gegen Höcke (den man laut Gericht ja als Faschisten bezeichnen darf).

[Certa]

Naja, es gibt ja schon einen Unterschied zwischen rechts, was eine politische Strömung ist, und dem Begriff "Nazi".

Daran habe ich bei dir auch keinen Zweifel. Aber das ist nicht das, was bei den Menschen ankommt infolge der Berichterstattungen.

Vermutlich eher auf Grund der sozialen Medien, anstatt der Berichterstattung. Ich gucke nicht jeden Tag die Tagesschau, aber in letzter Zeit hat dort eigentlich niemand größere Teile der Bevölkerung als Nazis bezeichnet.

[Harun]

► Text anzeigen

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

"Aufstand gegen Abschiebe-Plan der Ampel

"Zwar sind in dem neuen Gesetz u.a. mehr Befugnisse für die Polizei bei der Suche nach Ausreisepflichtigen, längere Abschiebehaft, eine härtere Gangart gegenüber Schleusern und die einfachere Abschiebung von „mehrfach rechtskräftig“ verurteilten Intensivtätern vorgesehen.

▶︎ Doch der Teufel steckt offenbar im Detail. Auf Druck der Grünen war ein Passus hinzugekommen, wonach allen Abzuschiebenden vorab ein Rechtsanwalt zur Seite gestellt werden soll.

„Damit wird das Abtauchen von Abzuschiebenden jetzt erst ermöglicht. Jeder, den wir abschieben wollen, müsste von dieser Maßnahme durch einen Pflichtverteidiger vorher in Kenntnis gesetzt werden“, sagte Sachsens Innenminister Armin Schuster (62, CDU) am Donnerstag zu BILD.

Auch Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (53, CDU) kritisiert das Gesetz als „praxisfern“und befürchtet „dass sich eine Vielzahl ausreisepflichtiger Ausländer nach einer entsprechenden Information durch ihren gerichtlich zu bestellenden Rechtsanwalt dem Zugriff deutscher Behörden entziehen werden“.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (67, CSU) spricht ebenfalls unzufrieden über die neuen Regelungen. „Abschiebehaft kann für eine längere Zeit angeordnet werden. Das hilft uns. Dass von Amts wegen ein Rechtsanwalt dazu kommen soll, kompliziert die Angelegenheit allerdings.“

Druck kommt auch von der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU. Deren Sprecher, Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel, zu BILD: „Diese linke Bundesregierung will Abschiebungen nur weiter verkomplizieren. Damit stellt die Bundesregierung den Ländern in Sachen Abschiebung mit voller Absicht ein Bein“, wettert Hagel und spricht von „einem Konjunkturprogramm für eine neue Branche der Abschiebeverhinderer“."



Und am Ende wird wohl noch weniger abgeschoben als es momentan der Fall ist.. danke an die Grünen !

Pflichtverteidigung gibt es nur im Strafverfahren.

Die Grünen hatten laut Bild-Bericht gefordert, dass jedem Asylbewerber, der abgeschoben werden soll, auf Staatskosten eine Art Pflichtverteidiger zur Seite gestellt werden soll. Mit einer solchen Auflage sei jedoch die Frist von maximal 28 Tagen nicht zu halten, hieß es. Im Gesetzentwurf heißt es nun, dass ein Pflichtverteidiger nur dann zum Einsatz kommt, wenn bis dahin kein Anwalt am Asylverfahren beteiligt war.

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... f-einigung

Das WOLLTEN die Grünen haben.. das gab es aber nicht und gibt es nun auch in Zukunft in der Form nicht geben.

[BlackStarZ]

Aber Mal im Ernst, wer fühlt sich denn beim Slogan "Für Demokratie - gegen Nazis" negativ angesprochen? Man kann es auch übertreiben mit dem rumjaulen (von sämtlichen Seiten)

Da gebe ich dir Recht. Sollte eigentlich ganz normal sein gegen Nazis und für Demokratie zu stehen. Aber die heute als Nazis Betitelten sind eben keine Nazis...

Vielleicht sollten alle in der Gesellschaft Mal runter von der Tränendrüse. Vielleicht ist mir ja etwas entgangen, aber wer hat denn Bürger im großen Umfang als Nazis bezeichnet? Meines Erachtens ging das immer gegen die AFD (sie ist ja in Teilen rechtsextremistisch) oder zum Beispiel gegen Höcke (den man laut Gericht ja als Faschisten bezeichnen darf).

Die AfD spricht die Probleme an über welche die Bundesregierung nicht spricht. Wir sind uns einig, dass wir die meisten Lösungen der AfD für diese Probleme ablehnen.
Aber jetzt wird genau diese eine Partei "dämonisiert", die als einzige die Probleme anspricht, welche Menschen in Ihrem Alltag abholen.

Man nimmt damit den Menschen mehr oder weniger die lauteste Stimme, die überhaupt noch gehört wird. Ich denke das ist das Thema.Die wenigsten wollen, dass die AfD diese Themen bearbeitet. Die Themen selber müssen vorrangig angesprochen und bearbeitet werden.
Einfach die AfD platt machen und sich dann mit den Themen nicht mehr zu beschäftigen ist eine Zeitbombe.

[Certa]

Da gebe ich dir Recht. Sollte eigentlich ganz normal sein gegen Nazis und für Demokratie zu stehen. Aber die heute als Nazis Betitelten sind eben keine Nazis...

Vielleicht sollten alle in der Gesellschaft Mal runter von der Tränendrüse. Vielleicht ist mir ja etwas entgangen, aber wer hat denn Bürger im großen Umfang als Nazis bezeichnet? Meines Erachtens ging das immer gegen die AFD (sie ist ja in Teilen rechtsextremistisch) oder zum Beispiel gegen Höcke (den man laut Gericht ja als Faschisten bezeichnen darf).

Die AfD spricht die Probleme an über welche die Bundesregierung nicht spricht. Wir sind uns einig, dass wir die meisten Lösungen der AfD für diese Probleme ablehnen.
Aber jetzt wird genau diese eine Partei "dämonisiert", die als einzige die Probleme anspricht, welche Menschen in Ihrem Alltag abholen.

Man nimmt damit den Menschen mehr oder weniger die lauteste Stimme, die überhaupt noch gehört wird. Ich denke das ist das Thema.
Niemand will, dass die AfD diese Themen bearbeitet. Aber die Themen müssen angesprochen und bearbeitet werden.
Einfach die AfD platt machen und sich dann mit den Themen nicht mehr zu beschäftigen ist eine Zeitbombe.

Die AFD wird aber auch nicht nur ausschließlich wegen der Themen angegriffen und als (in Teilen) gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Das wird natürlich von denen gerne so dargestellt, um weiter in der Opferrolle aufzugehen und einen Nimbus der Verschwörung gegen einen aufzubauen.

[Mäx]

Falsch, heute wird jeder anders denkende bzw konservativ denkende so abgestempelt. Eigentlich müsste man alle anzeigen wegen Verharmlosung des Holocausts.

Ach was! Da pickt man sich einige Tweets von ein paar verblendeten Linken raus, die hinter jedem Baum einen Nazi vermuten und überträgt das auf die ganze Medienlandschaft und Rest-Bevölkerung. Da wird das Gejammere wirklich auf die Spitze getrieben. Immer schlecht wenn man nicht aus der Opferhaltung herauskommt.

[Harun]

Falsch, heute wird jeder anders denkende bzw konservativ denkende so abgestempelt. Eigentlich müsste man alle anzeigen wegen Verharmlosung des Holocausts.

Ach was! Da pickt man sich einige Tweets von ein paar verblendeten Linken raus, die hinter jedem Baum einen Nazi vermuten und überträgt das auf die ganze Medienlandschaft und Rest-Bevölkerung. Da wird das Gejammere wirklich auf die Spitze getrieben. Immer schlecht wenn man nicht aus der Opferhaltung herauskommt.

Ja! Das erinnert stark an das Pauschalisieren von einzelnen rechten Spinnern auf alle AfD Wähler. Echt zum kotzen sowas.

[BlackStarZ]

Die AFD wird aber auch nicht nur ausschließlich wegen der Themen angegriffen

Das habe ich auch nicht geschrieben

[KiCat]

Falsch, heute wird jeder anders denkende bzw konservativ denkende so abgestempelt. Eigentlich müsste man alle anzeigen wegen Verharmlosung des Holocausts.

Ach was! Da pickt man sich einige Tweets von ein paar verblendeten Linken raus, die hinter jedem Baum einen Nazi vermuten und überträgt das auf die ganze Medienlandschaft und Rest-Bevölkerung. Da wird das Gejammere wirklich auf die Spitze getrieben. Immer schlecht wenn man nicht aus der Opferhaltung herauskommt.

bekommst du irgendwas noch mit? Interviews, Steinmeier, Habeck, Scholz, Parlament usw? Ich finde nicht, dass man die AFD generell mit Nazis vergleichen kann tatsächlich. Finde es eher erschreckend wie schnell mit dem Begriff um sich geschmissen wird.

[Certa]

Die AFD wird aber auch nicht nur ausschließlich wegen der Themen angegriffen

Das habe ich auch nicht geschrieben

Tut mir leid, ich hatten deinen Absatz so interpretiert:

"Aber jetzt wird genau diese eine Partei "dämonisiert", die als einzige die Probleme anspricht, welche Menschen in Ihrem Alltag abholen."

Die AFD ist (in Teilen) rechtsextremistisch, deren Wähler aber doch nicht automatisch auch. Diesen Unterschied sollte man auf die Kette kriegen.

[ELPocoLoco]

Aber Mal im Ernst, wer fühlt sich denn beim Slogan "Für Demokratie - gegen Nazis" negativ angesprochen? Man kann es auch übertreiben mit dem rumjaulen (von sämtlichen Seiten)

Da gebe ich dir Recht. Sollte eigentlich ganz normal sein gegen Nazis und für Demokratie zu stehen. Aber die heute als Nazis Betitelten sind eben keine Nazis...

Vielleicht sollten alle in der Gesellschaft Mal runter von der Tränendrüse. Vielleicht ist mir ja etwas entgangen, aber wer hat denn Bürger im großen Umfang als Nazis bezeichnet?

Das meinst du nicht ernst oder?

Meines Erachtens ging das immer gegen die AFD (sie ist ja in Teilen rechtsextremistisch)

Wissen wir alle und der alte VS Präsident ist jetzt auch Nazi

oder zum Beispiel gegen Höcke (den man laut Gericht ja als Faschisten bezeichnen darf).

Der Unterschied zwischen Nationalsozialismus und Faschismus ist dir aber bekannt?

[Skagerath]

► Text anzeigen

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

"Aufstand gegen Abschiebe-Plan der Ampel

"Zwar sind in dem neuen Gesetz u.a. mehr Befugnisse für die Polizei bei der Suche nach Ausreisepflichtigen, längere Abschiebehaft, eine härtere Gangart gegenüber Schleusern und die einfachere Abschiebung von „mehrfach rechtskräftig“ verurteilten Intensivtätern vorgesehen.

▶︎ Doch der Teufel steckt offenbar im Detail. Auf Druck der Grünen war ein Passus hinzugekommen, wonach allen Abzuschiebenden vorab ein Rechtsanwalt zur Seite gestellt werden soll.

„Damit wird das Abtauchen von Abzuschiebenden jetzt erst ermöglicht. Jeder, den wir abschieben wollen, müsste von dieser Maßnahme durch einen Pflichtverteidiger vorher in Kenntnis gesetzt werden“, sagte Sachsens Innenminister Armin Schuster (62, CDU) am Donnerstag zu BILD.

Auch Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (53, CDU) kritisiert das Gesetz als „praxisfern“und befürchtet „dass sich eine Vielzahl ausreisepflichtiger Ausländer nach einer entsprechenden Information durch ihren gerichtlich zu bestellenden Rechtsanwalt dem Zugriff deutscher Behörden entziehen werden“.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (67, CSU) spricht ebenfalls unzufrieden über die neuen Regelungen. „Abschiebehaft kann für eine längere Zeit angeordnet werden. Das hilft uns. Dass von Amts wegen ein Rechtsanwalt dazu kommen soll, kompliziert die Angelegenheit allerdings.“

Druck kommt auch von der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU. Deren Sprecher, Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel, zu BILD: „Diese linke Bundesregierung will Abschiebungen nur weiter verkomplizieren. Damit stellt die Bundesregierung den Ländern in Sachen Abschiebung mit voller Absicht ein Bein“, wettert Hagel und spricht von „einem Konjunkturprogramm für eine neue Branche der Abschiebeverhinderer“."



Und am Ende wird wohl noch weniger abgeschoben als es momentan der Fall ist.. danke an die Grünen !

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... f-einigung

Das WOLLTEN die Grünen haben.. das gab es aber nicht und gibt es nun auch in Zukunft in der Form nicht geben.

https://www.rnd.de/politik/gesetz-fuer- ... XJZ54.html

" „Denn zeitgleich erlässt die Ampel neue Regelungen, die Abschiebungen verhindern: zum einen den schnelleren Arbeitsmarkt­zugang für Personen, die unser Land eigentlich verlassen müssen – und zum anderen einen Pflicht­rechtsanwalt für Abzuschiebende in Ausreise­gewahrsam und Abschiebehaft, obwohl durch alle Rechts­instanzen die Ausreise­pflicht festgestellt wurde.“ Im Gesetz­entwurf selbst sei nur von einigen Hundert zusätzlichen Abschiebungen die Rede. „So kommen wir bei dem Thema nicht voran“, beklagte Lindholz"

Erst wollten die Grünen es nur.. nun haben sie einen ihrer sehnlichsten Wunsch erfüllt bekommen.

[St0ckf15h]

Falsch, heute wird jeder anders denkende bzw konservativ denkende so abgestempelt. Eigentlich müsste man alle anzeigen wegen Verharmlosung des Holocausts.

Ach was! Da pickt man sich einige Tweets von ein paar verblendeten Linken raus, die hinter jedem Baum einen Nazi vermuten und überträgt das auf die ganze Medienlandschaft und Rest-Bevölkerung. Da wird das Gejammere wirklich auf die Spitze getrieben. Immer schlecht wenn man nicht aus der Opferhaltung herauskommt.

bekommst du irgendwas noch mit? Interviews, Steinmeier, Habeck, Scholz, Parlament usw? Ich finde nicht, dass man die AFD generell mit Nazis vergleichen kann tatsächlich. Finde es eher erschreckend wie schnell mit dem Begriff um sich geschmissen wird.

Ist halt die einzige Partei, wo Gestalten wie Höcke nicht nur Zuflucht finden, sondern auch noch entsprechend in Ehren gehalten werden.

Sicher sind nicht alle AFDler Nazis - aber wohl die wenigsten haben entsprechend Berührungsängste, und das sollte halt auch schon zu denken geben meiner Meinung nach. Obwohl es generell viel mehr um Inhalte und weniger um Framing gehen sollte in der Politik, dann würde vielleicht nicht alles so ewig dauern...

[Mäx]

Falsch, heute wird jeder anders denkende bzw konservativ denkende so abgestempelt. Eigentlich müsste man alle anzeigen wegen Verharmlosung des Holocausts.

Ach was! Da pickt man sich einige Tweets von ein paar verblendeten Linken raus, die hinter jedem Baum einen Nazi vermuten und überträgt das auf die ganze Medienlandschaft und Rest-Bevölkerung. Da wird das Gejammere wirklich auf die Spitze getrieben. Immer schlecht wenn man nicht aus der Opferhaltung herauskommt.

bekommst du irgendwas noch mit? Interviews, Steinmeier, Habeck, Scholz, Parlament usw? Ich finde nicht, dass man die AFD generell mit Nazis vergleichen kann tatsächlich. Finde es eher erschreckend wie schnell mit dem Begriff um sich geschmissen wird.

Wo haben denn Steinmeier, Habeck und Scholz gesagt, dass AfD-Mitglieder oder -Wähler Nazis sind?