Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Kämpfernatur]

Sorry, aber... wenn Frauen tatsächlich glauben, dass das "öffentliche Leben" in Zukunft weniger männlich dominiert sein wird als in den 80er Jahren, dann waren diese außerhalb der gutbürgerlichen Nobelviertel anscheinend schon länger nicht mehr unterwegs. Was sagten noch die Töchter von Cem Özdemir i. B. auf "im Park spazieren gehen"? IIRC haben die sich nicht über "nach rechts gerückte junge Männer beschwert".

Naja... die größte rechtsextreme Organisation in Deutschland sind die Grauen Wölfe. Das ist zwar noch nicht ganz der Kulturkreis der Fachkräfte, aber die Richtung stimmt schon mal.

[Weltraumsoldat]

Warum wollen die alle so dringend hier her, zeigen dazu auch noch überaus viel kriminelle Energie, um ihr Ziel zu erreichen?

Frage ich mich auch. Wo D-Land doch angeblich so Ausländerfeindlich ist. Scheint wohl doch nicht so zu sein, wenn der Zustrom ungebrochen ist, oder?

Der Zustrom an Asylsuchenden, nicht der Zustrom an Einwanderern. Wichtiger Unterschied

Die könnten auch woanders hin. Kommen aber hierher, weil mehr Geld. Die meisten gehen auch nicht mehr, sind also de facto Einwanderer, viele allerdings illegal.

[Shivus]

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... anten.html

Polen hatte am Samstag angekündigt, das Recht auf Asyl vorübergehend auszusetzen. Die Gründe dafür nannte die Regierung nun in einem TV-Sender. Der Nachbar Belarus plane eine „heiße Grenz- und Migrationskrise“ – und wolle damit die Situation in Polen destabilisieren.

Polen und die EU beschuldigen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seinen Verbündeten, den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen, um Druck auf den Westen auszuüben.

Hab schon öfter Berichte und Videos zur Lage an der Grenze gesehen. Echt erschreckend, wirklich eine absolute Belagerung und der Versuch die Grenze zu stürmen.
Spätestens seit der polnische Soldat dort ermordet wurde auch das Thema #1 für Polen

[Gurkenplatzer]

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... anten.html

Polen hatte am Samstag angekündigt, das Recht auf Asyl vorübergehend auszusetzen. Die Gründe dafür nannte die Regierung nun in einem TV-Sender. Der Nachbar Belarus plane eine „heiße Grenz- und Migrationskrise“ – und wolle damit die Situation in Polen destabilisieren.

Polen und die EU beschuldigen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seinen Verbündeten, den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen, um Druck auf den Westen auszuüben.

Hab schon öfter Berichte und Videos zur Lage an der Grenze gesehen. Echt erschreckend, wirklich eine absolute Belagerung und der Versuch die Grenze zu stürmen.
Spätestens seit der polnische Soldat dort ermordet wurde auch das Thema #1 für Polen

Erst Abhängigkeit vom russichen Gas und jetzt machen die nützlichen Idioten auch bei den Migranten mit

[Skagerath]

Warum wollen die alle so dringend hier her, zeigen dazu auch noch überaus viel kriminelle Energie, um ihr Ziel zu erreichen?

Frage ich mich auch. Wo D-Land doch angeblich so Ausländerfeindlich ist. Scheint wohl doch nicht so zu sein, wenn der Zustrom ungebrochen ist, oder?

Der Zustrom an Asylsuchenden, nicht der Zustrom an Einwanderern. Wichtiger Unterschied

Ich dachte der innerer Wunsch der Ampel wäre das aus dem einen das andere wird.. quasi vom bildungsbenachteiligten Geflüchteten zum höchstqualifzierten "Mitarbeitenden" in einem klimaneutralen Hochtechonolgieberuf

[Certa]

Frage ich mich auch. Wo D-Land doch angeblich so Ausländerfeindlich ist. Scheint wohl doch nicht so zu sein, wenn der Zustrom ungebrochen ist, oder?

Der Zustrom an Asylsuchenden, nicht der Zustrom an Einwanderern. Wichtiger Unterschied

Ich dachte der innerer Wunsch der Ampel wäre das aus dem einen das andere wird.. quasi vom bildungsbenachteiligten Geflüchteten zum höchstqualifzierten "Mitarbeitenden" in einem klimaneutralen Hochtechonolgieberuf

Keine Ahnung, mit der Ampel kennst du dich hier am besten aus

[Skagerath]

Der Zustrom an Asylsuchenden, nicht der Zustrom an Einwanderern. Wichtiger Unterschied

Ich dachte der innerer Wunsch der Ampel wäre das aus dem einen das andere wird.. quasi vom bildungsbenachteiligten Geflüchteten zum höchstqualifzierten "Mitarbeitenden" in einem klimaneutralen Hochtechonolgieberuf

Keine Ahnung, mit der Ampel kennst du dich hier am besten aus

Nee eben nicht.. die Ampel lässt mich, dank der einen oder anderen paradoxen Entscheidung, immer wieder rat- und sprachlos zurück ! Daher meine unqualifzierten und ab und provokanten Fragen

[BlackStarZ]

Warum wollen die alle so dringend hier her, zeigen dazu auch noch überaus viel kriminelle Energie, um ihr Ziel zu erreichen?

Frage ich mich auch. Wo D-Land doch angeblich so Ausländerfeindlich ist. Scheint wohl doch nicht so zu sein, wenn der Zustrom ungebrochen ist, oder?

Der Zustrom an Asylsuchenden, nicht der Zustrom an Einwanderern. Wichtiger Unterschied

Ach und Deutschland ist "Einwandererfeindlich" ?
Aber das sind doch die, die wir wollen, richtig? Menschen die in unser Land kommen wollen um mit Ihrer Fachexpertise bei uns zu arbeiten und sich zu integrieren.
Jetzt sind das plötzlich zwei Gruppen und die gewünschte Gruppe Menschen hat eig. gar keinen Bock auf Deutschland?

Merkst du noch die Widersprüche?`

Inb4 das ist kein Widerspruch, du musst das differenzieren, weil hier und da und schau ma ...

► Text anzeigen

Ja, wir machen da Unterschiede. Aber wir reden hier über Medien und Politik. Das ist das Problem.

[Certa]

Frage ich mich auch. Wo D-Land doch angeblich so Ausländerfeindlich ist. Scheint wohl doch nicht so zu sein, wenn der Zustrom ungebrochen ist, oder?

Der Zustrom an Asylsuchenden, nicht der Zustrom an Einwanderern. Wichtiger Unterschied

Ach und Deutschland ist "Einwandererfeindlich" ?
Aber das sind doch die, die wir wollen, richtig? Menschen die in unser Land kommen wollen um mit Ihrer Fachexpertise bei uns zu arbeiten und sich zu integrieren.
Jetzt sind das plötzlich zwei Gruppen und die gewünschte Gruppe Menschen hat eig. gar keinen Bock auf Deutschland?

Merkst du noch die Widersprüche?`

Inb4 das ist kein Widerspruch, du musst das differenzieren, weil hier und da und schau ma ...

Das ist doch schon lange bekannt und wurde hier auch intensiv diskutiert: die Leute, welche wir eigentlich haben wollen, wollen nicht zu uns. Die Gründe hierfür sind vielfältig

[summerset]

Naja... die größte rechtsextreme Organisation in Deutschland sind die Grauen Wölfe.

Psssssst.

► Text anzeigen

Das darfst du doch nicht sagen! Nur Deutsche können rechtsextrem sein! Du Nadsi, du!

[Karl_Lagerfeld]

Messerangriff in Wittlich: Freispruch trotz Geständnis

Der amerikanische Soldat, der im Prozess um den Messerangriff in Wittlich freigesprochen wurde, hatte der Polizei die Tat gestanden. Das bestätigte ein Trierer Staatsanwalt dem SWR.

Schon am Morgen nach dem Messerangriff auf der Säubrennerkirmes halten Streifenwagen vor der Haustür eines amerikanischen Soldaten in Wittlich. Ein Freund von ihm hatte die Polizei in den Bergweilerweg gerufen. Anschließend wurde die Gruppe aus drei Männern und zwei Frauen in der Inspektion in Wittlich verhört.

Wie die Staatsanwaltschaft Trier jetzt gegenüber dem SWR bestätigt, hat einer der Männer damals schon ein umfassendes Geständnis abgelegt. Der spätere Angeklagte im Prozess um die Messerattacke hatte den Polizisten erzählt, dass er den 28-jährigen Wittlicher erstochen hat. "Er hat allerdings behauptet, dies getan zu haben, um seinem Begleiter zu helfen, der vom Opfer angegriffen worden sei", sagt Peter Fritzen, der Leitende Trierer Oberstaatsanwalt.

Auch Angehörige des Opfers hatten dieses Geständnis nach eigenen Angaben mitangehört, als der Angeklagte auf dem Flugplatz Spangdahlem dem Haftrichter vorgeführt wurde. Dabei habe der Verteidiger das Schuldbekenntnis seines Mandanten vorgelesen.

Im Prozess allerdings war davon dann keine Rede mehr. Der Angeklagte sagte während des Prozesses kein Wort. Sein Verteidiger beschuldigte einen befreundeten Soldaten, der mit ihm auf der Kirmes war. Und letztlich sprach die Jury den jungen Mann frei - wohl auch aus Mangel an Beweisen. Außer den Aussagen von zum Tatzeitpunkt größtenteils betrunkenen Zeugen und Blutspritzern auf den Schuhen des Soldaten konnte die Staatsanwaltschaft nichts vorbringen.

Das Geständnis wurde im Prozess nicht berücksichtigt. Gegenüber den Geschworenen wurde nicht einmal erwähnt, dass der Angeklagte die Tat gestanden hatte. Warum? Das ist auch der Staatsanwaltschaft Trier nicht bekannt.

Die Polizisten hätten den Angeklagten jedenfalls vor der Befragung über seine Rechte aufgeklärt. Er habe bei seiner Aussage aber freiwillig auf einen Anwalt verzichtet. Ob das der Grund war, das Geständnis später für nichtig zu erklären? Peter Fritzen kann dazu keine Angaben machen: "Die deutschen Behörden waren zu diesem Zeitpunkt nicht mehr an dem Verfahren beteiligt."

Gemäß Nato-Truppenstatut hatten sie die Ermittlungen und die Strafverfolgung bereits an das US-Militär abgegeben. So ist es üblich, wenn amerikanische Soldaten hierzulande eines Verbrechens angeklagt werden. Nun ist der Soldat wieder ein freier Mann.

Und daran ist wohl auch nichts mehr zu ändern, wie der Trierer Oberstaatsanwalt Peter Fritzen sagt: "Eine erneute Übernahme des Verfahrens durch die deutsche Staatsanwaltschaft nach dem ergangenen Urteil des US-Militärgerichts ist nach dem NATO-Truppenstatut nicht möglich."

Richtig übel einfach.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland ... t-100.html

[Skagerath]

https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 44086.html

"PHILIPP TÜRMER
Juso-Chef: "Könnte nur noch heulen" über völlig verfehlte Abschiebepolitik

Der Streit in der SPD über das Sicherheitspaket spitzt sich zu. Im stern-Interview wirft Juso-Chef Philipp Türmer dem Kanzler Einschüchterung vor – und rechnet mit der Abschiebepolitik ab.
Herr Türmer, die Ampel-Fraktionen haben sich nach wochenlangem Streit auf einen Kompromiss zum "Sicherheitspaket" geeinigt. Zufrieden?

Überhaupt nicht. Dieses Paket sorgt für eine massive Diskursverschiebung nach rechts, weil der Kampf gegen Islamismus zu einem Kampf gegen Geflüchtete gemacht wird. Das ist falsch.

Viele der Vorhaben wurden abgeschwächt, auch auf Druck der SPD. Was stört Sie denn?

Die Verbesserungen reichen uns bei weitem nicht aus. Das Paket der Ampel schikaniert Geflüchtete statt Islamisten, das ist das Grundproblem. Auch weiterhin sollen Kinder und Jugendliche leichter in Länder abgeschoben werden können, in denen ihnen Folter und Todesstrafe drohen. Für sogenannte Dublin-Fälle werden die Asylbewerberleistungen nahezu komplett gestrichen und ihre Verelendung damit in Kauf genommen. Und ich halte es für absolut unangemessen, Schutzsuchende direkt hinter der Grenze in Einrichtungen einzusperren. Wir sollten stattdessen viel mehr darüber reden, wie wir Geflüchtete gut in unsere Gesellschaft integrieren können.

Noch in dieser Woche soll das Maßnahmenbündel im Bundestag beschlossen werden. Dem Vernehmen nach soll der Bundeskanzler intern ein Machtwort gesprochen haben, um die SPD-Fraktion zu disziplinieren. Einige hörten da laut "Spiegel" eine Drohung mit der Vertrauensfrage heraus. Gute Idee?

Ich bin froh, dass es in der Fraktion Widerstand gegen dieses Paket gibt. Ich war nicht in der Sitzung dabei, aber die Geschichte hat gezeigt: Dem letzten sozialdemokratischen Bundeskanzler, der mit solchen Mitteln Diskussionen unterdrücken wollte, ist das sehr hart auf die Füße gefallen. Ich hoffe, dass sich niemand, der gegen das Paket stimmen will, davon einschüchtern lässt und kann nur allen sagen: Lasst Euch nicht unterkriegen, ihr habt die volle Unterstützung der Jusos. Das ist für Wahlkampf, Listen und Parteitage vor Ort viel wichtiger als die gute Laune des Kanzlers.

Was erwarten Sie jetzt von der SPD-Fraktion und dem Bundeskanzler?

Ich erwarte, dass möglichst viele SPD-Abgeordneten dem Sicherheitspaket in dieser Form nicht zustimmen. Das Paket geht in die völlig falsche Richtung.

Wie müsste denn ein Sicherheitspaket aussehen, bei dem auch der Juso-Chef mitgehen kann?

Als Reaktion auf Solingen müssen wir konsequenter gegen Islamismus vorgehen. Es braucht mehr Präventionsarbeit, härteres Vorgehen gegen islamistische Hetze im Netz und bestmöglich ausgestattete Sicherheitsbehörden. Was nicht hilft, ist die pauschale Kriminalisierung von Geflüchteten. Das eine hat nichts mit dem anderen zu tun.

Was meinen Sie damit?

Seit 2016 sind ungefähr zwei Millionen Geflüchtete nach Deutschland gekommen, davon waren 40 in irgendeiner Form in islamistische Anschlagspläne verwickelt oder daran beteiligt. Das sind 40 zu viel. Aber diese Relationen zeigen doch, dass wir zwei Debatten voneinander trennen müssen: Wie sieht eine solidarische Asylpolitik aus? Und wie können wir konsequent Islamismus bekämpfen? Millionen Geflüchtete zu bestrafen wegen 40 kriminellen Islamisten verbietet sich aber.

Nur zeigt ja der Fall Solingen, dass es zwischen Geflüchteten und Islamismus zuweilen verhängnisvolle Verknüpfungen gibt.

Die weit überwiegende Mehrheit der Geflüchteten hasst Islamisten genauso wie Sie oder ich, ist häufig sogar vor Islamismus geflohen. Die Ampel hat keine konsequente Antwort auf die Frage gegeben, wie sie Islamismus bekämpfen möchte. Dadurch ist ein Vakuum entstanden, das die AfD nach dem Messerangriff von Solingen ausgenutzt hat – leider mit Unterstützung von Friedrich Merz und seiner CDU – indem sie Fluchtmigration und Islamismus gleichgesetzt haben. Die demokratische Mitte hat es versäumt, dieser rechten und falschen Rhetorik etwas entgegenzusetzen – man hat sich ihr ergeben. Das war ein großer Fehler.

Ein Fehler, den auch Ihre SPD gemacht hat?

Ja. Die SPD ist gut beraten, endlich eine eigene Erzählung zu finden, wie eine solidarische und gelungene Geflüchtetenpolitik und gelungene Integration aussehen können. Ich will, dass wir uns zurückbesinnen auf unsere unglaubliche Stärke, Menschen durch Arbeit und Bildung in diese Gesellschaft zu integrieren. Die noch bestehenden Arbeitsverbote für Geflüchtete müssen weg. Es braucht mehr berufsbegleitende Sprachkurse. Aus Geflüchteten müssen Kollegen werden, die Teil unserer Gesellschaft sind – das ist nach meiner Ansicht der Schlüssel.

Bundeskanzler Scholz hat die Migrationspolitik zur Chefsache erklärt und nimmt für sich in Anspruch, dass sich da endlich was bewegt: Bei der regulären Arbeitsmigration, aber auch der Begrenzung irregulärer Migration. Wie zufrieden sind Sie mit seiner Bilanz?

Im Moment gibt es keine sicheren und legalen Fluchtrouten nach Europa. Solange diese nicht existieren, sind Schutzsuchende gezwungen, es irgendwie über die Grenzen zu schaffen. Den Begriff der "irregulären" Migration lehne ich deswegen grundsätzlich ab. Nun zum Bundeskanzler: Seitdem Olaf Scholz im großen Stil abschieben will, versuchen die Ausländerbehörden ihre Zahlen irgendwie nach oben zu schrauben. Die Folge: Es werden Menschen abgeschoben, die hier hervorragend integriert sind. Gerade wurde eine 18-Jährige in Hessen abgeschoben, die schon einen Ausbildungsvertrag in der Pflege auf dem Tisch liegen hatte. Das ist doch Wahnsinn – und leider auch ein Ergebnis der Abschieberhetorik, die der Kanzler vor einem Jahr angestimmt hat. Bei dieser völlig verfehlten Abschiebepolitik könnte ich nur noch heulen.

Innenministerin Nancy Faeser hat weitere Abschiebeflüge für Gefährder und Straftäter nach Afghanistan angekündigt. Einverstanden?

Es widerspricht komplett meinem Rechtsstaatsverständnis, dass Kriminelle in Länder abgeschoben werden, wo niemand garantieren kann, dass sie ihre Strafe auch tatsächlich absitzen. Genau das ist bei der letzten Afghanistan-Abschiebung passiert: Die Straftäter waren nach kurzer Zeit wieder auf freiem Fuß. Es braucht eine konsequente Bestrafung nach rechtsstaatlichen Standards – und die leistet das Justizsystem der Taliban ganz sicher nicht.

Wird diese Debatte nicht in der SPD geführt?

Mein Eindruck ist, dass wir als Sozialdemokraten vor allem darüber reden müssen, wie wir Geflüchtete schnell und gut in unsere Gesellschaft integrieren. Da gibt es enorme Chancen für unsere Gesellschaft und für Geflüchtete, die meistens genau das wollen: Hier ankommen und eine Arbeit finden. 21.100 Geflüchtete verhindern heute bereits jeden Tag als Pflegekräfte, dass unser Gesundheitssystem zusammenbricht. Von solchen Erfolgsgeschichten müssen wir lernen. Das funktioniert aber nicht, wenn wir permanent über Migration und Geflüchtete reden, als wären sie eine massive Bedrohung für unser Land. Ich glaube, sie sind viel mehr eine große Chance für unsere Gesellschaft."

Ah.. der Türmer ! Der wird bestimmt mal ein ganz Großer in der SPD , das kann ja noch heiter werden !

[musclebra1n]

Wir sollten stattdessen viel mehr darüber reden, wie wir Geflüchtete gut in unsere Gesellschaft integrieren können.

Genau. Es muss einfach viel mehr geredet werden. Daran scheitert es schon seit 10 Jahren. Mehr reden. Etwas tun ist zweitrangig

[Certa]

Wir sollten stattdessen viel mehr darüber reden, wie wir Geflüchtete gut in unsere Gesellschaft integrieren können.

Genau. Es muss einfach viel mehr geredet werden. Daran scheitert es schon seit 10 Jahren. Mehr reden. Etwas tun ist zweitrangig

Also hier im Thread wurde kaum darüber geredet

[Skagerath]

Wir sollten stattdessen viel mehr darüber reden, wie wir Geflüchtete gut in unsere Gesellschaft integrieren können.

Genau. Es muss einfach viel mehr geredet werden. Daran scheitert es schon seit 10 Jahren. Mehr reden. Etwas tun ist zweitrangig

Also hier im Thread wurde kaum darüber geredet

Wie wäre es, wenn wir damit anfangen, Menschen nicht nur zu fördern, sondern tatsächlich zu fordern, eigenverantwortlich Teil unserer Gesellschaft zu werden, statt so zu tun, als ob das alles schon irgendwie neben bei passiert, wenn man die Hürden nur niedrig genug hält, was den Zugang ins Land angeht, gleichwohl ob nun per Asylantrag oder regulärer Zuwanderung.

inb4 "Die Menschen du zu uns kommen hatten es schon schwer genug, dies das"