Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Herbert]

Man kann über Kühnert gerne schimpfen, aber was ich so mitkriege, war er im Gegensatz zu Scholz oder Esken immerhin bei der SPD-Basis beliebt. Daher mMn ein harter Schlag.

Was ziemlich viel über „die Basis“ der SPD aussagt

[chiki]

Was sind denn "unberechtigte Leistungsempfänger", wenn an das ganze System keine anderen Bedingungen geknüpft sind, als dass man kein Einkommen aus Arbeit hat?

Leute die arbeiten könnten aber sich drücken weil sie faule schweine sind

[Dreadlift]

+ Schwarzarbeiter, die arbeitslos gemeldet sind (wahrscheinlich der kleinere Teil, aber mehr als man denkt)

[Skagerath]

Man kann über Kühnert gerne schimpfen, aber was ich so mitkriege, war er im Gegensatz zu Scholz oder Esken immerhin bei der SPD-Basis beliebt. Daher mMn ein harter Schlag.

Ich hab Respekt vor seiner Entscheidung, allerdings ist ihm der Falsche in der SPD abgetreten.

Ein Rücktritt von Scholz, Esken, Feser oder Mützenich wäre da durchaus ein Schritt in die richtige Richtung gewesen um eventuell etwas Wählervertrauen wieder aufzubauen.

[schlafschaf]

[…]Es mag sicher Menschen geben, denen die soziale Armut in der Kindheit als Antrieb dient, aber statistisch ist es wohl eher so, dass man leider in genauer diesem Milieu bleibt, weil man nichts anderes kennt.

Jetzt mal bewusst provokant:
Wenn man merkt das man nur am absoluten Existenzminimum existieren kann wenn man ncjjt arbeitet ist dann nicht vielleicht die Motivation noch höher dieser Situation zu entfliehen weil man unbedingt etwas anderes / besseres kennenlernen möchte ?

[Certa]

[…]Es mag sicher Menschen geben, denen die soziale Armut in der Kindheit als Antrieb dient, aber statistisch ist es wohl eher so, dass man leider in genauer diesem Milieu bleibt, weil man nichts anderes kennt.

Jetzt mal bewusst provokant:
Wenn man merkt das man nur am absoluten Existenzminimum existieren kann wenn man ncjjt arbeitet ist dann nicht vielleicht die Motivation noch höher dieser Situation zu entfliehen weil man unbedingt etwas anderes / besseres kennenlernen möchte ?

Das kann eine Motivation sein. Aber ist diese Motivation gleich weg, wenn das Kind ein Mal im Jahr für ein paar Tage Urlaub an einem anderen Ort machen kann?

[clayz]

Nein und es wäre sogar etwas Gutes, aber dss ist ein Traum, den jemand bezahlen muss und die Tatsache wird gekonnt ausgeblendet.

Es wäre für Kinder auch sicherlich toll, wenn sie alle spezielle Lehrer hätten, die sich um schwierige Kids in kleinen Gruppen kümmern.
Es wäre für diese Kinder auch toll, wenn sie für jegliche Sportangebote nichts bezahlen müssten, bei denen sich aber trotzdem ausreichend geschultes Personal um sie kümmert.

Und es gibt noch X weitere Sachen, die wirklich spitze wären, die aber einfach ein Vermögen kosten.
V.a. wenn man den Pool an Kids ständig erhöht, die davon betroffen wären.

[Harun]

[…]Es mag sicher Menschen geben, denen die soziale Armut in der Kindheit als Antrieb dient, aber statistisch ist es wohl eher so, dass man leider in genauer diesem Milieu bleibt, weil man nichts anderes kennt.

Jetzt mal bewusst provokant:
Wenn man merkt das man nur am absoluten Existenzminimum existieren kann wenn man ncjjt arbeitet ist dann nicht vielleicht die Motivation noch höher dieser Situation zu entfliehen weil man unbedingt etwas anderes / besseres kennenlernen möchte ?

Das kann eine Motivation sein. Aber ist diese Motivation gleich weg, wenn das Kind ein Mal im Jahr für ein paar Tage Urlaub an einem anderen Ort machen kann?

Das Problem besteht doch nur bei den 1,6 Mio Empfängern die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.
Bei den 800k Aufstockern und den 1,6 Mio Menschen die nicht arbeiten können, stört es vermutlich niemand. Die dürften von mir aus auch zweimal im Jahr in den Urlaub.

[Skagerath]

https://www.bild.de/politik/politik-tal ... 399e3bdb09

"Totaler Themen-Flop bei „Hart aber fair“:
Was war bloß mit Klamroth los?

Das war der peinlichste Programm-Flop des Jahres! Ein Jahr nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 richteten alle ihr Programm auf das schlimmste Pogrom seit dem Holocaust aus – außer ARD-Talkmaster Louis Klamroth (34). Er wollte lieber über etwas anderes reden: „Der Fall AfD: Einfach verbieten?“
Während bei der Konkurrenz den ganzen Abend die erschütternden Bilder vergewaltigter Frauen, sterbender Kinder, mordender Terroristen und jubelnder Hamas-Unterstützer lief, talkte Klamroth mit Politikern und Experten über eine Initiative gegen die AfD. Die soll diesen Dienstag den Bundestagsfraktionen zugeschickt werden.
38 gegen die AfD, keine Mehrheit in Sicht

Urheber der Initiative ist eine Gruppe von 38 Abgeordneten aus SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken. Sie wollen beim Verfassungsgericht ein Verbot der AfD beantragen. Ihre Motive: ehrenwert. Die Chancen: gering. Die Folgen: unklar.

Im Talk bei „Hart aber fair“ machte Politologe Albrecht von Lucke (57, SPD) gleich mit dem ersten Satz deutlich: „Wenn es wirklich einen Antrag des Bundestages gibt, dann muss er mit einer Mehrheit des Bundestages beschlossen werden.“

Aber, so der SPD-Experte gleich weiter: „Das erste Problem besteht darin, dass außer dieser Gruppe der 38 oder 37 (Abgeordneten, d.Red.) keine Mehrheit überhaupt zustande kommen wird. Das ist jetzt schon klar. Das große Problem wird darin bestehen, dass die Mehrheit aller Voraussicht nach im Parlament sagen wird: Wir sind nicht dafür.“

Von Luckes Sorge: „Dass erhebliche Teile auch derer, die nicht unbedingt die AfD verteidigen, ihr Spiel damit machen. Dass das Bündnis Sahra Wagenknecht sofort konfrontativ auf diese Idee eingestiegen ist und gesagt hat: Das ist erbärmlich!“

Die AfD sei, so der SPD-Experte, „ungemein gefährlich“, doch „ein Antrag, der im Bundestag eine Ablehnung erfahren wird“, würde ihr „jetzt eher in die Hände spielen“. Dafür gab’s den ersten Beifall.

Sternstunde der Demokratie

Hauptinitiator Michael Kellner (47, Grüne), Staatssekretär in Robert Habecks Wirtschaftsministerium, hielt dagegen: „Ich würde mich sehr freuen, wenn wir das Für und Wider sehr ausführlich im Bundestag diskutieren. Das wäre eine Sternstunde der Demokratie.“
„Mit meinem Namen, meiner Herkunft, meinem Glauben wäre ich als Erste davon betroffen, wenn die AfD irgendwie Verantwortung in diesem Land haben sollte“, machte Ex-Staatssekretärin Serap Güler (44, CDU) klar. „Inklusive meiner ganzen Familie. Ich nehme diese Gefahr sehr, sehr ernst!“

Grüner Widerspruch gegen Gauck

Doch, so die Unionspolitikerin weiter: Dass das Verfassungsgericht ein Verbot ablehnen und die AfD nach der nächste Wahl „mit voller Wucht“ in den Bundestag einziehen könnte, „halte ich für die größere Gefahr.“

Der eindringlichen Warnung von Bundespräsident a.D. Joachim Gauck (84), mit einem AfD-Verbot „würden wir noch mehr Wut und noch mehr Radikalität erzeugen“, widersprach Kellner: „Dieses Gegenargument finde ich falsch!“

Hoffnung auf die Union

„Die AfD ist nicht plötzlich aus dem Boden geschossen, nur weil alle rechtsradikal geworden wären“, stellte von Lucke fest. „Sie ist in der Zeit der Ampel-Koalition von zehn auf zwanzig Prozent gestiegen. Das hat leider auch mit dem Regieren dieser Ampel-Koalition zu tun.“ Auch dafür gibt es Applaus.
Die Erwartung des SPD-Experten nach dem auch von ihm vermuteten Wahlsieg der CDU/CSU: „Es gibt eine Logik, die darin bestehen kann, mit guter Politik die AfD wieder kleiner zu machen. Und das muss die Union besser machen. Das ist die Hoffnung, die ich noch habe“.

Ab nach Tel Aviv

Das Schlusswort von Louis Klamroth: „Wir geben jetzt ab nach Tel Aviv!“ Dort setzte „Tagesthemen“-Moderatorin Jessy Wellmer (44) das entgleiste ARD-Programm rasch wieder auf die Schiene: „Willkommen zum Jahrestag des schlimmsten Terrorangriffs der Geschichte Israels. Wir sind hier mittendrin in Tel Aviv!“

Der ÖRR und seine eigenwillgen Prioritäten..

[Certa]

Jetzt mal bewusst provokant:
Wenn man merkt das man nur am absoluten Existenzminimum existieren kann wenn man ncjjt arbeitet ist dann nicht vielleicht die Motivation noch höher dieser Situation zu entfliehen weil man unbedingt etwas anderes / besseres kennenlernen möchte ?

Das kann eine Motivation sein. Aber ist diese Motivation gleich weg, wenn das Kind ein Mal im Jahr für ein paar Tage Urlaub an einem anderen Ort machen kann?

Das Problem besteht doch nur bei den 1,6 Mio Empfängern die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.
Bei den 800k Aufstockern und den 1,6 Mio Menschen die nicht arbeiten können, stört es vermutlich niemand. Die dürften von mir aus auch zweimal im Jahr in den Urlaub.

Siehst du und mir wäre das egal, weil die Kinder ja nichts für die Erwerbsbiografie ihrer Eltern können.

Wir sprechen hier auch über ein jährliches Budget im Landeshaushalt von 150k Euro. Also weniger als Söder im Jahr für Fotografen ausgibt.

[Stefanosaurus]

Und was ist mit den Menschen die Arbeiten und sich trotzdem keinen Urlaub leisten können? Das wäre ja ein weiterer Anreiz für Geringverdiener ihre Arbeitskarriere an den Nagel zu hängen und doch Bürgergeldempfänger zu werden.

[Certa]

Und was ist mit den Menschen die Arbeiten und sich trotzdem keinen Urlaub leisten können? Das wäre ja ein weiterer Anreiz für Geringverdiener ihre Arbeitskarriere an den Nagel zu hängen und doch Bürgergeldempfänger zu werden.

Wie gesagt, es geht um ein Bundesland und insgesamt 150.000 Euro. Und bezüglich deiner Frage würde ich eher versuchen die Situation von Leuten im Niedriglohnsektor besser zu machen, als die Situation von anderen schlechter. Davon haben die von dir genannten Personen nämlich überhaupt nichts.

[Skagerath]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 739771ea33

Neuer SPD-Generalsekretär
Wer ist Matthias Miersch?
Matthias Miersch wird seit Jahren für führende Posten gehandelt, nun beerbt er Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär. Besonders ein Parteiflügel zeigt sich zufrieden.

Vor ein paar Jahren geriet der Mann, der nun auf Kevin Kühnert als Generalsekretär folgt, mit Sigmar Gabriel aneinander. Anfang 2019 trafen sich SPD-Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen in Osnabrück. Matthias Miersch verlangte damals einen schnellen Ausstieg aus dem Kohleabbau. Mit der Natur könne man »nicht verhandeln«, sagte er.

»Ich halte das für falsch«, konterte Gabriel. Mit einer kompromisslosen Alles-für-die-Natur-Haltung sehe er einen »perfekten Sturm, der sich gegen die SPD richtet«, warnte er.

Bei der Klausur waren auch Journalisten zugegen, sie bekamen also mit, wie Miersch mit seinem ehemaligen Parteichef über Kreuz lag. Streit mit einem Parteifreund, ausgetragen vor der medialen Öffentlichkeit – eigentlich ist das etwas, das dem Umweltpolitiker Miersch zutiefst zuwider ist.

Er gilt als anerkannter Fachpolitiker und entschiedener Verfechter der Energiewende, also des schrittweisen Ausstiegs aus den fossilen Energien. Für die SPD hat er federführend auch das umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP verhandelt.

Klingbeil-Vertrauter und Parteilinker
Nun also Generalsekretär. Bis zu einer Wahl durch einen SPD-Bundesparteitag übernimmt Miersch das Amt kommissarisch. In der Partei wird er seit einigen Jahren für führende Posten gehandelt. Mal sollte er Minister werden, dann als Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich beerben. Aber bislang blieb Miersch stets das, was er seit Langem ist: Vizefraktionschef und Co-Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD (PL).

Der 55-jährige Sozialdemokrat wird in der Fraktion flügelübergreifend geschätzt. Sein angedachter Sprung auf den Fraktionsvorsitz wurde allerdings von Mitgliedern des konservativen »Seeheimer Kreises« kritisch gesehen. Dafür stehe Miersch zu sehr für die Parlamentarische Linke, hieß es.

Der Niedersachse gilt als Vertrauter von Parteichef Lars Klingbeil. Diesem dürfte wichtig gewesen sein, den Posten des Kampagnenchefs für die Bundestagswahl mit jemandem zu besetzen, dem er absolut vertrauen kann.

Bislang ist Miersch eher unbekannt
Unter den SPD-Linken stößt Mierschs Berufung auf große Zustimmung. Er sei erfahren in der Bundespolitik, ein sehr guter Redner und kenne die Partei auf jeder Ebene, sagte der Abgeordnete Sebastian Roloff dem SPIEGEL. »Daher ist er eine tolle Besetzung, mit der wir in einen kämpferischen Wahlkampf gehen.«

Auch Juso-Chef Philipp Türmer zeigt sich zufrieden. »Ich schätze Matthias Miersch persönlich und politisch sehr«, sagte Türmer dem SPIEGEL. »Er steht für eine klare linke Linie und ich hoffe, dass er damit einen wesentlichen Beitrag leistet, die SPD zurück auf einen erfolgreichen Kurs zu bringen.«

Einer breiteren Öffentlichkeit dürfte Miersch bislang eher unbekannt sein. Anders als sein Vorgänger Kühnert war er bislang kaum im Fernsehen präsent.

Am Dienstagmittag hat der neue Generalsekretär seinen ersten großen Auftritt. Für 13.45 Uhr lädt die SPD zu einer Pressekonferenz mit ihm ins Willy-Brandt-Haus ein. "

Genau das was die SPD jetzt braucht einen Kurswechsel nach weiter links !

[BlackStarZ]

Die SPD arbeitet endlich wieder hart... an der 5% Hürde

[clayz]

@CertaWie gesagt... Psyche wird halt völlig ausgeblendet. Das mag alles schön für die Betroffenen sein,
aber wir reden vom Bürergeld:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/ ... ld-2149774

Das Bürgergeld ist eine Leistung des Sozialstaats. Sie soll denjenigen ein menschenwürdiges Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.

Ein Urlaub ist nicht Teil des Existenzminimums.

Und wir sollten aufhören ständig mit Pull-Faktoren alles Schlechte reizvoller zu machen.