Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[summerset]

Und das die "Reform" ja auch nur das Zurückrudern war nachdem der Exit nicht so gut ankam

So wie Hackeck zurückgerudert ist, nachdem das mit dem Heizungsgesetz nicht so gut ankam.

[Mäx]

Ich glaube eher viele haben ein Problemchen damit, dass die AFD die EU in ihrer jetzigen Form"zerstören " möchte, wenn eine Reform in ihrem Sinne nicht gelingt. Wobei ich das ehrlich gesagt nicht glaube, auch die Funktionäre der AFD haben es sich im Speck von Brüssel so richtig gemütlich gemacht.

Und das die "Reform" ja auch nur das Zurückrudern war nachdem der Exit nicht so gut ankam

Was ja politisches Alltagsgeschäft ist in allen Formen, Farben und Richtungen.

Nennt man auch Demokratie.

Ein guter Grund, wieso die AfD wohl doch nicht einfach die Macht so "an sich reissen" wird und wir plötzlich wieder 1933 haben, wie es gerne behauptet wird.

Muss ja nicht erst das 4. Reich kommen damit es ungemütlich für manche wird (siehe Ungarn).

[BlackStarZ]

Zur gleichen Zeit:

Erklärung: „Ohne bürokratische Hürde entfernt“ bedeutet übersetzt, dass Meinungsäußerungen gelöscht werden müssen, wenn sie vom „Trusted Flagger“ gemeldet werden, ohne dass ein Gericht sich je damit beschäftigen würde. „Ohne bürokratische Hürde“ bedeutet: ohne Rechtsstaat und ohne das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Die Formulierung „Illegale Inhalte, Hass und Fake News“ bedeutet ausdrücklich, dass auch legale Inhalte, also „Hass“ und „Fake News“ auf Anweisung der Regierungsaktivisten gelöscht werden müssen. Was „Hass“ und „Fake News“ sind, entscheiden ab sofort die von Lisa Paus finanzierten Aktivisten. „Plattformen sind verpflichtet, sofort zu reagieren“ bedeutet: Was gemeldet wird, wird entfernt. Keine Diskussion. Keine Widerrede. Keine Möglichkeit, Einspruch zu erheben.

Gleichsetzung von „terroristischer Propaganda“ und „Hassrede“
Aus der Pressemitteilung: „REspect! konzentriert seine Arbeit als Trusted Flagger vor allem auf soziale Netzwerke und Video-Plattformen wie Facebook, X, Instagram, TikTok, YouTube und Telegram. Der Fokus liegt auf Identifizierung von Hassrede, terroristischer Propaganda und anderen gewalttätigen Inhalten.“

Bedeutet: Terroristische Propaganda, also zum Beispiel für ISIS, wird hier gleichgesetzt mit der Kategorie „Hassrede“. „Hassrede“ steht aber in keinem deutschen Gesetz. Was „Hassrede“ sein soll, entscheiden regierungsfinanzierte Aktivisten. Harte oder gar polemische Kritik an den Grünen könnte zum Beispiel ohne jegliche Kontrollinstanz als „Hassrede“ eingestuft und gelöscht werden. Die Gleichsetzung von „terroristischer Propaganda“ und „Hassrede“ ist nichts anderes als die härtestmögliche Kriminalisierung von freier Meinungsäußerung

https://www.nius.de/analyse/die-bundesr ... c386fa4f3a

[husefak]

Die Grünen machen mal wieder das, was sie den Blauen vorwerfen: die Demokratie abschaffen.

[Weltraumsoldat]

Zur gleichen Zeit:

Erklärung: „Ohne bürokratische Hürde entfernt“ bedeutet übersetzt, dass Meinungsäußerungen gelöscht werden müssen, wenn sie vom „Trusted Flagger“ gemeldet werden, ohne dass ein Gericht sich je damit beschäftigen würde. „Ohne bürokratische Hürde“ bedeutet: ohne Rechtsstaat und ohne das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Die Formulierung „Illegale Inhalte, Hass und Fake News“ bedeutet ausdrücklich, dass auch legale Inhalte, also „Hass“ und „Fake News“ auf Anweisung der Regierungsaktivisten gelöscht werden müssen. Was „Hass“ und „Fake News“ sind, entscheiden ab sofort die von Lisa Paus finanzierten Aktivisten. „Plattformen sind verpflichtet, sofort zu reagieren“ bedeutet: Was gemeldet wird, wird entfernt. Keine Diskussion. Keine Widerrede. Keine Möglichkeit, Einspruch zu erheben.

Gleichsetzung von „terroristischer Propaganda“ und „Hassrede“
Aus der Pressemitteilung: „REspect! konzentriert seine Arbeit als Trusted Flagger vor allem auf soziale Netzwerke und Video-Plattformen wie Facebook, X, Instagram, TikTok, YouTube und Telegram. Der Fokus liegt auf Identifizierung von Hassrede, terroristischer Propaganda und anderen gewalttätigen Inhalten.“

Bedeutet: Terroristische Propaganda, also zum Beispiel für ISIS, wird hier gleichgesetzt mit der Kategorie „Hassrede“. „Hassrede“ steht aber in keinem deutschen Gesetz. Was „Hassrede“ sein soll, entscheiden regierungsfinanzierte Aktivisten. Harte oder gar polemische Kritik an den Grünen könnte zum Beispiel ohne jegliche Kontrollinstanz als „Hassrede“ eingestuft und gelöscht werden. Die Gleichsetzung von „terroristischer Propaganda“ und „Hassrede“ ist nichts anderes als die härtestmögliche Kriminalisierung von freier Meinungsäußerung

https://www.nius.de/analyse/die-bundesr ... c386fa4f3a

Wird ne Menge Arbeit für die nächste Regierung, diesen ganzen (N)GO Sumpf wieder trocken zu legen.

Wir brauchen "Drain the swamp!" T-Shirts

[BigRon]

Zur gleichen Zeit:

Erklärung: „Ohne bürokratische Hürde entfernt“ bedeutet übersetzt, dass Meinungsäußerungen gelöscht werden müssen, wenn sie vom „Trusted Flagger“ gemeldet werden, ohne dass ein Gericht sich je damit beschäftigen würde. „Ohne bürokratische Hürde“ bedeutet: ohne Rechtsstaat und ohne das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Die Formulierung „Illegale Inhalte, Hass und Fake News“ bedeutet ausdrücklich, dass auch legale Inhalte, also „Hass“ und „Fake News“ auf Anweisung der Regierungsaktivisten gelöscht werden müssen. Was „Hass“ und „Fake News“ sind, entscheiden ab sofort die von Lisa Paus finanzierten Aktivisten. „Plattformen sind verpflichtet, sofort zu reagieren“ bedeutet: Was gemeldet wird, wird entfernt. Keine Diskussion. Keine Widerrede. Keine Möglichkeit, Einspruch zu erheben.

Gleichsetzung von „terroristischer Propaganda“ und „Hassrede“
Aus der Pressemitteilung: „REspect! konzentriert seine Arbeit als Trusted Flagger vor allem auf soziale Netzwerke und Video-Plattformen wie Facebook, X, Instagram, TikTok, YouTube und Telegram. Der Fokus liegt auf Identifizierung von Hassrede, terroristischer Propaganda und anderen gewalttätigen Inhalten.“

Bedeutet: Terroristische Propaganda, also zum Beispiel für ISIS, wird hier gleichgesetzt mit der Kategorie „Hassrede“. „Hassrede“ steht aber in keinem deutschen Gesetz. Was „Hassrede“ sein soll, entscheiden regierungsfinanzierte Aktivisten. Harte oder gar polemische Kritik an den Grünen könnte zum Beispiel ohne jegliche Kontrollinstanz als „Hassrede“ eingestuft und gelöscht werden. Die Gleichsetzung von „terroristischer Propaganda“ und „Hassrede“ ist nichts anderes als die härtestmögliche Kriminalisierung von freier Meinungsäußerung

https://www.nius.de/analyse/die-bundesr ... c386fa4f3a

Wird ne Menge Arbeit für die nächste Regierung, diesen ganzen (N)GO Sumpf wieder trocken zu legen.

Wir brauchen "Drain the swamp!" T-Shirts

So ein Gesetz wie es Georgien gerade einführt, das jede NGO mal offenlegen muss wer sie Finanziert würde hier aufjedenfall auch mal gut tun.

[BigRon]

Und das die "Reform" ja auch nur das Zurückrudern war nachdem der Exit nicht so gut ankam

Was ja politisches Alltagsgeschäft ist in allen Formen, Farben und Richtungen.

Nennt man auch Demokratie.

Ein guter Grund, wieso die AfD wohl doch nicht einfach die Macht so "an sich reissen" wird und wir plötzlich wieder 1933 haben, wie es gerne behauptet wird.

Muss ja nicht erst das 4. Reich kommen damit es ungemütlich für manche wird (siehe Ungarn).

Was passiert denn so schlimmes in Ungarn?

[AT93]

Zur gleichen Zeit:

Erklärung: „Ohne bürokratische Hürde entfernt“ bedeutet übersetzt, dass Meinungsäußerungen gelöscht werden müssen, wenn sie vom „Trusted Flagger“ gemeldet werden, ohne dass ein Gericht sich je damit beschäftigen würde. „Ohne bürokratische Hürde“ bedeutet: ohne Rechtsstaat und ohne das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Die Formulierung „Illegale Inhalte, Hass und Fake News“ bedeutet ausdrücklich, dass auch legale Inhalte, also „Hass“ und „Fake News“ auf Anweisung der Regierungsaktivisten gelöscht werden müssen. Was „Hass“ und „Fake News“ sind, entscheiden ab sofort die von Lisa Paus finanzierten Aktivisten. „Plattformen sind verpflichtet, sofort zu reagieren“ bedeutet: Was gemeldet wird, wird entfernt. Keine Diskussion. Keine Widerrede. Keine Möglichkeit, Einspruch zu erheben.

Gleichsetzung von „terroristischer Propaganda“ und „Hassrede“
Aus der Pressemitteilung: „REspect! konzentriert seine Arbeit als Trusted Flagger vor allem auf soziale Netzwerke und Video-Plattformen wie Facebook, X, Instagram, TikTok, YouTube und Telegram. Der Fokus liegt auf Identifizierung von Hassrede, terroristischer Propaganda und anderen gewalttätigen Inhalten.“

Bedeutet: Terroristische Propaganda, also zum Beispiel für ISIS, wird hier gleichgesetzt mit der Kategorie „Hassrede“. „Hassrede“ steht aber in keinem deutschen Gesetz. Was „Hassrede“ sein soll, entscheiden regierungsfinanzierte Aktivisten. Harte oder gar polemische Kritik an den Grünen könnte zum Beispiel ohne jegliche Kontrollinstanz als „Hassrede“ eingestuft und gelöscht werden. Die Gleichsetzung von „terroristischer Propaganda“ und „Hassrede“ ist nichts anderes als die härtestmögliche Kriminalisierung von freier Meinungsäußerung

https://www.nius.de/analyse/die-bundesr ... c386fa4f3a

Wird ne Menge Arbeit für die nächste Regierung, diesen ganzen (N)GO Sumpf wieder trocken zu legen.

Wir brauchen "Drain the swamp!" T-Shirts

Dann hat Schwarz Grün ja gut zu tun.

Ich hoffe doch, dass sich nicht wirklich jemand davon einseifen lässt, wenn Özdemir nach 10 Jahren mal aus strategischen Erwägungen etwas sagt, was der "bildungsferne" Pegida-Ronny schon 2015 wusste und mit Funtionshose ein paar Wanderfotos im Schwarzwald macht. Allein diese Einordnung als "Realo" ist ein schlechter Scherz und PR. Keiner dort weicht auch nur ein Jota von der "ökosozialen" und bevölkerungspolitischen Transformationsagenda ab.

Paar neue Leute installiert die weniger verhasst/ verbrannt sind, aber das gleiche (nur etwas geschickter) sagen + jetzt wird noch versucht Palmer als Feigenblatt zurückholen um das "konservative Profil" (Lel, siehe Artikel unten) zu schärfen und die CDU-Wähler ein bisschen hinsichtlich einer Koalition zu besänftigen. Ähnlich wie Bosbach ins Schaufenster zu stellen.

Die Politik läuft dann exakt so weiter wie gehabt. Kein Geheimnis.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... essen.html

Großteil der CDU-Landesverbände will Koalition mit Grünen nicht ausschließen

CDU-Chef Friedrich Merz lehnt ein Bündnis mit den Grünen aktuell ab. Doch die meisten Landesverbände der Union wollen sich die Option einer Koalition mit der Partei nach der Bundestagswahl 2025 offenhalten. Nur drei CDU-Verbände wollten die Frage nicht beantworten.

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Grünen-Comeback für Palmer? Was hinter dem Kretschmann-Plan steckt

https://www.welt.de/politik/deutschland ... teckt.html

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[Mäx]

Was ja politisches Alltagsgeschäft ist in allen Formen, Farben und Richtungen.

Nennt man auch Demokratie.

Ein guter Grund, wieso die AfD wohl doch nicht einfach die Macht so "an sich reissen" wird und wir plötzlich wieder 1933 haben, wie es gerne behauptet wird.

Muss ja nicht erst das 4. Reich kommen damit es ungemütlich für manche wird (siehe Ungarn).

Was passiert denn so schlimmes in Ungarn?

Schlimm ist natürlich relativ. Ich finds z.B. schlimm, dass Rechte von Homosexuellen beschränkt werden oder das unliebsame Medien nach und nach „verschwinden“:

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldu ... t-vor-eugh

[AT93]

Zur gleichen Zeit:



https://www.nius.de/analyse/die-bundesr ... c386fa4f3a

Wird ne Menge Arbeit für die nächste Regierung, diesen ganzen (N)GO Sumpf wieder trocken zu legen.

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So ein Gesetz wie es Georgien gerade einführt, das jede NGO mal offenlegen muss wer sie Finanziert würde hier aufjedenfall auch mal gut tun.

Noch eine offizielle Quelle diesbezüglich:

https://www.tagesschau.de/ausland/europ ... z-100.html

[Somewhere87]

https://www.bild.de/politik/inland/oezd ... 6d1e1fb8fb

Cem Özdemir (58, Grüne) rechnet mit der deutschen Asyl-Politik ab. Und berichtet dabei ganz persönlich von seiner eigenen Betroffenheit – als sich sorgender Vater.

In einem Gastbeitrag für die „
FAZ“ schreibt Özdemir von seiner Tochter, die im nächsten Jahr Abitur macht. „Wenn sie in der Stadt unterwegs ist, kommt es häufiger vor, dass sie oder ihre Freundinnen von Männern mit Migrationshintergrund unangenehm begafft oder sexualisiert werden.“

Um notwendige Änderungen in der Asyl- und Migrationspraxis umzusetzen, brauche es „zuvorderst das Eingeständnis, dass sich die Asylpraxis des vergangenen Jahrzehnts immer mehr zu einem Recht des Stärkeren entwickelt hat. Es kommen eben gerade nicht nur die Verletzlichsten und Schutzbedürftigsten aus den Krisengebieten der Welt, sondern in ganz überwiegender Zahl die Stärkeren, das heißt junge Männer.

Diese Entwicklung höhlt zunehmend die Akzeptanz für das Grundrecht auf Asyl aus und führt zu massiven gesellschaftlichen Verwerfungen.“

Özdemirs konkrete Forderungen: „Mehr Konsequenz bei der Identitätsfeststellung, mehr Härte und Sanktionen bei Straftaten, weniger Nachsicht in der Präventionsarbeit – denn jede Straftat, die sich in dieses Schema fügt, kostet Vertrauen.“

Was ist denn da los?

Hat die Grünen-Spitze sich jetzt für einen leichten Kursschwenk in der Migrationspolitik entschieden und man schickt für harte Sprüche den Cem vor, der aus Gründen immun gegen einen Shitstorm der eigenen Basis ist?

Kann sich jemand an die zwei im Zug ermordeten jungen Menschen erinnern? Hier hat der Vater der ermordeten einen offenen Brief an Özdemir geschickt:

https://www.achgut.com/artikel/warum_er ... r_oezdemir

Im Gegenteil! Man hat uns wissen lassen, wir sollten darauf achten, dass der Mord an unserer Tochter nicht von Rechtsradikalen missbraucht wird! Von einem Ihrer Koalitionspartner bekamen wir die Nachricht, es tue ihm leid, dass „diese Leute“ ums Leben gekommen sind.

[gestiefelterKater]

Zur gleichen Zeit:

Erklärung: „Ohne bürokratische Hürde entfernt“ bedeutet übersetzt, dass Meinungsäußerungen gelöscht werden müssen, wenn sie vom „Trusted Flagger“ gemeldet werden, ohne dass ein Gericht sich je damit beschäftigen würde. „Ohne bürokratische Hürde“ bedeutet: ohne Rechtsstaat und ohne das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Die Formulierung „Illegale Inhalte, Hass und Fake News“ bedeutet ausdrücklich, dass auch legale Inhalte, also „Hass“ und „Fake News“ auf Anweisung der Regierungsaktivisten gelöscht werden müssen. Was „Hass“ und „Fake News“ sind, entscheiden ab sofort die von Lisa Paus finanzierten Aktivisten. „Plattformen sind verpflichtet, sofort zu reagieren“ bedeutet: Was gemeldet wird, wird entfernt. Keine Diskussion. Keine Widerrede. Keine Möglichkeit, Einspruch zu erheben.

Gleichsetzung von „terroristischer Propaganda“ und „Hassrede“
Aus der Pressemitteilung: „REspect! konzentriert seine Arbeit als Trusted Flagger vor allem auf soziale Netzwerke und Video-Plattformen wie Facebook, X, Instagram, TikTok, YouTube und Telegram. Der Fokus liegt auf Identifizierung von Hassrede, terroristischer Propaganda und anderen gewalttätigen Inhalten.“

Bedeutet: Terroristische Propaganda, also zum Beispiel für ISIS, wird hier gleichgesetzt mit der Kategorie „Hassrede“. „Hassrede“ steht aber in keinem deutschen Gesetz. Was „Hassrede“ sein soll, entscheiden regierungsfinanzierte Aktivisten. Harte oder gar polemische Kritik an den Grünen könnte zum Beispiel ohne jegliche Kontrollinstanz als „Hassrede“ eingestuft und gelöscht werden. Die Gleichsetzung von „terroristischer Propaganda“ und „Hassrede“ ist nichts anderes als die härtestmögliche Kriminalisierung von freier Meinungsäußerung

https://www.nius.de/analyse/die-bundesr ... c386fa4f3a

Da läuft es einem kalt den Rücken runter.

[AT93]

Die Männer kommen dann später im Familiennachzug

[Jdizzle]

Ich glaube eher viele haben ein Problemchen damit, dass die AFD die EU in ihrer jetzigen Form"zerstören " möchte, wenn eine Reform in ihrem Sinne nicht gelingt. Wobei ich das ehrlich gesagt nicht glaube, auch die Funktionäre der AFD haben es sich im Speck von Brüssel so richtig gemütlich gemacht.

Und das die "Reform" ja auch nur das Zurückrudern war nachdem der Exit nicht so gut ankam

Was ja politisches Alltagsgeschäft ist in allen Formen, Farben und Richtungen.

Nennt man auch Demokratie.

Ein guter Grund, wieso die AfD wohl doch nicht einfach die Macht so "an sich reissen" wird und wir plötzlich wieder 1933 haben, wie es gerne behauptet wird.

"sie haben halt nicht genug Macht für das was sie wollen" ist für mich jetzt nicht so das super Argument.
Gerade wenn man sich die Kollegen wie Trump und Orban anschaut, sind die Demokratie feindlichen Bestrebungen ja klar.
Gibt ja noch ein paar Stufen zwischen Machtergreifung und lupenreiner Demokratie

[H_B]

https://www.achgut.com/artikel/warum_er ... r_oezdemir

Als Vater fällt es schwer, das zu lesen. Grotesk finde ich, dass tatsächlich Teile der Ampel einen Brief geschickt haben, mit der Bitte, es nicht von "Rechts" instrumentalisieren zu lassen. Als ob man da irgendwas instrumentalisieren müsste, das Problem ist sonnenklar.